…im Bundessozialamt Wien am 22. Februar 2008 von einer Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: J.D. Vers.Nr.: ... Untersuchung am: 2008-02-22 09:55 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass (lt. auf D.P.…

…von Sitzungen von der Krankenkasse bewilligt wurden. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde die Tochter am 17. April 2007 im Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachen Betr.: B.D. Vers.Nr.: ... Untersuchung am: 2007-04-17 14:40 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen…

…Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Für die Einschätzung des Grades der Behinderung ist das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 idgF (§§ 7 und 9 Abs…

…..." Auf Grund der eingebrachten Berufung wurde der Sohn - über Ersuchen des Finanzamtes - neuerlich untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachen Betr.: K.G. Vers.Nr.: ... Untersuchung am: 2007-06-19 10:00 Im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Reisepass Anamnese: Erstbegutachtung 04/2007 wegen…

…Weiters hat mein Gatte wieder eine Kinder-Kur beantragt. ..." Auf Grund der von der Bw. eingebrachten Berufung ersuchte das Finanzamt das Bundessozialamt um Erstellung eines weiteren Gutachtens: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: M.O. C. Vers.Nr.: .... 111298 Untersuchung am: 2007-06-27 13:45 Im…

…xy, wegen erheblicher Behinderung. Der Antrag langte beim Finanzamt am 1. März 2005 ein. Das Finanzamt ersuchte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Der Sohn der Bw. wurde am 7. April 2005 untersucht. Der untersuchende Arzt für Allgemeinmedizin…

…zu enthalten (VwGH 21.2.2001, 96/14/0139). Der Sohn der Bw. wurde drei Mal untersucht und dabei folgende ärztliche Sachverständigengutachten erstellt: | Untersuchung am | durch | Gesamtgrad der Behinderung | 07.04.2005 | Arzt für Allgemeinmedizin (Dr. S. ) | 20 v…

…Zuge des Berufungsverfahrens wurde vom Finanzamt ein neuerliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Am 12. Mai 2004 wurde im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen nunmehr ein Grad der Behinderung von 40 v.H. und eine rückwirkende Anerkennung ab 1…

…aus, dass dieser Bescheid keinesfalls gerechtfertigt sei und dass auch die Untersuchung durch den Amtsarzt der dortigen Bezirkshauptmannschaft äußerst eigenartig und oberflächlich verlief. Im Zuge des Berufungsverfahrens wurde vom Finanzamt ein neuerliches ärztliches Sachverständigengutachten Gutachten vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Dieses am 5…

…Bestimmungen des § 8 Abs. 5 FLAG 1967 mit der Begründung ab, dass im ärztlichem Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes der Gesamtgrad der Behinderung des Sohnes nur mit 30 v.H. bescheinigt worden sei. Die Bw. brachte gegen den Bescheid fristgerecht Berufung ein und verwies darauf, dass ihr…

…ein neuerliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Am 17. Mai 2005 wurde P. untersucht und im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 19. Mai 2004 wurde ein Grad der Behinderung von 40 v.H. festgestellt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 26…

…vom Finanzamt ein neuerliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Am 9. Jänner 2004 wurde L. neuerlich untersucht und im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 20. Jänner 2004 wurde ein Grad der Behinderung von 40 v.H. festgestellt. Mit…

…des Berufungsverfahrens wurde vom Finanzamt ein neuerliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen angefordert. Am 11. März 2004 wurde L. untersucht und im ärztlichen Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 15. März 2004 wurde ein Grad der Behinderung von 30 v.H…

…angehoben. Mit 12. Februar 2004 erließ das Finanzamt Feldbach eine abweisende Berufungsvorentscheidung. Als Begründung wurde auf die Begründung des Erstbescheides verwiesen und das ärztliche Sachverständigengutachten beigelegt. Mit Schreiben vom 5. März 2004 beantragte die Bw. die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde II. Instanz. Mit…

…Aprednisolon 5 mg einnehmen. Weitere Medikation: Alopurinol, Nexium, Magnosolv und NeoRecormon. Es liegen zwei ärztliche Sachverständigengutachten vom 5.6.2003 und 24.7.2003 von Dr. Weiss Ronald vor, die im Prinzip korrekt sind und einen Gesamtgrad der Behinderung von 70 bzw. 80 von 100…

…Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe In einer Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (im Folgenden: BSB-Bescheinigung) vom 6.2.2007 wurde aufgrund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens vom 29.1.2007 der Grad der Behinderung des Kindes mit 50 %…

…mit der Möglichkeit, den Rückstand auch schon vorher wegen der Zinsen vollständig zu bezahlen, erbeten. Lt. ärztlichem Sachverständigengutachten vom 07.11.2007 ist für Ihre Tochter eine Nachuntersuchung erforderlich, da diese voraussichtlich nicht dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Ab 22.11…

…9.2009 beim Finanzamt die rückwirkende Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen einer Beeinträchtigung im Lernverhalten für ihre Tochter (geb. 2000) ab Oktober 2008. Im Zuge des Verfahrens beantragte das Finanzamt beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen ein ärztliches Sachverständigengutachten. In diesem Gutachten vom 16…

…Gutachten), die geeignet sind, das ärztliche Sachverständigengutachten in Zweifel zu ziehen", aufgefordert. Darauf hin hat die Berufungswerberin mit Schriftsatz vom 4. Oktober 2007 einen von der Ambulanz der Klinischen Abteilung für Kinderorthopädie an der Universitätsklinik für Kinderchirurgie in Graz erstellten Befund vorgelegt, wonach die seit…

…eingebrachten Berufung wandte sich die Bw. dagegen, dass das der Bescheinigung des Bundessozialamtes zugrunde liegende ärztliche Sachverständigengutachten von einer Kinderärztin und nicht von einem Lungenfacharzt und einem Urologen erstellt worden sei, die auf ihren Gebieten spezifische Diagnosen hätten erstellen können. Ihre Tochter leide seit ihrer…