…2000 Rz 4606) und andererseits liegt ein steuerwirksamer Zufluss auch bei Anzahlungen auf noch nicht erbrachte Leistungen vor (EStR 2000 Rz 4607). Kommt es in der Folge zu einer Rückzahlung der Beträge, weil die Band aus ihrem Verschulden den Auftritt in Österreich nicht absolviert hat…

…montieren, dann wird ein fremdes Unternehmen für diese Montagetätigkeit einen angemessenen Preis in Rechnung stellen können; es wird aber nicht verlangen können, dass ihm zusätzlich noch eine Abgeltung für tatsächlich nicht erbrachte Leistungen (z.B. für Ankauf und Finanzierung der montierten Bauteile) gewährt wird. Zählt…

Ein Aktienoptionsrecht wird vom Arbeitgeber regelmäßig nicht gewährt, um dadurch in der Vergangenheit erbrachte Leistungen abzugelten, sondern um eine Erfolgsmotivation für die Zukunft zu verschaffen (EAS 2041 und BFH 24.01.2001, BStBl II 2001, 509 sowie im Ergebnis auch Z 12.13 zweiter Satz…

Werden die Verrechnungspreise, die eine österreichische Kapitalgesellschaft ihren in Deutschland, England und Spanien errichteten verbundenen Unternehmen für erbrachte Leistungen in Rechnung stellt, in einem dieser Staaten als nicht fremdverhaltenskonform berichtigt, dann ist auf österreichischer Seite zunächst von Parteienseite festzustellen, ob diese Berichtigung zur Recht erfolgt…

…wir regelmäßig nicht gewährt, um dadurch in der Vergangenheit erbrachte Leistungen abzugelten, sondern um eine zusätzliche Erfolgsmotivation für die Zukunft zu verschaffen (siehe vorzititiertes BFH-Urteil). 3. Die Besteuerungsrechte an Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit werden in Doppelbesteuerungsabkommen auf der Grundlage des Kausalitätsprinzips und nicht des…

…dann wird im Zweifel davon auszugehen sein, dass das Optionsrecht nicht gewährt wurde, um dadurch in der Vergangenheit vor Einräumung des Optionsrechtes erbrachte Leistungen abzugelten, sondern um eine zusätzliche Erfolgsmotivation für die Zukunft zu verschaffen (siehe EAS 2041 und das dort zitierte deutsche BFH-Urteil…

…2 DBA-Indien). Dieser Teil ist nach Artikel XVII des Abkommens in Österreich von der Besteuerung freizustellen. In Bezug auf die nicht der indischen Betriebstätte zurechenbaren Gewinnteile, die auf außerhalb Indiens erbrachte technische Leistungen entfallen (Basic Engineering; Detail-Engineering einschl. der in Österreich erstellten Fertigungszeichnungen…

…Leistungen eines deutschen Versicherers, mit dem eine Gagenausfallsversicherung mit weltweiter Deckung abgeschlossen worden ist, werden nicht für eine erbrachte künstlerische Tätigkeit, sondern im Gegenteil wegen des Nichtzustandekommens der künstlerischen Tätigkeit gezahlt und dürfen folglich nur im Ansässigkeitstaat besteuert werden. Demzufolge sind auch die Versicherungsprämien nicht…

…Steuerpflicht in der Schweiz bestehe, weil es sich bei den schweizerischen AHV-Pensionen um die Leistungen aus der staatlichen Sozialversicherung der Schweiz handelt, die von öffentlich-rechtlichen Körperschaften der Schweiz ausgezahlt werden und die folglich nicht unter Artikel 18 DBA-Schweiz, sondern unter die "Kassenstaatsregel…

…Artikel 15 erfasst, da ein solcher Bonus ebenfalls ein Entgelt für die erbrachte Arbeitsleistung darstellt. Denn der bloße Umstand, dass ein Dienstnehmer sich im Arbeitsvertrag zu einer bestimmten Qualität seiner Arbeitsleistungen (hier: zur ausschließlichen Erbringung dieser Arbeitsleistungen an seinen Arbeitgeber) verpflichtet, gestattet nicht, den Bonus…

…Korea - abweichend von den Grundregeln des OECD-Musterabkommens - das ausschließliche Besteuerungsrecht Korea zugeteilt ist. Nur soweit in den erbrachten Leistungen wesentliche Abgeltungen für die Überlassung von Know-How enthalten sind, bleibt das österreichische Besteuerungsrecht aufrecht und es ergibt sich dann aus Artikel 12 in Verbindung…

…daher im gegebenen Zusammenhang sachgerecht sein, funktional von einem fiktiven und unabhängigen österreichischen Veranstalter auszugehen, der einerseits die Aufführungsentgelte vereinnahmt und andererseits die für ihn in Deutschland erbrachten Leistungen abzugelten hat. Die deutschen "Vorlaufkosten" (Auswahl der österreichischen Besetzung, Vertragsabschlüsse, Organisation und Marketing des österreichischen Gastspieles…

…Titel "Kundenbetreuung" erbrachten Leistungen eine bloß unterstützende Hilfsfunktion bei der Produktvermarktung in Österreich zukommt. Der Umstand, dass ein Lagerraum mit Kleinteilen für Reparaturzwecke geführt wird, sonach der Umstand, dass offenbar auch Kundenreklamationen vor Ort in Österreich bearbeitet werden, spricht ebenfalls nicht für eine den Betriebstättencharakter…

…dann fehlt es jedenfalls an einer derartigen inländischen festen Einrichtung, sodaß das Besteuerungsrecht Spanien zusteht. Allerdings ist noch folgendes mitzubedenken: Hält die Gehaltsvereinbarung mit der GmbH einer Beurteilung nach dem Fremdverhaltensgrundsatz nicht stand (z.B. weil die erbrachten Leistungen, wie Vorbereitung und Abhaltung der Gesellschafterversammlung…

…tatsächlich erbrachten Leistungen. Know-How-Vertrag: Werden die Vergütungen für die Überlassung von Erfahrungen mit "Know-How-Charakter" geleistet, so steht Tschechien gemäß Artikel 12 Abs. 2 DBA-CSSR ein 5%iges Quellenbesteuerungsrecht daran zu. Service Agreement: Es ist im Rahmen des EAS-Verfahrens nicht…

…für Leistungen, die ein Verkäufer dem Käufer im Rahmen der Garantie erbringt, für rein technische Hilfe und für die Beratung durch einen Ingenieur, Rechtsanwalt oder Buchsachverständigen" nicht Lizenzgebühren sondern Vergütungen, die unter die Zuteilungsregeln für gewerbliche Gewinne fallen. Die im ggstl. Fall erbrachten Leistungen der…

…Fragen der Sachverhaltsbeurteilung handelt, muss die Entscheidung hierüber dem zuständigen österreichischen Finanzamt vorbehalten bleiben. Vorsorglich wird beigefügt, dass die in diesem Zusammenhang von der österreichischen Muttergesellschaft an ihre ausländischen Tochtergesellschaften erbrachten Leistungen von diesen fremdverhaltenskonform abzugelten sind (AÖF Nr. 79/1986). 21. April 1994 Für…

…müssten, wenn hiedurch ein Auffüllungseffekt auf die der Leistungserbringung angemessene Bezugshöhe eintritt. Gemäß Artikel 15 Abs. 1 des DBA-China wären in diesem Fall auch bei einer unter 183 Tage andauernden Inlandsbeschäftigung sämtliche Vergütungen für die auf österreichischem Staatsgebiet dem österreichischen Arbeitgeber erbrachten Leistungen steuerpflichtig…

…schweizerischem Staatsgebiet noch keine Besteuerungsansprüche in der Schweiz auslösen kann. In umsatzsteuerlicher Hinsicht kann die Vor-Ort-Betreuung der Tiere als von dem Begriff "Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen" umfasst angesehen werden, sodass den österreichischen Kunden für die in Österreich erbrachten Leistungen gemäß § 3a Abs…

…nicht davon abhängt, dass auch im Sinn des Art. 5 DBA-Großbritannien eine inländische Betriebstätte gegeben ist. Es deutet Vieles darauf hin, dass die erbrachten Leistungen als Katalogleistungen im Sinn des § 3a Abs. 10 UStG einzustufen sind; allerdings kann diese Frage wegen der Sachverhaltsabhängigkeit nicht…