…Ausführungen des UN-MK gerade nicht vom Begriff der "Ausrüstung" erfasst sein soll (Rz 19 UN-MK zu Art. 12 UN-MA 2021). Insofern kann die in den EAS 971, EAS 980, EAS 1499, EAS 3393, EAS 3397 geäußerte Auffassung für Zahlungen, die nach der…

…der DBA-Entlastungsverordnung (BGBl. III Nr. 92/2005; Durchführungserlass AÖF Nr. 127/2006). Darnach kann bei Künstlern, die ordnungsgemäß bestätigte Vordrucke ZS-QU1 beibringen, der Steuerabzug nach Maßgabe der DBA unterbleiben. Allerdings ist im gegebenen Zusammenhang noch Folgendes zu beachten: Sowohl das DBA mit der…

…der Steuerabzug unterbleiben könnte. Denn in EAS 1002 ging es um die Frage, was zu geschehen hat, wenn einer Musikgruppe nicht nur beschränkt steuerpflichtige ausländische - wie im vorliegenden Fall - , sondern auch unbeschränkt steuerpflichtige inländische Musiker angehören; da der Steuerabzug nur bei Einkünftezuflüssen an beschränkt Steuerpflichtige…

…könnte der Steuerabzug unterbleiben, vorausgesetzt, dass der ausländische Unternehmer (im vorliegenden Fall die Träger-GesBR des Orchesters) auf der Grundlage der Verordnung BGBl. Nr. 800/1974 die unechte Umsatzsteuerbefreiung in Anspruch nimmt. 30. September 1998 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung…

…dann kann der Quellensteuerabzug unterbleiben, wenn die österreichischem GmbH in der Lage ist nachzuweisen, dass die Voraussetzungen des Artikels 13 Abs. 1 und nicht mehr jene des Artikels 13 Abs. 2 des Abkommens vorliegen. Zu diesen Voraussetzungen gehört, dass die Lizenzgebührenzahlungen Einkünfte der "Tantengesellschaft" bilden…

…eine österreichische Tochtergesellschaft des schweizerischen Unternehmens handelte (EAS 573). Diese Gleichbehandlungsregelung bezieht sich auch auf das Entlastungsverfahren; bei mindestens 25%iger Beteiligung kann daher gemäß § 94 Z 2 EStG der Kapitalertragsteuerabzug unterbleiben. 1. August 1995 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung:

…Lohnbezügen (weil der Dienstnehmer in den USA im Sinn des Abkommens ansässig wird und auf österreichischem Staatsgebiet keine beruflichen Tätigkeiten für seinen österreichischen Arbeitgeber mehr ausführt), dann kann der Lohnsteuerabzug unterbleiben, vorausgesetzt der österreichische Arbeitgeber ist in der Lage, das Vorliegen der Abkommensvoraussetzungen für die…

…bedarf der Durchführung einer Veranlagung in Österreich (Salzburger Steuerdialog, AÖF Nr. 260/2009, Abschn. 3.3.2. erster Absatz). Im zweiten Absatz der zitierten Regelung des Salzburger Steuerdialoges 2009 wird aber bestätigt, dass unter bestimmten Umständen zur Vermeidung einer unterjährigen Doppelbesteuerung der Lohnsteuerabzug unterbleiben kann…

…besteht, kann der Lohnsteuerabzug unterbleiben, wenn eine deutsche Ansässigkeitsbescheinigung auf dem Formular ZS-BRD 1 bzw. ZS-D1 beigebracht wird (siehe § 4 der Durchführungsverordnung zum revidierten DBA-Deutschland, AÖF Nr. 200/1994). 7. Juni 1994 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung:

…ein Chorleiter mit (sonach 13 Mitwirkende) dann beträgt der maßgebende Grenzbetrag ATS 156.000.- (13 x 12.000). Sollten in diesem Fall S 50.000,- als Kostenersatz im Sinn des Vereinfachungserlasses angefallen sein, dann könnte der Steuerabzug unterbleiben. Sollten allerdings die Voraussetzungen für eine Anwendung…

…OECD-konformem DBA ansässig sind, kann der Steuerabzug unterbleiben. Ob der Veranstalter (die deutsche Personengesellschaft) in Österreich in den Räumen der Universität eine "Betriebstätte" unterhält oder nicht ist im gegebenen Zusammenhang unerheblich. 20. Mai 2004 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung:

…persönlich in Österreich ausüben; eine Steuerpflicht kraft "Verwertungstatbestandes" wird durch diese DBA nicht zugelassen. Werden daher in DBA-Anwendungsfällen ordnungsgemäß ausgefüllte Vordrucke ZS-QU1 beigebracht, kann nach Maßgabe der DBA-Entlastungsverordnung, BGBl. III Nr. 92/2005, der Steuerabzug unterbleiben. Bundesministerium für Finanzen, 21. Jänner 2009

…in Österreich, sodass diesfalls der Steuerabzug unterbleiben kann, falls ausreichende Nachweise über diese abkommensgemäße Steuerfreistellungsverpflichtung vorliegen. Von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang vor allem das Vorhandensein einer deutschen Ansässigkeitsbescheinigung des Konsulenten. 8. Februar 2001 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung:  

…Künstler, nicht hingegen für gewerblich tätige Personen. Bei Vorlage einer deutschen Ansässigkeitsbescheinigung auf dem Vordruck ZS-D1 (bzw. ZS-BRD) kann der Steuerabzug unterbleiben (§ 4 der Durchführungsverordnung BGBl. Nr. 426/1994). 17. August 1995 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung:  

…Steuerpflicht. Nach den Regeln des Erlasses vom 12. Feber 1993 (AÖF Nr. 158/1993) kann daher der Kapitalertragsteuerabzug unterbleiben. Die Einkünfte unterliegen allerdings in Deutschland der Besteuerung. Dies selbst dann, wenn auf deutscher Seite die KEG als österreichischer Gewerbebetrieb mit inländischer Betriebstätte eingestuft werden sollte…

…31/1986) der Steuerabzug unterbleiben. Gemäß Artikel 14 Abs. 3 des Abkommens mit der Türkei besteht Anrecht, den Steuerabzug auf 10% einzuschränken; dieser Steuerabzug müsste nach Artikel 23 des Abkommens in der Türkei auf die entsprechende türkische Steuer der dortigen Übersetzer angerechnet werden. Kein Doppelbesteuerungsabkommen…

…Vorliegen einer amtlichen norwegischen Ansässigkeitsbescheinigung kann von einem österreichischen Luftfahrtunternehmen, das einen norwegischen Flugpiloten beschäftigt, in Österreich daher der Lohnsteuerabzug unterbleiben. Abkommenswidrig in der Vergangenheit einbehaltene Lohnsteuerabzugsbeträge können gemäß § 240 BAO von dem norwegischen Piloten rückgefordert werden; zweckdienlicherweise sollte einem derartigen Rückerstattungsantrag bereits ein Nachweis…

…daß die inländische Lohnsteuerabzugspflicht wahrzunehmen ist. Nur wenn der Nachweis erbracht wird, daß Deutschland auf Grund einer anderslautenden Anwendung des Abkommens eine Besteuerung der Gehaltsfortzahlungen tatsächlich vornimmt, kann der Lohnsteuerabzug unterbleiben. 27. September 1999 Für den Bundesminister: Dr. Loukota Für die Richtigkeit der Ausfertigung:  

…111/1999 (dieser Erlass wird gegenwärtig aktualisiert) der Steuerabzug unterbleiben, wenn von der das Theater betreibenden juristischen Person die Erklärung abgegeben wird, dass nach Berücksichtigung der als Betriebsausgaben abzugsfähigen Aufwendungen kein körperschaftsteuerpflichtiges Einkommen in Österreich erzielt wird. Diese Regelung soll nach dem derzeitigen Wissensstand im…

…USA gegründet werden (diesfalls wäre aber Voraussetzung, dass die Honorare den (heutigen) Gegenwert von 3.000 US-Dollar pro Jahr nicht übersteigen. Für die Frage, ob anlässlich der Honorarauszahlung der Steuerabzug in unmittelbarer Anwendung der DBA unterbleiben kann, wird auf den Erlass vom 20. Dez…