…in Höhe von TEUR 938, somit in Summe TEUR 2.739 aktiviert seien. Die Ausleihungen und die Forderungen sollen auf Basis einer Lizenzvereinbarung mit der ***1*** über einen geplanten Zeitraum von neun Jahren ab dem Stichtag 31. März 2010 rückgeführt werden. Die Vermögenspositionen seien nicht…

…Daten extern in einem Rechenzentrum gespeichert und jeder Taxiunternehmer exportiert die Registrierkassendaten selbst aus dem Unternehmerportal. Die Lizenzvereinbarung wurde am 2.3.2017 von der Firma Bf GmbH durch den Gesellschafter ... unterschrieben. Weiters wurde auch um Vorführung des gesamten Fuhrparkes zum Termin am 6.2…

…B. an unseren Postdienstleister und unsere Mitarbeiter im Marketing und Kundendienst. Darüber hinaus müssen wir Ihre personenbezogenen Daten möglicherweise auch zur Erfüllung gesetzlicher oder regulatorischer Verpflichtungen weitergeben. …. Folgende Wörter und Begriffe haben in dieser Endnutzer-Lizenzvereinbarung ("****Abk****") folgende Bedeutung, es sei denn, der Kontext…

…vermieteten Bereichen und jenen Bereichen, welche der GmbH gehören und ausschließlich von dieser genutzt werden. Ad d) Die Feststellungen zur Lizenzvereinbarung und den Zahlungen ergeben sich aus dem vorliegenden Lizenzvertrag vom 22.7.2015 sowie den Lizenzrechnungen. Ad e) Die Feststellung, wonach die vorliegende Kommissions…

…bzw. ein handelsrechtliche Sorgfalt übender ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsführer hätte solche für die Gesellschaft nachteiligen Abmachungen nicht getroffen. Verwunderlich sei auch, wieso von der Bf. trotz Lizenzvereinbarung zusätzlich sehr hohe Kosten im Zusammenhang mit Zertifizierungen, Produktzulassungen, Patent- und Markenschutz und Sonstigem (Team Viewer, Linux, Lucky…

…unverständlich sei, auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage die Behörde davon ausgehe, dass die Abgabepflichtige die Versteuerung der Zahlungen beim empfangenden Unternehmen (Marke) und die Produktivität und Wertschöpfung im tschechischen Unternehmen nachzuweisen habe. 3 Nichtanerkennung der Rückstellung: Laut Lizenzvereinbarung IV vom 14. Jänner 2010 Pkt. 4…

…Bf., insbesondere Geldspielprogramme, entwickelt und auf den Markt gebracht [s. BFG-Akt OZ 62, S.562, Lizenzvereinbarung - Präambel]. Die Patent- und Markenanmeldungen der tschechischen Firma konnten trotz Aufforderung der belangten Behörde nicht nachgewiesen werden [s. BFG-Akt OZ 62, S. 522, Befragung GF Z.]. Herr…

…diese wird als Beilage 3 zur Niederschrift genommen). Nach den bereits vorgelegten Bedingungen kann das Unternehmen jederzeit die Dienstleistungen anpassen (Punkt 2.3. der Lizenzvereinbarung) und im VIP-Programm (Punkt 1 und 2), der Unternehmer behält sich vor, dass das VIP-Programm jederzeit zu verändern…

…den Markenrechtsinhabern ist der XY GmbH eine direkte oder indirekte Überlassung der Marke an Dritte vertraglich explizit untersagt. Die - auch Rechtsnachfolger der Vertragsparteien bindende - Lizenzvereinbarung wurde mit 10jähriger, bei Nichtkündigung automatisch um weitere 10 Jahre verlängerter Laufzeit und einer halbjährigen Kündigungsfrist jeweils zum Jahresende vereinbart…

…der Absichtserklärung intendiert) nicht zustande kam. Es wurde, wie auch in der mündlichen Verhandlung durch den Beschwerdeführer ausgeführt, weder eine Lizenzvereinbarung unterzeichnet, noch wurden Geräte geliefert. Zudem wurde laut vorliegenden Businessplänen auch ein Standort in Graz in Erwägung gezogen, der im Falle der Umsetzung des…

…die Vereinsstatuten, S.7 bis S. 12, zu ***1***, auf die ***2***, S.13 bis S.22, sowie auf die Lizenzvereinbarung zwischen ***1*** und ***2***, S.23 -S.26 hingewiesen. d) Vorhaben, die dem 3 Jahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik § 9 EZA-G, nunmehr wohl §§ 23…

…Auch aus dieser Aussage ergibt sich nicht, dass die Tragung der Kosten der Vertriebsgesellschaften von Anfang an bei der SM GmbH liegen hätte sollen. C. Lizenzvereinbarung, Schriftverkehr Wenn die beschwerdeführende Partei ausführt, dass die SM GmbH als Gegenleistung für die Verpflichtung zur Übernahme der Vertriebskosten…

…Vereinbarung dem Fremdverhaltensgrundsatz und somit dem dritten von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterium entspricht, werden die Ausführungen der Lizenzvereinbarung mit ***S*** AG, insbesondere hinsichtlich Preis und Lizenzgebühr, entgegengehalten, aber auch die Lizenzvereinbarung zwischen der Beschwerdeführerin und der ***BP*** GmbH & Co KG sowie ***BI*** AG, hinsichtlich Lizenzzahlung…

…und Forderungen in Höhe von insgesamt € 926.749,00 führte. Die ***1*** verpflichtet sich in Version zwei der Lizenzvereinbarung zu einer Lizenzzahlung von € 0,08 pro ***18***-***10*** beziehungsweise von € 0,10 pro ***18***-***11*** ohne zeitliche Beschränkung. Tatsächlich wurde die Lizenzgebühr…

…für die Warenkredite an die ***Bf1*** in Höhe von € 22.340,13 aufgelöst worden, da die ***Bf1*** entsprechend der Lizenzvereinbarung € 0,08 (pro ***11*** bzw. Gebinde) an die Beschwerdeführerin_1 geleistet habe. Daraus ergäbe sich unter Berücksichtigung der anderen Ergebnisse der Außenprüfung ein…

…Höhe von TEUR 1.393, somit in Summe TEUR 3.194 aktiviert seien. Die Ausleihungen und die Finanzierungsforderungen sollen auf Basis einer Lizenzvereinbarung mit der ***1*** über einen geplanten Zeitraum von neun Jahren rückgeführt werden. Die Vermögenspositionen seien nicht verzinst, demzufolge seien sie mit dem…

…Lizenzvereinbarung gehandelt hat. Zu welchem Zeitpunkt der wesentlich beteiligte Gesellschafter diese Lizenzrechte selbst erworben hat bzw. woran diese Lizenzrechte bestanden haben, ist aus der UFS-Entscheidung nicht ersichtlich. Überdies folgt aus der Wendung "vorher" nach Ansicht des Bundesfinanzgerichts, dass nicht festgestanden ist, ob die Lizenzvereinbarung…

…der Bf darin, dass es sich hier um "selbständige Werkleistungen" gehandelt habe, bei denen die Vereinbarung über die Einräumung von Urheberrechten (Lizenzvereinbarung) überwogen habe, keinesfalls zugestimmt werden könne und dass diese Verträge in wirtschaftlicher Betrachtungsweise die Erbringung von Schauspieldienstleistungen gegen Entgelt regeln würden. Das sei…

…zu führen Beilage zum Diplom über das Bachelorstudium Licenčná zmluva o použití záverečnej práce (Lizenzvereinbarung über die Verwendung der Abschlussarbeit) zwischen der Tochter und der Universität vom 27./28.4.2015 Výkaz o štúdiu (Studienbuch) der Slovenská poľnohospodárska univerzita v Nitre für CBová vom 3…

…A.C. Casino, A.B. und A.F. Online-Software - Endnutzer-Lizenzvereinbarung [electronic document 23.01.2018], die Bf. bietet ihre Internetseite auch in deutscher Sprache an. 6.3. Mündliche Verhandlung vor dem Senat Mit der Ladung zur mündlichen Senatsverhandlung wurde der Bf. und dem…