…die Ausstattung, die Philosophie … zu schreiben, was letztlich jedoch nicht zu einem dokumentierbaren Erfolg führte. Gestaltung und Einhebung der Lizenzgebühren Aufgrund des unausgereiften Konzepts konnten grundsätzlich nur geringe Lizenzeinnahmen erzielt werden. Die Einhebung von Lizenzgebühren war darüber hinaus von geringer Bedeutung, was selbst ***R…

…wird gemäß § 26 BAO ein Wohnsitz in Österreich begründet und ist er somit unbeschränkt steuerpflichtig." In den Tz 3 "Konzerteinnahmen" und Tz 4 "Lizenzeinnahmen" wurden unter Bezugnahme auf die Tz 2 folgende Beträge besteuert: T 3: Konzerteinnahmen + 25% Abzugsteuer (20%) = Konzerteinnahmen brutto (inkl. 10%…

…keine Kostenübernahmevereinbarung in der Form enthalten, dass die Beschwerdeführerin als Gegenleistung für Lizenzeinnahmen die Kosten für den Vertriebsaufbau durch die Tochtergesellschafter der SMI übernehmen solle. In diesem Zusammenhang werde auf die E-Mail des Herrn ***CO*** vom 15.02.2007 an die Herren ***CU***, ***WB*…

…sondern dieses der Muttergesellschaft überlassen hat und hiefür nur mehr (betragsmäßig fixe), im Vergleich zu den bisherigen Umsätzen exorbitant niedrige, Lizenzeinnahmen erhält. Dem - an sich zutreffenden - Vorbringen der Bf, dass sich das bisherige Geschäftsmodell bzw die diesbezüglich erforderlichen Wirtschaftsgüter weiterhin im Eigentum der Bf befinde…

…Folge in hier interessierender Hinsicht nachstehende Feststellungen getroffen (vgl. Tz 2 unter Verweis auf Punkt 1 der Niederschrift über die Schlussbesprechung): ““2. Lizenzeinnahmen a) Sachverhalt: Bf. ist hinsichtlich folgender Patente der Inhaber und (Mit)Erfinder: - Patent "XXX"; Einreichung beim Patentamt am 30.9.1989 (EU…

…Z*** iHv 1,2 Mio Euro gegenübergestanden. Darüberhinaus habe sich die Bf auch die laufenden Lizenzeinnahmen für die vom Verkauf nicht betroffenen Länder sowie deren allfällige Verkaufserlöse in vollem Umfang gesichert. Das vorliegende Rechtsgeschäft entspreche jedenfalls den Anforderungen, sowohl in formaler als auch in betraglicher…

…kommt" [BFG-Akt OZ 15, Replik StB auf FAÖ Schreiben vom 15.03.2016, Rz 70] c) Konzert- und Lizenzeinnahmen: Im Zuge des Beschwerdeverfahrens zu RV/2100223/2012 wurde ersichtlich, dass die inländischen Konzerteinnahmen vom österreichischen Veranstaltungsunternehmen Firma1 GmbH ausbezahlt wurden, sowie die Abzugssteuer einbehalten…

…sind im Zuge der umfassenden Korrespondenzen dem Bundesfinanzgericht im Erstverfahren auch zur Frage der Beurteilung der Konzert- und Lizenzeinnahmen die rechtlichen Würdigungen der Verfahrensparteien vorgelegt worden. Im Schreiben der steuerlichen Vertretung vom 30.08.2016 wurde zum einen rechtliche Ausführungen zur Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen [BFG…

…| 40,89% | 64,01% | 43,20% | 68,57% | 43,78% | 69,67% | Lizenzeinnahmen | 75.600,00 | 120.000,00 | 102.060,00 | 162.000,00 | 103.670,00 | 165.000,00 |…

…der Bf. ebenfalls von der ***14*** bezogen und die der Bf. als Lizenzeinnahmen behandelt hat: € 120.000,00 (die erklärten Einkünfte haben den Einnahmen entsprochen) Mit Bescheid des Finanzamtes ***103*** vom 6.2.2020 erfolgte eine erklärungsgemäße Veranlagung, die nach Wiederaufnahme des Verfahrens gem. …

…Bf., die der Begünstigung des § 38 EStG 1988 unterliegen können. Die über dieser Grenze vom Bf. als Lizenzeinnahmen erklärten Einnahmen sind hingegen als Geschäftsführungsentgelt zu werten, zumal zwischen dem Bf. und der ***14*** keine schriftliche Vereinbarung über die Höhe des Geschäftsführungsentgeltes des Bf. getroffen wurde…

…201 5, 798; Dokalik in Torggler, UGB3, § 189a Tz 20 und 21); ebenso wie gelegentliche Erlöse aus Vermittlungsleistungen, Einkünfte aus betrieblichen Erholungsheimen sowie Patent- und Lizenzeinnahmen (Dokalik/Hirschler, RÄG 2014 - Reform des Bilanzrechts2, SWK-Spezial [Oktober 2016], 22). Hingegen fallen nach Könecny (in Hirschler, Bilanzrecht2, §…

…3 Kostenübernahme Es sei von Beginn an vereinbart gewesen, dass die Kosten für die Programmerstellung und für den Vertriebsaufbau die SM GmbH trage und als Gegenleistung Lizenzeinnahmen für jedes von einer Tochtergesellschaft "abgewickelte" Ticket erhalte. Dies sei sowohl der Rahmenvereinbarung vom 21.10.2005 wie…

…dass die Kosten für die Programmerstellung und für den Vertriebsaufbau die SM GmbH trage, wofür sie als Gegenleistung Lizenzeinnahmen für jedes von einer Tochtergesellschaft "abgewickelte" Ticket erhalte. Dies sei sowohl der Rahmenvereinbarung vom 21.10.2005 wie auch den Budgetunterlagen/Businessplänen zu entnehmen. b) Die…

…qualifizieren ist, der keine Rückschlüsse auf die Ertragsfähigkeit der grundsätzlichen Geschäftstätigkeit zulässt. Allein der Gehaltsaufwand übersteigt die jährlichen Lizenzeinnahmen. Der Verkauf der Markenrechte erfolgte rechtsgeschäftlich im Jahr 2006, der Ausgleich der daraus resultierenden Schuld sollte durch die Zahlungen der Lizenznehmer bis inklusive 2017 erfolgen. Da…

…450.000,00 € im Vergleich zu den ursprünglich vereinbarten 700.000,00 €) und den im Vergleich zum Kaufpreis der Markenrechte (korrigiert 250.000,00 €) geringen Lizenzeinnahmen (33.667,50 € in 2006) lässt sich verbunden mit den Feststellungen des LG ("überhöhten Kaufpreis"…

…qualifizieren ist, der keine Rückschlüsse auf die Ertragsfähigkeit der grundsätzlichen Geschäftstätigkeit zulässt. Allein der Gehaltsaufwand übersteigt die jährlichen Lizenzeinnahmen. Der Verkauf der Markenrechte erfolgte rechtsgeschäftlich im Jahr 2006, der Ausgleich der daraus resultierenden Schuld sollte durch die Zahlungen der Lizenznehmer bis inklusive 2017 erfolgen. Da…

…theoretisch einen Fischerkartenverkauf für den gesamten See zu tätigen. Durch eine Vereinbarung im letzten Jahrhundert sei diese Streitfrage dahingehend gelöst worden, dass Frau **W** 10% der Lizenzeinnahmen aus dem Fischerkartenverkauf bekomme. Die Abwicklung obliege dem Fischereirevierausschuss Mondsee. Diese Beschränkung des Ertragswertes werde in der bisherigen…

…I R 86/92, einen Fall betrifft, in dem der Steuerpflichtige Lizenzeinnahmen von einem Unternehmen in Südafrika bezogen hat, an dem er nicht beteiligt war. Überdies ist diese Entscheidung zur Frage, ob die Lizenzeinnahmen als Vergütung für eine gewerbliche Tätigkeit i.S. des § 1 der…

…wurde am 19.10.2018 (Tag der Schlussbesprechung) vorgelegt. Dieser einseitige Businessplan enthält zB keine Aussagen über: - Finanzierungsbedarf - Risikobewertung Für 2024 werden Lizenzeinnahmen und Gewinn durch Vermarktung und Vertrieb in Höhe von Euro 3 Millionen angenommen. Nähere Erläuterungen dazu sind nicht festgehalten. Es sei hier…