…16. EL, § 34 Anm. 51). Im Schrifttum werden als Beispiele für solche Krankheits- oder Pflegekosten etwa Kosten der Behinderung eines Kindes sowie Kosten in Zusammenhang mit dessen Drogenkrankheit oder seiner Pflege bzw. Betreuung in einem Pflegeheim genannt (Jakom/Peyerl EStG, 2021, § 34 Rz 68, mit…

…V-GmbH*** gekommen sei, wisse er nicht. Seine Gespräche mit ihm hätten sich um den Wohnungsbestand der einzelnen Gesellschaften gedreht, er habe beispielsweise auch Rentabilitätsberechnungen verlangt. Er habe mit dem Beschwerdeführer nicht über dessen steuerliche Verhältnisse gesprochen. Er bestätige, dass das seine Handschrift (auf der…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den seit 1. April 2022 zuständigen Richter Dr. Hans Blasina in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Berufungen (nunmehr Beschwerden, § 323 Abs 38 BAO) (1.) vom 15. Jänner 2013 gegen die Bescheide des FA Wien 9…

…Steuern mehr als das Doppelte der entsprechenden Renditen vor Steuern betragen. Andere (gesetzlich nicht ausdrücklich geregelte) Beispiele würden zur Rechtfertigung der Verlustausgleichsbeschränkung gleichwertige objektive Umstände wie jene des Regelbeispiels erfordern. Zwar liegt ein allgemeines Angebot vor, doch ist die Renditeverdoppelung im Nachsteuervergleich offensichtlich nicht gegeben…

Beispiele für nicht abzugsfähige Literaturanwendungen sind (vgl Jakom, EStG, Tz 90 zu § 20 mit weiteren Judikaturnachweisen): „Das neue deutsche Wörterbuch“, Belletristik, Nachschlagewerke allgemeiner Art, Landkarten, Reiseführer, Wörterbücher, Lexika, Wanderkarten und -bücher, Reise- und Kunstführer, Atlanten und Bildbände. III.III Ö1 Hörerclub, Trolly Nach der Rechtsprechung…

, Tz 136; jeweils mwH). Als Beispiele für derartige Herstellungsaufwendungen nennen Mayr bzw. Doralt aaO das Setzen von Trennwänden, Eingängen und Fenstern, jeweils zwecks besserer bzw. anderer Gebäudenutzung; den erstmaligen Einbau von (bisher) nicht vorhandenen Sanitäreinrichtungen; den Umbau von Wohn- zu Büroräumlichkeiten; die Versetzung bzw. Errichtung…

Auf die Frage des Gerichts, ob es sich bei den vorgebrachten Barzahlungen um Beispiele handelt und es noch weitere Barzahlungen gegeben hat, gibt Herr [X] an, dass er sich nicht sicher sei. Die Geschäftsbeziehung mit JC besteht seit mehr als 10 Jahren. Dass Herr C…

…nicht ihr zugeordneten) Fremdeinkäufen teilweise große zeitliche Abstände lagen. Dazu listete sie Beispiele mit Abständen zwischen etwa 7 (zwischen Vorgang 10000154 und 10000155) und etwa 50 Minuten (zwischen Vorgang 10001235 und 10001237- gemeint wohl richtig 10001236) auf. Für das erste Halbjahr 2012 kam die Bf…

…seiner politischen Funktion besucht habe. Dies wird grundsätzlich nicht in Abrede gestellt. Jedoch lassen die angeführten Reisegründe vereinzelt auf eine gewisse (nicht völlig untergeordnete) private Interessenlage schließen. Als Beispiele für derartige Fahrten sind die Fahrten mit den Reisegründen "Eröffnung ***L***", "Betriebsjubiläum ***PR***", "Geb. ***P R…

…verbundenen Mehrbelastungen - zumindest zum Teil - auszugleichen. ... Gerade diesem Zweck dient aber auch der Unterhaltsbeitrag, den der geldunterhaltspflichtige Elternteil gemäß § 231 ABGB zu leisten hat (vgl die Beispiele bei Gitschthaler, Unterhaltsrecht4 [2019] Rz 1; siehe auch Schwimann/Kolmasch, Unterhaltsrecht9 [2019] 128; 8 6 Ob 62/20s…

… 184 Rz. 6 und die dort zitierte Judikatur und Literatur). § 184 Abs. 2 und 3 BAO nennen keine eigenständigen Gründe, sondern Beispiele, woraus sich eine solche Unmöglichkeit ergeben kann (vgl. Ritz, a.a.O.). Da der Bf. bei der Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen nicht mitwirkte und…

…Erwerber. Weiters unterliegen nach § 2 Z. 2 KVG Leistungen, die von den Gesellschaftern einer inländischen Kapitalgesellschaft auf Grund einer im Gesellschaftsverhältnis begründeten Verpflichtung bewirkt werden (Beispiele weitere Einzahlungen, Nachschüsse) der Gesellschaftsteuer. Der Leistung eines Gesellschafters steht es gleich, wenn die Gesellschaft mit eigenen Mitteln die…

…gleich behandelt werden. 21. Dabei wird jedoch übersehen, dass zwischen den in der Rechtsprechung des UFS genannten Beispielen ein wesentlicher Unterschied besteht: Während ein Darlehen oder Geschenk, genauso wie sonstige Mittel, die dem Spielteilnehmer von Dritter Seiter zur Verfügung gestellt und zur Bezahlung des "Kaufpreises…

…im Beschwerdejahr an einer Landesmusikschule angestellt und unterrichtete die Fächer Klavier und Korrepetition. Im Rahmen seines an der Musikschule erteilten Unterrichts musste der Bf. zum besseren schülerseitigen Verständnis Beispiele, Ideen und Erklärungen singen, mit den Schülern mitsingen und die Schüler bei entsprechender Interessenlage in Richtung…

…Eigenheim-Versicherer sei über die Adresse Stadt2 abgewickelt worden (Vorlagebericht des FA vom 20.8.2021). Hiezu wird festgehalten: Dabei handelt es sich um punktuelle Beispiele. Das FA erwähnt nicht, dass es auch gegenteilige Beispiele für eine Adressierung von Schreiben an die Bf p.A…

…ich nicht verstehen. Die Problematik hat sich gegenüber der klinisch-psychologischen Testung vom 6.4.2020, bei der sein Asperger-Autismus diagnostiziert wurde, leider verschärft. Beispiele: Mein Sohn geht nur nachts spazieren, damit er niemand begegnet; Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln bedeuten eine große Belastung; probeweises…

…Aufwendungen für den Unterhalt meines Sohnes getragen. Hier nenne ich folgende Beispiele meiner Aufwendungen: Internatskosten monatlich bis Ende Schuljahr 2023/2024 Erhöhte Miete da ***A*** eigenes Zimmer hat Kulturelle und sportliche Aktivitäten Feriengestaltung wie Ausflüge und ein Urlaub in Tunesien, Ausflüge vor Ort (z.B…

…und Verpachtung. Die Einbeziehung eines Nettoeinkommens in eine Kontrollrechnung zur Ermittlung einer Steuerlast sei sachlich nicht gerechtfertigt. Das Arbeitslosengeld werde nämlich bereits von dem (höher) versteuerten Nettoeinkommen berechnet. Nachdem die Beschwerdeführerin einige Beispiele für die ihrer Meinung nach ungerechte Besteuerung dargelegt hatte, verwies sie darauf…

…übermittelter Stundenplan) werden die vorher im Klassenunterricht vermittelten Kenntnisse anhand von praxisbezogenen Beispielen bei Besichtigungen und anderen Besuchen intensiviert. Bei den geltend gemachten Exkursionskosten iHv EUR 18.929,85 handle es sich nur zu einem kleinen Teil um Aufwendungen iZm Ausflügen und Exkursionen an den…

…XVII. GP, 16): "Muss der Teilnehmer dem Unternehmer keine vermögensrechtliche Leistung erbringen, wie dies beispielsweise vielfach bei Werbeveranstaltungen der Fall ist, so fällt dies nicht unter den Begriff der Ausspielung." Auch die Neufassung des § 2 GSpG durch die Glücksspielgesetz-Novelle 2008 (GSpG-Novelle 2008), wonach…