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EAS 3397Lizenzbereitstellung nach China
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0014-IV/8/201818.01.2018

  Stellt ein österreichisches Unternehmen einem chinesischen Unternehmen gegen Zahlung eines einmaligen Anschaffungsbetrags ein Lizenzpaket zur Verfügung, welches technisches Know-how für die Serienfertigung einer E-Maschine, eines Inverters (Leistungselektronik) und eines Getriebes sowie Steuerungssoftware umfasst, ist bei der steuerlichen Beurteilung des dafür zu entrichtenden…

UFSW RV/0297-W/03Überlassung von Know-how an einen in der Slowakischen Republik ansässigen Vertragspartner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2003

…zur Ausbildung des Angestellten des interessierten Unternehmens. Möglich ist auch die Ausbildung von Angestellten des an den Erfahrungen interessierten Unternehmens in dem Betrieb des die Erfahrungen überlassenen Unternehmens. Know-how-Verträge werden abgeschlossen zur Benutzung gesetzlich nicht geschützten Spezialwissens über gewerblich-technische Erfahrungen, z.B…

UFSW RV/0131-W/04Strittig ist die DBA-konforme Einordnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…hingebenden Unternehmens. Möglich sei auch die Ausbildung von Angestellten des an den Erfahrungen interessierten Unternehmens in dem Betrieb des die Erfahrungen überlassenden Unternehmens. Know-how Verträge würden zur Benutzung gesetzlich nicht geschützten Spezialwissens über gewerblich technische Erfahrungen zum Beispiel nicht patentierte Erfindungsleistungen, Fabrikationsverfahren, Konstruktionsunterlagen und…

UFSW RV/0365-W/06Verdeckte Einlage durch Forderungsverzicht gegenüber der Tochtergesellschaft und Bilanzberichtigung wegen einer zu Unrecht gebildeten Rückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.04.2008

…umworben werde. Der technische Zustand der landwirtschaftlichen Maschinen habe umfangreichen gesetzlichen Vorgaben in den jeweiligen Bestimmungsländern zu entsprechen. Bevor ein Maschinentyp behördlich zugelassen werde, sei ein umfangreiches Typisierungsverfahren durchzuführen. Dieses Verfahren erfordere eine umfassende Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden und ein hohes technisches Know-how…

UFSG RV/0167-G/03Pauschale Verrechnung von Leistungen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2006Teil 1/2

…GmbH 3,3 % des jährlichen Umsatzes als Entgelt für die Assistenzleistungen an die C SA zu bezahlen, wobei 1,8 % davon auf die Zurverfügungstellung von technischem Know - How (inklusive der Patente, allerdings mit Ausnahme der Verwendung der Marke C sowie anderer Marken des Konzerns) entfallen…

BMF-010203/0023-VI/6/2014Ergebnisumrechnung von IAS/IFRS-Einzelabschlüssen ausländischer Gruppenmitglieder
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0023-VI/6/201404.02.2014

…Logos), kundenbezogene Werte (zB Kundendatenbanken, Auftragsbestand) und Rechte (zB Lizenzen, Patente, technisches Know-How) gesondert zu aktivieren (Abgrenzung zum derivativen Firmenwert). Negative Firmenwerte ("bad will"; "lucky buy") werden als Ertrag erfasst. | Erstansatz: Der Firmenwert wird im UGB (vereinfachend) weiter gefasst, so gelten zB Kundenstock…

BFG RV/7102644/2016Kein Vorsteuerabzug gemäß §12 Abs.1 UStG 1994 wegen nichtgesetzter Überprüfungsmaßnahmen bei Verdacht der Steuerhinterziehung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2024Teil 3/3

…einer berufsbildenden höheren Schule eine gute Grundlage für diesen Beruf. Eine weitere Zugangsmöglichkeit sind Lehrausbildungen im Bereich Einzelhandel und EDV. Da EDV-Kaufleute sich gut mit den neuesten technischen Entwicklungen auskennen und über ein entsprechendes technisches Know-how verfügen müssen, können zusätzliche Qualifikationen, z.B…

UFSF RV/0051-F/10Einkünfte eines Erfinders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…beigepflichtet werden: Der am 30.1.2007 bzw. 31.1.2007 unterzeichnete Kooperationsvertrag zwischen der DGmbH und dem Berufungswerber als Entwicklungspartner lautet auszugsweise wie folgt: "..... Präambel Der Entwicklungspartner verfügt über technisches Know-how zur Entwicklung von patentierfähigen Produkten, insbesondere im Bereich der Antriebstechnik für Kraftwerke…

UFSW RV/2115-W/09Herabsetzung der Anspruchszinsen bei Bilanzberichtigungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2010

…entgeltlich Kundendateien und vertriebsspezifisches technisches Know-How von einem iranischen Fremdunternehmen erworben. Gleichzeitig seien auch die Anteile an diesem Unternehmen erworben worden. Die Bw und das iranische Unternehmen hätten bemerkt, dass der erworbene Kundenstamm, Aufzeichnungen zu Kunden und kundenspezifisches Marketing-Know-How nicht zu übertragen…

UFSL RV/0165-L/04Beweiswürdigung: Zur Glaubwürdigkeit des Berufungswerbers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009Teil 1/3

…H. / Y. erstellt, zum anderen wären technische Audits durchgeführt worden. Wenn die Erstellung eines QSHB erbracht worden wäre - ohne technisches know how - greife jene Behauptung nicht, es wären aufgrund der Konkurrenzsituation ausländische Berater notwendig gewesen. Wäre technisches Wissen von Nöten gewesen, könne Dr. H. als…

UFSW RV/3451-W/07Abweisung eines Antrags auf Wiederaufnahme des Verfahrens wegen groben Verschuldens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…Vertrags- und Leistungsdetails seien der Betriebsprüfung ebenfalls von Anfang an übermittelt worden. Konkret nachvollziehbare Leistungen der A seien der Betriebsprüfung umfassend dargelegt worden. Ohne technisches know how der A bzw. B wären keine Umsätze möglich gewesen. Zum Begriff "Verschulden der Partei" habe die Bw bereits…

UFSS RV/0322-S/03DB- und DZ-Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2005

…Eigenschaft (Geschäftsführer) umfasst die Leistung die Leitung des gesamten kaufmännischen und technischen Bereiches und die Wahrnehmung und Erfüllung aller im GmbH-Gesetz genannten Obliegenheiten eines Geschäftsführers. Der Geschäftsführer ist verpflichtet sein technisches Know-how und seine kaufmännische Erfahrung im vollen Umfang der genannten Firma zur…

UFSW RV/0002-W/02Zahlungen einer GesmbH an eine Schweizer AG als verdeckte Gewinnausschüttung an den Alleingesellschafter der GesmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2004Teil 2/3

…dass beispielsweise das Geschäft mit Altbausanierungen einbricht. FE gab sodann über Befragen des Amtsbeauftragten an, die Fa. PP selbst habe über kein technisches Know-how in der Fensterproduktion verfügt. Die Vorgänge seien so abgelaufen, dass dem österreichischen Werkzeughersteller und der PP bekannt gegeben worden sei…

BFG RV/2101094/2017Betriebsausgaben aber kein Vorsteuerabzug bei Mehrwertsteuerbetrug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.11.2018

…Gutachten über Gewerbebauten für das Projekt P (P) zu erstellen. Der Gutachtensauftrag erforderte weitgehend technisches und vertragsrechtliches Know-how aus der Baubranche. Dazu hat sich die Bf. im Wesentlichen zweier Subauftragnehmer bedient. Eine der Subauftragnehmer war die Firma ABC U B. Frau U B ist…

UFSG RV/0489-G/04Dienstnehmereigenschaft eines Hausbetreuers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008Teil 1/2

…Dienstnehmereigenschaft des Hausbetreuers nicht herleiten, da seine Tätigkeit nicht nur in einfachen Reinigungsarbeiten besteht, sondern vielmehr ein entsprechendes technisches und handwerkliches Know how erfordern würde (z.B. betreffend Haustechnik sowie die Hallenbad- und Saunabetreuung). Zusammenfassend würden eindeutig jene Merkmale überwiegen, die für eine Selbstständigkeit und…

EAS 821Abgrenzung von Beratungsleistungen und Know-How-Überlassung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftE 14/3-IV/4/9623.02.1996

…hier relevanten Aspekten mit den einschlägigen Regelungen des OECD-Musterabkommens, sodass dessen Kommentar für die Auslegung heranzuziehen ist. Nach Ziffer 11 des OECD-Kommentars liegt Know-How-Überlassung vor, wenn "Außenstehenden nicht zugänglich gemachtes technisches Wissen, das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens…

UFSW RV/2855-W/02Nichtanerkennung eines Know-How-Kaufes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2005

…die WeG einzubringen. Bezüglich Wert und Höhe des Verkaufspreises des Know-How-Paketes verwies die Bw auf ein technisches Gutachten, in dem nach Monatsmannstunden (MM) die Entwicklungskosten angegeben seien, die der Wertigkeit des Know-How-Paketes zugrunde gelegt worden seien. In einer Stellungnahme vom 12…

UFSW RV/2856-W/02Nichtanerkennung eines Know-How-Verkaufes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2005

…die WeG einzubringen. Bezüglich Wert und Höhe des Verkaufspreises des Know-How-Paketes verwies die Bw auf ein technisches Gutachten, in dem nach Monatsmannstunden (MM) die Entwicklungskosten angegeben seien, die der Wertigkeit des Know-How-Paketes zugrunde gelegt worden seien. In einer Stellungnahme vom 12…

EAS 1316Abgrenzung zwischen Dienstleistungen und Know-How-Überlassungen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftI 1/8-IV/4/9824.08.1998

…auch durch Ziffer 11 des OECD-Kommentars zu Artikel 12 des OECD-Musterabkommens verdeutlicht; darnach liegt eine zu den Lizenzgebühren zählende Know-How-Überlassung vor, wenn "Außenstehenden nicht zugänglich gemachtes technisches Wissen ....., das zur gewerblichen Nachahmung eines Erzeugnisses oder eines Verfahrens unter denselben Bedingungen notwendig…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 2/3

…April 1990 GZ 956/1/1-IV/6/90 hin , wonach die Rechteverwertung (Musterschutzgebühren gemeinsam mit den Einkuenften aus der gewerblichen Konsulententätigkeit aufgrund der KNOWHOW/Überlassung einen einheitlichen Gewerbebetrieb darstelle (EAS 882). Diese Rechtsposition des einheitlichen Gewerbebetriebes müsse auch im gegenständlichen Fall zur Anwendung kommen…