…nach ihrer Laufzeit (Mindestdauer von einem Jahr) und ihrer wirtschaftlichen Auswirkung eigenes Betriebskapital ersetzen. Einen solchen Verstärkungseffekt des Betriebskapitals kann grundsätzlich auch eine Summe mehrerer kurzfristiger Schuldverhältnisse haben. Ausgehend von diesen Überlegungen vertrat der UFS in seiner - die Berufung abweisenden - Berufungsentscheidung vom 10. April 2003…

…vom 7. November 2000 ergänzte die Beschwerdeführerin ihre Berufung dahingehend, dass für die Jahre 1998 bis 1999 das seit 1. Dezember 1998 geltende Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, kundgemacht in BGBl III 208/1998 (EVÜ), anzuwenden sei und daher Dienstverträge, welche nach…

…Beilage 2 zum Schreiben vom 15. November 2024 ersichtlich. Es sei daher für die Begründung eines Schuldverhältnisses der Bf. gegenüber nicht erforderlich, dass die Bf. - wenn auch nur kurzfristig - über das Geld selbst auf ihrem Bankkonto habe verfügen können. Daher sei auch die in der…

…liegt, ist diese für die Annahme des Zufließens eines Kursgewinnes erforderliche Sicherheit im Konvertierungszeitpunkt - unabhängig von der Frage, ob zivilrechtlich eine Novation des alten Schuldverhältnisses vorliegt - grundsätzlich nicht gegeben. Ist aber von einem nach wie vor bestehenden Kursrisiko auszugehen, steht zum Konvertierungszeitpunkt nicht fest, dass…

…Finanzamtes zugute gekommen sei. Hinsichtlich der Beweislastumkehr erscheine der § 1298 ABGB nicht einschlägig, da er sich auf vertragliche privatrechtliche Schuldverhältnisse beziehe. Der gegenständliche Sachverhalt lasse sich auch nicht ohne Weiteres mit den typischen Sachverhalten vergleichen, die der Judikatur zur Beweislast zugrunde lägen. Tatsächlich befinde sich…

…Beilage 2 zum Schreiben vom 15. November 2024 ersichtlich. Es sei daher für die Begründung eines Schuldverhältnisses der Bf. gegenüber nicht erforderlich, dass die Bf. - wenn auch nur kurzfristig - über das Geld selbst auf ihrem Bankkonto habe verfügen können. Daher sei auch die in der…

…72, 73, 79). Unter einer Leistung ist das Verhalten des Schuldners zu verstehen, welches er aufgrund des Schuldverhältnisses zu setzen verpflichtet ist. Gegenleistung im hier vorliegenden Fall der Gründung einer GesmbH ist daher alles, was der zukünftige Gesellschafter dagegen zu leisten verspricht, dass er die…

…bzw. auf Basis eines Privatdarlehens sowie die diesbezüglichen Rahmenbedingungen nicht in Erinnerung blieben. Wenn man der Darstellung der BW folgt handelte es sich ja nicht um die Finanzierung einer Ware im Rahmen eines kurzfristigen Schuldverhältnisses, sondern um die Anschaffung von Anlagevermögen. Die Mittel des Kunden1…

…in JPY folgenden Inhaltes vor: "Sehr geehrte Damen und Herren, der Firma Berufungswerberin ist am 28.4.2000 eine kurzfristige Kontoüberziehungsmöglichkeit in Höhe von Eur 36.336,42 (ATS 500.000,00) eingeräumt worden. Weil die Zinssituation im Japanischen Yen (JPY) zu dieser Zeit sehr…

…mehrere kurz dauernde Schuldverhältnisse aufgelöst wird. Bei einem dauernden Fremdfinanzierungsbedarf ändert die Wahl der Fremdfinanzierung in Form von wiederkehrenden, neu zu begründenden Barvorlagen in wirtschaftlicher Betrachtungsweise nichts an der Qualifikation als einheitliches Dauerschuldverhältnis. Dabei gebricht es am wirtschaftlichen Zusammenhang der einzelnen kurzfristigen Schuldverhältnisse auch nicht…

…dass die W von der GBau rückwirkend per 31.12.2000 übernommen worden sei. Kurzfristig sei ein Weiterbestand der WLS unter den neuen Eigentümern vorgesehen. Mittelfristig ist aber die Einbringung der W in die GBau vorgesehen. DW teilte Herrn Dr.W im Schreiben vom 18…

…Handelsgesellschaft m.b.H., FirmenbuchNr1 (in der Folge C., Berufungswerberin (Bw.)) bestehende Schuldverhältnisse neu. Diese Vereinbarung lautet auszugsweise wie folgt: "1.0 Gegenstand des Forderungsverzichts C. schuldet der AG. unter dem Kreditvertrag vom 28.1.1998, ergänzt mit Side Letter vom 24.7.1998 ("Kreditverhältnis…

…ist zwar richtig, dass ich bei der Firma K KG als Kommanditist eingetragen wurde, jedoch niemals als Mitarbeiter der Firma K KG. Ich wurde auch kurzfristig als Komplementär eingetragen, zwecks gewerberechtlichen Geschäftsführer, wozu es nicht gekommen ist und die Gründe im Firmenbuch aufscheinen. Während dieser…

…langfristig gemäß EStR 2000 Rz 3309); davon wären bei einer exakten Bestimmung der Fristigkeiten € 97.749,73 kurzfristig und € 1.399.236,87 langfristig gewesen. Nach Ausführungen unter dem Titel "Feststellung der Betriebsprüfung 2005 - 2006 (Rechtsfrage)", mit denen der steuerliche Vertreter u.a…

…Urlaube, die innerhalb eines Vertragsjahres sechs Wochen (davon einmal drei Wochen in zusammenhängender Folge) nicht überschreiten werden und unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse des Kanzleibetriebs der Bw2. rechtzeitig festzusetzen sind, | | c) | bei vorübergehender kurzfristiger Verhinderung des S.L. aus wichtigen persönlichen, nicht…

…Wohnung Top 7 gemeldet sei. Diese Meldung sei vom Mieter unterlassen worden, weil er sehr kurzfristig einen Job bei der Firma Glas Diener GmbH & Co KG (H-Strasse - wenige Minuten entfernt von der Wohnung) angenommen habe. Daraus erkläre sich auch, dass einerseits nur ein Vorvertrag…

…ins Ausland entsendet gelten, wenn das Dienstverhältnis im Inland eingegangen worden ist und darauf inländische Rechtsvorschriften anwendbar sind. Die Löhne, die an nur kurzfristig im Inland beschäftigte, jedoch im Ausland ansässige Dienstnehmer gezahlt werden, sollen dagegen nicht der Beitragspflicht unterworfen werden. Aus diesen Gesetzesmaterialien ist…

…gesetzeskonforme Lösungs-Möglichkeiten gehabt. Einerseits liegt es geradezu auf der Hand, die "Mehrbeträge auf Grund der vertraglichen Wertsicherung" analog den auf Grund desselben Schuldverhältnisses bezahlten Zinsen und sonstigen Kreditspesen als Werbungskosten (§ 16 Abs 1 Z 1 EStG 1988) anzuerkennen, andererseits würde es ebenso nahe liegen…

…Träfen solche Besonderheiten (also Zahlungsschwierigkeiten, Insolvenz, etc.) nicht zu, so bestehe kein Anlass, in Ausübung des Ermessens bei gleichbleibenden Gläubigerpositionen auf die Innengestaltung des Schuldverhältnisses zwischen den beteiligten Gesamtschuldnern nicht Bedacht zu nehmen (vgl. Stoll, BAO-Kommentar, § 6 und die dort referierte Judikatur und Literatur…

…I Nr. 147/2017 geltenden Rechtslage das Ziel des Gesetzgebers gewesen sei, eine Belastung unter anderem des Fremdenverkehrs durch Überwälzung der Rechtsgeschäftsgebühren aus (kurzfristigen) Bestandsverträgen zu vermeiden (Erl RV 338 BglNr 14 GP Seite 11), kam insofern Berechtigung zu, als das Bundesfinanzgericht zuletzt in seiner…