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UFSW RV/0136-W/06Überlassung von eigenen Wohnungen an unterhaltsberechtigte, studierende Kinder zur Nutzung als gemäß § 20 Abs. 1 Z 1 EStG nichtabzugsfähiger Aufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2011Teil 1/2

…Bw.) war bis zum 30. Juni 2001 (Datum der Betriebsaufgabe wegen Pensionierung) als praktischer Arzt selbständig tätig. In den streitgegenständlichen Zeiträumen erzielte er außerdem Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung aus der Bestandsüberlassung von sich im Miethaus Wien,X-Allee, befindlichen Wohnungen; das Haus steht seit…

UFSW RV/0136-W/06Überlassung von eigenen Wohnungen an unterhaltsberechtigte, studierende Kinder zur Nutzung als gemäß § 20 Abs. 1 Z 1 EStG nichtabzugsfähiger Aufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.06.2011Teil 2/2

…Bankkonto des Bw. überwiesen (S 2/2002 E-Akt; S 138, 141 ff UFS-Akt). Die Kinder verfügten in den strittigen Zeiträumen lediglich über geringe Einkünfte: - Lt. AIS-Datenbank der Finanzverwaltung (S 54 ff UFS-Akt) erzielte B 2002 (d. i. das Jahr, in dem…

UFSL FSRV/0075-L/08Negative Einkünfte einer Steuerpflichtigen aus der Vermietung einer Studentenwohnung an den eigenen Sohn als angebliche gewerbsmäßige Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)29.04.2010

…Gewinnermittlung bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung nicht berichtigt habe. Weil auch die einzelnen Ergebnisse nicht korrekt seien bzw. zu korrigieren gewesen wären, sei der Strafrahmen weit überzogen. Auch hier wären die richtigen Beträge zu ermitteln gewesen, denn der tatsächliche Strafrahmen wäre deutlich geringer. …

BFG RV/7105005/2015Keine Werbungskosten bei Einkünften aus Kapitalvermögen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2015Teil 1/2

…Tagen im Rahmen einer Bescheidberichtigung gemeldet. Wegen einer chronischen Erkrankung sei der Bf. seit 2003 nur sehr beschränkt arbeitsfähig, und er hatte in den vergangenen Jahren nur geringe Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit bzw. Gewerbebetrieb, die für den Zeitraum 2005 - 2012 bereits veranlagt worden seien. Seit…

UFSS RV/0662-S/08Gewährung des Arbeitnehmerabsetzbetrages nur bei Vorliegen von Einkünften, die dem Lohnsteuerabzug unterliegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2009

…Raten, erhielt. Die Akademie teilte dem Finanzamt in einer Mitteilung gemäß § 109a EStG die Höhe des Entgeltes mit. Daneben bezog der Bw. im Jahr 2006 noch weitere (geringe) Einkünfte aus einem freien Dienstvertrag bzw. Werkvertrag, über die ebenfalls eine Mitteilung gemäß § 109a EStG erstellt wurde…

UFSL FSRV/0084-L/02Verdacht auf gewerbsmäßige Hinterziehung von Einkünften aus Vermietung und Prostitution
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)17.09.2004

…welche in den Jahren 1998 bis 2002 Verluste bzw. geringe Einkünfte erklärt hat. Im Juni und September 2003 hat auch die Bf Einkommensteuererklärungen für die Jahre 1996 bis 2002 abgegeben, wobei sie lediglich 1996 einen Verlust von 5.912,-- S ausgewiesen hat und sodann Erfolge…

UFSW RV/0785-W/03Schätzungsweise Zurechnung eines unaufgeklärten Vermögenszuwachses zu den Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2006

…Aktenlage betreffend vorgelegte Steuererklärungen bzw. Arbeitnehmerveranlagung im Zeitraum 1995 bis 1998 darüber hinaus nur über geringe Einkünfte zwischen rund S 20.000,-- und S°60.000,-- jährlich verfügte. Der Besitz eines Vermögenssparbuchs in Höhe von S 200.000,-- im Zeitraum 1995 bis 1998 ist somit nicht…

UFSL FSRV/0075-L/02Vorliegen eines begründeten Verdachtes der Abgabenhinterziehung bei mangelnden Einkünften zur Bestreitung der festgestellten Lebensführung und Hinweisen auf weitere Erwerbsquellen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.04.2003

…Höhe begangen zu haben. Die Finanzstrafbehörde I. Instanz geht in ihrer Bescheidbegründung von der Prämisse aus, der Bf. habe so geringe Einkünfte aus den laufenden Bezügen (Arbeitslosengeld etc.) gehabt, dass er daraus seinen Lebensunterhalt nicht bestreiten konnte. Zudem verfüge der Bf. über Wertpapiere im Wert…

BFG RV/7100547/2013Teilweise Abstandnahme von der Festsetzung durch das BFG Doppelbesteuerung - Einkünfte aus einer österreichischen KEG und gleichzeitige einjährige Tätigkeit in Tadschikistan
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2021

…seiner Stellungnahme seine Vermögenssituation und ersuchte um eine Abstandnahme von der Festsetzung. Das Finanzamt erklärte in seiner Stellungnahme, da beim Beschwerdeführer nur geringe Einkünfte vorlägen und zudem seit Februar 2020 ein Schuldenregulierungsverfahren laufe, scheine die Einbringlichkeit der noch offenen Abgabenschuld kaum noch gegeben zu sein…

BFG RV/1100164/2023Besteuerungsrecht hinsichtlich einer schweizerischen AHV/IV-Rente (1. Säule) und einer Invalidenrente von der schweizerischen betrieblichen Pensionskasse (2. Säule)? Werbungskostenabzug von Krankenversicherungsbeiträgen bei der Ermittlung der ausländischen Einkünfte im Wege des Progressionsvorbehaltes oder bei der Ermittlung der inländischen Einkommensteuerbemessungsgrundlage?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.07.2026Teil 2/2

…so hätte der Bf. mangels Erfüllens der Voraussetzungen der Quasi-Ansässigkeit (es sind nicht mindestens 90% seiner weltweiten Einkünfte in der Schweiz steuerbar; auch verfügt er in Österreich nicht über zu geringe Einkünfte, damit Abzüge zur Deckung der persönlichen Verhältnisse berücksichtigt werden können) nicht die…

UFSL RV/0757-L/06Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung sind auch dann anzuerkennen, wenn der Ehepartner am Familienwohnsitz derzeit negative Einkünfte erzielt, diese Tätigkeit aber längerfristig als Einkunftsquelle anzusehen ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2007

…Datum 24. April 2006 beantragte der Bw. die Wiederaufnahme des Verfahrens nach § 303 BAO, da seine Frau im Jahr 2004 derart geringe Einkünfte gehabt hätte, dass dem Bw. der Alleinverdienerabsetzbetrag zustehen würde. Weiters wurde die Berücksichtigung von Zahlungen für Personenversicherungen beantragt (2.381,14 €;…

UFSG RV/0031-G/10Überprüfung der erstinstanzlichen Beweiswürdigung im Falle einer Hinzuschätzung von behaupteten Darlehen als bislang nicht erklärte Umsätze bzw. Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…dass die Eltern [der Bw. und dessen Gattin AY] für den Lebensunterhalt ihres Sohnes DY aufkommen. Da AY und DY nur geringe Einkünfte erzielen, kann somit nur [der Bw.] den oa. Kaufpreis in der Höhe von ATS 700.000,--bezahlt haben. Mangels positiver Vermögensdeckungsrechnung sowie…

BFG RV/5100203/20191. Zurechnung von Kapitaleinkünften aus einer liechtensteinischen Lebensversicherung 2. Schätzung von Einkünften aus Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.09.2022Teil 1/3

…Im Rahmen des Betriebsprüfungsverfahrens gab die Beschwerdeführerin an, dass sie ab 7/2010 alle ausländischen Konten der Stiftungen geschlossen und ab diesem Zeitpunkt nur mehr geringe Einkünfte aus Kapitalvermögen aus ausländischen Bankkonten hätte. Die Betriebsprüfung stellte fest, dass die Geldflüsse nach Auflösung der Stiftungskonten nicht…

BFG RV/7101954/2016Anspruch des in Polen lebenden haushaltsführenden Vaters bzw. der in Polen lebenden haushaltsführenden Großmutter geht Anspruch der in Österreich lebenden Mutter auf Ausgleichszahlung vor, auch sehr niedrige Einkünfte können die Stellung als Arbeitnehmer vermitteln
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2018Teil 2/3

…nicht in Frage stellen. Auch wenn die von der Bf seit Mai 2011 ausgeübte, den Behörden offengelegte Tätigkeit als geringfügig beschäftigte Arbeitnehmerin zu nur sehr geringen Einkünften geführt hat, handelte es sich doch um eine im Sinne der Rechtsprechung ernsthafte und nicht bloß zum Schein…

UFSK RV/0147-K/07Zinsen und Steuerberatungskosten als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2009

…mit der VK. eine monatliche Rückzahlungsrate von € 500,- vereinbart. Diese Rückzahlungsrate ist bis heute aufrecht. In Zeiten in denen ich bei den R beschäftigt war und geringe Einkünfte hatte, finanzierte ich die Darlehensrückzahlungen durch Überziehung meines Kontokorrentrahmens. Der Bw. wird aufgefordert, eine Aufstellung der…

UFSW RV/0058-W/071. Krankheitskosten (Zahnbehandlungskosten) der Ehegattin als außergewöhnliche Belastung. 2. "Besonderer Progressionsvorbehalt" bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2007

…führten, bedarf keiner weiteren Ausführungen; die Einkommensschwäche der Y, die nur über geringe Einkünfte verfügt, ergibt sich aus ihrem Einkommensteuerbescheid für 2005 vom 5. Juli 2006 (Gesamtbetrag ihrer Einkünfte: 6.291,15 €, Einkommen: -5.089,48 €; siehe oben im Sachverhaltsteil der Berufungsentscheidung). Da…

UFSW RV/1190-W/06AVAB eines unbeschränkt steuerpflichtigen, ungarischen Staatsbürgers mit Familienwohnsitz in Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2006

…behördlich gemeldet ist. In den Berufungsjahren 2004 und 2005 bezog er im Inland auf Grund einer Anstellung als Maler Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. Seine Ehegattin erzielte in Ungarn als Angestellte der Gemeinde P. nur geringe Einkünfte (Jahreseinkommen ca. 1.860,-- €). Der Bw. erhob durch…

UFSW RV/0861-W/06Wiederaufnahme des Verfahrens wegen Nichtvorliegens der Voraussetzungen für den Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.02.2007

…dieser in diesem Jahr so geringe Einkünfte gehabt habe, dass ihr der Absetzbetrag zustehe. Das Finanzamt erließ eine abweisende Berufungsvorentscheidung. Als Begründung führte das Finanzamt an, dass die Bw in ihrer Einkommensteuererklärung zwar den Alleinverdienerabsetzbetrag beantragt, die Höhe der Einkünfte des Lebenspartners aber nicht beziffert…

UFSL RV/1083-L/02Familienheimfahrten eines ausländischen Gastarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

…nur die Bewirtschaftung durch die Ehefrau erfolge, sie daher keine eigenen Einkünfte aus diesem Besitz hätte. Auch der Berufungswerber selbst hätte nur geringe Einkünfte daraus, im Wesentlichen diene der landwirtschaftliche Besitz nur der Selbstversorgung der Familie und allenfalls dem zeitweisen Verkauf auf dem örtlichen Markt…

UFSF RV/0473-F/10Amtswegige Wiederaufnahme der Einkommensteuerverfahren unzulässig (fehlende Sachverhaltsfeststellung zur strittigen Frage, ob Vermietungseinkünfte vom zivilrechtlichen Eigentum abweichend auf Grund eines obligatorischen Nutzungsrechts der Gattin des Berufungswerbers zuzurechnen sind)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2012

…8.2008). Die allgemein gehaltene Feststellung, die Gattin des Bw verfüge "im Prüfungszeitraum" nur über geringe Einkünfte und die unbewiesen gebliebene bloße Vermutung, "somit dürften die Investitionen aus den 90er Jahren zumindest zum Großteil durch das Einkommen ihres Ehegatten finanziert worden" sein, sagen nichts über…