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UFSG RV/0882-G/07Erhöhte FB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

…4. Juni 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 30. Mai 2007 betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. Mai 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin beantragte mit dem Formular Beih 3 am 3. Mai…

BFG RV/7100815/2018Erhöhte FB für 1964 geborenen Bf bei Borderline Syndrom, Depression, schwerer Persönlichkeitsstörung, Adipositas per magna nach fünftem BSA-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2022Teil 1/2

…eingetretenen körperlichen oder geistigen Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande sind, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, Gemäß § 8 Abs 4 FLAG 1967 erhöht sich die Familienbeihilfe monatlich für jedes Kind, das erheblich behindert ist. § 8 Abs 5 und 6 FLAG 1967 lauten: "(5) Als erheblich behindert…

BFG RV/7100815/2018Erhöhte FB für 1964 geborenen Bf bei Borderline Syndrom, Depression, schwerer Persönlichkeitsstörung, Adipositas per magna nach fünftem BSA-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2022Teil 2/2

…bestehenden Krankheitsbild (schwere Persönlichkeitsstörung, Borderline Syndrom, Depression, Adipositas per magna, Schädelhirntrauma) dauerhaft den Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe verliert. 4.2. Zu Spruchpunkt II. § 25 Abs 1 BFGG lautet: "Wenn das Bundesfinanzgericht einer Beschwerde stattgegeben hat, sind die Verwaltungsbehörden verpflichtet, in dem betreffenden Fall mit…

BFG RV/5101270/2017Erhöhte FB bei getrennter Haushaltsführung im Rückforderungszeitraum sowie mangelnde überwiegende Kostentragung (Unterhalt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2017

…stellte sie für ihre Tochter den Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab 2013 bzw. ab medizinischer Feststellung der erheblichen Behinderung rückwirkend 5 Jahre ab Antragstellung. Gerechnet vom Zeitpunkt der Antragstellung der erhöhten FB/KB war die Tochter E 19 Jahre alt.…

UFSG RV/0969-G/11Erhöhte FB für ein Kind mit Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2012

…einem kleinen Kind ein weiteres Martyrium an Untersuchungen zu ersparen, wenn die Fakten (Befunde) nicht eindeutiger sein können! Ich ersuche Sie daher dringend, den Ablehnungsbescheid zu revidieren und meinem Sohn die erhöhte Familienbeihilfe, sowie die 50%ige Behinderung zuzuerkennen! Ein eindeutiger, detaillierter Befund vom LKH ..…

UFSG RV/0297-G/11Erhöhte FB (VO des BM f. Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2011

…vom 5. April 2011 gegen den Abweisungsbescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 10. März 2010 betreffend eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Juni 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin stellte am 20. Jänner 2011 einen Antrag (Beih…

UFSG RV/0807-G/08Erhöhte FB bei schlüssigem Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2011

…§ 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 i.d.g.F. besteht Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für ein Kind das erheblich behindert ist. Als erheblich behindert gilt ein Kind, bei dem eine nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht…

UFSW RV/0067-W/10Erhöhte FB wegen Haushaltszugehörigkeit bzw. überwiegender Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2010

…80 jährlich. Daneben bezieht er aktuell erhöhte Familienbeihilfe in Höhe von € 291,-- (davor € 340,--) und den Kinderabsetzbetrag von € 58,40. Die monatlichen Lebenshaltungskosten des behinderten Sohnes werden von dessen Sachwalter mit € 940,-- beziffert (Schreiben vom 9.4.2008). Der Bw. behauptet…

UFSG RV/0187-G/09Erhöhte FB in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2009

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau X in XY, vom 23. Oktober 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 26. September 2008 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung des Erhöhungsbetrages ab 1. Juni 2008 entschieden:   Der Berufung wird…

UFSG RV/0868-G/07erhöhte FB bei atopischer Dermanitis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…November 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 22. Oktober 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Oktober 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin brachte mit dem Formular…

UFSG RV/0774-G/07Erhöhte FB wenn keine mehrjährige berufliche Tätigkeit vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2008

…bezogen wird. Der Bezug von Arbeitslosengeld bzw. von Notstandshilfe schließt jedoch nicht aus, dass eine geistige Behinderung, welche Voraussetzung für den Bezug der erhöhten Familienbeihilfe ist, vorliegt und schon vor dem 21. Geburtstag vorgelegen ist. Außerdem ist der Bezug von Notstandshilfe kein Beweis dafür, dass…

UFSG RV/0645-G/07erhöhte FB (Zöliakie) bei Erreichung des 18. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2008

…die Grundlage für die Entscheidung, ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden und der Grad der Behinderung einwandfrei daraus hervorgehen. Im Zuge des FB-Überprüfungsverfahrens hat das Finanzamt ein ärztliches Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen Steiermark eingeholt. In einem hiezu erstellten Sachverständigengutachten…

UFSG RV/0201-G/06erhöhte FB bei mehrjähriger Berufstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2006

…April 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 4. April 2006 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Jänner 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber beantragte mit den…

UFSW RV/2269-W/05Erhöhte FB - Höhe des Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2006

…der von der Bw. in der Berufung und auch im Vorlageantrag auf Grund ihres Gehörschadens erwähnte "psychische Schaden" ihrer Tochter tatsächlich vorliegt und bejahendenfalls, ob dadurch der Gesamtgrad der Behinderung erhöht wird. Die Tochter der Bw. wurde von einem Facharzt für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten…

UFSG RV/0122-G/06erhöhte FB bei Zöliakie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2006

…bildet jedenfalls die Grundlage für die Entscheidung, ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden und der Grad der Behinderung einwandfrei daraus hervorgehen. Im Zuge des FB-Überprüfungsverfahrens hat das Finanzamt ein ärztliches Gutachten des Bundessozialamtes Steiermark eingeholt. In einem hiezu erstellten Sachverständigengutachten vom 28…

UFSS RV/0305-S/05Erhöhte FB nur bei erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2006

…ist nicht zugelassen. Die ärztliche Bescheinigung bildet jedenfalls die Grundlage für die Entscheidung, ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden und der Grad der Behinderung einwandfrei daraus hervorgehen. Mit einem nunmehr im zweitinstanzlichen Berufungsverfahren seitens des Unabhängigen Finanzsenates angeforderten orthopädischen Sachverständigengutachten, erstellt am 28…

UFSG RV/0502-G/04erhöhte FB rückwirkende Feststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005

…Behindertenwesen bescheinigt werden. Eine andere Form der Beweisführung ist nicht zugelassen. Die ärztliche Bescheinigung bildet jedenfalls die Grundlage für die Entscheidung, ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden und der Grad der Behinderung einwandfrei daraus hervorgehen. Im vorliegenden Fall steht unbestritten fest, dass die…

UFSG RV/0485-G/04erhöhte FB rückwirkend in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…bildet jedenfalls die Grundlage für die Entscheidung, ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden und der Grad der Behinderung einwandfrei daraus hervorgehen. Im Zuge des FB-Überprüfungsverfahrens hat das Finanzamt ein ärztliches Gutachten des Bundessozialamtes Steiermark eingeholt. In einem hiezu erstellten Sachverständigengutachten vom 19…

UFSG RV/0456-G/04erhöhte FB - nicht erheblich behindert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2005

…bildet jedenfalls die Grundlage für die Entscheidung, ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden und der Grad der Behinderung einwandfrei daraus hervorgehen. Im Zuge des FB-Überprüfungsverfahrens hat das Finanzamt ein ärztliches Gutachten des Bundessozialamtes Steiermark eingeholt. In einem hiezu erstellten Sachverständigengutachten vom 28…

UFSG RV/0223-G/04erhöhte FB in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2005

…bildet jedenfalls die Grundlage für die Entscheidung, ob die erhöhte Familienbeihilfe zusteht, sofern das Leiden und der Grad der Behinderung einwandfrei daraus hervorgehen. Im Zuge des FB-Überprüfungsverfahrens hat das Finanzamt ein ärztliches Gutachten des Bundessozialamtes Steiermark eingeholt. In einem hiezu erstellten Sachverständigengutachten vom 31…