Zu Kalamitätsnutzungen und dauerhaften Nutzungen trotz Schädlingsbefall wird klargestellt, dass eine bloße Häufung von Kalamitätsnutzungen über einen längeren Zeitraum nicht gegen die Anwendbarkeit der Begünstigung nach § 37 Abs. 6 EStG 1988 spricht. Auch aus dem Umstand, dass gegen einen/ein über einen längeren bis langen…

…wenn die Unternehmenstätigkeit unter Nutzung deutscher Betriebstätten ausgeübt wird. Betriebstätten setzen eine feste örtliche Geschäftseinrichtung voraus, die dem österreichischen Unternehmen dauerhaft (im allgemeinen mindestens 6 Monate) zur Verfügung steht. Besteht die Tätigkeit des EDV-Spezialisten darin, EDV-Software für Großrechenanlagen der deutschen Kunden vor Ort…

…Denn die Nutzung von Räumlichkeiten auf deutschem Staatsgebiet würde nur dann ein deutsches Besteuerungsrecht auf Grund des Vorliegens einer deutschen Betriebstätte begründen, wenn diese Räumlichkeiten dem Filmcutter dauerhaft zur Verfügung gestellt würden. Die erforderliche Dauerhaftigkeit ist erst ab einer Nutzungsmöglichkeit von 6 Monaten gegeben (österreichisch…

…da eine Aufgabe der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung der Grundflächen mit einem Übergang auf eine dauerhaft, rein vermögensverwaltende Bewirtschaftung nicht unterstellt werden kann. Die in den EStR 5072 geforderte landwirtschaftliche Nutzung bleibt dem Grunde nach mittelfristig aufrecht und ist nur temporär nicht möglich. Im Rahmen…

…wie z.B. tatsächliche Nutzung, Wohnsitz des Halters, abstellen. Auch eine in einem Mitgliedsstaat normierten Zulassungsverpflichtung erscheine als natürliche Folge dieser Steuerhoheit. Im Ergebnis stelle der EUGH aber immer auf die tatsächliche im Wesentlichen dauerhafte Nutzung des Fahrzeuges in einem Mitgliedsstaat ab. Das Abkommen über…

…Österreicher im EU-Ausland, die einzig und allein als Zulassungsadresse für das jeweilige Kraftfahrzeug dienen. Die dauerhafte Nutzung von Fahrzeugen mit ausländischem Kennzeichen in Österreich war zwar auch vor der Novellierung des § 1 durch BGBl I 1999/122 oftmals kraftfahrrechtlich unzulässig, allerdings führte diese widerrechtliche…

…Berufung ein, in welcher sie das Erfordernis eines explizit vereinbarten Optionsrechtes für die Begründung des wirtschaftlichen Eigentums an den geleasten Fahrzeugen bestritt. Für das wirtschaftliche Eigentum des LN sei weder die Nutzungsdauer noch ein Optionsrecht entscheidend sondern der Umstand, dass "dieser die tatsächliche Herrschaft über…

…Hotels Schloss Mondsee, der die Wohnung dauerhaft als Seminarräumlichkeit nutzt. Dabei ist mit der Zeit zu Tage getreten, dass diese Form der Nutzung eine deutlich stärkere Abnutzung der Wohnung mit sich bringt als dies bei einer "normalen" Nutzung als Wohnraum der Fall wäre. Herr Dr…

…Vorsteuerabzugsberechtigung im Zusammenhang mit den auf diese Wohnung entfallenden Aufwendungen, somit insbesondere jene aus den Sanierungskosten. Allerdings führte die spätere, dauerhafte Nutzung der Kleinwohnung zu nichtunternehmerischen Zwecken, wie dargestellt, zu einem unecht steuerfreien Grundstückseigenverbrauch im Jahr 1998. Damit verbunden war der Ausschluss der Vorsteuerabzugsmöglichkeit. Fallen…

…eine unternehmerische Tätigkeit im Betriebstättenstaat ausgeübt wird und eine faktische Verfügungsmacht über eine feste Einrichtung besteht. Letzteres ist dann der Fall, wenn zB dauerhaft ein Arbeitsraum, ein Raumteil oder ein Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt wird (Endfellner/Exel/Freudhofmeier/Kopecek in Personalentsendung kompakt, 2.1.2.)…

…vielmehr selbstverständlich nur dann einen Abtretungspreis bezahlen, wenn der Abtretende auf seinen Rückgabeanspruch ausdrücklich verzichtet, sodass dem „Erwerber“ eine verfestigte Rechtsposition zur dauerhaften Nutzung eingeräumt wird. Im Übrigen darf bemerkt werden, dass es in der Zitierung einer Textstelle aus der "Gegenstellungnahme" Punkt 1 (Fremdvergleich), 1…

…für Belange der Beratungshonorare das Besteuerungsrecht von Deutschland nach Österreich ziehen. Und dies selbst dann, wenn die einzelne Nutzung unter 6 Monaten liegt, jedoch eine wiederkehrende dauerhafte Nutzungsmöglichkeit gegeben ist (Abs. 6 fünfter Satz OECD-Kommentar zu Artikel 5 OECD-MA). Bundesministerium für Finanzen, 21…

…inländische DBA-Betriebstätte aus dem Grund einer Mitwirkung an einer 12 Monate überschreitenden Bauausführung wohl aber aus dem Grund einer dauerhaften Nutzung inländischer örtlicher Einrichtungen. Hiebei wird bereits eine Nutzung von Einrichtungen für die Dauer von 6 Monaten als ausreichend dauerhafte Nutzung gewertet (EAS 350…

…an einer 12 Monate überschreitenden Bauausführung wohl aber aus dem Grund einer dauerhaften Nutzung inländischer örtlicher Einrichtungen. Hiebei wird bereits eine Nutzung von Einrichtungen für die Dauer von 6 Monaten als ausreichend dauerhafte Nutzung gewertet (Z 6 des Ergebnisprotokolls über österreichisch-deutsche Verständigungsgespräche vom 7…

…Beschwerdevorentscheidung ausführlich erläutert, seien in den gegenständlichen Verträgen Elemente sowohl eines Kaufvertrages, als auch eines Mietvertrages enthalten. Aus Sicht der Abgabenbehörde würden die charakteristischen Merkmale eines Kaufvertrages (Eigentumsübertragung und dauerhafte Nutzungsmöglichkeit der Software, einmalige Zahlung, eindeutiger Wortlaut der "Kauf"verträge [purchase agreements]) überwiegen. Der Verkauf…

…S. 17-47, 108]. Ursache des gegenständlichen Verfahrens ist die nicht dauerhafte Nutzung eines Teils der Wohnungen (nicht der Geschäftslokale) des gegenständlichen Hauses, z.B. die Vermietung dieser Wohnungen (oder die entgeltliche Beherbergung in diesen Wohnungen) durch die Wohnungseigentümer oder durch den Hausverwalter im Namen…

…S. 20, 125-132]. Ursache des gegenständlichen Verfahrens ist die nicht dauerhafte Nutzung eines Teils der Wohnungen (nicht der Geschäftslokale) des gegenständlichen Hauses, z.B. die Vermietung dieser Wohnungen (oder die entgeltliche Beherbergung in diesen Wohnungen) durch die Wohnungseigentümer oder durch den Hausverwalter im Namen…

…allem jene Person mitgestaltet, die den Wohnbereich regelmäßig und überwiegend nutzt. Darüber hinaus sprechen auch objektive Indizien für eine dauerhafte Nutzung der ***Zer*** Wohnung: Der Wasserverbrauch von lediglich 43 m³ im Reihenhaus in ***X*** deutet auf eine eher seltene Nutzung hin. Zu berücksichtigen ist zudem…

…der Software ist, diese beim Abnehmer nur auf einem Server verwendet werden darf, die Anzahl der Modullizenzen begrenzt ist und sie nicht an Dritte weitergegeben werden darf. Die Software beinhaltet das dauerhafte Nutzungsrecht, die Lizenz wird von ***9*** jeweils am 31.12. des Jahres verlängert, *…

…Bauausführung durch die Bf. als Bauherrin gesetzt worden wären. Aus den dargestellten Umständen ergibt sich zweifelsfrei, dass ein planmäßiger Wiederverkauf der angekauften Immobilien der Geschäftszweck war und nicht eine dauerhafte Nutzung der Liegenschaften, um aus deren Verwaltung langfristig Früchte zu ziehen. Da die 2010 und…