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ZK-23707. Richtlinien für die automatisationsunterstützte Bestandsführung (DV-Schema)
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…automatisationsunterstützte Bestandsführung (DV-Schema) 7.1. Anwendungsbereich Die nachstehenden Richtlinien für die automatisationsunterstützte Führung von Bestandsaufzeichnungen (kurz: RL/DV) gelten gleichermaßen für Zoll- und Verwahrungslager. Die RL/DV ergänzen die allgemeinen Richtlinien für Bestandsaufzeichnungen (Abschnitt 2.5.3.) um Standards und DV-Schemata für automatisationsunterstützt…

UFSS RV/0036-S/07Säumniszuschlag, Bescheidqualität einer automatisationsunterstützt erstellten Erledigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2007

…ob ein vom FA automatisationsunterstützt erlassener Bescheid über die Festsetzung eines ersten Säumniszuschlages Bescheidqualität hat. Der VwGH hat nun in der oben angeführten Entscheidung die auch vom BW in Frage gestellte Bescheidqualität eines nach den Regelungen des § 96 BAO automatisationsunterstützt erstellten Säumniszuschlagbescheides bejaht und die…

BFG RV/7104546/2016Wurde ein automatisationsunterstützt erstellter Bescheid händisch adaptiert, bedarf er einer Unterschrift oder eines Beglaubigungsvermerkes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.10.2016

…Wirkung entfaltet hat. Die Beschwerde war daher als unzulässig zurückzuweisen. Angemerkt wird, dass in diesem Verfahren nicht zu prüfen war, ob der ursprünglich automatisationsunterstützt erstellte Bescheid vom 27.2.2015 betreffend Ablauf der Aussetzung der Einhebung mit der Adressierung „Verl. nach L.B. z.H…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/04Einbringung einer Berufung mit E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.02.2006

…2003 gemäß § 273Abs. 1 BAO zurück. Die Zurückweisung erfolgte, weil die Berufung im Wege der automatisationsunterstützten Datenübertragung erfolgte. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung wendet sich die Bf. nach Darstellung des Sachverhaltes im wesentlichen dagegen, dass, das Hauptzollamt Wien die Bf. nicht innerhalb der…

UFSW RV/2608-W/06Gebührenpflicht einer Eingabe auf elektronischem Wege, wenn keine Enderledigung zugestellt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…tatsächlich funktioniert hat, ändert grundsätzlich nichts an der Gebührenpflicht. Wie im Verfahren hervorgekommen ist, wurde dem Bw jedoch weder die schriftliche Enderledigung betreffend Löschung aus dem Gewerberegister zugestellt noch erfolgte sonst eine Zustellung auf automatisationsunterstütztem Wege, womit auch keine Gebührenschuld entstanden ist. Demzufolge war auch…

UFSW RV/2641-W/06Säumniszuschlag, grobes Verschulden bei wiederholter Säumnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Kittinger und die weiteren Mitglieder Hofrätin Mag. Regine Linder, Gerhard Mayerhofer und Dr. Wolfgang Seitz über die Berufung des Bw., vertreten durch NIKA Wirtschafts und Steuerberatungs GmbH, 5020 Salzburg, Fürstenallee 54, vom 3. Oktober 2006…

UFSZ1W ZRV/0169-Z1W/02Unterschrift bzw. Beglaubigung als Voraussetzung für den Bescheidcharakter einer Mitteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2003

…Geschäftsstückes übereinstimmt und das Geschäftsstück die eigenhändig beigesetzte Genehmigung aufweist. Ausfertigungen, die mittels automatisationsunterstützter Datenverarbeitung erstellt werden, bedürfen weder einer Unterschrift noch einer Beglaubigung und gelten, wenn sie weder eine Unterschrift noch eine Beglaubigung aufweisen, als durch den Leiter der auf der Ausfertigung bezeichneten Abgabenbehörde…

UFSG RV/0473-G/10Berichtigung gemäß § 293 BAO: Richtigstellung oder Änderung von Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen unzulässig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2013

…Wir erwarten die Korrektur in den nächsten Tagen. § 293 BAO berechtigt nur zur Berichtigung von Rechenfehlern beim Vorgang der (händischen oder automatisationsunterstützen) Steuerberechnung im Bescheid. Zur Richtigstellung oder Änderung von der Steuerberechnung im Bescheid "vorgelagerten" Berechnungen für die Errechnung der Bemessungsgrundlagen berechtigt die genannte Bestimmung…

ZK-23707.3. Grundsätze
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…3.2. Schnittstelle Zollanmeldung-Bestandsaufzeichnung Zwischen den im Informatikverfahren abgegebenen (Zoll-)Anmeldungen zum Zolllagerverfahren/zur vorübergehenden Verwahrung bzw. deren Erledigung und den automatisationsunterstützt geführten Bestandsaufzeichnungen ist eine Schnittstelle einzurichten. 7.3.3. Einzelverwahrungs-Verwahrungslager Für die Dauer der formlosen Einzelverwahrung besteht keine Verpflichtung, die in…

BFG RV/5100347/2018Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2021Teil 1/2

…zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Für das am ***1*** geborene Kind ***K*** haben die Eltern ***Bf1*** (Beschwerdeführerin) und ***2*** Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld in Höhe von insgesamt 4.890,42 € bezogen. Mit automatisationsunterstützt erstelltem Schreiben des Finanzamtes vom 27.11.2014, nachweislich zugestellt am 2.12…

ZK-23701. Einführung und Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…nicht jedoch die Einzelverwahrung, Gegenstand dieser Arbeitsrichtlinie. Hinweis: Der Prüfungskatalog Zolllager (Arbeitsrichtlinie ZK-2371) und die Richtlinien für die automatisationsunterstützte Bestandsführung (DV-Schema) (Abschnitt 7.) gelten sowohl für Zolllager als auch für Verwahrungslager. Zollfreizonen zählen im UZK zum besonderen Verfahren der Lagerung. Auf die für…

BFG RV/2101123/2014Verfahren vor dem BFG: Zurückweisung eines Vorlageantrages mangels wirksamer Beschwerdevorentscheidungen der Abgabenbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.08.2014

…wiederaufgenommenen Verfahren neu fest. Gegen diese Bescheid brachte die Beschwerdeführerin nach Fristverlängerung mit Schreiben vom 11.06.2013 die Berufung ein. In der Folge fertigte die belangte Behörde offenkundig zwecks (abweisender) Beschwerdevorentscheidung fünf mittels automatisationsunterstützter Datenverarbeitung erstellte Erledigungen (jeweils datiert mit 18.06.2014) aus…

UFSL RV/0358-L/07Unterrichtskosten einer Sonderschule als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2008

…auswärtige Berufsausbildung eines Kindes in Höhe von 4.500,00 S anerkannt und wie folgt begründet: Es liege eine auf dem Einsatz einer automatisationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeit vor. Laut Erstbescheid vom 29. November 2001 wurde zudem auch ein Pauschbetrag nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen…

BFG RS/7100023/2018Abweisung eines Antrags gemäß §299 BAO wegen Fehlens einer inhaltlichen Rechtswidrigkeit des Bescheides!
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2019Teil 1/2

…widerspreche, dass der Prüfungsauftrag automatisationsunterstützt erlassen worden wäre und daher gemäß § 96 BAO als durch den Leiter der auf der Ausfertigung bezeichneten Abgabenbehörde als genehmigt gelte. Mit der mit 1.8.2017 datierten Bescheidbeschwerde gegen den Bescheid vom 20.7.2017 betreffend Abweisung des Aufhebungsantrags…

BFG RS/7100023/2018Abweisung eines Antrags gemäß §299 BAO wegen Fehlens einer inhaltlichen Rechtswidrigkeit des Bescheides!
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2019Teil 2/2

…Finanzamts 2/20/21/22 veranlasst worden wäre, wurde erwidert, dass der Prüfungsauftrag automatisationsunterstützt erlassen worden war und daher gemäß § 96 BAO als durch den Leiter der auf der Ausfertigung bezeichneten Abgabenbehörde als genehmigt gilt. Mit der Bescheidbegründung, insbesondere mit dem Vorhalt des Fehlens von…

UFSW RV/3119-W/071. Zulässigkeit einer amtswegigen Wiederaufnahme 2. Normative Wirkung einer rechtswidrigen Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…18. April 2007 (für 2001 bis 2004) bzw. 1. Oktober 2007 (für 2000) verfügte das Finanzamt automatisationsunterstützt neuerlich die Wiederaufnahme der Einkommensteuerverfahren. Mit gleichem Datum ergingen neue Sachbescheide, die die Verluste aus selbständiger Arbeit unberücksichtigt ließen. Die Begründung zu den Sachbescheiden enthielt u.a. folgenden…

UFSL RV/0345-L/06Säumniszuschlag, grobes Verschulden bei Rückzahlungsantrag kurz vor Fälligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

…wiederholt. In den am 29. März 2007 veröffentlichten Erkenntnissen vom 14. Dezember 2006, 2005/14/0014 bis 0017, hat der Verwaltungsgerichtshof die Bescheidqualität rein automatisationsunterstützt erlassener Erledigungen (insbesondere Säumniszuschlagsbescheide) bejaht. Das mit Bescheid des Unabhängigen Finanzsenates vom 11. Oktober 2006 gemäß § 281 BAO ausgesetzte gegenständliche…

UFSL RV/0229-L/02Ist der Feststellungsbescheid ein "Nichtbescheid" kann darauf keine Änderung gem. § 295 BAO gestützt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2007

…Dezember 2001 wieder als unzulässig zurückgewiesen, weil eine automatisationsunterstützt erstellte Bescheidausfertigung nachträglich an den korrekten Adressaten angepasst worden sei und daher unterschrieben oder beglaubigt werden hätte müssen. Da dies nicht geschehen sei, könnten diese Schriftstücke nicht die Rechtsqualität eines Bescheides für sich in Anspruch nehmen…

UFSS RV/0483-S/06Säumniszuschlag, Vorliegen eines groben Verschuldens an der verspäteten Entrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2007

…zunächst auszuführen, dass die von der BW in Frage gestellte Bescheidqualität des automatisationsunterstützt erstellten Säumniszuschlagbescheides vom VwGH mit Entscheidung vom 14.12.2006 Zl. 2005/14/0014 entschieden wurde und der VwGH die von der belangten Behörde in diesem Verfahren angeführten Bedenken nicht teilte. Der…

UFSI RV/0118-I/02Zählen die Vertragserrichtungskosten als "vom Käufer übernommene sonstige Leistung" zur Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2003

…Stempelgebühren pauschal geschätzt | 4.000,00 S | zusammen | 342.400,00 S Der Käufer erteilt seine ausdrückliche Einwilligung, daß die mit diesem Vertrag und der weiteren Abwicklung im Zusammenhang stehenden Daten automatisationsunterstützt verarbeitet werden und daß diese Daten finanzierenden Kreditinstituten, zuständigen Behörden…