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UFSG RV/0076-G/04Vergleichszeitraum für den IZP-Anspruch nach Umwandlung gemäß Art. II UmgrStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2008

…eine Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 (IZP) in Höhe von 89.661,31 € geltend. Dem Antrag lagen als Vergleichszeitraum die Jahre 2000 und 2001 zu Grunde, wobei 2001 in die Zeiträume Jänner bis März und April bis Dezember gegliedert war. Mit dem Jahr 2000…

UFSW RV/0375-W/05Investitionszuwachsprämie - Vergleichszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2005

…dem Gesetz nicht zu entnehmen sei. Das Gesetz verlange nicht, dass das Unternehmen bereits während des gesamten vollständigen tatsächlichen Vergleichszeitraumes, also mindestens drei Jahre bestanden habe. Daraus folge, dass Vorgründungsjahre voll zu berücksichtigen seien und mit den Investitionen in der Höhe von Null anzusetzen seien…

UFSK RV/0344-K/05Investitionszuwachsprämie - Anschaffungs-/Herstellungskosten des Vergleichszeitraumes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2006

…Folgende Zahlen lagen den jeweiligen Berechnungen zugrunde: | in € | lt. Erklärung | lt. Finanzamt | Vergleichszeitraum: | | | AK/HK prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter 2001 | - | 2,453.803,37 | AK/HK prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter 2002 | 243.065,35 | 243.065…

UFSG RV/0629-G/05Investitionszuwachsprämie und Gewinnermittlung beim Rechtsvorgänger nach Durchschnittssätzen im Vergleichszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.02.2006

…über die mündliche Berufungsverhandlung vom 7. Februar 2006). Der Bw. vertritt dagegen im Wesentlichen die Auffassung, dass eine Berücksichtigung von Anschaffungs- oder Herstellungskosten aus dem Vergleichszeitraum 2001 bis 2003 voraussetze, dass es sich diesbezüglich tatsächlich um prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter handle. Das Finanzamt habe aber gegenüber der…

UFSW RV/1455-W/04Investitionszuwachsprämie bei pauschaler Gewinnermittlung im Vergleichszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2005

… 108e EStG 1988 geltend. Diese errechnete er wie folgt: Ermittlung des Durchschnitts an Anschaffungs- und/oder Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter | Vergleichszeitraum Anzahl der Wirtschaftsjahre | 2000 | 2001 | 2002 | Durchschnitt | Anschaffungs- und/oder Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter | 0,00 | 17.366…

UFSK RV/0166-K/06Investitionszuwachsprämie bei verbundenen Unternehmen und Gründung im Vergleichszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…wie folgt ermittelt: | Anschaffungs- oder Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter des Kalenderjahres 2002 | | | € | 25.304.943,45 | Investitionen im Vergleichszeitraum: | | | | | 2001 | € | 5.604.487,28 | | | Summe | € |…

UFSW RV/1456-W/04Investitionszuwachsprämie bei pauschaler Gewinnermittlung im Vergleichszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.10.2005

… 108e EStG 1988 geltend. Diese errechnete er wie folgt: Ermittlung des Durchschnitts an Anschaffungs- und/oder Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter | Vergleichszeitraum | 2000 | 2001 | 2002 | Durchschnitt | Anzahl der Wirtschaftsjahre | | | | | Anschaffungs- und/oder Her- | | |…

UFSG RV/0022-G/07Investitionszuwachsprämie: strittig ist die Einbeziehung von Herstellungskosten einer Pappenproduktionsmaschine in die Vergleichszeiträume
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.02.2009

…€ (2002) ermittelt. Nach der Rechtsansicht der Prüferin sind in den Vergleichszeiträumen 2001 und 2002 aber auch die Herstellungskosten der Pappenproduktionsmaschine 7 (im Folgenden kurz PM 7) in der Höhe von insgesamt 3.111.338,73 € zu berücksichtigen. Die noch funktionstüchtige, aber bereits 50…

UFSW RV/1241-W/05Ermittlung des Investitionszuwachses im Falle der Geltendmachung einer katastrophenbedingten Ersatzbeschaffungssonderprämie im Vergleichszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2005

…Beilage zur Einkommensteuer-/Körperschaftsteuer- oder Feststellungserklärung für 2004 zur Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e" (Formular E 108e) - gab der Bw Investitionen im Vergleichszeitraum von durchschnittlich 28.088,51 € (2001: 29.300,71 €, 2002: 42.682,99 €, 2003: 12.281,84 €) sowie…

UFSS RV/0318-S/04Einbeziehung von Fahrzeugen bestimmter Bauart in die Anschaffungskosten des Vergleichszeitraums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2005

…Betriebsprüfung- auf obgenannten Betrag ein. Die Berufung vom 27. April 2004 richtet sich gegen die Miteinbeziehung der Fahrzeuge obgenannten Typs in die Bemessungsgrundlage der Vergleichszeiträume, da zum damaligen Zeitpunkt diese Fahrzeuge einkommensteuerlich als PKW und nicht als Lastkraftwagen einzustufen gewesen wären. Als Grundlage ihrer Berechnung…

BFG RV/3100020/20251. Fixkostenzuschuss I - keine Überkompensation, wenn im Vergleichszeitraum eine Anzahlung für einen Bäderumbau geleistet wurde 2. Zinsen nach § 16 Abs. 1 COFAG-NoAG nicht verfassungswidrig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2025Teil 1/2

…9.2.2024 die zivilrechtliche Verjährung (nach 3 Jahren) eingetreten sei. Inhaltlich wurde hinsichtlich der Nettoverlustberechnung im Wesentlichen eingewandt, dass für den Vergleichszeitraum 16.03. bis 15.06.2019 eine in Höhe von € 13.000,00 geleitete Anzahlung für eine Gästebadsanierung durch die Firma *…

BFG RV/3100020/20251. Fixkostenzuschuss I - keine Überkompensation, wenn im Vergleichszeitraum eine Anzahlung für einen Bäderumbau geleistet wurde 2. Zinsen nach § 16 Abs. 1 COFAG-NoAG nicht verfassungswidrig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2025Teil 2/2

Ein explizites Rückwirkungsverbot findet sich in der österreichischen Rechtsordnung lediglich in der Verfassungsnorm des Art. 7 Abs. 1 EMRK im Strafrecht. Darüber hinaus ist dieser Gedanke positivrechtlich in § 5 ABGB verankert: "Gesetze wirkten nicht zurück; sie haben daher auf vorhergegangene Handlungen und auf vorher erworbene…

UFSW RV/0306-W/06Investitionszuwachsprämie - Keine Konzernbetrachtung im Zusammenhang mit einer Neugründung. - 3-jähriger Vergleichszeitraum auch bei Neugründungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2008

…Dieser sei dann nicht gegeben, wenn Neuinvestitionen in solch einer Gesellschaft konzentriert werden, um als "Neugründer" einen möglichst hohen Investitionszuwachs vorzuweisen und mangels eines Vergleichszeitraumes eine hohe IZPr in Anspruch zu nehmen. Da nur die echten (Zusatz-)Investitionen gefördert werden sollen, seien in solchen Fällen…

BFG RV/7101927/2025Aufhebung von Rückerstattungsbescheiden gem. § 15 COFAG-NoAG; Ermittlung der Umsätze im Vergleichszeitraum nach Maßgabe von § 19 Abs. 2 Z. 1 letzter Satz UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2025

…gewesen, nicht, wie es die Bf tatsächlich vorgenommen habe, in die UVA 10/2021. Die Summe der steuerbaren Umsätze für die Berechnung der Umsätze im Vergleichszeitraum betrage zwar unverändert € ***Betrag_Y***, dieser Betrag sei jedoch nach Maßgabe des Pt. 4.5.1. lit. d…

UFSS RV/0343-S/05Auswirkung von nachträglichen Preisänderungen (Änderung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten) auf die Investitionszuwachsprämie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.09.2006

…Die Prämie wurde wie folgt berechnet: | | | | | | | | | | Vergleichszeitraum (Wirtschaftsjahre) | | | | 2001 | 2002 | 2003 | Durchschnitt | | | Anschaffungs- und/oder Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter | 0,00 | 1.236.061…

UFSW RV/1050-W/03Investitionszuwachsprämie bei neu gegründetem Leasingunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2004

…verneint, wobei es sich darauf stütze, dass nach den EStR im Jahr 2002 neu gegründete Unternehmen eine solche Prämie mangels eines Vergleichszeitraumes von drei Wirtschaftsjahren nicht in Anspruch nehmen könnten. Nach der Begründung des Bescheides dürften neu gegründete Unternehmen eine Investitionszuwachsprämie nur dann geltend machen…

VPR 2021 Rz 72–731.2.2.3. Zeitfragen bei der Vergleichbarkeit
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

1.2.2.3. Zeitfragen bei der Vergleichbarkeit Rz 72: Die OECD-VPL lehnen im Allgemeinen eine rückwirkende Betrachtungsweise ab (zB Z 1.78 und 1.106 OECD-VPL; für die Ausnahme bei HTVI siehe Rz 154 ff). Für die Verrechnungspreisgestaltung ist daher der Grundsatz…

UFSF RV/0204-F/06Investitionszuwachsprämie bei neu gegründetem Unternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2008

…eine Investitionszuwachsprämie im Betrag von 342.716,90 €. Die durchschnittliche Investitionshöhe des Vergleichszeitraumes ermittelte sie, indem sie die Investitionen des Jahres 2001 durch 3 dividierte. Im Rahmen einer Nachschau vertrat das Finanzamt unter anderem die Auffassung, im Falle einer Neugründung sei das arithmetische Mittel…

UFSW RV/0022-W/09Schätzung bei nicht ordnungsmäßigen Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, vertreten durch stb, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf, vertreten durch FA-Vertreter, betreffend Umsatzsteuer sowie einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte gemäß § 188 BAO für den Zeitraum 2004 bis 2006…

UFSG RV/0862-G/10Abzinsung von Verbindlichkeiten bei langfristiger Stundung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 17. Dezember 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 11. November 2008 betreffend Feststellungsbescheid Gruppenträger 2005 und vom 6. August 2010 betreffend Feststellungsbescheid Gruppenträger 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die…