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UFSS RV/0263-K/04Investitionszuwachsprämie für Pool in Gebäude, Dampfbad, Sauna, Dusche, Waschbecken, Kästen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007Teil 1/3

…man im Bereich der Ecken die aus gehärtetem PU-Schaum bestehenden Wände durchschneidet. Das Durchschneiden der Wände des Rasuls ist eine wesentliche Substanzverletzung.Daher ist das Rasul ein unselbstständiger Gebäudebestandteil und nicht begünstigungsfähig. Eine IZP (Investitionszuwachsprämie)für die Anschaffung dieses Wirtschaftsgutes ist daher nicht zulässig…

UFSS RV/0263-K/04Investitionszuwachsprämie für Pool in Gebäude, Dampfbad, Sauna, Dusche, Waschbecken, Kästen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007Teil 2/3

Nord- und Südwand des Vorraumes zum WC befinden sich Verblendungen aus Spanplatten, auf welchen eine Fliesenschicht angeklebt ist. Im Sockelbereich dieses Kastens, der ebenso aus Spanplatten besteht, befindet sich ein Fliesensaum, der am Sockel angeklebt ist und mit dem Fußboden verfugt ist. Um den Kasten…

UFSS RV/0263-K/04Investitionszuwachsprämie für Pool in Gebäude, Dampfbad, Sauna, Dusche, Waschbecken, Kästen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007Teil 3/3

heranreicht. Die Nahtstelle zwischen Fliesensaum und Fliesenboden ist mit Silikon verfugt worden. Der gesamte Kasten kann auf gleichartige Weise ohne Beschädigung in ein anderes Gebäude transportiert werden, wie dies bereits beim kleinen Kasten mit Waschbecken (Punkt XIII.1. e) oben dargestellt wurde. Es handelt sich…

UFSK RV/0230-K/04Investitionszuwachsprämie für Dampfbad, Sauna, Dusche und Wärmebank?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2007Teil 2/2

…Bestandteil des Gebäudes. Dass die Wärmebank innerhalb des Raumes "Saunalandschaft" ohne Substanzverletzung versetzbar ist, ist nicht ausreichend. Entscheidend ist, ob die Wärmebank unselbstständiger Bestandteil des Gebäudes ist. Daher ist maßgebend, ob dieses Wirtschaftsgut ohne Substanzverletzung aus dem Gebäude entfernt werden kann (vgl. VwGH 3.11…

BFG RV/7104548/2015Im Falle der Einstellung des Betriebes bzw. dessen Liquidation kann sich die Frage der Existenzgefährdung nicht (mehr) stellen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2020

…weiterer Ermittlungen durch des Finanzamt sei seitens der Bf. das Anlagenverzeichnis zum 31.12.2008 mit gekennzeichneten Positionen zur Betriebs- und Geschäftsausstattung, die ohne Substanzverletzung und ohne erheblichen Werteinbußen entfernt werden könnten, welche in Summe einen Verkehrswert von € 176.270,00 ergeben, übermittelt worden…

UFSI RV/0625-I/06Investitionszuwachsprämie und Brandschutzanlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2007

…August 2006 wurde ergänzend noch ausgeführt, wenn ein Wirtschaftsgut ohne Substanzverletzung an einem anderen Ort versetzbar sei, könne dafür natürlich auch ein eignerer Kaufpreis angesetzt werden. Über die Berufung wurde erwogen: Für den Investitionszuwachs bei prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern kann eine Investitionszuwachsprämie von 10% geltend gemacht werden…

UFSL RV/0577-L/051.) Keine IZPr für (Individual- und Standard-) Software, da unkörperliches Wirtschaftsgut; 2.) Keine IZPr für den Einbau einer Be- und Entlüftungsanlage in eine Discothek, da diese Anlage Bestandteil des Gebäudes; 3.) Keine IZPr für Fußbodenunterkonstruktion (Stufen und Podeste) und Bodenbelag (Teppichboden und Parkettboden), da diese typische Gebäudebestandteile; 4.) Keine IZPr für die Verglasung einer Eingangstür, da diese mit der Tür ein einheitliches, zum Gebäude gehörendes Wirtschaftsgut bildet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2006

…bei Fußböden samt Belägen um Bestandteile des Gebäudes handeln würde. Der Teppichboden sei auf dem Stiegenaufgang verlegt und mit Messingschienen befestigt worden. Er sei somit fest mit dem Boden verbunden und nicht ohne Substanzverletzung entfernbar. 4. Rechnungen der Fa. W. (im Folgenden kurz: W.) vom…

UFSL RV/0550-L/05Vom Mieter eingebaute Klimaanlage ist aufgrund der technischen Gegebenheiten Gebäudebestandteil - Mieterinvestition allein bedingt keine Qualifizierung als ungebrauchtes körperliches Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2006

…Installierungs- und Aufstellungskosten der Boxen seien nicht geeignet, eine Aussage zu treffen, ob ohne wesentliche Substanzverletzung ein Einbau der Klimaboxen an einem anderen Ort möglich wäre. Die Berufung wurde ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vorgelegt. Aus dem Akteninhalt ist ersichtlich…

BFG RV/7102754/2013Grunderwerbsteuerpflicht für ein mit Unterpachtvertrag erworbenes Kleingartenhaus samt Zugehör
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2017

…des Kleingartenhauses dar, dessen wirtschaftliche Verbindung so eng ist, dass sie von diesem nicht ohne Substanzverletzung bzw. nur durch unwirtschaftliche Vorgangsweise entfernt werden könnte. Die Propangasanlage dient zweifelsohne zum Beheizen des Kleingartenhauses, und dient somit der Hauptsache. Terrasse und Propangasanlage haben somit als Zugehör des…

BFG RV/2100984/2009Gescheiterte Hausverlosung: Teilwert der Betriebs- und Geschäftsausstattung des Verlosungsgegenstandes (Betrieb) als Bemessungsgrundlage für Gebühr nach § 33 TP 17 Abs. 1 lit. a GebG (Zeitraum 2009)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2015

…übermittelte die steuerliche Vertretung der Bf. das Anlagenverzeichnis zum 31.12.2008 mit gekennzeichneten Positionen zur Betriebs- und Geschäftsausstattung, die ohne Substanzverletzung und ohne erhebliche Werteinbußen entfernt werden könne, welche in Summe einen Verkehrswert von 176.270 € ergäbe. Diese Beträge wurden mit wesentlich unter…

BFG RV/7102585/2012Mitgekauftes Inventar als Zugehör der Liegenschaft.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2014

…Naturstein und Terracottafliesen sind unselbständige Bestandteile, da die Verbindung mit der Hauptsache so eng ist, dass diese nicht ohne Substanzverletzung entfernt werden können bzw. nur durch eine unwirtschaftliche Vorgangsweise. Sie teilen das sachenrechtliche Schicksal der Hauptsache. Bei den genannten Beleuchtungskörpern handelt es sich laut Inventarlist…

UFSI RV/0551-I/05Teile eines Wellnessbereiches als selbständig bewertbare Wirtschaftsgüter oder Teil des Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2009

…sich - wohl auch nach der Verkehrsauffassung - nicht um Gebäudebestandteile, sondern vielmehr um Einrichtungsgegenstände, die sich jederzeit ohne Zerstörung oder gröbere Substanzverletzung entfernen lassen. Die erfolgte Ausführung mit vorgefertigten Modulen sollte ja gerade die Möglichkeit schaffen, diese jederzeit ohne großen Aufwand und Eingriffe in die Bausubstanz…

UFSL RV/0070-L/06Wintergartenzubau als Gebäudebestandteil iZm der IZP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2009Teil 2/2

…nicht um Fußbodenbelege, sondern um Vollholzböden. Sie seien leicht als ganzes und mit Aufnahme des jeweiligen Abgrenzungsbrettes ohne Substanzverletzung von der Verbindung mit dem Gebäude zu lösen und im Gegensatz zu Bodenbelegen wieder zu verwerten, weil sie keinem starken Verschleiß unterliegen würden. Auch seien sie…

UFSL RV/0008-L/06IZP für Entlüftungsanlage und Kachelofen in einem Gasthaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009

…Ebenso ist nicht glaubhaft, dass insbesondere das Leitungssystem ohne Substanzverletzung jederzeit leicht abgebaut werden kann, weil dieses infolge der engen Verbindung mit dem Gebäude (Durchführung durch Mauern und Decken, Anpassung an die konkreten örtlichen Verhältnisse) nicht ohne einen wesentlichen Aufwand an Arbeit und Kosten und…

UFSK RV/0230-K/04Investitionszuwachsprämie für Dampfbad, Sauna, Dusche und Wärmebank?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2007Teil 1/2

…der gegenständlichen Wirtschaftsgüter vernommen. Dieser gab insbesondere an, dass das Dampfbad und die Saunen, nicht aber die Duschen, ohne Substanzverletzung an einen anderen Ort versetzt werden könnten. Wollte man die Wärmebank aus dem Raum "Saunalandschaft", in dem sie sich derzeit befindet, entfernen, müsse man sie…

UFSL RV/0362-L/05a.) Keine Investitionszuwachsprämie für Doppelboden und Bodenbelag, Personenlift in Bürohaus sowie Industrietore in Lagergebäude b.) Investitionszuwachsprämie für (hydraulische) Laderampen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2006

…vertritt dazu die Auffassung, dass diese Wirtschaftsgüter selbständig bewertbar sind, weil sie mit dem Gebäude nicht fest verbunden sind und ohne Substanzverletzung und ohne größeren Aufwand jederzeit leicht demontierbar und wieder aufbaubar sei. Zur Beantwortung der Frage, ob etwas Gebäude, Teil eines Gebäudes oder selbständiges…

UFSL RV/0648-L/05Keine Investitonszuwachsprämie für Be- und Entlüftungsanlage einer Discothek, für Software (zur Lager- und Artikelverwaltung, für Schankanlage und Eintrittsverwaltung) sowie für Bodenbelag und Bodenunterkonstruktion
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2006

…der speziellen Bauweise (Modulbauweise, Leitungen zur Gänze außer Verputz, nur lose Verbindung mit dem Gebäude, keine wesentlichen Stein- und Maurerarbeiten bei der Errichtung) ohne Substanzverletzung jederzeit leicht demontierbar und wieder aufbaubar sei. Darüber hinaus komme nach Ansicht der bw. Ges. der Lüftungsanlage wegen ihrer ausschließlichen…

UFSI RV/0354-I/05Keine Investitionszuwachsprämie für eine Whirlwanne
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2009

…beschriebenen baulichen Maßnahmen noch die optische Gestaltung lassen im vorliegenden Fall den Schluss zu, dass eine Entfernung der Whirlwanne aus dem Wellnessbereich jederzeit ohne gröbere Substanzverletzungen und mit wirtschaftlich vernünftigem Aufwand erfolgen könne. Der vom Berufungswerber getroffene Vergleich mit einem (Unterbau)Geschirrspüler ist schon deshalb…

VB-0220Anlage 6
geltende FassungRichtlinien02.09.2024

Anlage 6 Anhang der Suchtgift-Grenzmengenverordnung 1. Suchtgifte gemäß Anhang I der Suchtgiftverordnung, BGBl. II Nr. 374/1997: | Substanz | Mengen in Gramm | Acetorphin | 20,0 | Acetyl-alpha-methylfentanyl | 1,0 | Acetylfentanyl | 0,5 | Acetylmethadol | 20…

VB-02207.1.2. Verwaltungsübertretungen
geltende FassungRichtlinien02.02.2021

7.1.2. Verwaltungsübertretungen (1) Die Durchfuhr der in der Anlage 1 genannten Suchtgifte bzw. der in der Anlage 2 genannten psychotropen Stoffe entgegen den in dieser Findok behandelten Bestimmungen des Suchtmittelgesetzes ist gemäß § 44 Abs. 1 Z 1 SMG als Verwaltungsübertretung strafbar. Der Versuch…