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UFSG RV/0249-G/05Entwicklung von Softwareprogrammen gewerblich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2006

…umfasste seinen Angaben zufolge die Entwicklung bzw. Herstellung von speziell auf das Unternehmen der im Bereich der Telefonwerbung tätigen CT-GmbH zugeschnittenen Softwareprogrammen, mit deren Hilfe diverse Arbeitsabläufe im Unternehmen optimiert werden konnten. Eine solche Tätigkeit kann aber ihrer Art nach durchaus auch für andere…

EAS 1946"Irrtümliche" Lizenzgebührenzahlung an die dänische Muttergesellschaft
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 8/45-IV/4/0105.11.2001

…verstehen, dass die Lizenzgebührenzahlung an denjenigen erfolgt, dem die Lizenzgebühren als Einnahme (Betriebseinnahme) steuerlich zuzurechnen sind. Werden von der dänischen Schwestergesellschaft an die österreichische Gesellschaft auf Disketten Softwareprogramme geliefert, deren Weiterverwertungsrecht durch die Überlassung eines entgeltpflichtigen Codes übertragen wird, und ist es die Schwestergesellschaft, die…

AH-2073Anlage 16
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

Anlage 16 Liste der Luxusgüter gemäß Artikel 1ga der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Anhang XXV ERLÄUTERUNG Die Codes wurden aus der Kombinierten Nomenklatur im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 1/3

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, Adr.Bf.in, vertreten durch Stb., über die Beschwerde vom 26.3.2021 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 10.3.2021 betreffend Körperschaftsteuer 2019 zu Recht erkannt: I…

BFG RV/7100620/2013Schätzung diverser Betriebsausgaben; Verjährung mangels Verlängerungshandlung; keine Werbungskosten für ein Arbeitszimmer mit Einrichtungsgegenständen, die sich auch für eine private Nutzung eignen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2024Teil 3/3

…ersucht, alternativ zur Vorlage der Originalbelege im Sinne einer Glaubhaftmachung, den Zahlungsfluss betreffend Anschaffung der Softwareprogramme aus dem Jahr 1988 nachzuweisen. Diesem Ersuchen ist der Beschwerdeführer laut Aktenlage nicht nachgekommen. Der Beschwerdeführer wendet erstmals in seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof vom 30.12.2012 ein…

UFSS RV/0004-S/05Verträge über die Nutzung von Software für eine bestimmte Zeit zu einem bestimmten Preis sind gebührenpflichtige Mietverträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2005

…Bw Softwareprogramme für Küchenplanungen im Rahmen eines "Servicevertrages" vermietet. In der Folge wurde seitens der Abgabenbhörde I. Instanz eine Prüfung der Aufzeichnungen gemäß § 151 Abs. 1 BAO durchgeführt. Aufgrund des Prüfberichtes vom 8.4.2003 wurde der angefochtene Bescheid erlassen. Die Bw entwickelt Softwareprogramme zur…

KRL 20126. Sonstiges
geltende FassungRichtlinien28.12.2011

…mit den Kassentypen. Die Grundlagenaufzeichnungen zur Überprüfung der Bareinnahmen sind für jedes Taxi getrennt zu führen. 6.3. Sonstige Einrichtungen Bei sonstigen Einrichtungen wie zB Fakturierungsprogrammen, branchenspezifischen Softwareprogrammen, die der Rechnungserstellung dienen bzw. mit der Losungsermittlung verknüpft sind und damit verbundene Geschäftsprozesse darstellen, wie zB…

BFG RV/7100651/2020Unterhaltszahlungen an die Tochter als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2024Teil 2/2

…"für die spezielle Kenntnisse in Grafikerstellung und englischer Sprache notwendig" gewesen wären, handelt es sich bei der Unterstützung bei der Erstellung von Präsentationsunterlagen mittels des Softwareprogrammes Microsoft Office PowerPoint, welches üblicherweise zur Standardausstattung von beruflich genutzten Computern gehört und dessen grundsätzliche Kenntnis ebenso wie etwa…

VPR 2021 Rz 422–4263.1.4. Vorteilsausgleich
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…Erläuterung der gegebenenfalls vorgenommenen Anpassungsrechnungen inkl. Berechnungsgrundlagen; Erläuterung hilfsweise eingesetzter Berechnungsmodelle, Softwareprogramme und Makros; Darstellung des finalen Samples an Vergleichsunternehmen samt eindeutigem Identifikationsmerkmal (zB ORBIS-Nummer). Rz 426: Sofern sich die Bedingungen der Geschäftstätigkeit nicht geändert haben, ist es ausreichend, die Datenbankstudien alle drei Jahre…

ZK-23707.5. Standards
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

… es ist ausreichend, den Bestand einmalig artikelbezogen anzuführen. 7.5.3. Programmfreigabe für sendungsbezogene Bestandsaufzeichnungen Softwareprogramme für die Führung von sendungsbezogenen Bestandsaufzeichnungen sowie Versionsänderungen, soweit diese die Buchungs- und Rechenlogik betreffen, sind vor ihrem Einsatz dem Competence Center Zoll- und Verbrauchsteuerverfahren zur Prüfung und Abnahme…

BFG RV/7100620/2013Schätzung diverser Betriebsausgaben; Verjährung mangels Verlängerungshandlung; keine Werbungskosten für ein Arbeitszimmer mit Einrichtungsgegenständen, die sich auch für eine private Nutzung eignen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2024Teil 2/3

…durch "geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Vollständigkeit jederzeit überprüft werden kann" als unzulässig zurückgewiesen. Mit Beschluss vom 23.4.2024 wurde der Beschwerdeführer über Ausgangspunkte, Überlegungen und Schlussfolgerungen zur beabsichtigen Schätzung der Höhe der streitgegenständlichen Betriebsausgaben (Softwareprogramme, Kfz-Aufwand und Motorroller, Telefonkosten) in Kenntnis gesetzt…

UFSW RV/1089-W/12Aufhebung der Berufungsentscheidung wegen inhaltlicher Rechtswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…Werbungskosten handelt, da der Sinn der Reise darin gelegen war, neue Softwareprogramme für die Abrechnung von Großhotelanlagen zu erstellen. Der zu erwartende Auftrag wurde jedoch nicht realisiert. Wir bitten deshalb die oben genannten Bescheide betreffend Einkommensteuer 1997 bis 2001 aufzuheben und erklärungsgemäß zu veranlagen. Hinsichtlich…

UFSW RV/4136-W/02Schätzungsberechtigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.02.2008

…Ausgangspunkt der Feststellungen -gemäß dem in der Tz 14 erwähnten Aktenvermerk der Systemprüfergruppe - eine anonyme Anzeige, wonach im Unternehmen der Bw. von deren Ehegatten entwickelte, zur Abgabenverkürzungen geeignete Softwareprogramme eingesetzt worden seien, gewesen. Eine, im Zusammenhang mit der Hausdurchsuchung erfolgte Einvernahme des Softwareentwicklers habe ergeben…

UFSW RV/2932-W/06Gebührenbefreiung für Nutzungsvertrag gemäß § 33 TP 5 Abs.4 Z 2 idF BGBl.I Nr.24/2007
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2007

…Abs.4 Z 2 liegen könnte, und dass grundsätzlich keine Bedenken bestehen, die Bestimmung des § 33 TP5 Abs.1 Z 1 GebG auf Verträge über die Nutzung von Softwareprogramme anzuwenden, erklärte die Bw, dass- würde man der Ansicht des Verwaltungsgerichtshof, dass mit dem zugrunde liegenden…

UFSW RV/0319-W/06Gebührenbefreiung für Nutzungsvertrag iSd § 33 TP 5 Abs. 4 Z 2 idF BGBl. I Nr. 24/2007
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2007

…liegen könnte, und dass grundsätzlich keine Bedenken bestehen, die Bestimmung des § 33 TP5 Abs.1 Z 1 GebG auf Verträge über die Nutzung von Softwareprogramme anzuwenden. Bezug nehmend auf dieses Erkenntnis wurde mit Vorhalt des UFS vom 12. März 2007 der Bw. mitgeteilt, dass im…

UFSW RV/1310-W/02Verdeckte Ausschüttung durch Darlehensgewährung, Taggelder betreffend Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2004

…andererseits hätte zwischen der Gesellschaft und dem Geschäftsführer H. eine Verbindlichkeit hinsichtlich von den Gesellschaftern entwickelten und von deren Einzelfirma gekauften Softwareprogramme bestanden. Auf Basis einer Vereinbarung aus dem Jahre 1993 wären die Verrechnungskonten der Gesellschafter bei Überschreiten der Verbindlichkeiten durch die Forderungen verzinst worden…

2026-0.812.460Erlass zur Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2026-0.812.46029.09.2026Teil 2/4

…Entsprechen Taxameter nicht diesen Vorgaben, sind die Barumsätze gesondert in einer eigenen Registrierkasse zu erfassen. 3.1.3.3. Sonstige Einrichtung Sonstige Einrichtungen wie zB Fakturierungsprogramme, branchenspezifische Softwareprogramme, die der Erfassung der Barumsätze und Rechnungserstellung dienen, müssen ebenso den Vorgaben des § 131b BAO (insbesondere Datenerfassungsprotokoll…

ZK-06121.2. Antragsverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…wenn das im Antrag angeführte Zollsystem einen Testbetrieb positiv abgeschlossen hat, sodass bei Einlangen von Anmeldungen die programmtechnischen Voraussetzungen als erfüllt gelten. Eine gesonderte Zulassung eines zum Einsatz bestimmten Softwareprogrammes für das Informatikverfahren ist nicht vorgesehen; der positive Testabschluss mit den Software-Häusern reicht diesbezüglich…

BFG RV/7103566/2022Schätzung nach festgestellten Kassensystemmanipulationen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2024

…jedoch nicht in der Höhe von den Datenprotokollen entnommenen Werten. Diesbezüglich wird eingewendet, dass auf Grund der Fehlerhaftigkeit des Softwareprogrammes "Herr Ober" es bei den Datenprotokollen zu Doppelerfassungen von Umsätzen gekommen ist, welche auch wieder gelöscht werden mussten, um zu einer richtigen Umsatzerfassung zu kommen…

UFSL RV/1106-L/06Vorliegen einer persönlich und sachlich bedingten Unbilligkeit bei einer in Konkurs befindlichen GmbH.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2008

…worden. Herr P habe wegen mangelnder EDV-Kenntnisse die Umsetzung des Projektes nicht mehr durchführen können. Die Ehegatten B seien seit vielen Jahren mit der Erstellung von Softwareprogrammen vertraut und hätten sich deshalb zur Übernahme der Firmenanteile entschlossen. In den Folgejahren habe sich herausgestellt, dass…