Mit Deutschland ist in einem Verständigungsverfahren übereinstimmend festgestellt worden, dass dann, wenn von einem Telekommunikationsunternehmen Kommunikationsleistungen (Datentransport via Satellit) erbracht werden, die der Leistungserbringung dienenden technischen Einrichtungen, über die es die Verfügungsmacht hat, Betriebstätten darstellen (AÖFV. Nr. 134/1999). Diese mit Deutschland abgestimmte Auffassung wird…

…über ein Netzwerk von fest montierten Satellitenschüsseln und Antennen verfügen muss, hiedurch in Österreich Betriebstätten begründet. Die Frage kann indessen im Rahmen des EAS-Verfahrens nicht abschließend beantwortet werden, da eine vertiefte Befassung mit dem Fragenkreis erforderlich wäre. Stellt man einen Vergleich mit einem Telefon…

…mit zusätzlichen Informationstexten versehen (Web-Adresse, Veranstaltungshinweise, Buchungshotline usw.) und anschließend mit geringer Zeitverzögerung an den jeweiligen in- oder ausländischen Fernsehsender per Satellitenübertragung zur Ausstrahlung transportiert, lassen diese in Österreich ausgeübten Funktionen kein Entstehen von ausländischen Besteuerungsansprüchen erkennen. Fraglich mag hingegen sein, ob ausländische Richtfunkanlagen…

…Z 9 erster Fall UStG 1994) ist nicht auf öffentlich-rechtliche Rundfunkunternehmen beschränkt. Rz 1277: Auch Rundfunkunternehmer, deren Programme nicht auf drahtlosem terrestrischen Weg sondern mittels Satelliten oder über Kabelnetze verbreitet werden, fallen - bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen - unter die Bestimmung. Rz 1278: Begünstigt ist…

…notwendig, um das nationale bulgarische Radio und spezielle Stationen für bulgarische Literatur zu empfangen. Der Satellitenreceiver sei zwecks Empfangs des bulgarischen Fernsehens erworben worden, da dies derzeit weder über Internet noch über Telekabel möglich sei. Im Ermittlungsverfahren vor der Abgabenbehörde zweiter Instanz wurde der Bw…

Satellitenüberwachte Fahrtberichte sind für sich alleine kein taugliches Mittel, eindeutig und schlüssig die Ankunft "einer Ware" am Zielort zu belegen, können für sich alleine weder Informationen zum eigentlichen Liefergeschäft liefern, noch anderweitig einen Bezug zum nachzuweisenden Liefergeschäft herstellen. Aus solchen Aufzeichnungen ist lediglich ersichtlich, dass…

…verstanden werden, dass hierdurch Entgelte für Verwertungsrechte an Filmen, die auf anderem Trägermaterial (zB Magnetbänder, via Satellit usw.) überlassen werden, aus dem Lizenzgebührenbegriff ausgeschlossen werden sollten. Allerdings ist für ein österreichisches Unternehmen die Frage, ob Entgelte dem Artikel 12 zuzuordnen sind oder nicht, im Grunde…

…8524 der KN einzureihen sind (EAS 286). Der Umstand, dass US TV-Shows zunächst auf kinematographischem Filmmaterial aufgezeichnet und sodann einer österreichischen Fernsehanstalt in Form von Videomagnetbändern oder via Satellit übermittelt werden, löst keine österreichische Quellensteuerpflicht für die hiefür an den amerikanischen Medienkonzern überwiesenen Vergütungen…

…Entwicklungsbank Interamerikanische Entwicklungsbank Europäische Investitionsbank Eurofima Weltbank Council of Europe Resettlement Fund Euratom European Coal and Steel Community EEC European Telecommunications Satellite Organization International Finance Corporation Nordic Investment Bank. Ob die "Finnish Export Credit" als begünstigungsfähige internationale Organisation der nordischen Staaten im vorstehenden Sinn anzusehen…

…12 Abs. 3 DBA (royalties) zu subsumieren sei. Im konkreten Fall sei eine Subsumtion daher nur möglich, wenn die Vorgänge unter den Unterbegriff "Ausrüstung" (equipment) zu subsumieren seien. "Ausrüstung" meine körperliche oder unkörperliche Wirtschaftsgüter (Satellitentransporter, Zurverfügungstellung von Anwendersoftware, Telekommunikationsgeräte, Radiospektrum,….), die selbst keinen Zugriff…

…hat (Beilagen A, G,K des Schreibens vom 17.4.2013). Fallweise hat er sich sogar mit dem Internet entnommenen Satellitenfotos begnügt, die ihm vom jeweiligen Auftraggeber zur Verfügung gestellt worden waren (Antwort des Bf vom 6.5.2020 ad Pkt 8a; und ad Punkt…

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe   Strittig ist die Versagung des Vorsteuerabzuges aus einer Rechnung für eine künftig zu erbringende Leistung. Die Berufungswerberin (Bw.) beschäftigt sich mit der Errichtung und Bereitstellung von Kommunikationsanlagen und -einrichtungen auf den Gebieten der Satellitentechnik, der Telekommunikation und der Multimediatechnik. Die…

…nachfolgende Feststellung getroffen: Tz. 6 Investitionszuwachsprämie Im Dezember 2004 wurden von der Bw. 10 Sattelzugmaschinen mit Satelliten Empfängergeräten angeschafft. Die Anmeldung der Fahrzeuge erfolgte im Frühjahr 2005. Die Kennzeichen der Fahrzeuge wurden im Herbst 2005 hinterlegt. Die Fahrzeuge wurden ab Herbst 2005 an die RS…

…die Erstattung von Vorsteuern in Höhe von 20.498,66 €. Diese resultieren aus Hotelrechnungen (VSt: 88,66 €) und aus Rechnungen der Firma BTF GmbH für "Satellitenzeiten" (VSt: 20.410,00 €). Nach einer abgabenbehördlichen Prüfung wurde am 17. August 2005 ein Bescheid erlassen…

…Mai 1999) 3. Antennen und Satellitenschüsseln als Betriebstätten Werden von einem Telekommunikationsunternehmen grenzüberschreitend bloß technische Einrichtungen (Satellitenschüsseln bzw. Dachantennen) vollständig vermietet, werden hierdurch für das vermietende Unternehmen keine Betriebstätten begründet. Werden hingegen von dem Telekommunikationsunternehmen primär Telekommunikationsleistungen (Datentransport via Satellit) erbracht, sind in den der…

…steuerfreien Ersätze die Arbeitsanweisung erhält Herr ***Bf1*** wenn er in der Firma ist persönlich - wenn er unterwegs ist per Telefon oder Satellit. unsere LKW sind nur mit einem kabelgebundenen Headset ausgestattet. in den steuerfreien Ersätzen sind nur In- und Auslanddiäten enthalten siehe Beilage Jahreslohnkonto" Dem…

…Auf einem Bildschirm werden Gewinnquoten für das nächste Rennen angezeigt (über einen Infokanal im Internet). Auf einem anderen Bildschirm wird ein virtuelles Hunderennen via Satellit (TV-Programm ***) übertragen. Nach Übertragung des Rennens wird das Rennergebnis angezeigt und der Countdown für das nächste Rennen beginnt zu…

…technische und computermäßige Ausstattung zur Veranstaltung (Sendung) von aufgezeichneten Hunderennen, auf deren Ausgang von Buchmachern Wetten entgegengenommen werden können. Die Hunderennen und die Wettquoten werden in periodischen Abständen via Satellit in Wettlokale übertragen, wobei Wettkunden nach einem Quotenschlüssel zu fixen Gewinnquoten ihre Wetten und Einsätze…

…technische und computermäßige Ausstattung zur Veranstaltung (Sendung) von aufgezeichneten Hunderennen, auf deren Ausgang von Buchmachern Wetten entgegengenommen werden können. Die Hunderennen und die Wettquoten werden in periodischen Abständen via Satellit in Wettlokale übertragen, wobei Wettkunden nach einem Quotenschlüssel zu fixen Gewinnquoten ihre Wetten und Einsätze…

…eine Hausdurchsuchung durchgeführt, bei der diverse Unterlagen und die EDV Anlage (7 Rechner) beschlagnahmt wurden. Zwei der sieben beschlagnahmten Computer waren mit Satellitenverbindungen bzw. unterschiedlichsten externen Programmschutzeinrichtungen ("Dongle") versehen. Diese Computer sind mit speziellen Programmen zur Anzeige von Börsedaten sämtlicher Börsen weltweit in möglichst aktueller…