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104 902 Treffer476 msnur geltende Fassungen
UFSL FSRV/0010-L/07Matratzenreinigungsgerätehändler, bei Rückkäufen fahrlässig Gutschriften mit Mehrwertsteuerausweis erstellend ohne Bedachtnahme auf die Rechtsqualität seiner Geschäftspartner in Form von Nicht- oder Kleinunternehmern; fahrlässige Abgabenverkürzung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)15.07.2008

…bewirkt, indem er unter Außerachtlassung der ihm gebotenen, möglichen und zumutbaren Sorgfalt zu Unrecht Vorsteuern aus Eingangsrechnungen und umsatzsteuerrechtlichen Gutschriften im Zusammenhang mit Rückkäufen von Matratzenreinigungsgeräten von Nicht- und Kleinunternehmern geltend gemacht hat, weshalb die genannten bescheidmäßig festzusetzenden Abgaben zu niedrig festgesetzt worden sind, sowie…

VereinsR 2001 Rz 136–1501.2 Mittel zur Erreichung begünstigter Zwecke
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…12.1993, 92/13/0185) das Fortführen des Betriebs durch den Verpächter in vergleichbarem, wenn auch eingeschränktem Umfang trotz Verpachtung des Betriebsgebäudes (VwGH 15.4.1970, 1526/68) die Möglichkeit des Rückkaufes des Inventars bzw. der vorhandenen Waren (VwGH 4.5.1982, 82/14/0041;…

UFSS RV/0154-S/03Nachversteuerung abgesetzter Prämienzahlungen für Lebensversicherungen als Sonderausgaben bei behaupteter wirtschaftlicher Notlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2004

…AG abgeschlossene Lebensversicherung zur Auslösung zu bringen gewesen sei, um die Verbindlichkeiten gegenüber der Gattin zu tilgen. Des Weiteren sei der Rückkauferlös der Lebensversicherung I-AG ebenfalls für die Abgeltung der Ansprüche von Frau A.H. verwendet worden. Der Bestätigung ist folgendes zu entnehmen: K…

UFSF RV/0148-F/02Verluste aus der Veräußerung von griechischen und brasilianischen Staatsanleihen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2003

…jene aus der Veräußerung (vgl. Lang, SWK 1998, 733). Im gegenständlichen Fall resultieren die Verluste zum einen aus der Differenz zwischen dem Ausgabekurs der jeweiligen Anleihe und dem Rückkaufpreis sowie der Entwicklung des Devisenkurses. Weiters hat die Berufungsführerin darauf hingewiesen, dass die Optionsentgelte erfolgswirksam berücksichtigt…

KStR 2013 Rz 750–758Entnahmen
geltende FassungRichtlinien29.03.2018

Entnahmen Rz 750: Der Begriff Entnahmen steht hier nicht für jene im Sinne des § 6 Z 4 EStG 1988, sondern für das wörtliche Entnehmen von Geld oder Wirtschaftsgütern aus dem Vermögen der Körperschaft außerhalb eines Rechtsgeschäftes. Dem Grunde nach ist jede Entnahme zunächst als rückzahlungspflichtiger…

EAS 1594Rückverkauf eines dänischen GmbH-Anteiles
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftB 664/1-IV/4/0007.02.2000

…in seinem Privatvermögen - seit Jahren zu 9% an einer dänischen Kapitalgesellschaft beteiligter Ingenieur aus dieser Gesellschaft aus, wobei die Gesellschaft diese Anteile im Wege eines "Rückkaufes" zurückerwirbt, dann unterliegt dieser Vorgang in Österreich ebensowenig der Einkommensbesteuerung wie bei Veräußerung der Anteile an dritte Personen. Stellt…

UFSL RV/0013-L/04Einkünfte aus Kapitalvermögen bei Einlösung einer Besserungsforderung, die unter ihrem Nennwert erworben wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2006Teil 2/2

…festgelegten Einlösungswert, wenn diese 2 % des Wertpapiernominales übersteigen. Im Falle des vorzeitigen Rückkaufes tritt an die Stelle des Einlösungswertes der Rückkaufspreis. 3. Einkünfte aus der Veräußerung von Dividendenscheinen, Zinsscheinen und sonstigen Ansprüchen, wenn die dazugehörigen Aktien, Schuldverschreibungen oder sonstigen Anteile nicht mitveräußert werden. 4. Bei…

UFSW RV/1048-W/11Kapitalertragsteuer bei vorzeitiger Tilgung von Nullkiponanleihen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2011

…BAO für zwei Wertpapiertransaktionen im Zeitraum März 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Kapitalertragsteuer für die mit Valutadatum XX.XX erfolgten Rückkäufe von Nulkuponanleihen im Nominale von PLN 35.000.000,- und PLN 1.956.420.000,-.wird jeweils mit € 0 festgesetzt.…

UFSW RV/2161-W/09Kein Vorsteuerabzug, wenn der Empfänger vom Umsatzsteuerbetrug des Lieferanten Kenntnis haben musste.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.07.2010Teil 5/5

…Argumentation der Finanzierung von Vorsteuerguthaben völlig unglaubwürdig. Hr Z., ein erfahrener Kaufmann, musste daher die Begründung für die unterpreisigen Verkäufe als Scheinbegründung entlarven. Die auf Vorschlag von Hrn Z. ab März erfolgten Rückkäufe bei Y. T. G. unter den dargestellten Bedingungen entbehren jeglicher wirtschaftlichen Logik…

UFSL RV/1344-L/07mangels Vertretungsbefugnis unwirksames Rechtsgeschäft eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2008

…Roswitha Z. Dagegen wurde in der Berufung eingewendet, dass der Verein keinen Erwerb getätigt habe, sondern Frau Z als Mitglied des Vereines mehrere Käufe sowie Rückkäufe getätigt habe. Die Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung abgewiesen. Die Begründung lautet (auszugsweise): Im Widerspruch dazu steht der Kaufvertrag, mit…

LStR 2002 Rz 628–6297.14.3 Entstehung des Abgabenanspruchs
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

…nachfolgende privatrechtliche Vereinbarungen der Parteien nicht mehr beseitigt werden kann (vgl. VwGH 17.10.1989, 88/14/0200). So sind zB trotz Rückgängigmachung eines Rückkaufes oder Teilrückkaufes von Versicherungsansprüchen die Versicherungsprämien nachzuversteuern. Die Nachversteuerung ist für alle Jahre durchzuführen, in denen entsprechende Sonderausgaben abgesetzt wurden.

BFG RV/7103298/2018Ausländische Er- und Ablebensversicherungen - Versicherungsvertrag oder Vermögensveranlagung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.04.2026Teil 4/4

…Bestimmung und Änderungsmöglichkeit der Anlagestrategie, der Möglichkeit des Rückkaufs, der vorzeitigen Entnahme, der Verpfändung und der Abtretung bestehen wohl keinerlei Zweifel am wirtschaftlichen Eigentum des Bf. Er hat auch tatsächlich ein Darlehen mit jedenfalls einem Versicherungsvertrag belehnt und Rückkäufe durchgeführt. Zwar war die AG 1…

UFSW RV/1323-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012Teil 3/3

…sich täglich zB durch die Einzahlung von Prämien, den Eintritt von Versicherungsfällen, Neuabschlüsse von Versicherungsverträgen, Rückkäufe oder Prämienstillegungen etc. ändert. Die BANK erstellt lediglich Vorschläge für die Zusammensetzung des Portfolios ohne auf die einzelnen Teilvermögen der Versicherten einzugehen. Die tägliche Wartung der Fondsanteile im Rahmen…

UFSW RV/0400-W/10Selbständigkeit eines Unternehmers wird nicht auf Grundlage der LVO gelöst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2010

… 23 Abs. 2 BAO), wie insbesondere der Ankauf und Verkauf und Rückkauf verschiedener Werknutzungsrechte, oder weil die behaupteten Geschäfte die Kriterien der Fremdüblichkeit nicht erfüllten, wie der mündliche Mietvertrag unbestimmten Inhalts. Über diese beiden Geschäftsvarianten hinausgehend wurde eine weitere Geschäftsbeziehung zwischen der Berufungswerberin (Bw) und…

UFSW RV/2161-W/09Kein Vorsteuerabzug, wenn der Empfänger vom Umsatzsteuerbetrug des Lieferanten Kenntnis haben musste.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.07.2010Teil 2/5

…an Personal, ein Büro sowie entsprechendes Anlagevermögen verfügte. Dies entspricht dem Vorgehen eines sorgfältigen Kaufmanns. Auch die Ermittlungen durch die Finanzbehörden haben hier keine Ungewöhnlichkeiten aufgezeigt. Die Rückkäufe erfolgen auf Vorschlag von Herrn Z. . Die Begründung für die negative Marge aus Sicht von Y. bzw…

UFSF RV/0265-F/04EACC: Zusammenbruch eines Anlagemodells
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2008

…des Anlagemodells seitens der EACC Zahlungsunfähigkeit und -unwilligkeit vorgelegen wäre. Immerhin flossen den Investoren 10 Jahre lang ohne Verzögerungen oder Auffälligkeiten im Ablauf Erträge zu. Reinvestitionen wurden auf eigenen Wunsch der Investoren veranlagt, Rückkäufe wurden durchgeführt. Unter www.boersenlexikon.de, faz.net, wird etwa gewarnt…

UFSF RV/0060-F/05EACC - Anlagemodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2007

…Immerhin seien den Investoren 10 Jahre lang ohne Verzögerungen oder Auffälligkeiten im Ablauf Erträge zugeflossen. Rückkäufe seien ebenfalls durchgeführt worden. Dass überhaupt keine Erträge erzielt worden seien und die Dividendenausschüttungen im Sinne eines klassischen Pyramidenspiels lediglich aus den Geldern neuer Anleger gespeist worden seien, sei…

UFSL RV/0381-L/06Sicherstellung als Sofortmaßnahme, Gefährdung oder wesentliche Erschwerung der Einbringung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…Sicherstellung der Einkommensteuer 1994 und 1995 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Im fortgesetzten Berufungsverfahren sind weiterhin folgende Streitpunkte zu beurteilen: 1) Rückkauf von Aktien durch die P-GmbH (Erlöse in Höhe von S 2,500.000,00) 2) Vermittlung von Aktien an der Chilenischen…

UFSL FSRV/0058-L/05Umsatzsteuerhinterziehung durch Nichterklärung von Provisionseinnahmen aus der Vermittlung von Verkäufen ausländischer Wertpapiere
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.08.2005

…ATS Inc. und der SAEG Ltd. vermittelt und dafür erhaltene Provisionszahlungen nicht erklärt habe (Z 1 der Begründung). Zu Z 2 (Rückkäufe von Aktien der unter Z 1 genannten Firmen im Frühjahr 1996) wurde angeführt, dass der Bf., der Hauptbeteiligter der AFT S. A. in…

EStR 2000 Rz 614020.2.1.11 Wertpapierleihe und Pensionsgeschäft
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…Dies geschieht neben dem Fall, bei welchem vom Pensionsnehmer/Entleiher eine Weiterleitung erfolgt, beim Pensionsgeschäft auch wirtschaftlich im Zuge des Rückkaufes, wenn nämlich in den Rückkaufspreis die Dividenden bzw. Zinsen eingerechnet werden. Die Weiterleitung (= Ausgleichszahlung) der jeweiligen Kapitalerträge (zB Wertpapierzinsen, Dividenden) führt auch beim…