…fest, dass die Bw. als Vormünderin für ihre Enkel bestellt war und auch entsprechende Meldedaten vorliegen. Bei Auslandsbeziehungen bestehen zwar nach der Judikatur des VwGH erhöhte Mitwirkungspflichten der Parteien; im Berufungsfall wurde aber diesen Mitwirkungspflichten in den wesentlichen Punkten entsprochen. Was die Frage anlangt, ob…

…Finanzsenates mit den Bediensteten der Gemeinde V., gaben diese an, dass sie persönlich die körperliche Anwesenheit des R.S. im strittigen Zeitraum bekunden können. Dies ist jedoch auch aus den Meldedaten zu erkennen. Weiters wurde auch der vom Bw. genannte zuständige Kinderarzt, Dr.S., L. …

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Dipl.KH.-Betriebswirt JM, wohnhaft in WMM, vertreten durch die Diligentia -Wirtschaftsprüfung-und Steuerberatungsgesellschaft m.b.H. in 3340 Waidhofen a.d. Ybbs, Mühlstraße 27, vom 27. Dezember 2007 gegen den Einkommensteuerbescheid 2005 des Finanzamtes Kirchdorf…

…Einklang. Desgleichen ist auch das weitere Berufungsvorbringen, sie sei seit 2003 in I "ordnungsgemäß" gemeldet, insofern hier nicht von Bedeutung, als im Abgabenverfahren Meldedaten zwar ein Indiz darstellen, von ausschlaggebender Bedeutung jedoch die tatsächlichen Verhältnisse sind (vgl. UFS 13.4.2011, RV/3319-W/10)…

…Rückforderungszeitraum einen Hauptwohnsitz in B. begründete und der elterliche Wohnsitz - lt. den polizeilichen Meldedaten - lediglich einen Nebenwohnsitz darstellte. Für die Beurteilung der Haushaltszugehörigkeit eines Kindes sind jedoch keinesfalls ausschließlich die polizeilichen Meldedaten heranzuziehen, sondern die Tatsachen der Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft (vgl. VwGH vom 22.10…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat am 6. Mai 2004 über die Berufung des Bw., vertreten durch Ing. Erich Steinecker, gegen die Bescheide des Finanzamtes Liezen, vertreten durch Dr. Hermann Scheucher, betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 1993 - 1995 nach in Graz durchgeführter mündlicher Berufungsverhandlung entschieden…

Ähnlich verhält es sich mit den Meldedaten ihres Lebensgefährten, der in Ort_A überhaupt nicht gemeldet war, obwohl die Bf. angab, dass er sie seit 2004 dauernd begleitete. Bei der Nutzung dieses Wohnsitzes als Mittelpunkt der Lebensinteressen hätten sich die Anwesenheiten des Lebensgefährten wohl so…

Jedenfalls sei festzuhalten, dass im bzw. bereits vor dem Zeitraum der strittigen Leistungserbringung im Zentralen Melderegister keine Meldedaten betreffend des Geschäftsführers des in Rede stehenden Rechnungslegers vorhanden gewesen seien, und dass im Zeitpunkt der BP (bzw. auch schon vorher im Zeitpunkt der USO-Prüfung im…

…408: Nach § 40 Abs. 1 ImmoInvFG gelten die ausschüttungsgleichen Erträge (siehe Rz 393) mit Auszahlung der Kapitalertragsteuer als Einkünfte aus Kapitalvermögen. Erfolgt keine Auszahlung der Kapitalertragsteuer bis zur Veröffentlichung der Meldedaten, gelten die ausschüttungsgleichen Erträge in diesem Zeitpunkt als zugeflossen (§ 40 Abs. 1 Z 2…

…für Kirchen und Religionsgesellschaften, die Zugang zu Meldedaten bekommen können, eine besondere Informationsverpflichtung vor: § 20 Abs. 7 des Meldegesetzes 1991, BGBl. Nr. 9/1992, verpflichtet Bürgermeister, den Kirchen und Religionsgesellschaften auf Verlangen die Meldedaten der in der Gemeinde angemeldeten Menschen zu übermitteln, die sich zur…

…Verfahrensgang Im Zentralen Melderegister scheinen am 14.1.2025 betreffend den Beschwerdeführer (kurz Bf.) und den Beschwerdezeitraum unten angeführte Meldedaten auf: | Staatsangehörigkeit | Österreich | Hauptwohnsitz | ***4*** | Gemeldet | ***5*** Zufolge der Abfrage aus dem Zentralen Melderegister vom 27.8.2025 war…

…2007 am Dienstort ***5*** gehabt haben soll (lt. Meldedaten hatte der Bf seinen Wohnort im Streitzeitraum durchgehend in ***13*** gehabt und ist er auch bei der Abgabenbehörde durchgehend unter dieser Wohnanschrift erfasst), sind insbesondere diese Fahrten nicht dem beruflichen Bereich zuordenbar. Hatte der Bf seinen…

…kann (vgl. VwGH vom 22.10.2010, 2007/15/0173: "Die S. GmbH war an der im Firmenbuch angegebenen Anschrift ebenso unbekannt wie ihr Geschäftsführer, der nach den Meldedaten sich am 12. Juli 2001, also lange vor den Rechnungsdaten, ins Ausland abgemeldet hat. Das Beweisverfahren…

…entsprechend zeitnah hätte erfolgen können (vgl. ua der Obsorgebeschluss vom 06. November 2008). Dass der Beihilfenanspruch spätestens nach Wegzug der Kinder aus Österreich (lt Meldedaten mit Ende August 2009) weggefallen ist, wurde in der Beschwerde letztlich nicht bestritten, sondern nur die ungerechtfertigte Auszahlung auf ein…

…Leistungserbringung sein kann, (vgl. VwGH 22.10.2010, 2007/15/0173): "Die S.GmbH war an der angegebenen Anschrift ebenso unbekannt wie ihr Geschäftsführer, der nach den Meldedaten sich am 12. Juli 2001, also lange vor den Rechnungsdaten, ins Ausland abgemeldet hat. Das Beweisverfahren hat…

…VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Zufolge der vom Finanzamt durchgeführten Behördenabfrage aus dem Zentralen Melderegister vom 6.4.2023 scheinen betreffend den Beschwerdeführer (kurz Bf.) folgende Meldedaten auf: Adresse: ***4*** Wohnsitzqualität: Hauptwohnsitz Gemeldet seit: ***5*** Mit Bescheid vom 2. Mai 2013 wurde dem Bf…

…der Pflegestufe 5, Pflegekarenznachweis von Frau ***2*** 2015 oder durch Besichtigung des Zustandes der Immobilie in ***26*** schnell und kostengünstig durchführen können um die materielle Wahrheit ans Licht zu bringen. Auf Grundlage dieser halbrichtigen Meldedaten und der verschleierten materiellen Wahrheit der Finanzbehörde, der nicht berücksichtigten…

…Arbeit aus seiner Tätigkeit in ***3***. Zufolge der vom Finanzamt durchgeführten Behördenabfrage aus dem Zentralen Melderegister vom 6.2.2015 scheinen unter anderem folgende Meldedaten auf: | Adresse | Wohnsitzqualität | Gemeldet seit-bis | ***4*** | Hauptwohnsitz | 15.12.2009- | Adresse |…

…54***, ***17*** angegeben), ist bekanntlich schon seit dem Jahr 2013 unzutreffend (Aktenvermerk 26. September 2013). ***13*** ***12*** ***12*** ist seit dem Jahr 2013 auch nicht in Österreich polizeilich gemeldet (Meldedaten). ***13*** ***12*** ***12*** weigerte sich auch beharrlich, etwa eine Telefonnummer, unter der er erreichbar wäre…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe A) Folgender Sachverhalt wird zugrunde gelegt: 1.) Die Bf. erzielte im Streitjahr Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit sowie aus Vermietung und Verpachtung. Laut Aktenlage / Meldedaten ergibt sich, dass sich der Hauptwohnsitz der Bf. bis 04…