…und 14. Bezirk und Purkersdorf betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Arzt und macht Aufwendungen unter dem Titel "Essen Journaldienste" iHv. € 2.217,60 und…

…sei daher nicht zumutbar gewesen. Die Garconniere in X sei bis 1989 nur für den Journaldienst notwendig gewesen. Ab dann habe die Strafsache einen 12 Stunden Tag manchmal auch mehr erfordert. Beigelegt war dem Schreiben ein Mietvertrag aus dem Jahr 1986. Aus dem Vertrag geht…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang: Auf Grund einer im Journaldienst am 23.11.2018 eingegangenen Mitteilung der Polizeiinspektion Hauptbahnhof Linz wurde dem Zollamt als Finanzstrafbehörde bekannt, dass ***Bf 1*** gemeinsam mit ***XY*** am 23.11.2018 mit 63.800…

…Dazu zählten auch: Netzwerkadministration, Serverwartung und -konfiguration Benutzer-Support (remote) Sicherheits- und Systemupdates Dokumentation und Planung von IT-Prozessen Fehleranalyse und Monitoring Journaldienste auch über das Wochenende. Diese Tätigkeiten würden überwiegend in digitaler Form durchgeführt werden und seien nicht ortsgebunden. Ein fester Arbeitsplatz im Unternehmen…

… 1 Abs. 2 AZHG ) tritt an die Stelle - der meisten Nebengebühren (insbesondere Überstundenvergütung, Sonn- und Feiertagsvergütung, Journaldienstzulage, Bereitschaftsentschädigung, Erschwernis- und Gefahrenzulage) - des Freizeitausgleiches für zeitliche Mehrleistungen - der Leistungen nach der Reisegebührenvorschrift 1955 - der Zulagen für im Ausland verwendete Bedienstete nach § 21 GehG 1956. Daraus ergibt…

…21:00 Uhr. Diese zeitliche Flexibilität würde in dieser Funktion auch erwartet und vorausgesetzt. Hinzukommt, dass im Rahmen des Journaldienstes ebenfalls ständig wechselnde Arbeitszeiten gegeben seien und auch eine jederzeitige Mobilität bestimmt wäre. So stünde in der Dienstanweisung des Xx, dass der Bw. im Bedarfsfall…

… 1 Abs. 2 AZHG) tritt an die Stelle - der meisten Nebengebühren (insbesondere Überstundenvergütung, Sonn- und Feiertagsvergütung, Journaldienstzulage, Bereitschaftsentschädigung, Erschwernis- und Gefahrenzulage) - des Freizeitausgleiches für zeitliche Mehrleistungen - der Leistungen nach der Reisegebührenvorschrift 1955 - der Zulagen für im Ausland verwendete Bedienstete nach § 21 GehG 1956. Daraus ergibt…

…einer 40-Stundenwoche, jeweils montags bis freitags von 07.30 bis 15.30 Uhr. Zu ihren Tätigkeiten gehören regelmäßige Außendienstleistungen im Zusammenhang mit veranstaltungsrechtlichen Angelegenheiten sowie zur Leistungen exekutiven Journaldienstes am 6 km von ihrer Dienststelle entfernt Zentraljournal im Bundesamtsgebäude 1030 Wien, E.. Diese Außendienstleistungen…

…eine Verringerung seiner Bezüge mit sich gebracht habe, sondern durch den Wegfall der Nebengebühren (Journaldienste etc.) auch eine weitere einschneidende Verringerung des Monatsgesamteinkommens nach sich gezogen habe. Ebenfalls seit April 2007 erfolge ein Um- und Zubau am bisherigen Sommerhaus, welches in ein "Ganzjahreshaus" umgewidmet worden…

…führte unter anderem dazu aus: "...Im gegenständlichen Fall steht mir jedoch keine Unterkunft zur Verfügung sondern lediglich eine (Not)schlafstelle, die von mir fast ausschließlich bei Nachtdiensten zur Regeneration in der Journaldienstzeit oder bei Dienststellenbereitschaften genutzt wird. Bei den mir bekannten Erkenntnissen, wie z.B…

…Dienststellen der Bundespolizei und Zolldienststellen), über die die Einreise erfolgen soll, nach Zustimmung des Bundesministeriums für Inneres (Journaldienst der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit) von Amts wegen eine "Bewilligung gemäß § 39 des Waffengesetzes 1996" erteilen. Im Falle der Einreise über eine Binnengrenze tritt an die…

…die in § 12 Grenzkontrollgesetz genannten Einrichtungen der Bundespolizeidirektionen und Zolldienststellen), über die die Einreise erfolgen soll, nach Zustimmung des Bundesministeriums für Inneres (Journaldienst der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit) von Amts wegen die unter Abschnitt 3.3. Abs. 2 genannte Bewilligung erteilen. Im Falle der…

…Woche beschäftigt. Die konkrete Lage der Arbeitszeit wird jeweils durch einen Dienstplan mitgeteilt, wobei die Normalarbeitszeit im Rahmen eines Durchrechnungszeitraumes zu erbringen ist. Sofern kein Journaldienst geleistet wird, beginnt die tägliche Arbeitszeit um 7:00 Uhr und dauert idR bis 15:30 Uhr, wobei eine…

…Woche beschäftigt. Die konkrete Lage der Arbeitszeit wird jeweils durch einen Dienstplan mitgeteilt, wobei die Normalarbeitszeit im Rahmen eines Durchrechnungszeitraumes zu erbringen ist. Sofern kein Journaldienst geleistet wird, beginnt die tägliche Arbeitszeit um 7:00 Uhr und dauert idR bis 15:30 Uhr, wobei eine…

…Woche beschäftigt. Die konkrete Lage der Arbeitszeit wird jeweils durch einen Dienstplan mitgeteilt, wobei die Normalarbeitszeit im Rahmen eines Durchrechnungszeitraumes zu erbringen ist. Sofern kein Journaldienst geleistet wird, beginnt die tägliche Arbeitszeit um 7:00 Uhr und dauert idR bis 15:30 Uhr, wobei eine…

…noch ist bekannt, bei wem der Klient vorgesprochen haben will. Im Falle von persönlichen Vorsprachen ohne Termin (od. auch Anrufen von Klienten) wird bei Abwesenheit des zuständigen Sozialarbeiters vom Journaldienst bzw. den vertretenden Kollegen eine Benachrichtigung übermittelt, üblicherweise in Form einer mail bzw. eines Eintrags…

…nicht eingehalten und hat angeratene Untersuchungstermine verweigert. ... Im Jahr 2012 hat eine Kontaktaufnahme mit der Sozialarbeit des Sozialzentrums stattgefunden. Am 09.08.2012 hat er im Journaldienst bekannt gegeben, dass ein Räumungstermin für 11.09.2012 angesetzt wurde. Ein Grund für den Mietrückstand konnte Hr…

…arbeitsrehabilitative Angebote, Gruppenangebote und dergleichen) - Vernetzungsarbeit - Angehörigenarbeit - Helferkonferenzen - Öffentlichkeitsarbeit - Rufbereitschaft und Wohngemeinschaftsbesuche in Krisenfällen: zu allen Zeiten, zu denen kein Büro- oder Journaldienst besteht (Tagesbereitschaft, Nacht-, Sonn- und Feiertagsbereitschaft)." In der auf dieser LEVO basierenden Leistungsvereinbarung zwischen dem Land Steiermark und dem bf Verein wird…

…Betrieb wahrgenommen werden, jedoch stand der Verdacht illegal betriebener Glücksspielautomaten im Raum. Es wurde umgehend fernmündlich der Journaldienst der Finanzpolizei über die Amtshandlung der LPD informiert. Die schriftlich abgefasste Meldung enthielt eine Beschreibung der Örtlichkeit sowie die Hinweise auf vier vorhandene Spielautomaten, Überwachungskameras und auf…

…Dies ist aber wohl dem Umstand geschuldet, dass an einem Sonntag Finanzstrafbehörden - angesichts der drückenden Personalnot - nicht wie wohl zweckdienlich einen Journaldienst unterhalten wird und solcherart kein Weisungsgeber erreichbar ist. In gleicher Weise ist auch der Vollzug bzw. die Invollzugsetzung der verfahrensgegenständlichen finanzstrafbehördlichen Ersatzfreiheitsstrafe auf…