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UFSZ3K ZRV/0067-Z3K/10Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2011

…lässt. Auch der indizielle Beweis ist ein Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische…

UFSW RV/1709-W/03Vorliegen einer erfolgsversprechenden Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2004

…eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Nach dem Berufungsvorbringen ist strittig, ob der im…

BFG RV/7100190/2015Versagung des Vorsteuer- und Betriebsausgabenabzugs iZm Scheinfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2021Teil 3/5

… 167 Rz 59). Trotzdem werden im Steueralltag Alltagstheorien, Meinungen oder Vorlieben, Vorurteile etc immer wieder als "Lebenserfahrung" hingestellt. • Einfache Erfahrungssätze (Erfahrungstatsachen) sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine gewisse (jedoch schwankende) Wahrscheinlichkeit aufweisen, die aber in keinem Fall ausreicht, für sich alleine die nötige Überzeugung zu…

BFG RV/7104236/2016Aufhebung der Aussetzung der Einhebung von Glücksspielabgaben, Erfolgsaussichten der Beschwerde gegen die Grundlagenbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.10.2019Teil 2/2

…Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Im Zuge der Beurteilung einer Beschwerde nach § 212a Abs. 2…

BFG RV/6300016/2014Hinterziehung von österreichischer ESt und deutscher USt durch Verheimlichung der Erlöse aus umfangreichen Warenverkäufen über eBay und Vorschieben einer britischen Briefkastenfirma zur Verdunkelung des tatsächlichen Sachverhaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.05.2018Teil 2/5

…Gesetzesauftrag des § 98 Abs. 3 FinStrG verstoßen, indem es Sachverhalte, die nach Falllage einer erweiterten Betrachtung bedürfen, unrichtig beurteilt und wirtschaftliche Erfahrungstatsachen außer Acht lässt. Und in diesem Zusammenhang in besonderer Weise gegen den Zweifelsgrundsatz nach Abs. 3, 2. Halbsatz leg.cit. Womit die Beweiswürdigung…

BFG RV/7102222/2020Keine Aussetzung der Einhebung, wenn Rechtsmittel wenig erfolgversprechend ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.11.2022

…eindeutig in Widerspruch stehe, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur widersprechende Position beziehe oder ein Bescheid in Punkten angefochten werde, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stütze. Die Erfolglosigkeit eines Rechtsmittels sei offenkundig, wenn die Aussichtslosigkeit des…

BFG RV/7100768/20171. Selbstanzeige 2. Abgabenerhöhung nach § 29 Abs. 6 FinStrG (lt. FinStrG-Novelle 2010) 3. § 212a BAO 4. Aussetzung der Einhebung ist keine zulässige Entrichtung im Sinne des § 29 Abs. 2 FinStrG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.04.2017Teil 2/2

…regelmäßigen Zufluss der Abgaben sicherstellt, die Abgabenschuldner aber nicht einsichtig in Fällen belastet, in denen - trotz Bedachtnahme auf gesicherte Erfahrungstatsachen, eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis oder die Klärung von Rechtsfragen durch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts- Tatsachen- oder Rechtsfragen echt strittig sind. In solchen Fällen …

UFSW RV/4303-W/09Aussetzung der Einhebung, Berufung wenig erfolgversprechend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2011

…der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Wie aus der Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates vom 9. Mai 2011 über die Berufung gegen die Gebührenbescheide hervorgeht…

UFSW RV/0286-W/10Berufung wenig erfolgversprechend, Abweisung eines Antrags auf Aussetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2011

…der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Wie aus der Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates vom 28. April 2011 über die Berufung gegen die Gebührenbescheide hervorgeht…

UFSG RV/0197-G/10Eigenverbrauch bei Hotelzimmernutzung am Wochenende bei unzumutbaren Familienheimfahrten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2010

…im betrieblichen Interesse, zumal eine freie Dispositionsmöglichkeit am weit vom Wohnort der Dienstnehmer gelegenen Arbeitsort in Österreich nach Art eines Freizeiturlaubes nicht den Erfahrungstatsachen des täglichen Lebens entspreche. Auf Grund der weiten Entfernung werde eine Familienheimfahrt aus Zeit- und Kostengründen den Dienstnehmern nicht tunlich erschienen…

UFSW RV/0416-W/08Abweisung der Aussetzung der Einhebung mangels Erfolgsaussichten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2008

…der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt. Bereits im angefochtenen Bescheid wurde unter Hinweis auf die Berufungsvorentscheidung vom 7…

UFSG RV/0648-G/05Kein Eigenverbrauch liegt vor, wenn die unentgeltliche Hotelzimmerüberlassung an arbeitsfreien Wochenenden anlässlich einer Montagetätigkeit im Interesse des Arbeitgebers ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2006

…im betrieblichen Interesse gelegen, zumal eine freie Dispositionsmöglichkeit an einem weit vom Wohnort des Dienstnehmers gelegenen Arbeitsort in Österreich nach Art eines Freizeiturlaubs nicht den Erfahrungstatsachen des täglichen Lebens entspricht. Auf Grund der weiten Entfernung wird eine Familienheimfahrt aus Zeit- und Kostengründen den Dienstnehmern nicht…

UFSW RV/0283-W/05Aussetzung der Einhebung wenig erfolgversprechend, da in selber Sache Berufung im Vorjahr bereits abgewiesen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2006

…mit der Rechtslage eindeutig in Widerspruch steht, der Abgabepflichtige eine der ständigen Judikatur der Höchstgerichte widersprechende Position bezieht oder ein Bescheid in Punkten angefochten wird, in denen er sich auf gesicherte Erfahrungstatsachen oder auf eine länger während unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis stützt (VwGH 25. 11 1997…

RAE Rz 408–4644.7. Voraussetzungen für die Aussetzung (§ 212a Abs. 1 und 2 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…0437). Der Abgabenschuldner soll nicht einseitig in Fällen belastet werden, in denen - trotz Bedachtnahme auf gesicherte Erfahrungstatsachen, eine längerwährend unbeanstandet geübte Verwaltungspraxis oder die Klärung von Rechtsfragen durch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts - Tatsachen- oder Rechtsfragen echt strittig sind (VfGH 11.12.1986, G 119…

BFG RV/7104732/20201. Übertragung der Verfügungsmacht 2. Frage des Vorliegens einer Lieferung 3. Vorsteuerkürzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2026Teil 1/3

…335). Auch der indizielle Beweis ist Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (so genannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische…

BFG RV/7104732/20201. Übertragung der Verfügungsmacht 2. Frage des Vorliegens einer Lieferung 3. Vorsteuerkürzung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2026Teil 2/3

…0250). Auch der indizielle Beweis ist Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (so genannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und logische…

BFG RV/7102524/2020Einkünfte aus Gewerbebetrieb: Betrieb von zwei Sexstudios durch eine GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2025Teil 2/4

…gern § 7 Abs 5 und 6 UStG geforderten Nachweis der Ausfuhr nicht ersetzen. Bei "Indizienbeweisen" (= mittelbare oder indirekte Beweise) wird von Indizien (erwiesenen Hilfstatsachen) gestützt auf Erfahrungstatsachen und logische Operationen auf die beweisbedürftige rechtserhebliche Hauptsache geschlossen (VwGH 26.5.1993, 90/13/0155). Auch…

BFG RV/5100314/2025Auslandsbezug und nahe Angehörigen Judikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.09.2025Teil 2/3

…Vermutung. Zwar ist der indizielle Beweis auch ein Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und…

BFG RV/7100831/2020Glücksspielabgaben, Bonus converted, Jackpot contributions, Verfassungs- und EU-Rechtswidrigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2025Teil 3/6

…VwGH auf die Möglichkeit eines Indizienbeweises hingewiesen (VwGH 20.11.2014, 2013/16/0085). Nach der Rechtsprechung des VwGH würden beim Indizienbeweis Schlussfolgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen. Aufbauend auf erwiesenen Hilfstatsachen werde mit Hilfe von Erfahrungssätzen und logischen Operationen…

BFG RV/5100806/2017Wiederaufnahme wegen nicht anzuerkennenden Betriebsausgaben iZm einer Gesellschaft mit Sitz im Ausland und dem gleichen Gesellschafter-Geschäftsführer wie die Bf.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.09.2024Teil 2/3

…Vermutung. Zwar ist der indizielle Beweis auch ein Vollbeweis. Er besitzt insoweit einen logischen Aufbau, als Folgerungen auf das zu beweisende Tatbestandsmerkmal mit Hilfe von Erfahrungstatsachen gezogen werden. Der Indizienbeweis erfordert damit zum einen Indizien (sogenannte Hilfstatsachen), zum anderen allgemeine Erfahrungssätze und schließlich Denkgesetze und…