…Auch aus dem gesamten Akteninhalt ergibt sich keinerlei Hinweis, der Arbeitgeber hätte keine Gegenleistung erwartet. Ein bloßes Entgegenkommen des Arbeitgebers ist jedenfalls nicht ausreichend. Auch wenn der Bw. nur ein geringes Einkommen bezogen hat - das Jahreseinkommen hat 1981 bis 1995 ohne Sonderzahlungen zwischen 38.680…

…worden sei und sie nunmehr im Wohnheim des Österreichischen Hilfswerks für Taubblinde und hochgradig Hör- und Sehbehinderte (ÖHTB) in einer betreuten Wohngemeinschaft lebe und auf einem geschützten Arbeitsplatz beschäftigt sei. Eine allfällige Beschäftigung der Beschwerdeführerin in der Vergangenheit habe auf einem Entgegenkommen der Arbeitgeber beruht. ..…

…Zusammengefasst, ist das Leistungskalkül des Klägers daher zu keinem Zustand besser gewesen als nunmehr festgestellt, sondern war lediglich noch weiter eingeschränkt bei Auftreten der Halluzinose, bei welcher er nicht einmal mit besonderen Entgegenkommen des Arbeitgebers arbeitsfähig gewesen wäre. Das heißt, so auch das Landesgericht Wr…

…wird unter Vorlage der entsprechenden Unterlagen innerhalb offener Frist Folgendes ausgeführt: Im Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vom 18./21.8.2023 wird festgestellt, dass die Bf noch nie auf dem 1. allgemeinen 1. Arbeitsmarkt (also ohne entsprechendes Entgegenkommen des Arbeitgebers) reüssieren konnte. Die Ausführungen des Sachverständigen…

…Die genannte Beschäftigung war keine des ersten Arbeitsmarktes und hing von dem Entgegenkommen des Arbeitgebers ab. Zusammengefasst bestand bei der Beschwerdeführerin nie eine Erwerbsfähigkeit und sie lebte ab Ende 1998 in ihrer Mietwohnung getrennt von der restlichen Familie. Es bleibt datier der gestellte Antrag auf…

…Die Arbeitnehmer in der Abfertigung ALT würden primär im Rahmen eines Sozialplanes gekündigt werden, weil es einerseits eine begünstigte Besteuerung auf Ebene der Arbeitnehmer geben würde, und andererseits die Aufwendungen auf Seiten des Arbeitgebers, insoweit diese beim Arbeitnehmer begünstigt besteuert, auch als Betriebsausgabe abzugsfähig wären…

…Die Arbeitnehmer in der Abfertigung ALT würden primär im Rahmen eines Sozialplanes gekündigt werden, weil es einerseits eine begünstigte Besteuerung auf Ebene der Arbeitnehmer geben würde, und andererseits die Aufwendungen auf Seiten des Arbeitgebers, insoweit diese beim Arbeitnehmer begünstigt besteuert, auch als Betriebsausgabe abzugsfähig wären…

…Arbeitsleistung erbringen kann. Im Gegenteil, es war ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers erforderlich, was sich auch in der Tatsache niederschlägt, dass mein Sohn seinen Arbeitsplatz in der geschützten Werkstätte nicht behalten konnte. Der VwGH hat in seinem Erkenntnis vom 28.1.1997, 95/14/0125…

…der Pflichtversicherung und 135 Beitragsmonate der Pflichtversicherung/Teilversicherung. Der Sachverständige Dr. ***18*** hat in der mündlichen Verhandlung unter anderem angegeben: Eine Beschäftigung des Klägers auf dem primären Arbeitsmarkt wäre nur mit besonderem Entgegenkommen des Arbeitgebers möglich. Eine Besserung ist bei entsprechender Psychotherapie beim Kläger möglich…

…dem schlüssigen und nachvollziehbaren medizinischen Gutachten des medizinischen Sachverständigen und auf das berufskundliche Gutachten. Der medizinische Sachverständige legte nachvollziehbar und schlüssig dar, dass der Kläger entweder nur mit besonderem Entgegenkommen des Arbeitgebers oder gar nicht arbeitsfähig war (bei der Halluzinose). Rechtliche Beurteilung: Als berufsunfähig gilt…

…aus medizinischen Gründen keine dauernde Erwerbsunfähigkeit iSd FLAG festgestellt werden kann. Entgegen dem Beschwerdevorbringen die Selbsterhaltungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei nicht gegeben gewesen, da er bei der Lehre im Landesbehindertenzentrum nur eingeschränkt tätig gewesen sei, steht nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ein "Entgegenkommen des Arbeitgebers" der Annahme…

…bezog der Beschwerdeführer Arbeitslosengeld und Krankengeld. Auch wenn ein Bekanntschaftsverhältnis der Mutter des Bf. oder ein familiäres Naheverhältnis zur Familie ***5*** bestanden habe - darüber gibt es unterschiedliche Aussagen in der Beschwerde und im Vorlageantrag - steht nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ein "Entgegenkommen des Arbeitgebers" der Annahme…

…dem Kläger ab dem Jahr 2001 Arbeiten nur unter den festgestellten Arbeitsplatzbedingungen möglich gewesen wären. Diese seien aber derart einschränkend, dass in diesem Fall ein besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers bzw. der Arbeitskollegen nötig gewesen sei. Die Notwendigkeit eines gewissen Vertrauensverhältnisses zum Vorgesetzten setze zwingend voraus…

…und wenn, nur mit besonderem Entgegenkommen des Arbeitgebers eine Arbeit halten können. Der Beschwerdeführer hätte eine schwierige Kindheit gehabt und sei bei seinen Großeltern aufgewachsen. Nach dem Tod der Großmutter im Jänner 2001 habe sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers zudem verschlechtert. Es liege daher…

…zu verdienen, aber wegen ihrer geistigen Behinderung nicht imstande, sich unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes - ohne Besonderes Entgegenkommen des Arbeitgebers - selbst den Unterhalt zu verschaffen (und gerade darauf kommt es nach dem Gesetzestext an). Diese Form der Beschäftigung reicht nicht aus, um sich, wie…

…sich den Unterhalt selbst zu beschaffen. Unerheblich ist, unter welchen Umständen eine Beschäftigung zustande kommt. Auch ein Entgegenkommen des Arbeitgebers steht nicht der Annahme entgegen, eine Person sei aufgrund ihrer Arbeitsleistungen in der Lage, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (VwGH 21.2.2001, 96…

…2001/14/0172; 27.4.2005, 2003/14/0105). Ein bloßes Entgegenkommen des Arbeitgebers erfüllt diesen Tatbestand nicht. Somit spricht nur die Zuerkennung einer Waisenpension (seit 1. August 2004) gemäß § 138 des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes dafür, dass der Bw. bereits vor dem 21. Lebensjahr erwerbsunfähig gewesen…

…geschützter Arbeitsplatz errichtet (Feststellungsbescheid, Lohnkostenzuschuss) und bei glaubhaftem Entgegenkommen des Arbeitgebers (Pflegevater) dort eine mehrjährige Berufstätigkeit absolviert, welche von diversen (gescheiterten) Versuchen der Unabhängigkeit und Selbständigkeit im Sinne von Arbeitsversuchen bei anderen Arbeitgebern sowie Arbeitstrainings bei der Emmaus-Gemeinschaft unterbrochen wurde. Mit dem Erwachsenenvertreter wurde…

… 21.2.2001, 96/14/0159) ausgeführt hat, steht aber ein bloßes Entgegenkommen des Arbeitgebers nicht der Annahme entgegen, eine Person sei auf Grund ihrer Arbeitsleistungen in der Lage, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Dem widersprechen auch nicht die oben wörtlich wiedergegebenen durch das…

…unter den auf dem Arbeitsmarkt üblichen Bedingungen verschafft werden könne, er hat aber darauf abgestellt, ob sich die betreffende Person durch Arbeitsleistungen den Unterhalt verschaffen kann. Im gegenständlichen Fall ergab die telefonische Auskunft des Arbeitgebers, dass der Bw. ohne Lohnkostenzuschuss nie angestellt worden wäre. Angesichts…