…8. GP; AB 592 BlgNR 8. GP) oder zu den nachfolgenden Novellen ein gewolltes Abgehen von der allgemein eingeräumten Möglichkeit, auf fremdem Grund ein Bauwerk zu errichten, in der Absicht, dass es dort nicht stets bleiben solle, für den Bereich von Kleingärten entnommen werden. Im…

…dies aufgrund der Bodenbeschaffenheit. Bei anderer Bodenbeschaffenheit werden Maschinenhaus und Silo von vornherein in einen gemeinsamen Bauwerk untergebracht worden. Bei Abbruch der Lagerhalle wird die Standfestigkeit des Silos gefährdet. Bei alleinigem Abbruch des Silos wird nur die Standfestigkeit des Maschinenhauses nicht aber der Lagerhalle gefährdet…

…wahrgenommen. Diesbezüglich sei noch anzumerken, dass die Errichtung von Märkten nach den Vorgaben der späteren Nutzer erfolge und dass bei der Übergabe der Bauwerke an die Errichter gleichzeitig die Überprüfung sowie die anschließende Abnahme der vertraglich bedungenen Bau- und Ausstattungsbeschreibung stattfinde. Dieses Procedere bedinge noch…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Vereins D, vom 24. Oktober 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz vom 25. September 2002 betreffend Umsatzsteuer für 1998, 1999, 2001 und 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert…

…Internet-Homepage des Bw. ist - was die tatsächliche Geschäftsführung des Vereins betrifft - allerdings entnehmbar, hinsichtlich welcher Bauwerke der Bw. bereits "Restaurierungsinitiativen" gesetzt hat und somit offenbar auch auf diesem - in den Statuten nicht explizit enthaltenen - Gebiet tätig geworden ist. Der Bw. stellt hingegen in Abrede…

c) Der Einnahmenposition "Betriebskosten" stehen keine entsprechenden Aufwendungen gegenüber. Der diesbezügliche Erklärungsversuch des Bw. in seiner Eingabe vom 1. März 2004 (vgl. Rz. 15), dass den dem Mieter angelasteten Betriebskosten unentgeltliche Leistungen von Vereinsmitgliedern zugrundelägen und ihm somit offenbar gar keine Aufwendungen entstanden seien, vermag…

…fristgerecht eingebrachten Berufung wendet die Bf ein, dass weder das Erlöschen des Baurechts durch Zeitablauf noch der damit verbundene Übergang des Eigentums an dem auf dem Baurecht von dem Bauberechtigten errichteten Bauwerk auf den Liegenschaftseigentümer der Grunderwerbsteuer unterliegen würde. Vielmehr handle es sich bei diesem…

…19 Abs. 1a dritter Unterabsatz UStG 1994 idF des Budgetbegleitgesetzes 2011, welches in Kürze verlautbart wird, zählt auch die Reinigung von Bauwerken zu den Bauleistungen, sodass es zum Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger kommt, wenn eine solche Reinigungsleistung an einen Unternehmer erbracht wird, der…

…Unternehmens der Bw. ist laut Punkt III lit a des Gesellschaftsvertrages u.a. die Planung, Schaffung und Weiterveräußerung von Bauwerken bzw. Teilen derselben und die Begründung von Wohnungseigentum. Eine Vermietung von Bauwerken bzw. Teilen derselben ist in Punkt III des Gesellschaftsvertrages vom 13. Februar 1992…

…Bei Erlöschen des Baurechtes, sei es vorzeitig oder nach Ablauf der Baurechtsdauer, fällt das im Rahmen des Baurechtsvertrages errichtete Bauwerk in das Eigentum der ***Bf1*** als Grundeigentümerin zurück. Bei vorzeitiger Auflösung sind die auf der Baurechtseinlage intabulierten, pfandrechtlich sichergestellten Darlehens- und Kreditforderungen, die zur Gesamtherstellung…

…beim gegenständlichen Silo auch oberhalb der Silozellen noch Räumlichkeiten befinden, die den Aufenthalt von Menschen gestatten, und die Außenumschließung des Bauwerkes nicht ausschließlich durch Umschließungen der Silozellen gebildet wird, kann - anders als dem von der Bw. zitierten Urteil des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichtes vom 15.11…

…wurden, steht dem Konnex von Grundstückskauf und Gebäudeerrichtung nicht entgegen. Das durch die Baubehörde zur Kenntnis genommene Auftreten der Berufungswerber als Bauwerber vermag die Abgabenbehörde bei der von ihr zu beantwortenden Frage der Bauherreneigenschaft nicht zu binden (VwGH vom 26. März 1992, 90/16/0211…

…wurden, steht dem Konnex von Grundstückskauf und Gebäudeerrichtung nicht entgegen. Das durch die Baubehörde zur Kenntnis genommene Auftreten der Berufungswerber als Bauwerber vermag die Abgabenbehörde bei der von ihr zu beantwortenden Frage der Bauherreneigenschaft nicht zu binden (VwGH vom 26. März 1992, 90/16/0211…

…gültig. … Der Bauleiter ist der EINZIGE Ansprechpartner für den Bauherrn." Der Einreichplan vom 7.2.2019 für den Neubau Doppelhaus weist als Bauwerber und Grundeigentümer für Top 1 die Ehegatten ***K1*** und für Top 2 ***K-Top2*** aus und als Planverfasser die ***GmbH***. Im…

…gültig. … Der Bauleiter ist der EINZIGE Ansprechpartner für den Bauherrn." Der Einreichplan vom 7.2.2019 für den Neubau Doppelhaus weist als Bauwerber und Grundeigentümer für Top 1 die Ehegatten ***BF*** und für Top 2 ***K-Top2*** aus und als Planverfasser die ***GmbH***. Im…

BerufungsentscheidungDer Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Günter Hösele, gegen die Bescheide des Finanzamtes Deutschlandsberg betreffend Umsatz- Einkommen- und Gewerbesteuer für 1992 und 1993 entschieden: Die Berufungen gegen die Bescheide betreffend Umsatzsteuer für 1992 und 1993 sowie Einkommensteuer und Gewerbesteuer für…

Korrektur der nachträglich getrennten Entgelte erfolgte unter diesen Umständen somit dem Grunde nach zu Recht. Ob das FA bei der Schätzung auf Basis der Inventurdaten zum Stichtag 31.12.1995 zu einem Ergebnis gekommen ist, das von jenem bei Trennung der Entgelte gem. § 18 Abs…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften in Wien betreffend Umsatz- und Körperschaftsteuer für die Jahre 1994 - 1995 sowie Kapitalertragsteuer 1994 - 1996 entschieden: Die Berufungen hinsichtlich Umsatzsteuer 1995 und Körperschaftsteuer 1995 werden als unbegründet abgewiesen…

  Errichtet eine österreichische Baufirma in Russland ein Bauwerk mit verschiedenen technischen Anlagen, deren Bauführung 20 Monate dauert, so wird hiedurch keine Betriebstätte in Russland begründet. Die betriebstättenbegründende Baudauer beträgt gemäß Art. 4 Abs. 2 DBA-UdSSR 24 Monate. Gemäß Ziffer 19 des OECD-Kommentars…

…komplettes Bauwerk errichten, sondern auch auf jene, die im Zuge der Bauwerkserrichtung bloße Teilarbeiten ausführen. Andererseits fällt nicht nur die Errichtung neuer Bauwerke unter diesen Begriff. Nach Auffassung des BM für Finanzen stellen daher auch Erweiterungen und Verbesserungen einschließlich Sanierungen und Restaurierungen in bestehenden Bauwerken…