…Verbindung bzw. bestimmungsgemäße Verwendung Rz 1068: Unter die gegenständliche Einschränkung fallen - soweit nicht eine Werklieferung zur Anwendung kommt (diesbezüglich siehe den vorstehenden Rz 1067) - die gelieferten Ausrüstungsgegenstände nur, wenn sie bereits vor der Ausfuhr mit dem Fahrzeug fest verbunden werden (zB Montage der Reifen, der…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Beamter, Adresse, gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel, vertreten durch Amtsdirektor Josef Hiess, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2001 im Beisein der Schriftführerin Diana Engelmaier nach der am 15. Feber 2006 in Zwettl durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der…

Errichtet eine österreichische Holdinggesellschaft eines internationalen Konzerns in Dubai eine Gesellschaft, deren Hauptgeschäftszweig die Vermietung von Ölförder-Ausrüstungsgegenständen an ausländische konzernzugehörige Gesellschaften ist, dann ist die Gewinnausschüttung der Dubai-Gesellschaft an die österreichische Mutter-Holding unter den in § 2 Z. 3 der VO BGBl. II…

…angemeldet. Die Waren sind begünstigt, da sie zur Erbringung von Dienstleistungen dienen. 9.6.1.1. Fristen Die Befreiung gilt nur für Ausrüstungsgegenstände, die außer in umständehalber gerechtfertigten Sonderfällen mindestens während zwölf Monaten vor Stilllegung des Betriebs in dem Drittland, aus dem er verlegt wird…

…Das können beispielsweise sein (abhängig von der jeweiligen Vertragspartei und gegebenenfalls von Gegenseitigkeit abhängend): Ausrüstungsgegenstände für die Wartung oder Instandsetzung von Luftfahrzeugen, Ausrüstungsgegenstände zur Passagier- und Frachtbehandlung, Vorrichtungen für die Durchführung von Sicherheitskontrollen, Ersatzteile für derartige Bodenausrüstung, Waren zur Einrichtung und zum Betrieb eines Büros…

1. Begriffsbestimmungen 1.1. Kriegsmaterial (1) Diejenigen Waffen, Munitions- und Ausrüstungsgegenstände, die als Kriegsmaterial anzusehen sind, werden gemäß § 2 Kriegsmaterialgesetz durch Verordnung der Bundesregierung bestimmt (siehe Abschnitt 0.1. Z 2). Diese Verordnung ist als Anlage 1 abgedruckt. Die Anlage 2 enthält Erläuterungen zu dieser…

…Abs. 1 des Abkommens in Italien von der Besteuerung ausgenommen; dies gilt daher auch für italienische Leasingraten, die als Entgelt für die Vermietung von gewerblichen Ausrüstungsgegenständen gezahlt werden. Sollte auf italienischer Seite im gegebenen Zusammenhang eine anderen Auffassung vertreten werden, nämlich jene, dass Art. 12…

…dass es die Unterbringung von Personen erlaubt und mindestens die folgende Ausrüstung umfasst: Tisch und Sitzgelegenheiten, Schlafgelegenheiten, die tagsüber auch als Sitze dienen können, Kochgelegenheiten und Einrichtungen zur Unterbringung von Gepäck und sonstigen Gegenständen. Diese Ausrüstungsgegenstände sind im Wohnbereich fest anzubringen, mit Ausnahme des Tisches…

…vorübergehenden Verwendung von Beförderungsmittel gelten eingebrachte Waren als Beförderungsmittel, wenn sie überwiegend zur Beförderung von Personen oder Gütern dienen, einschließlich der Ersatzteile, Zubehörteile und Ausrüstungsgegenstände (zB auch Fahrräder, Reittiere, Paletten und Container). Die UZK-DA unterscheidet bei Straßen-, Luft- und Wasserfahrzeugen zwischen gewerblicher Verwendung und…

…von Ersatzwaren in der Vorübergehenden Verwendung ist auf Fälle der Art. 207 bis 211 UZK-DA (Paletten und Container, sowie deren Ersatzteile, Ausrüstungsgegenstände und Zubehör) und sinngemäß auf Schienenbeförderungsmittel beschränkt. Dies ergibt sich aus den Bestimmungen des Art. 169 Abs. 8 UZK-DA und Art…

…, weitere Bootsfahrt zur Finka im abgelegenen Tal EC ) und Empfehlungen für die mitzubringenden Ausrüstungsgegenstände (vor allem für Wanderungen und Strand) auch folgende Zeiteinteilung für das Seminar: Körperarbeit (Körperübungen) um 7:00 Uhr, anschließend Frühstück und um 9:00 Uhr Aufbruch zu einer Wanderung (bis zum…

…Art. 12 UN-MA 2021). Des Weiteren stellt der UN-MK für die Erfüllung des Tatbestandsmerkmals auf das Erfordernis einer Verfügungsmacht über den Ausrüstungsgegenstand ab (siehe Rz 21 UN-MK zu Art. 12 UN-MA 2021 sowie Rz 9.1 OECD-MK zu Art. 12…

…ohne Abschleppstange dem Nomenklatur-Code 8701 9590 zuweist, nicht mit der gegenständlichen Ware vergleichbar sei, da diese mit der aufgebauten Seilwinde, einen Ausrüstungsgegenstand aufweise, der auf die HS Position 8705 hindeuten würde. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Gemäß § 269 Abs. 3 Bundesabgabenordnung (BAO) kann der Einzelrichter…

…der Verarbeitung nicht erkennbar, ob es sich um einen Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung des Kapitels 95 handelt." Ein Muster der eingereihten Ware ist in der Datenbank "VZTA-Abfrage" der Europäischen Kommission (<ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/ebti/ebti_consultation.jsp?Lang=de>) unter der…

…EAS 1492, EAS 1497). Sollte es sich bei den Lizenzgebühren um Mieten für die Überlassung von Ausrüstungsgegenständen handeln, für die das Schlussprotokoll zu Artikel 12 des Abkommens bei Anwendung von Artikel 12 Abs. 2 (also bei der Erhebung der Quellensteuer) eine steuerliche Erfassung nur mit…

… 45 KFG 1967) Rz 25: Probefahrten sind Fahrten zur Feststellung der Gebrauchsfähigkeit oder der Leistungsfähigkeit von Kraftfahrzeugen oder Anhängern, ihrer Teile oder Ausrüstungsgegenstände, oder Fahrten zur Vorführung von Kraftfahrzeugen. Als Probefahrten gelten auch: Fahrten zur Überführung eines Kraftfahrzeuges an einen anderen Ort im Rahmen des…

…die u. U. tagsüber als Sitze dienen können, Kochgelegenheit und Einrichtungen zur Unterbringung von Gepäck und sonstigen Gegenständen. Diese Ausrüstungsgegenstände sind im Wohnbereich fest anzubringen, mit Ausnahme des Tischs, der leicht entfernbar sein kann. Rz 567: Abgrenzungsprobleme bereiten in der Regel auf Basis eines Lkw…

…das amtliche Kennzeichen, die Beschaffenheit des Laderaumes und alle anderen für die zollsichere Herrichtung wesentlichen Merkmale ersichtlich sein. Das Fahrzeug ist zur Prüfung im unbeladenen Zustand und mit seinen regelmäßigen Zubehör- und Ausrüstungsgegenständen vorzuführen. Ein Verschlussanerkenntnis wird nur erteilt, wenn das Zollamt durch Prüfung des…

…C08 | Waren, die als Sendungen von einer Privatperson an eine andere gerichtet werden | C09 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände, die anlässlich einer Betriebsverlegung aus einem Drittland in die Gemeinschaft eingeführt werden | C10 | Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände von Personen, die einen freien…

…liefern, weiterzugeben oder auszuführen. 2.2.1.1. Ausfuhrverbot von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Anhang II Teil I) - InGemäß Artikel 3 Ziffer 2 sind in Anhang II Teil I der Verordnung (EU) 2017/1509 sind sämtliche Gegenstände, Materialien, Ausrüstungsgegenstände, Güter und Technologien, einschließlich Software, aufgeführterfasst…