…angeführten Reinigungskräfte wurden von der Bf. den (nicht von den Reinigungskräften, sondern von der Reinigungsagentur) akquirierten Kunden zugewiesen und hatten zu bestimmten Zeiten dort ihre Reinigungstätigkeit zu erbringen. Von einer freien Arbeitszeiteinteilung der Reinigungskräfte, wie dies die Bf. vermeint, also nach Belieben mit der Reinigungstätigkeit…

…ist (Mindeststundenleistung, Abrufbereitschaft, Einteilung der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber); die Möglichkeit einer flexiblen Arbeitszeiteinteilung (innerhalb gewisser zeitlicher Grenzen) spricht weder gegen das Bestehen einer persönlichen Abhängigkeit der Beschäftigten noch gegen deren Eingliederung in den Betrieb (vgl. VwGH 02.02.2010, 2009/15/0191). Das kurzfristige…

…Tätigkeit zu bewerten, er trage das Unternehmerrisiko, es bestehe keine regelmäßige Entlohnung, eine feste Arbeitszeiteinteilung existiere nicht. Für diese Tätigkeit sei deshalb kein Dienstgeberbeitrag vorzuschreiben. Das Finanzamt wies vorstehende Berufung mit Berufungsvorentscheidung vom 29. Mai 2007 als unbegründet ab. Daraufhin beantragte der Bw. die Vorlage…

…nicht. Eine Kontrollmöglichkeit ist im gegenständlichen Fall jedenfalls darin zu sehen, dass die Mitarbeiter vielfach am Firmensitz gearbeitet haben. Dass die "outbound-agents" prinzipiell die Möglichkeit einer flexiblen Arbeitszeiteinteilung hatten, spricht nicht gegen deren Eingliederung im Betrieb (siehe VwGH 02.02.2010, 2009/15/0191)…

…nicht an bestimmte Arbeitszeiten und persönliche Weisungen der Auftraggeberin gebunden." ist für den Beschwerdeführer nichts zu gewinnen, da er auch als Arbeitnehmer auf Grund seiner wesentlichen Beteiligung defacto keinen Weisungen unterliegt und in der Arbeitszeiteinteilung frei ist. Ähnliche Regelungen sind auch bei leitenden Angestellten Standard…

…***AS*** Art der Arbeitsleistung: Business Development Manager Normalarbeitszeit: 40 Stunden / Woche Voraussichtliche Arbeitszeiteinteilung: MO - FR je 8 Entgelt für die Überlassung: Monatsgehalt (brutto): € 2.925,58 Sonderzahlungen: Es gelten die Bestimmungen des anzuwendenden Kollektivvertrages. Zuschläge: Es gelten die Bestimmungen des anzuwendenden Kollektivvertrages. Zulagen: Es…

…wann und wie lange Herr XY anwesend war. Herr XY war abgesehen von vorgegebenen Fertigstellungsterminen einzelner Werkstücke in seiner Arbeitszeiteinteilung völlig frei. Daher kann er nicht in die Organisation der Bf eingegliedert gewesen sein. Die einzelnen Aufträge wurden an Herrn XY durch die Geschäftsleitung der…

…Vertragsverhältnis zur Bw. standen, als Zeugen einvernommen und eingehend ua. zur Tätigkeitsausübung (zB. organisatorische Abwicklung), zur Arbeitszeiteinteilung, zur Möglichkeit auf den Arbeitsverlauf persönlich Einfluss zu nehmen (zB. Vertretungsmöglichkeit) und zur Entlohnungsabrechnung befragt. Aus den Befragungsprotokollen der niederschriftlich einvernommenen "Zeugen" geht ua. schlüssig hervor, dass diese…

…Berufungspunkt (Besteuerung der Einmalzahlung als sonstiger Bezug) mit der Begründung abgewiesen, dass laut Kollektivvertrag auch Überstundenpauschalien sowie Leistungen von Überstunden, die auf Grund der Arbeitszeiteinteilung zu erbringen gewesen wären, wenn der Urlaub nicht angetreten worden wäre, als Bestandteil des laufenden Entgelts gelten. Dem ausführlich begründeten…

…in der Klinik eine Übernachtungsmöglichkeit gebe, ob es einen Dienstplan bzw. eine fixe Arbeitszeiteinteilung gebe, wo sie während der Woche in W nächtige und wie oft sie im Jahr 2006 zwischen Wohnung und Arbeitstätte gependelt sei. Daraufhin legte die Bw. den Dienstvertrag sowie eine Aufstellung…

…die Aussteigestelle Bhf1Arbeitsort um 6:19 und danach haben Sie noch einen Fußweg von ca. 300 m bis zu Ihrer Arbeitsstelle zurückzulegen. Bei teilweiser freier Arbeitszeiteinteilung ist es dem Steuerpflichtigen zuzumuten, den Arbeitsbeginn so zu wählen, dass eine optimale Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel gegeben ist…

…bestehe Weisungsgebundenheit, die Tätigkeit sei als selbständige Tätigkeit ähnlich einem freien Dienstvertrag zu bewerten, es bestehe keine regelmäßige Entlohnung, eine feste Arbeitszeiteinteilung existiere nicht. Für diese Tätigkeit sei deshalb kein Dienstgeberbeitrag vorzuschreiben. Mittels 2. Berufungsvorentscheidung vom 29. Jänner 2008 gab das Finanzamt der Berufung statt…

…Der Geschäftsführervertrag könne sowohl von ihm als auch von der Bw. jährlich gekündigt werden. Eine Weisungsbindung liege nicht vor, die Arbeitszeiteinteilung sei offen, die Erholungsmöglichkeit könne frei gewählt werden und auch eine Vertretung auf eigene Kosten sei möglich. Auch gäbe es keinen Dienstnehmerschutz. M.B…

…noch wie folgt ergänzt: der Arbeitnehmer sei Geschäftsführer gewesen und damit nicht den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes unterlegen. Die Arbeitszeiteinteilung sei durch die Erfordernisse seiner Funktion als Geschäftsführer bestimmt worden. Der Arbeitnehmer sei daher auch häufig an Samstagen und Sonntagen seinen Verpflichtungen als verantwortlicher Geschäftsführer nachgekommen…

…Er sei Hilfsarbeiter und arbeite für die Bw; über den Lohn sei nicht gesprochen worden. Auf Grund dieses Arbeitspensums war den Gesellschaftern der Bw eine freie Arbeitszeiteinteilung schon aus faktischen Gründen nicht möglich. Ein ihnen verbleibender Spielraum für eine eigene unternehmerische Gestaltung ist demnach nicht…

…dass neben der Vertretung der Gesellschaft der Geschäftsführer mit allen nur denkbaren Tätigkeiten im Betrieb befasst ist, sofern dazu die Notwendigkeit gegeben ist. Die Arbeitszeiteinteilung obliegt dem Geschäftsführer sowohl dem Umfang nach als auch der zeitlichen Lagerung nach eigenem Ermessen, gleiches gilt für den Urlaub…

…Der Auftragnehmer unterliegt nicht der Betriebsordnung des Unternehmens und ist auch berechtigt, sich vertreten zu lassen bzw. sich Hilfskräfte zu bedienen. 3. Der Auftragnehmer unterliegt keinen fixen Arbeitszeiteinteilung. 4. Der Auftragnehmer wird als freier Dienstnehmer gemäß § 4(4) ASVG angemeldet. ... 5. Der Auftragnehmer hat für…

…Entgelt, das dem Dienstnehmer gebührt hätte wenn der Urlaub nicht angetreten worden wäre. 8. Als Bestandteil des regelmäßigen Entgelts im Sinne von E gelten auch Überstundenpauschalien sowie Leistungen von Überstunden, die aufgrund der Arbeitszeiteinteilung zu erbringen gewesen wären, wenn der Urlaub nicht angetreten worden wäre…

…79). Die Planung und Vorbereitung der Tätigkeit übernimmt der Arbeitgeber oder dessen Auftraggeber. Die Möglichkeit einer flexiblen Arbeitszeiteinteilung - innerhalb vorgegebener zeitlicher Grenzen - spricht weder gegen das Bestehen einer persönlichen Abhängigkeit der Beschäftigten noch gegen deren Eingliederung in den Betrieb (VwGH 2.2.2010, 2009/15…

…nicht ohne Weiteres auf das Fehlen persönlicher Weisungsgebundenheit schließen. Die Möglichkeit einer flexiblen Arbeitszeiteinteilung (innerhalb gewisser zeitlicher Grenzen) spricht weder gegen das Bestehen einer persönlichen Abhängigkeit der Beschäftigten noch gegen deren Eingliederung in den Betrieb (VwGH 2.2.10, 2009/15/0191). Eingliederung in den…