Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., AdresseBw., vom 15. Mai 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch Amtspartei, vom 24. April 2007 betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber erzielte im…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., AdresseBw., vom 28. Mai 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch Amtspartei, vom 27. April 2009 betreffend Einkommensteuer 2007 nach der am 27. April 2010 durchgeführten mündlichen Verhandlung entschieden: Die Berufung…

…eine eventuelle Liebhabereibeurteilung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Der Bescheid könne endgültig erklärt werden. Weiters wird auf den Sachverhalt der zum Einkommensteuerbescheid 2001 ergangenen Berufungsentscheidung vom 5. März 2007 verwiesen. Über die Berufung wurde erwogen: Einkommensteuer Angehörigenvertrag Gemäß § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten Aufwendungen…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Dr. Edith Putschögl und die weiteren Mitglieder Mag. Karin Peherstorfer, Angela Pühringer und Dr. Matthias Skopek im Beisein der Schriftführerin Anna Benzmann über die Berufung des Bw., AdresseBw., vertreten durch Stb, vom 17. März 2004 gegen…

…Sei diesbezüglich vom Arbeitgeber Ersatz geleistet worden? Wenn ja, seien Belege darüber einzureichen. | 4.) | Angehörigenvertrag 1999, 2000 und 2001 | | Nach ständiger Judikatur des VwGH (siehe etwa auch das Erkenntnis vom 22.2.2000, 99/14/0082) seien für die Anerkennung von…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Stb-Ges, vom 31. März 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes X vom 3. März 1999, betreffend Wiederaufnahme der Verfahren gemäß § 303 Abs 4 BAO und Sachentscheidungen jeweils hinsichtlich Einkommensteuer für die Jahre…

…Verwaltung (vergleiche Rz. 112, EStR 2000) empfohlen. Sie erfülle die Voraussetzungen für Angehörigenverträge entgegen der Ansicht des Senates sehr wohl: 1. Erstens sei die erforderliche Publizitätswirkung gegeben. Der Vertrag würde schriftlich mittels Notariatsakt unterzeichnet und dem Finanzamt für Gebühren und Verkehrssteuern angezeigt worden. Was hätten…

und - zwischen Familienfremden unter den gleichen Bedingungen abgeschlossen worden wären (Fremdvergleich). Laut den Angaben des Berufungswerbers gibt es zum Übergabevertrag vom 20. Dezember 1993 keine Zusätze oder Ergänzungen. Dieser würde wie schriftlich festgehalten in Geltung stehen. Nun fehlt es der vorliegenden Angehörigenvereinbarung schon am eindeutigen…

…werden. Ebenso ungewöhnlich ist die Auszahlung von kleineren Beträgen über das Jahr hinweg ohne Ausstellung einer Quittung und die Bestätigung eines fixen, limitierten Auszahlungsbetrages (10.000,00 S) am Ende des Jahres. Zusammengefasst wird festgehalten, dass die Angehörigenvertragsbeziehungen des Bw. mit H.B., S.H…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch N & N SteuerberatungsgesellschaftmbH, 8010 Graz, Herdergasse 11, vom 6. Juni 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz Stadt vom 4. Mai 2005 betreffend Investitionszuwachsprämie 2002 nach der am 30. November 2007 in 8018…

…weshalb der vom Bw. mit seiner Gattin abgeschlossene Vertrag als Angehörigenvereinbarung zu beurteilen ist. Angehörigenverträge sind nach ständiger Judikatur des VwGH (siehe auch das Erkenntnis vom 29.5.1996, 92/13/0301) dahingehend zu prüfen, ob hinter der nach außen vorgegebenen Leistungsbeziehung in Wahrheit eine…

…Gröbste widerspricht. Es wäre vielmehr notwendig gewesen, die wesentlichen Punkte des Dienstzettels zu ändern. Zusammengefasst stellt der Senat fest, dass gegenständlicher Angehörigenvertrag keinen eindeutigen, klaren Inhalt hat. Der Dienstzettel, die mündliche Vereinbarung und die tatsächliche Durchführung widersprechen sich in den oben angeführten Punkten. Wie auch…

…waren daher ungleich anders gelagert und lassen einen konkreten Vergleich unlogisch erscheinen. Zusammengefasst wird festgehalten, dass die Angehörigenvertragsbeziehung zwischen der Bw. und ihrem Sohn nicht anerkannt wird. Die erfolgten Überweisungen in Höhe von 31.100,00 S können daher nicht als betriebliche Ausgabe anerkannt werden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat über die Berufung der Bw. gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 1994-1996 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die Bescheide betreffend Einkommensteuer 1994 -1996 werden abgeändert. Die Bescheide betreffend…

Betätigung so lange anzunehmen, als die Art der Bewirtschaftung nicht im Sinne des vorstehenden Satzes geändert wird (§ 2 Abs. 4 LVO). Unter Gesamtüberschuss ist der Gesamtbetrag der Einnahmenüberschüsse abzüglich des Gesamtbetrages der Verluste im o. a. "absehbaren Zeitraum" zu verstehen (§ 3 Abs. 2 LVO). Ob…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Pöttinger & Partner STB KEG, gegen den Bescheid des Finanzamtes Urfahr betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der…

…dass lediglich mündliche Vereinbarungen vorliegen würden, die einen Fixbetrag an Honorar festgelegt hätten. Die geforderte ausreichende Publizität ist jedenfalls nicht gegeben. Die Angehörigenvertragsbeziehungen des Bw. können folglich nicht anerkannt werden, der Betrag von in Summe 27.805,00 S ist nicht als Betriebsausgabe anzuerkennen. Die…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen die Bescheide des Finanzamtes Urfahr betreffend Einkommen- und Umsatzsteuer für das Jahr 1999 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind dem…

…GmbH, in UFSjournal Heft Oktober 2012, am Ende des Artikels konstatiert. In Unterpunkt f wird - zumindest für den vorliegenden Fall - eine vereinigende Sicht der beiden Judikaturlinien geliefert. d) Judikaturlinie mit Anwendung der Kriterien für Angehörigenverträge: Diese Judikaturlinie, welche etwa in VwGH 17.10.2007, 2006…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der [Z-Privatstiftung] (FN [####6]h), [Anschrift_Berufungswerberin], vertreten durch Hrn. [Steuerberater], [Anschrift_Stb], vom 1. Juni 2011 und 3. August 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch Mag. Dieter Lukesch, vom 28. April…