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UFSW RV/1678-W/07Zwei beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuerte lohnsteuerpflichtige Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2007

…März bis Juni 2003 bezieht und die Bw. im Jahr 2005 beim ehemaligen Arbeitgeber nicht mehr beschäftigt war (Ansicht der Bw.). Weiters ist im gegenständlichen Verfahren die gemeinsame Versteuerung von zwei im Kalenderjahr 2005 gleichzeitig bezogenen lohnsteuerpflichtigen Einkünften, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, strittig…

UFSL RV/1472-L/08Pflichtveranlagung, wenn gleichzeitig zumindest zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte gesondert versteuert wurden (auch bei Urlaubsabfindung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

…2007: Urlaubsabfindung, Urlaubsentschädigung Land Oberösterreich Sowohl aus diesem Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung als auch aus den im angefochtenen Einkommensteuerbescheid angeführten Lohnzetteldaten ergibt sich also, dass die Berufungswerberin im Kalenderjahr 2003 zumindest zeitweise gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen hat, nämlich…

UFSW RV/4205-W/09Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…23. November 2009 die Berufung laut Abschnitt C) als unbegründet ab und führte zur Begründung aus: Gemäß § 41 EStG sei der Steuerpflichtige zu veranlagen, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrer lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden seien. Laut…

UFSS RV/0287-S/05Voraussetzungen einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2005

…zu berücksichtigenden bezugsauszahlenden Stellen auch die Bezugszeiten. Diesen ist entgegen den Ausführungen in der Berufung sehr wohl zu entnehmen, dass zeitweise gleichzeitig von zwei verschiedenen Arbeitgebern (und zwar im Juni 2004) lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind und zwar von…

UFSW RV/1213-W/10Zusammenveranlagung von zwei lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2010

…die Berufungsvorentscheidung, mit der es die Berufung als unbegründet abwies. Zur Begründung wurde ausgeführt: Gemäß § 41 EStG sei der Steuerpflichtige zu veranlagen, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen hat. Laut Aktenlage sei die Bw. vom…

UFSW RV/0083-W/06Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von zwei lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2006

…2005 wurde die Berufung (vom 9. August 2005) als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass die Bw im Kalenderjahr 2004 gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte bezogen habe, die beim Lohnsteuerabzug nicht gemeinsam besteuert worden seien, daher liege ein Pflichtveranlagungstatbestand vor. Jede bezugsauszahlende Stelle habe die Lohnsteuer…

UFSG RV/0092-G/08Pflichtveranlagung von lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2009

…die steuerfreien Einkünfte (Juli) entfällt (vgl. Vorlagebericht des Finanzamtes vom 19. Februar 2008). 2. Einkommensteuer für 2006 Es hat eine Pflichtveranlagung gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 zu erfolgen, weil der Bw. im verfahrensgegenständlichen Zeitraum - unbestrittenermaßen - zumindest zeitweise gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte im…

UFSI RV/0017-I/03Pflichtveranlagung bei zwei gleichzeitig bezogenen, bisher getrennt lohnversteuerten Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

… 41 Abs. 2 EStG 1988 durchzuführen ist. Für die Entscheidung dieses Rechtsstreites ist die Beantwortung der Frage von wesentlicher Bedeutung, ob der Berufungswerber im Dezember 2001 zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen hat. Wie bereits ausgeführt bezog der Berufungswerber im Dezember…

UFSW RV/0693-W/07Pflichtveranlagung bei zwei gleichzeitig bezogenen, bisher getrennt lohnversteuerten Bezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.06.2007

…sie nach dem Tod ihres Ehemannes, der ebenfalls Landesbediensteter in Niederösterreich war, erhielt. Da die Bw. in den Streitjahren somit zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte bezog, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, war bei der Bw. gemäß der oben zitierten Gesetzesstelle eine Pflichtveranlagung vorzunehmen (vgl. Doralt, EStG…

UFSW RV/1907-W/09Vorliegen des Pflichtveranlagungstatbestandes des § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2009

…im Kalenderjahr 2008 zumindest zeitweise gleichzeitig (nämlich vom 31. Juli 2008 bis zum 21. August 2008) zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen hat (siehe oben in der Darstellung des Verfahrensganges in dieser Berufungsentscheidung). Damit ist aber das Schicksal der Berufung bereits…

UFSW RV/0230-W/08Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…hat. Damit steht freilich fest, dass die Bw. im Kalenderjahr 2002 zumindest zeitweise gleichzeitig (nämlich vom 15. April 2002 bis zum 23. April 2002) zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen hat, nämlich die Urlaubsabfindung bzw. Urlaubsentschädigung von der Y-AG (deren…

UFSW RV/3438-W/07Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2007

…Sozialversicherung vom 13. November 2007 als auch aus den im angefochtenen Einkommensteuerbescheid angeführten Lohnzetteldaten (zu beiden siehe oben im Sachverhaltsteil der Berufungsentscheidung), dass der Bw. im Kalenderjahr 2003 zumindest zeitweise gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen hat, nämlich die Urlaubsabfindung…

UFSW RV/1536-W/08Pflicht- oder Antragsveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2008

…Lohnzahlungszeiträume Juli und August 2007 vom Bund zu gewährende sonstige Bezug erst Anfang September zur Auszahlung gelangte, kann nicht der gleichzeitige Bezug von zwei lohnsteuerpflichtigen Einkünften abgeleitet werden, da der Anspruch auf den vom Bund im September neben dem laufenden Arbeitslohn auszubezahlenden sonstigen Bezug ausschließlich…

UFSW RV/1158-W/04"Besonderer Progressionsvorbehalt " des § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2004

…41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 idF BGBl. Nr. 201/1996 sind nicht gegeben, da der Bw. im Kalenderjahr 2003 nicht zumindest zeitweise gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen hat), jedoch der "besondere Progressionsvorbehalt" des § 3 Abs. 2 EStG…

UFSW RV/0355-W/03Vorliegen von Pflichtveranlagungstatbeständen, Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Einkommensteuervorauszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2003

…im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind. Nach § 45 Abs. 1 EStG 1988 idF BGBl. Nr. 818/1993 hat der Steuerpflichtige auf die Einkommensteuer Vorauszahlungen zu entrichten. Für Lohnsteuerpflichtige sind Vorauszahlungen nur in…

UFSW RV/2394-W/06Gleichzeitiger Bezug zweier lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…der mit dem festen Steuersatz des § 67 Abs. 1 zu versteuern ist. Nach dem unstrittigen Sachverhalt hat die Bw. im Jahr (2005) gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte bezogen, und zwar für den Zeitraum 14. Juni bis 15. November 2005 1.622,85 € von der Fa…

UFSL RV/0554-L/04Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2005

…der Begründung ab, dass gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 eine Pflichtveranlagung dann vorzunehmen sei, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden seien. Dieser Tatbestand treffe im vorliegenden Fall zu, weil eine Überschneidung…

UFSW RV/1106-W/09Gleichzeitiger Bezug mehrerer lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2010

…bei zwei Arbeitgebern Bezüge erhielt (H. und E.), jedoch finde sie, da sie im Jahr 2007 auch arbeitslos gemeldet war, die Höhe von € 431,26 nicht verständlich. Über die Berufung wurde erwogen: § 41 Abs. 1 EStG 1988 bestimmt: Sind im Einkommen lohnsteuerpflichtige Einkünfte enthalten…

UFSW RV/2116-W/111. Höchstbetrag für Topfsonderausgaben 2. Pflichtveranlagungstatbestand bei lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2011

…Somit liegt ein Pflichtveranlagungstatbestand vor, der besagt, dass eine Veranlagung von Amts wegen dann vorzunehmen ist, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind. Die vorläufige Versteuerung der Bezüge der X.-Pensionskasse mit 25 % ist…

UFSW RV/1177-W/03umsatzsteuerliche und einkommensteuerliche Zurechnung, Pflichtveranlagung, Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2004

…Übrigen auch die Konsequenz des gleichzeitigen Bezuges von zwei lohnsteuerpflichtigen Einkünften im Februar 2002 ist. Dem Hauptbegehren nach Aufhebung der Einkommensteuerbescheide 2001 und 2002 kann daher nicht entsprochen werden. Jedoch bedeutet der geringere Ansatz der Höhe der Einkünfte aus Gewerbebetrieb gegenüber den angefochtenen Bescheiden eine…