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UFSG RV/0692-G/07Pflichtveranlagung bei zeitweise gleichzeitigem Bezug zweier lohnsteuerpflichtiger Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2008

…mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte bezogen worden sind, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden. Der Bw. zieht nun die Abgabenberechnung in Zweifel und begründet dies im Wesentlichen damit, dass er ab 2. August 2004 nur bei einem Dienstgeber beschäftigt gewesen sei. Der (zeitweise) gleichzeitige Bezug zweier lohnsteuerpflichtiger…

UFSW RV/2391-W/131. Richtige Berechnung der Höhe der Einkommensteuer. 2. Nichterlassung eines Freibetragsbescheides, wenn die Einkommensteuer die angerechnete Lohnsteuer übersteigt und Vorauszahlungen festgesetzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013

…in dem der Pflichtveranlagungstatbestand des § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 (zumindest zeitweise gleichzeitiger Bezug von zwei oder mehreren lohnsteuerpflichtigen Einkünften im Kalenderjahr, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden) gegeben ist - im Rahmen der Veranlagung erfasst, dann besteht im Veranlagungsverfahren keine Bindung an die…

UFSL RV/1208-L/10Keine Nachsicht, wenn Zahlungserleichterungen Härten aus der Abgabeneinhebung abhelfen können
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…ausübe und nur über eine geringe Schulbildung verfüge, könnte keine sachliche Unbilligkeit begründen. Die Einhebung einer Einkommensteuernachforderung aufgrund mehrerer zumindest zeitweise gleichzeitiger Bezüge sei nicht unbillig, weil es sich dabei lediglich um die Auswirkung genereller Normen handle. Der behaupteten persönlichen Unbilligkeit der Einhebung hielt das…

UFSW RV/1393-W/03Strittige Höhe der Einkünfte aus Gewerbebetrieb und aus nichtselbständiger Arbeit sowie die Festsetzung der Einkommensteuervorauszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2005

…1997: zeitweise gleichzeitiger Bezug von zwei lohnsteuerpflichtigen Einkünften (vgl abgedruckte Lohnzettel am Ende des angefochtenen Bescheides),andere als lohnsteuerpflichtige Einkünfte iHv saldiert 1.495,24 €, das sind umgerechnet 20.574,95 öS und somit mehr als die 10.000 öS-Grenze; 1998: gleichzeitiger Bezug…

UFSG RV/0078-G/03Frage des Vorliegens von - selbständigen - Einkünften dem Grunde nach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2004

…eine Schätzungsberechtigung schon dem Grunde nach nicht zukommt. Gemäß der Bestimmung des § 41 Abs. 1 Z 2 EStG (zeitweise gleichzeitiger Bezug zweier lohnsteuerpflichtiger Einkünfte) hat eine Pflichtveranlagung zu erfolgen und war daher die Einkommensteuer 2001 spruchgemäß festzusetzen. Beilage: 1 Berechnungsblatt Graz, 18. Mai 2004  

UFSW RV/0385-W/10Vorliegen eines Pflichtveranlagungstatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…des § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 - zumindest zeitweise gleichzeitiger Bezug zweier oder mehrere lohnsteuerpflichtiger Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden - nicht gegeben ist, da die die Bezüge aus den beiden Arbeitsverhältnissen hintereinander bezogen wurden. Das Finanzamt hat allerdings, von der Bw. nicht…

UFSW RV/1384-W/03Bei zeitweise gleichzeitigen Bezug von zwei lohnsteuerpflichtigen Einkünften ist ein Pflichtveranlagungstatbestand gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2004

…Einkünfte enthalten sind, der Steuerpflichtige zu veranlagen, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind. Laut den von den jeweiligen Arbeitgebern der Bw. dem Finanzamt übermittelten Lohnzetteln war die Bw. im Zeitraum vom…

UFSW RV/3468-W/12Gleichzeitiger Bezug mehrerer lohnsteuerpflichtiger Einkünfte, Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012

…Pflichtveranlagung vorlägen, da der Bw. im Veranlagungszeitraum zumindest zeitweise gleichzeitig Bezüge von zwei oder mehreren Arbeitgebern erhalten habe. Deshalb sei eine Zurückziehung seines Antrages nicht möglich. Im fristgerecht eingebrachten Antrag auf Vorlage der Berufung zur Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz wies der Bw. darauf…

UFSW RV/2460-W/10Gleichzeitiger Bezug mehrerer lohnsteuerpflichtiger Einkünfte, Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2012

…Z. 2 EStG 1988 die Voraussetzungen für eine Pflichtveranlagung vorlägen, da die Bw. im Veranlagungszeitraum zumindest zeitweise gleichzeitig Bezüge von zwei oder mehreren Arbeitgebern erhalten habe. Aufgrund des zusätzlichen Einkommens vom A, das vorweg unversteuert geblieben sei und das im Veranlagungsjahr 2008 nicht vorgelegen sei…

UFSW RV/1106-W/09Gleichzeitiger Bezug mehrerer lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2010

…der LStR 2002 meinen Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung 2007 im Rechtsmittelverfahren zurück." Das Finanzamt wies die Berufung mit der Begründung als unbegründet ab, dass die Bw. im Veranlagungszeitraum zumindest zeitweise gleichzeitig Bezüge von zwei oder mehreren Arbeitgebern erhalten habe, weshalb die gesetzlichen Voraussetzungen gemäß § 41 Abs…

UFSW RV/2394-W/06Gleichzeitiger Bezug zweier lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2007

…ist der Steuerpflichtige zu veranlagen, wenn 1. er andere Einkünfte bezogen hat, deren Gesamtbetrag 730 Euro übersteigt, 2. im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind. 3. im Kalenderjahr Bezüge gemäß § 69 Abs. 2…

UFSW RV/0038-W/04Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von mehreren lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2006

…2 leg. cit. zu veranlagen, wenn er im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen hat. Bei der Ermittlung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bleiben jedoch gemäß § 41 Abs. 4 leg. cit. Bezüge, die nach § 67…

UFSW RV/1536-W/08Pflicht- oder Antragsveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2008

…2007 zeitweise gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkommen bezogen habe. Da damit ein Pflichtveranlagungsfall im Sinne des § 41 Abs. 1 Zif. 2 EStG 1988 vorliege, sei die Rücknahme des Antrags auf Arbeitnehmerveranlagung nicht möglich. In dem dagegen fristgerecht eingebrachten Vorlageantrag bestritt die Bw., im Jahr 2007 gleichzeitig…

UFSL RV/0424-L/04Pflichtveranlagung lohnsteuerpflichtiger Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2004

…ebenfalls mit lohnsteuerpflichtigen Bezügen, tätig. Dies ist, wie bereits die Abgabenbehörde erster Instanz in ihrer Begründung zur Berufungsvorentscheidung vom 18. Februar 2004 ausführte, durch einen EDV-übermittelten Lohnzettel belegt. Somit hat die Steuerpflichtige im Kalenderjahr 2002 zeitweise gleichzeitig lohnsteuerpflichtige Einkünfte von zwei verschiedenen Arbeitgebern erhalten…

UFSL RV/0554-L/04Pflichtveranlagung bei gleichzeitigem Bezug von lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2005

… 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 eine Pflichtveranlagung dann vorzunehmen sei, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden seien. Dieser Tatbestand treffe im vorliegenden Fall zu, weil eine Überschneidung der Lohnzettel der Firma G…

UFSL RV/0594-L/03Pflichtveranlagungstatbestand bei Ersatzleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

…Begründend wurde ausgeführt, dass gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG bei Vorliegen von zumindest zeitweise gleichzeitigem Bezug von zwei oder mehreren lohnsteuerpflichtigen Einkünften im Kalenderjahr, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, ein Pflichtveranlagungstatbestand gegeben sei. Ersatzleistungen für nicht verbrauchten Urlaub seien im Sinne des…

UFSL RV/1472-L/08Pflichtveranlagung, wenn gleichzeitig zumindest zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte gesondert versteuert wurden (auch bei Urlaubsabfindung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2009

… 41 Abs. 2 EStG 1988 Steuerpflichtige zu veranlagen seien, wenn im Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert besteuert worden sind, bezogen worden sind. Aus dem Versicherungsdatenauszug der österreichischen Sozialversicherung würde sich unstrittig ergeben, dass die Berufungswerberin in der…

UFSL RV/1095-L/06Doppelbeschäftigungszeitraum auf Grund Auszahlung einer Urlaubsabfindung bzw. Urlaubsentschädigung der Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…im Kalenderjahr Bezüge gem. § 69 Abs 2, 3, 5 oder 6 zugeflossen sind, 3. in einem Freibetragsbescheid für das Kalenderjahr berücksichtigte besondere Verhältnisse gem. § 63 Abs. 1 nicht in der ausgewiesenen Höhe zustehen. Da Sie im Kalenderjahr 2005 zumindest zeitweise gleichzeitig zwei Bezüge erhalten haben…

UFSS RV/0617-S/09Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für die Jahre 2002 und 2003.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2010

…BSVG sind Zeiten gemäß Abs. 2 Z 1 gleichzuhalten. (4) Für ein Kind ist ein gleichzeitiger Bezug von Kinderbetreuungsgeld durch beide Elternteile ausgeschlossen. (5) In Zweifelsfällen hat das Vorrecht auf Kinderbetreuungsgeld derjenige Elternteil, der die Betreuung des Kindes, für das Kinderbetreuungsgeld bezogen wird, überwiegend durchführt. …

UFSL RV/1079-L/07Gleichzeitiger Lohnbezug von zwei Arbeitgebern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…wenn in diesem Kalenderjahr zumindest zeitweise gleichzeitig zwei oder mehrere lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden, bezogen worden sind. Nach dem vom Finanzamt durchgeführten Ermittlungsverfahren hat der Berufungswerber im Zeitraum von 6. Juli 2004 bis 15. Juli 2004 gleichzeitig von zwei bezugsauszahlenden Stellen…