…Vereinsbehörde unmittelbar nach Vorschreibung der Gebühr mit Eingabe vom 31. August 2007 darauf hingewiesen worden sei, dass der Verein V als Vereinigung, die nach Satzung und tatsächlicher Geschäftsführung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolge, gemäß § 2 Z. 3 GebG hinsichtlich ihres Schriftverkehrs mit den öffentlichen Behörden und…

…Mit Schreiben vom 19. November 2008 hat die Bf (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) für das o.a. Gerät, das ausschließlich wissenschaftlichen Zwecken diene, beim Zollamt Z um Zollbefreiung gemäß Artikel 52 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates vom 28. März 1983 über das…

…Aufgrund dieses Sachverhaltes sei erkennbar, dass der Verein nicht ausschließlich wissenschaftlichen Zwecken diene. So sei aus den vorliegenden Informationen erkennbar, dass die Verbreitung der Methode der Magnetfeldregeneration das Hauptbetätigungsfeld darstelle. Die Beschäftigung des Vereins mit dieser Therapieform erfolge nicht nur wissenschaftlich, sondern bestehe auch eine…

…Zweck der Stiftung war a) Anlage und Verwaltung des Vermögens der Stiftung; b) Zuwendungen aus dem Vermögen der Stiftung oder aus den Erträgnissen des Vermögens der Stiftung an die Begünstigten und zwar durch Geld- und/oder Sachleistungen; c) Ausschüttungen für wohltätige und wissenschaftliche Zwecke. Erstbegünstigte…

…Es dürfe nicht unterstellt werden, diese Beiträge seien an die Kirchenbeitragsstelle weitergeleitet worden. Die überwiesenen Geldbeträge seien der Hochschule für wissenschaftliche Zwecke zugeflossen. Es dürfe nicht unterstellt werden, diese Beiträge seien an die Kirchenbeitragsstelle weitergeleitet worden. Die Finanzlandesdirektion für Oberösterreich als Rechtsmittelbehörde wies die Berufung…

…oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befasst sind. Weitere Voraussetzung ist, dass an diesen juristischen Personen entweder eine Gebietskörperschaft zumindest mehrheitlich beteiligt ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34 ff. der Bundesabgabenordnung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Weiters ist…

…des Privatrechts und somit nicht zur Universität Wien gehörig.   Der Bw. stellte einen Vorlageantrag und ersuchte um Überprüfung, ob die Baumpatenschaft als Unterstützung wissenschaftlicher Zwecke anerkannt werden könne. Die Beträge seien schon mehrere Jahre hindurch geleistet worden, der Bw. legte Fotos und Belege bei…

…ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34 ff BAO ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Die Voraussetzungen der lit. d und e sind von der jeweiligen Einrichtung durch einen Bescheid der Finanzlandesdirektion (ab 31. Dezember 2004: durch einen Bescheid des Finanzamtes Wien 1…

…oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befasst sind. Weitere Voraussetzung ist, dass an diesen juristischen Personen entweder eine Gebietskörperschaft zumindest mehrheitlich beteiligt ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34 ff. der Bundesabgabenordnung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Die Voraussetzungen…

…oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befasst sind. Weitere Voraussetzung ist, dass an diesen juristischen Personen entweder eine Gebietskörperschaft zumindest mehrheitlich beteiligt ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34 ff. der Bundesabgabenordnung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Die Voraussetzungen…

…Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befasst sind. Weitere Voraussetzung ist, dass an diesen juristischen Personen entweder eine Gebietskörperschaft zumindest mehrheitlich beteiligt ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34ff der Bundesabgabenordnung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Die Voraussetzungen…

…Forschungsaufgaben oder der Erwachsenenbildung dienenden Lehraufgaben sowie damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen und Dokumentationen, wenn sie an bestimmte Einrichtungen wie zB Universitäten oder die Österreichische Akademie der Wissenschaften sowie allgemein an juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften oder an gemeinnützige, ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgende andere juristische Personen…

…österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befaßt sind. Weitere Voraussetzung ist, dass an diesen juristischen Personen entweder eine Gebietskörperschaft zumindest mehrheitlich beteiligt ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34 ff. der Bundesabgabenordnung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt…

…Vereine können nur dann abgesetzt werden, wenn diesen durch einen Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 bestätigt wurde, dass sie gemeinnützig sind und in bestimmter vorgegebener Weise ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgen. Sämtliche Einrichtungen, für die ein solcher Bescheid ausgestellt wurde, sind einmal jährlich im Amtsblatt…

…oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befaßt sind. Weitere Voraussetzung ist, daß an diesen juristischen Personen entweder eine Gebietskörperschaft zumindest mehrheitlich beteiligt ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34 ff. der Bundesabgabenordnung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Die Voraussetzungen…

…oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befaßt sind. Weitere Voraussetzung ist, daß an diesen juristischen Personen entweder eine Gebietskörperschaft zumindest mehrheitlich beteiligt ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34 ff. der Bundesabgabenordnung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Die Voraussetzungen…

…notwendig, Kongresse zu besuchen, Literatur zu studieren, Daten zu erheben sowie wissenschaftliche Kontakte zu knüpfen und aufrecht zu erhalten. Um Literatur bezüglich seiner Forschungsschwerpunkte studieren zu können, sei es notwendig, mehrmals pro Jahr Universitätsbibliotheken zu besuchen, da diese Literatur in Graz nicht vorhanden sei. In…

…sind. (2) Als Erfindung im Sinne des Abs. 1 wird auch die Programmlogik angesehen, die Programmen für Datenverarbeitungsanlagen zugrunde liegt. (3) Als Erfindungen im Sinne des Abs. 1 werden insbesondere nicht angesehen: 1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; 2. ästhetische Formschöpfungen; 3. Pläne…

…Erfindung voraus. Wie in den meisten ausländischen Gesetzen, gibt es auch in Österreich keine Legaldefinition für den Begriff "Erfindung" . § 1 Abs 2 PatG nimmt jedoch gewisse Leistungen ausdrücklich vom Erfindungsbegriff aus (demonstrative Aufzählung): - Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden; - ästhetische Formschöpfungen; zB: neuer Baustil…

…Datenmaterial gewonnen werde, um eine fundierte wissenschaftliche Arbeit erstellen zu können, wurde eher als "Nebenzweck" angesehen, der dem Hauptzweck einer Mittelbeschaffung durch Anbieten entsprechender Therapien untergeordnet erscheine. Das Erfordernis, die begünstigten Zwecke dürften nicht anders als durch den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb erreichbar sein, könne gegenständlich nicht…