…damit verbundene wissenschaftliche und künstlerische Publikationen und Dokumentationen durch die in § 4a Abs. 3 Z 3 und 4 EStG 1988 genannten Einrichtungen, soweit nicht § 4a Abs. 2 Z 1 EStG 1988 greift. § 4a Abs. 3 Z 3 EStG 1988 regelt korrespondierend zum begünstigten Zweck in…

…Vereinsbehörde unmittelbar nach Vorschreibung der Gebühr mit Eingabe vom 31. August 2007 darauf hingewiesen worden sei, dass der Verein V als Vereinigung, die nach Satzung und tatsächlicher Geschäftsführung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolge, gemäß § 2 Z. 3 GebG hinsichtlich ihres Schriftverkehrs mit den öffentlichen Behörden und…

…2.3.3.2.3. Unmittelbarkeit Rz 51: Siehe VereinsR 2001 Rz 119 ff. 2.3.3.2.4. Wissenschaftliche Zwecke Rz 52: Siehe VereinsR 2001 Rz 80. 2.3.3.2.5. Humanitäts- und Wohltätigkeitszwecke Rz 53: Solche liegen vor, wenn sie darauf gerichtet…

…Mit Schreiben vom 19. November 2008 hat die Bf (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) für das o.a. Gerät, das ausschließlich wissenschaftlichen Zwecken diene, beim Zollamt Z um Zollbefreiung gemäß Artikel 52 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates vom 28. März 1983 über das…

…Aufgrund dieses Sachverhaltes sei erkennbar, dass der Verein nicht ausschließlich wissenschaftlichen Zwecken diene. So sei aus den vorliegenden Informationen erkennbar, dass die Verbreitung der Methode der Magnetfeldregeneration das Hauptbetätigungsfeld darstelle. Die Beschäftigung des Vereins mit dieser Therapieform erfolge nicht nur wissenschaftlich, sondern bestehe auch eine…

…Versuche, Züchtungsvorhaben, wissenschaftliche Zwecke (1) Forstliches Vermehrungsgut, das für wissenschaftliche Zwecke, für Züchtungsvorhaben oder für wissenschaftliche Versuche verwendet wird, unterliegt nicht den Beschränkungen des Forstlichen Vermehrungsgutgesetzes 2002, wenn eine entsprechende Bestätigung (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7222") der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde (Bezirksforstinspektion…

…das Zollgebiet der Union, die nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen. (3) Für die Zwecke der Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die zollrechtlichen Vorschriften gilt die Zollschuld dennoch als entstanden, wenn die Einfuhr…

…Suchtstoffen und psychotropen Substanzen in das Zollgebiet der Union, die nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen. (3) Das Nichtentstehen der Zollschuld gemäß Abs. 2 hat keinen Einfluss auf einen nach den österreichischen…

…Abs. 2 UZK, wonach für Suchtgifte und psychotrope Stoffe keine Zollschuld entsteht, wenn sie nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen, wird hingewiesen. Können die Gegenstände wegen fehlender Zugriffsmöglichkeit nicht beschlagnahmt werden, ist…

…Privatstiftung, auf unbestimmte Zeit errichtet. Zweck der Stiftung waren die Anlage und Verwaltung des Vermögens der Stiftung, Zuwendungen aus dem Vermögen der Stiftung oder aus den Erträgnissen des Vermögens der Stiftung an die Begünstigten sowie Ausschüttungen für wohltätige und wissenschaftliche Zwecke. Die Stifterin X. brachte…

…Privatstiftung, auf unbestimmte Zeit errichtet. Zweck der Stiftung waren die Anlage und Verwaltung des Vermögens der Stiftung, Zuwendungen aus dem Vermögen der Stiftung oder aus den Erträgnissen des Vermögens der Stiftung an die Begünstigten sowie Ausschüttungen für wohltätige und wissenschaftliche Zwecke. Die Stifterin X. brachte…

…grundlegende biomedizinische Zwecke gemäß der Richtlinie 86/609/EWG des Rates vom 24. November 1986 zur Annäherung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere verwendet werden, falls ausschließlich diese Art für diesen Zweck geeignet ist…

…die für den Eigenbedarf von wissenschaftlichen Instituten oder Untersuchungsanstalten der Gebietskörperschaften und der Universitäten oder von der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit benötigt werden, jedoch nicht zur Anwendung an Mensch oder Tier bestimmt sind. (2) Die Zweckbestimmung ist nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen…

…2 UZK, wonach für Suchtgifte und psychotrope Stoffe keine Zollschuld entsteht, wenn sie nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen, wird hingewiesen. (3) Sofern eine Person festgenommen wird, weil auf Grund bestimmter Tatsachen…

…Zweck der Stiftung war a) Anlage und Verwaltung des Vermögens der Stiftung; b) Zuwendungen aus dem Vermögen der Stiftung oder aus den Erträgnissen des Vermögens der Stiftung an die Begünstigten und zwar durch Geld- und/oder Sachleistungen; c) Ausschüttungen für wohltätige und wissenschaftliche Zwecke. Erstbegünstigte…

…Es dürfe nicht unterstellt werden, diese Beiträge seien an die Kirchenbeitragsstelle weitergeleitet worden. Die überwiesenen Geldbeträge seien der Hochschule für wissenschaftliche Zwecke zugeflossen. Es dürfe nicht unterstellt werden, diese Beiträge seien an die Kirchenbeitragsstelle weitergeleitet worden. Die Finanzlandesdirektion für Oberösterreich als Rechtsmittelbehörde wies die Berufung…

…oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befasst sind. Weitere Voraussetzung ist, dass an diesen juristischen Personen entweder eine Gebietskörperschaft zumindest mehrheitlich beteiligt ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34 ff. der Bundesabgabenordnung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Weiters ist…

…des Privatrechts und somit nicht zur Universität Wien gehörig.   Der Bw. stellte einen Vorlageantrag und ersuchte um Überprüfung, ob die Baumpatenschaft als Unterstützung wissenschaftlicher Zwecke anerkannt werden könne. Die Beträge seien schon mehrere Jahre hindurch geleistet worden, der Bw. legte Fotos und Belege bei…

…des Verfahrens an einer ungarischen Eichpopulation an. Als Gegenleistung für die Durchführung der hierzu erforderlichen Arbeiten erwarten wir ihre Zustimmung zur uneingeschränkten Verwendbarkeit des Tests für wissenschaftliche Zwecke unsererseits sowie Ihre freundliche Unterstützung bei Entwurf des Test- und Standardisierungsdesigns, den wir im Sinne der österreichischen…

…ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34 ff BAO ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Die Voraussetzungen der lit. d und e sind von der jeweiligen Einrichtung durch einen Bescheid der Finanzlandesdirektion (ab 31. Dezember 2004: durch einen Bescheid des Finanzamtes Wien 1…