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UFSW FSRV/0141-W/09Strafhöhe mit der Begründung angefochten, aus religiösen Gründen massiv bedroht worden zu sein und sowohl gesundheitliche als auch wirtschaftliche Probleme gehabt zu haben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.04.2010

…möglich wieder zurück zu legen. Auf Grund der anhaltenden Streitigkeiten habe dies jedoch nicht erfolgen können. Während dieser Zeit sei der Bw. gleich in mehrfacher Hinsicht in massive private und wirtschaftliche Probleme geraten, die eine Einhaltung der abgabenrechtlichen Verpflichtungen erschwert hätten. Insbesondere habe sich der…

UFSW FSRV/0124-W/06Vorsätzliche Handlungweise bestritten, Höhe des strafbestimmenden Wertbetrages unklar und Strafhöhe angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2007

…dass der Bw. bereits zweimal wegen rechtswidriger Handlungen gegen die Verpflichtung zur Meldung und Abfuhr von Umsatzsteuer gehandelt habe. Überdies habe die Gesellschaft auch wirtschaftliche Probleme gehabt, weshalb auch aus dieser Motivation nach Meinung des Senates der Bw. eine Verkürzung nicht nur für möglich, sondern…

UFSW FSRV/0105-W/05Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. b FinStrG?- Hinzurechnung des Sachbezugswertes bei bestrittener Privatnutzung des Firmen-PKW.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.03.2006

…jeden Zweifel gekannt. Seine realitätsnahe und der Lebenserfahrung entsprechende Rechtfertigung vor der Finanzstrafbehörde erster Instanz, welche er auch vor dem Berufungssenat aufrecht erhielt, dass er die verfahrensgegenständlichen Umsatzsteuervorauszahlungen und Lohnabgaben aufgrund von wirtschaftlichen Problemen der GmbH, welche letztendlich zur Eröffnung des Konkursverfahrens führten, nicht abgeführt…

UFSW FSRV/0172-W/03Vorliegen der subjektiven Tatseite der Abgabenhinterziehungen nach § 33 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a FinStrG, Höhe der Geldstrafe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)04.05.2004

…bewirkt werden würde, habe sie die im Spruch genannten Finanzvergehen in subjektiver und objektiver Hinsicht zu verantworten. Bei der Strafbemessung wertete der Spruchsenat als erschwerend keinen Umstand, als mildernd hingegen die finanzstrafrechtliche Unbescholtenheit und die enormen wirtschaftlichen Probleme, mit denen die Bw. zu kämpfen gehabt…

UFSW FSRV/0071-W/10Strafhöhe und Höhe der Verbandsgeldbuße. Mindeststrafe gemäß § 23 Abs. 4 FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.11.2010

…in der Berufung glaubhaft dargestellt, haben Arbeitsüberlastung und wirtschaftliche Probleme der GmbH zu den gegenständlichen steuerlichen Verfehlungen geführt, sodass zugunsten des Bw. zusätzlich auch noch der Milderungsgrund des Handelns aus einer von ihm nicht verschuldeten wirtschaftlichen Notsituation heraus zu berücksichtigen ist, wobei sein Handeln nicht…

UFSW FSRV/0010-W/07Höhe der Geldstrafe. Keine bedingte Strafnachsicht im verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.04.2007

…Verfehlungen (keine ordnungsgemäße Aufzeichnungen, Differenzen zwischen den Grundaufzeichnungen und den Erlösen usw.) an. Schließlich würden sich die Feststellungen zur subjektiven und objektiven Tatseite auch auf das dem Vorsitzenden gegenüber telefonisch abgelegte Geständnis und den Hinweis auf wirtschaftliche Probleme gründen. Rechtlich würde das Verhalten des Bw…

UFSW FSRV/0127-W/07Strafbestimmender Wertbetrag beruht auf überhöhten Schätzungen. Subjektive Tatseite der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.03.2008

…zur Erstellung der Umsatzsteuervoranmeldungen beauftragten Steuerberaters R. kann keine Entschuldigung für die festgestellte völlige Vernachlässigung der Melde- und Entrichtungspflichten über einen Zeitraum von einen Zeitraum von 17 Monaten sein. Ursache und Motiv für die verfahrensgegenständlichen Verfehlungen waren ganz offensichtlich wirtschaftliche Probleme der Fa. K-GmbH…

UFSW FSRV/0092-W/06Höhe der Geldstrafe angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)07.11.2006

…ergebe sich aus dem in den anderen Zeiträumen korrekten Verhalten. Das Fehlverhalten in einigen Monaten sei wohl realistisch auf wirtschaftliche Probleme der GmbH (siehe nachfolgendes Konkursverfahren) zurückzuführen. Bei der Strafbemessung sah der Spruchsenat als mildernd den bisherigen ordentlichen Lebenswandel, das Geständnis und die teilweise Schadensgutmachung…

UFSW FSRV/0095-W/08109a Mitteilung, Nichtabgabe von Einkommensteuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.05.2009

…in welcher im Wesentlichen vorgebracht wird, dass die Bf. bedeutende wirtschaftliche Probleme habe und ein Schuldenregulierungsverfahren anstrebe. Sie sei mit den Nerven am Ende, Diabetikerin und herzkrank und habe eine Augenoperation wegen grauen Stars gehabt. Sie habe bis 2001 einen Jahresausgleich gemacht und sei dann…

UFSW FSRV/0052-W/07Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Finanzstrafbehörde erster Instanz zur umfangreichen Ergänzung des Untersuchungsverfahrens.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.11.2007

…ehemalige Verlobte und nunmehr geschiedene Gattin des Beschuldigten, A.S., habe zunächst eine Einzelfirma mit dem Gegenstand Gebäudereinigung geführt, wobei es jedoch wirtschaftliche Probleme gegeben habe. Über Ersuchen seiner geschiedenen Frau sei die Fa. G-GmbH gegründet, der Beschuldigte zum handelsrechtlichen Geschäftsführer und seine ehemalige…

UFSW FSRV/0111-W/06Vorliegen einer Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.02.2007Teil 2/2

…gemäß § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG für schuldig erkannt und buchhalterische sowie wirtschaftliche Probleme (Absatzrückgänge und Schwierigkeiten mit der jeweiligen Hausbank) als Ursache für die Nichtentrichtung der verfahrensgegenständlichen Umsatzsteuervorauszahlungen angegeben. Am Vorliegen der subjektiven Tatseite der Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG…

UFSS RV/0365-S/03Abgabennachsicht bei Sanierungsgewinn; sachliche Unbilligkeit; persönliche Unbilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2006

…20.000.---könne die Familie mit zwei Kindern gerade leben und die privaten Fixkosten bestreiten. Zudem seien die Provisionen durch wirtschaftliche Probleme von Großkunden geringer als im Vorjahr. Aus der für die Jahre 1997 bis 1999 durchgeführten Betriebsprüfung sowie aus der Veranlagung 2000 ergebe sich…

UFSL RV/0541-L/03Nachsicht bei potentiell Haftungspflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…264,26 € durchgeführt. Dieser Gesellschaftsteuerbetrag ist am 15.1.2003 zur Zahlung fällig gewesen". In unmittelbarer Folge zu der Kapitalerhöhung hätten sich bei der Firma C. erhebliche wirtschaftliche Probleme verbunden mit Zahlungsschwierigkeiten ergeben. Aus diesem Anlass seien der Firma C. von der Finanzverwaltung insgesamt…

UFSL RV/0672-L/03Haftung des berufsmäßigen Parteienvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…Berufung wurde angeführt, dass in unmittelbarer Folge zu der Kapitalerhöhung vom 6. November 2002 sich bei der Firma C. erhebliche wirtschaftliche Probleme verbunden mit Zahlungsschwierigkeiten ergeben hätten. Aus diesem Anlass sei der Firma C. von der Finanzverwaltung insgesamt 40 % ihrer Abgabenschuldigkeiten nachgesehen worden. Nicht umfasst…

UFSW FSRV/0026-W/05Vorliegen der subjektiven Tatseite der Finanzordnungswidrigkeit nach § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG. Strafhöhe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)10.05.2005

…mit Schreiben vom 21. April 2004 dahingehend gerechtfertigt, dass die verfahrensgegenständlichen Nichtentrichtungen der Abgaben aus Schlamperei passiert seien und zudem sei vom Steuerberater auf hohe Investitionen und wirtschaftliche Probleme hingewiesen worden. Zum gegenständlichen Verfahren sei es durch die Erstattung einer Selbstanzeige gekommen, die jedoch mangels…

UFSW RV/2497-W/02Bürgschaftsinanspruchnahme eines GmbH Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.09.2003

…A... GesmbH mitgegründet. Dort war er vom 19.03.1994 bis 20.07.1996 als Geschäftsführer tätig und hat auch persönliche Haftungen für Bankkredite übernehmen müssen. Durch massive wirtschaftliche Probleme wurden diese Haftungen schlagend, was beinahe den Privatkonkurs des Bw. zur Folge hatte. Die dadurch…

UFSW RV/4456-W/02Bürgschaftübernahmen als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2004

…Diese Tatsache habe sich dann leider auch bei dem Vater des Bw. bewahrheitet: kurz nach dem Beginn der wirtschaftlichen Probleme und der Bürgschaftsübernahme durch seinen Sohn erkrankte er schwer und starb im Jahr 1997, wodurch es dann zum Konkurs über das Unternehmen P GmbH und…

UFSW RV/1315-W/121. Mängelbehebung mit nicht unterschriebener und nicht elektronisch signierter E-Mail. 2. Gepfändete Pensionsbezüge als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder vortragsfähige Verluste. 3. Ausgaben aus ehrenamtlicher journalistischer Tätigkeit als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder vortragsfähige Verluste. 4. Freiwillige Krankenversicherungsprämien als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder Sonderausgaben. 5. Gutschrift von Verlusten in Höhe des Durchschnittsteuersatzes 6. Einkommensteuervorauszahlungen und res judicata
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 1/2

…dass ........ etwaige wirtschaftliche Probleme im Ernstfall abwenden würde - lassen nur den Schluss zu, dass Ihre Inanspruchnahme für Forderungen der beiden Leasinggesellschaften XX GmbH & Co KG und GmbH11 GmbH die Konsequenz einer freiwilligen Haftungsübernahme darstellt. Freiwillige Haftungsübernahmen sind nach übereinstimmender Auffassung von Lehre und Rechtsprechung grundsätzlich…

UFSF FSRV/0002-F/11Handelsvertreter, auf zu niedrige Schätzung durch die Abgabenbehörde hoffend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)16.04.2013Teil 1/2

…dem Geburtstermin das Kind verloren habe. Eine Krise der Beziehung folgte und habe schließlich in deren Auflösung geendet. Hinzu seien wirtschaftliche Probleme gekommen: Die wirtschaftliche Situation des Beschuldigten im Zeitraum Jänner 2007 bis April 2010 sei sehr angespannt gewesen. Zeitweise wäre es ihm nicht möglich…

UFSK RV/0185-K/11Ausbildung zum Linienpiloten - Umschulung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…Juni 2010 untermauert, wonach der Konkurs der Ausbildungsfirma speziell bei den Flugschülern eine große Verunsicherung und teilweise existentielle wirtschaftliche Probleme ausgelöst hat. Die Beurteilung von Umschulungsmaßnahmen hat sich an den Verhältnissen am Beginn der Ausbildung zu orientieren ("Liebhabereibetrachtung"), eine spätere Änderung hat keine Auswirkung auf…