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UFSG RV/0300-G/05Behandlung der vertraglich vereinbarten fixen und variablen Provisionszusagen anlässlich der Betriebsaufgabe eines Versicherungsagenten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2005

…aus den vorgenannten bis 31. August 1995 vermittelten und abgerechneten Verträgen. Zusätzlich zu dieser variablen Betreuungsprovision erhält Herr P. von der slowenischen Tochtergesellschaft einen fixen Provisionssatz im Ausmaß von S 250.000,00 pro Monat für die Dauer von 48 Monaten, wobei die erste Rate…

UFSW RV/2243-W/101. Umsatzsteuerpflicht von Provisionen (aus Sportwetten) 2. Griffweise Zuschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2012

…vermittelt: - Livewetten - Standardsportwetten (12) Der Vermittler erhält für seine Tätigkeit folgende Provisionen: - eine variable Provision in der Höhe von 50 % (incl. allfälliger USt) vom Hold der vermittelten Wetten; - eine fixe Provision in der Höhe von € 30,00 monatlich. Der Hold berechnet sich wie folgt…

UFSL RV/0491-L/05Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei noch nicht abgewickeltem Hauptgeschäft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2005Teil 1/2

…der Gesellschaft vorgelegen, an den Handelsvertreter eine dem Grunde nach bereits feststehende, der Höhe nach noch geringfügig variable Provision für die von ihm noch vor dem Bilanzstichtag erbrachte Vermittlungsleistung zu bezahlen. Es liege somit zweifelsfrei eine Rückstellung für eine ungewisse Verbindlichkeit vor, die gemäß den…

UFSW RV/1727-W/091. Abgrenzung Dienstvertrag - Werkvertrag 2. Zurechnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.03.2013

…hätten der Genehmigung des zuständigen Vorgesetzten bedurft; die Entlohnung sei nicht durch monatliche Gehaltsanweisungen, sondern durch variable Überweisungen erfolgt, weil die Auszahlungen an die beschäftigten Programmierer an Zahlungseingänge bei der XY in Relation zum jeweiligen Auftragsvolumen gekoppelt gewesen seien; es seien die vom Bw erbrachten…

UFSG RV/0877-G/09Vertreterpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2011

…Abschluss von Geschäften verlagert. Für das Unternehmen sei es besser, neue Geräte zu verkaufen als Serviceleistungen zu erbringen. Ein Teil des Fixgehaltes beinhalte die damit zusammenhängenden Provisionen, weitere Provisionen würden direkt abgerechnet. Aus den beiliegenden Reiseabrechnungen sei ersichtlich, dass sich der Bw. ständig im Außendienst…

UFSW RV/1941-W/03Nichtabzugsfähigkeit von Verlusten und Vorsteuern aus nichtfremdüblicher GF-Vertragsgestaltung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009Teil 1/2

…wird weiters auf leistungsgerechte Entlohnungtssysteme, bei denen es keine Mindestlohnvereinbarung gibt, wie bei angestellten Verkaufsvertretern oder Unternehmensberatern, deren Provision sich rein aufgrund des von Ihnen erzielten Umsatzes berechnet. Dazu sei festzuhalten, dass die vom Berufungswerber angeführten Berufsgruppen üblicherweise nicht bereit seien, das Unternehmerrisiko ihrer Auftraggeber…

UFSW RV/1364-W/03Nichtabzugsfähigkeit von Verlusten und Vorsteuern aus nichtfremdüblicher GF-Vertragsgestaltung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2009Teil 1/2

…wird weiters auf leistungsgerechte Entlohnungtssysteme, bei denen es keine Mindestlohnvereinbarung gibt, wie bei angestellten Verkaufsvertretern oder Unternehmensberatern, deren Provision sich rein aufgrund des von Ihnen erzielten Umsatzes berechnet. Dazu sei festzuhalten, dass die vom Berufungswerber angeführten Berufsgruppen üblicherweise nicht bereit seien, das Unternehmerrisiko ihrer Auftraggeber…

UFSW RV/1186-W/07Nichtanerkennung von Vorsteuern, keine Übereinstimmung von Bezeichnung in der Rechnung und tatsächlich erfolgter sonstiger Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2007

…deshalb als Provision bezeichnet worden, weil das Entgelt der AFT auf zwei Teile entfallen sei, nämlich auf einen fixen Teil, der in der Honorarnote auch extra mit 3,09 Mio S/1996 bzw 2,5 Mio S/1998 ausgewiesen worden sei und einem variablen Teil…

UFSL RV/1933-L/02Zufluss von Arbeitslohn gemäß § 19 EStG an nicht wesentlich beteiligten Geschäftsführer. Eine Amtsarztbescheinigung bewirkt keine Befreiung vom Dienstgeberbeitrag nach § 41 Abs. 4 lit. e FLAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…von S 23.000,-- auf S 5.000,-- zu reduzieren. Zum Ausgleich wurde der variable Gehaltsanspruch (Leistungsprovisionen) auf 50 % der zufließenden Provisionen ebenfalls mit Rückwirkung zum 1.1.1996 erhöht. Begründet wurde diese Maßnahme mit dem nahezu totalen Einnahmenausfall 1996 durch den Konkurs des Hauptgeschäftspartners…

UFSW RV/0266-W/03verdeckte Gewinnausschüttung auf Grund mangelnder Fremdüblichkeit nicht anerkannter Vereinbarungen über die Abtretung von Vertriebsrechten zwischen beteiligungsmäßig verbundenen Gesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.02.2008Teil 1/2

…Die BBAG habe ihre operative Tätigkeit (Kontakte zu Kunden) im Jahr 1993 eingestellt. Sie sei aber weiterhin Generalvertreter für ihre Produkte geblieben und habe Provisionen erhalten. W sei zur ALtd entsendet worden und habe dort bis Ende 1996 als Geschäftsführer fungiert. Nach dem Tod des…

UFSF RV/0184-F/04Nach Auflösung des Dienstverhältnisses und Zahlung einer Abfertigung wird dieses nach wenigen Tagen fortgesetzt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.07.2006

…umsatzabhängige Variable betrachtet werden, sind diese doch auf Grund von langjährigen Erfahrungswerten, D hatte als Vertriebsleiter und damit unmittelbarer Vorgesetzter der Landesleiter ja den Überblick über die einzelnen Landesstellen und deren Umsätze, zumindest ungefähr vorhersehbar. Abschließend ist hiezu anzumerken, dass das Gesamteinkommen, also inklusive Provisionen…

UFSZ3K ZRV/0202-Z3K/02Vorübergehende Verwendung eines im Drittland zugelassenen Beförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.04.2004

…bestehe erst bei Beteiligung des Mitarbeiters am Verlust des Unternehmens und nicht am Gewinn. Das Legen von Honorarnoten, mit denen der variable Teil des Entgeltes abgerechnet werde, habe keine Bedeutung bei der Beurteilung des Dienstverhältnisses. Ebenso wenig sei es Voraussetzung für das Vorliegen eines Angestelltenverhältnisses…

UFSW RV/1026-W/06Vertreterpauschale (Werbungskosten) eines Außendienstmitarbeiters eines Sanitärgroßhandelsunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2007

…und einer Provision bezahlt. Die Provision sei variabler Bestandteil des Gehaltes und richte sich nach seinen Verkaufserfolgen. Der Bw. erhalte neben seinem Grundgehalt ein monatliches Provisionsakonto. Am Jahresende, nach Vorlage der genauen Zahlen seiner Aufträge, werde aufgrund einer gemeinsamen Vereinbarung, die tatsächliche Fix-Provision berechnet…

UFSW RV/1321-W/02Firmenwertabschreibung nach Fusion (Art. I UmgrStG); Empfängernennung nach § 162 BAO; Gesellschafterdarlehen - Zinsaufwand verdeckte Ausschüttung; Verspätungszuschlag iVm ZM
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004Teil 1/2

…dies damit, dass dadurch in Zukunft keine Geschäftsverbindungen mit Oststaaten zustande kommen würden. Aufgrund der fehlenden Empfängernennung habe die Bp eine Kürzung des Gesamtaufwandes für Provisionen für die Jahre 1993 - 1996 in Höhe von jeweils 35% vorgenommen und die Beträge (ÖS 120.740,00 - 1993;…

UFSW RV/1321-W/02Firmenwertabschreibung nach Fusion (Art. I UmgrStG); Empfängernennung nach § 162 BAO; Gesellschafterdarlehen - Zinsaufwand verdeckte Ausschüttung; Verspätungszuschlag iVm ZM
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004Teil 2/2

…weiter, dass ihrer Ansicht nach die Abzugsfähigkeit der Beträge schon durch die Nennung der EWT Ltd. als Empfängerin sowie durch die in den Rechnungen angeführten Leistungsbeschreibungen nachgewiesen sei. Seitens der Bp wurden 35% des Gesamtaufwandes für Provisionen, das sind ÖS 120.740,00 (1993), ÖS…

UFSG RV/0372-G/10Diverse Ausgaben bei einem Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH bzw. AG-Vorstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…einem Aufwand der X-GmbH ausginge, die strittigen Ausgaben wie eine Rückzahlung des variablen Geschäftsführerbezuges des Bw. zu sehen, welche, um den Zahlungsweg abzukürzen, direkt an K geleistet worden seien, was aber ebenfalls zu Betriebsausgaben führe. - Tz 3 und 6 Provision bzw. Rechts- und Beratungskosten …

UFSL RV/1351-L/101. Adressat des Feststellungsbescheides Gruppenträger 2. Zinsenbegriff iSd § 11 Abs. 1 Z 4 KStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2011

…laufend). Unter dem Begriff der Schuldzinsen seien daher - im Gegensatz zum ABGB - auch alle Nebenkosten des aufgenommenen Fremdkapitals wie z. B. Finanzierungskosten, Kapitalbeschaffungskosten, das Disagio und zu entrichtende Gebühren/Provisionen zu subsumieren. Dabei sei es irrelevant, ob die Fremdkapitalnebenkosten an den Fremdkapitalgeber (z. B. Kontoführungsprovisionen…

UFSK RV/0069-K/06Dienstverhältnis eines nichtselbständigen Versicherungsangestellten mit der Ehefrau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.07.2007

…dass das Arbeitsverhältnis des Bw. zur Wiener Städtischen Versicherung AG zum einen Teil mit einem fixen Gehalt, zum anderen Teil jedoch variabel, nämlich abhängig von seiner unmittelbaren persönlichen Tätigkeit durch Provisionen entlohnt wird. Die vom Bw. übernommene Tätigkeit bei der Wiener Städtischen Versicherung AG weist…

UFSW RV/2668-W/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2008

…von Systemwänden mit Anschlusskabeln, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel unterteilen" und für das Gewerbe "Verspachteln von bereits montierten Gipskartonplatten unter Ausschluss jeder einem reglementierten Gewerbe vorbehaltenen Tätigkeit"ausgestellt. Laut Versicherungsdatenauszug der österreichischen Sozialversicherung wird der Berufungswerber ab 1. Jänner 2006 als…

UFSW RV/2236-W/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für in einem anderen EU-Staat lebende Kinder mangels Rechtmäßigkeit der nichtselbständigen Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…von Systemwänden mit Anschlusskabeln, die in einfacher Technik ohne statische Funktion Räume variabel unterteilen" und für das Gewerbe "Verspachteln von bereits montierten Gipskartonplatten unter Ausschluss jeder einem reglementierten Gewerbe vorbehaltenen Tätigkeit"ausgestellt. Laut Versicherungsdatenauszug der österreichischen Sozialversicherung wird der Berufungswerber ab 1. April 2005 als…