…normiert § 126 grundsätzlich eine Verpflichtung zur Führung von Aufzeichnungen im Zusammenhang mit abgabenrechtlich relevanten Sachverhalten. Diese Verpflichtung ist nach Ansicht des erkennenden Senates jedenfalls gegeben, wenn, wie im gegenständlichen Fall (tägliche Fahrten; sehr kurze Strecken; ...), doch sehr ungewöhnliche Sachverhalte und Umstände dargestellt werden. Gerade bei…
…werde, so ist anzuführen, dass der Arbeitgeber kein Verbot der Privatnutzung tatsächlich ausgesprochen hat. Die Anforderungen an derartige Nachweise werden umso umfangreicher ausfallen, wenn ungewöhnliche Sachverhalte angeführt werden. Nach der Überzeugung des erkennenden Senates widerspricht es der allgemeinen Lebenserfahrung, dass niemals Privatfahrten unternommen werden, dies…
…ein Hinterziehungsvorsatz evident sei. Erschwerend sei, dass nicht nur Probleme im NoVA- Bereich "umgebaute PKW" festgestellt worden seien; zu Feststellungen der Betriebsprüfung sei es auch in verschiedenen anderen Bereichen der Normverbrauchsabgabe (Ungereimtheiten, ungewöhnliche Sachverhalte, fehlende Belege, Nachweise) gekommen. (Tz 8, Seite 10, letzter Absatz/Seite…
…geht die Lehre und Rechtsprechung von einer verstärkten Mitwirkungspflicht aus, wenn ungewöhnliche Sachverhalte behauptet werden, und dass der behauptete Sachverhalt mehr - ein verheirateter Familienvater baut für sich und seine Familie ein neues Haus und behauptet, er habe sich in der Schweiz einen Zweitwohnsitz besorgt und…
…Grund die betriebliche Veranlassung zu hinterfragen ist und die Beweisvorsorgepflicht des Bw noch mehr in den Vordergrund tritt, da es sich um ungewöhnliche Sachverhalte mit Bezug zu Steueroasen handelt. Sollte es sich bei der Konstruktion um Abgabenhinterziehung der griechischen Firmen (zB weit höhere Betriebsausgaben durch…
…Ebenso bestehe eine verstärkte Mitwirkungspflicht des Abgabepflichtigen, wenn ungewöhnliche Sachverhalte behauptet werden. Wenn außergewöhnliche oder in der Entstehung und im Verlauf nicht übliche und nicht zu vermutende Sachverhalte zu beurteilen sind, werde die Mitwirkungspflicht des Abgabepflichtigen ebenso wie bei von den allgemeinen Lebenserfahrungen abweichenden Behauptungen…
…Beispiel 1). Ergänzend zur Verfahrensrüge, die Behörde wäre der ihr obliegenden Pflicht zur amtswegigen Sachverhaltsermittlung nicht ausreichend nachgekommen, wird darauf verwiesen, dass die Sachverhaltsfeststellung der Behörde schlüssig ist. Besondere Umstände sind nicht erkennbar. Sollten jedoch ungewöhnliche Sachverhalte vorliegen, wurden sie jedenfalls durch den Abgabepflichtigen nicht…
…(nach den Behauptungen der Bw.) erst entstanden ist, - die ungewöhnliche Höhe der vereinbarten Zinsen für die GSV (infolge der vereinbarten Art von deren Berechnung) und die aufgezeigte wirtschaftliche Gesamtauswirkung der GSV bei der WTG und der WHG, - die ohne rechtliche Notwendigkeit erfolgte "verfrühte" Zinsenzahlung am…
…Eine erhöhte Mitwirkungspflicht ergibt sich auch aus dem Umstand, dass ein äußerst ungewöhnlicher, nicht den Gepflogenheiten des Wirtschaftslebens entsprechender Sachverhalt vorliegt bzw. behauptet wird. Ungewöhnlich ist die außergewöhnliche Höhe der vereinbarten Zinsen für die strittige GSV, die vorzeitige Zinszahlung im Jänner 1999 und deren Höhe…
…Kalenderjahr 1997 ein Betrag von öS 8,2 Mio. aus der Veräußerung eines mehr als ein Jahr alten Rechtes zugeflossen ist. Nähere Details zum Sachverhalt mögen dem oben angeführten Schreiben entnommen werden. In der Anlage übermittle ich noch eine entsprechende Bestätigung der Kanzlei Dr. S.…
…des Abgabepflichtigen zu entrichtenden Abgaben bekanntgeben. Gemäß § 166 BAO kommt als Beweismittel im Abgabenverfahren alles in Betracht, was zur Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes geeignet und nach Lage des einzelnen Falles zweckdienlich ist. Gemäß § 167 Abs. 2 BAO hat die Abgabenbehörde unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse…
…findet dort ihre Grenze, wo nach Lage des Falles nur der Abgabepflichtige Angaben zum Sachverhalt machen kann. Die Feststellungslast trifft den Abgabepflichtigen jedenfalls dann, wenn die aufzuklärenden Tatsachen allein in seiner Verantwortung liegen. Die nicht gehörige Mitwirkung unterliegt der freien Beweiswürdigung. Leugnet der Abgabepflichtige eine…
…Beweislose Behauptungen muss eine Behörde allerdings nicht als Glaubhaftmachung gelten lassen. Dies insbesondere dann nicht, wenn Denkgesetze oder allgemeines menschliches Erfahrungsgut eher gegen den behaupteten Sachverhalt sprechen. Behauptet ein Abgabenpflichtiger ungewöhnliche Geschehensabläufe, liegt es daher an ihm, sich nicht auf eine bloße Behauptung zu beschränken…
…89/15/0003). Nach Ansicht der Berufungswerber sei im vorliegenden Sachverhalt von einem einzelnen Rechtsvorgang auszugehen. Darüber hinaus könne der gemeine Wert nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH nur aus den bei mehreren Verkäufen erzielten Kaufpreisen abgeleitet werden, wenn die Verkäufe im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zustande…
…VwGH 14.1.1991, 89/15/0003). Nach Ansicht der Berufungswerber sei im vorliegenden Sachverhalt von einem einzelnen Rechtsvorgang auszugehen. Darüber hinaus könne der gemeine Wert nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH nur aus den bei mehreren Verkäufen erzielten Kaufpreisen abgeleitet werden, wenn die Verkäufe…
…leg. cit. sind Einfuhren ohne kommerziellen Charakter Einfuhren die gelegentlich erfolgen und sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch von Reisenden oder den Angehörigen ihres Haushaltes oder als Geschenk bestimmt sind. Nach der Aktenlage ergibt sich als Sachverhalt, dass sich M…
…von denen 90 % auf Herrn AP entfallen. BPB Tz 13.2.9 Zusammenfassung Ausgehend von den oben dargestellten Sachverhalten ist die Herkunft für folgende Beträge für die BP nicht geklärt: a) S - Beträge: | Pkt. | Konto | W | 1992 | 1993 | 1994…
…vorliegende Sachverhalt wesentlich durch Beziehungen zu liechtensteinischen und schweizerischen Gesellschaften geprägt ist, für die die Ermittlungsmöglichkeiten der österreichischen Finanzverwaltung eingeschränkt sind, weshalb erhöhte Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen besteht. Dieser Verpflichtung hat der Bw. aber nicht entsprochen. Eine derartige Mitwirkungspflicht besteht aber auch dann, wenn ungewöhnliche Verhältnisse…
…gewöhnlich oder ungewöhnlich erscheinen mag. Der Prüfer übersieht, dass die Art der Gestaltung der finanziellen Gebarung innerhalb ihrer Familie in diesem Fall keinesfalls Gegenstand eines steuerlich relevanten Sachverhaltes und somit einer steuerlichen Beurteilung sein kann. Hier werden außersteuerliche Sachverhalte zur Beurteilung von steuerlichen Sachverhalten herangezogen…
…ungewöhnlich und auffallend sorglos gehandelt hat und den Umstand einer solcherart eintretenden rechtswidrigen Abgabenvermeidung als wahrscheinlich vorhersehen musste bzw. - im Falle einer unbewussten Fahrlässigkeit - vorhersehen hätte müssen. Auf Basis des nicht in Streit gezogenen objektiven Sachverhaltes laut Aktenlage ist aber auszuführen: Im Arbeitsbogen der Großbetriebsprüfung…