…Besserung" zurückzahlen müssen. Die "Besserung" kann zum Beispiel als Wiedereintritt in die Gewinnzone definiert sein. Der traditionelle Besserungsschein sieht einen vorläufigen Schuldnachlass zur Sanierung eines Unternehmens vor, dieser kann sich jedoch auch als reines Finanzierungsinstrument zur Kapitalzuführung (von dritter Seite) darstellen. Neben dem Motiv der…

…mit dem gegenständlichen Sachverhalt verglichen werden wie dies offenbar in der Berufung erfolgt. Bei der Null-Anleihe besteht nämlich ein unbedingter Anspruch des Anlegers auf Zahlung der endfälligen Zinsen dh wenn die Null-Anleihe vorzeitig gekündigt wird, erhält der Anleger keinen geringeren Zinssatz (vgl Braumann…

…mit dem gegenständlichen Sachverhalt verglichen werden wie dies offenbar in der Berufung erfolgt. Bei der Null-Anleihe besteht nämlich ein unbedingter Anspruch des Anlegers auf Zahlung der endfälligen Zinsen dh wenn die Null-Anleihe vorzeitig gekündigt wird, erhält der Anleger keinen geringeren Zinssatz (vgl Braumann…

…mit dem gegenständlichen Sachverhalt verglichen werden wie dies offenbar in der Berufung erfolgt. Bei der Null-Anleihe besteht nämlich ein unbedingter Anspruch des Anlegers auf Zahlung der endfälligen Zinsen dh wenn die Null-Anleihe vorzeitig gekündigt wird, erhält der Anleger keinen geringeren Zinssatz (vgl Braumann…

…Erben (auch wenn der Betrieb nicht fortgesetzt wird bzw wenn - wie im vorliegenden Fall - der Betrieb längst eingestellt wurde). Die Gesamtrechtsnachfolge äußert - im Hinblick auf die Verbindlichkeiten - nur bei einer unbedingten Erbserklärung ihre volle Wirkung. Nur dann kommt es zu einer unbeschränkten Haftung des Erben…

…eine Kapitalzuführung durch die Aufnahme dreier weiterer Kommanditisten und ein Abverkauf von Liegenschaften zur Reduktion von Bankverbindlichkeiten. Durch einen erhofften Schuldnachlass lasse sich in der Folge eine positive Entwicklung der Bw. erwarten. Der Betriebsprüfer entgegnete zum Berufungsvorbringen, er habe im Zuge der Betriebsprüfung keine Überbewertung…

…sei eine Rückstellung zu bilden (Nowotny in Straube, Kommentar zum Handelsgesetzbuch2, § 196, Rz 17). Das Finanzamt wies auf das unbedingte Höchstwertprinzip, den Umstand, dass Forderungen aus Besserungsvereinbarungen grundsätzlich als Wirtschaftsgut anzusehen seien, und dass laut Wiesner, RWZ 2000/106 eine Passivpost auch dann anzusetzen sei…

…nachzusehen. Im Zuge des Konkursverfahrens der D-GmbH seien auch zwischen 50 und 55% der Schulden des Einzelunternehmens außergerichtlich nachgelassen worden. Ohne diesen Schuldennachlass hätte auch für das Einzelunternehmen ein Konkursverfahren eingeleitet werden müssen. Nach Abschluss des Konkursverfahrens der D-GmbH bestehe nun ein Unternehmensfortführungskonzept…

…2003 stattgefunden, wobei die Quote 20% bis 21% betragen habe. In den Steuererklärungen sei der durch den Schuldnachlass entstandene Sanierungsgewinn den gesetzlichen Regelungen entsprechend versteuert worden, woraus sich für den Bw. aus dem Titel Sanierungsgewinn eine Steuerbelastung von € 42.581,60 ergeben habe. Die…

…Nachlaß 2010!" Wie dem vorgelegten Veranlagungsakt zu entnehmen ist, prüfte das Finanzamt eine Abstandnahme von der Festsetzung der Einkommensteuer auf den aus diesem Schuldnachlass resultierenden Sanierungsgewinn nach Rz 7272 der EStR (Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung gemäß § 206 BAO), gelangte jedoch unter Bezugnahme auf Rz 7255…

…sowie, ob ein Teil der Zinsen für Bankschulden deshalb nicht abzugsfähig ist, weil damit eine im Jahr 2000 erfolgten Privatentnahme finanziert wurde. Anlass für die Frage, ob ein Sanierungsgewinn vorliegt war ein Schuldnachlass der bisherigen Hausbank des Bw, der Bank_A, im Jahr 2004. Die…

…aus dem Betrieb der Schlosserei nicht mehr abgebaut werden habe können. Die Sanierungsbemühungen hätten neben betriebsinternen Änderungen zu einer Umschuldung und einem Schuldnachlass durch die Hausbank in Höhe von rund 560.000,00 € geführt. Die Verbesserung der betriebsinternen Situation und die Reduktion der Finanzierungskosten…

…und tue dies auch. Gegenüber der Bank sei er aber nicht Darlehensschuldner. Wenn das Finanzamt in seiner Bescheidbegründung anführe, einem Schuldnachlass könne nur näher getreten werden, wenn auch die anderen Gläubiger auf ihre Forderungen verzichteten, so verweise er auf die obigen Ausführungen. Es gebe keine…

…ca. € 135.000,-- (ATS 1,855.000,--) immer mehr in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sei. Im Oktober 2001 wären Verhandlungen zwischen dem Bw. und der Sparkasse über eine Umschuldung und einen Schuldennachlass iHv. ATS 1,000.000,-- gescheitert. Die Verhandlungen wurden von der Bank einseitig abgebrochen…

…B.U.AG möglich gewesen, die wiederum zu einer verbesserten Ertragsfähigkeit und Kapazitätsauslastung geführt habe. Dass ein gerichtlicher Ausgleich bzw. ein Zwangsausgleich nicht vorliegen, spreche nicht unbedingt gegen eine analoge Anwendung der Nichtfestsetzung der Steuer auf den Sanierungsgewinn gemäß § 206 lit. b BAO. Dies deshalb…

…weil die Berufungswerberin über kein Vermögen verfüge und lediglich eine Pension von der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft beziehe. Die aus diesem Schuldnachlass resultierende Nachforderung an Einkommensteuer habe sich auf 836.434 ATS belaufen. Aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse sei die Berufungswerberin nicht in der Lage…

…642,12 € stehe ein Warenbestand von lediglich 397.000,73 € gegenüber. Der Betrieb sei ohne Kapitalzufuhr von neuen Gesellschaftern bzw. Schuldnachlass bestehender Gläubiger insolvenzgefährdet. Ein alleiniger Beitrag der Abgabenbehörde würde eine Schlechterstellung bzw. Subvention darstellen. In der Berufung gegen den Bescheid brachte die…

…für die Jahre 2009 und 2010 Nichtfeststellungsbescheid erlassen und wurde dagegen ebenfalls Berufung erhoben. Diese Rechtsmittel wurden erst kürzlich dem UFS vorgelegt und werden in einem nachfolgenden Verfahren behandelt. Im Jänner 2010 wurde mit der H- Bank ein Schuldnachlass von rd. € 5,6 Mio…

…treffen, sondern ein unbestimmter Gesetzesbegriff auszulegen. Eine persönlich bedingte Unbilligkeit liegt im Besonderen dann vor, wenn die Einhebung der Abgaben die Existenzgrundlagen der Nachsichtswerberin/des Nachsichtswerbers gefährdet, wobei es allerdings nicht unbedingt der Gefährdung des Nahrungsstandes, besonderer finanzieller Schwierigkeiten oder Notlagen bedarf, sondern es genügt…

…seien pfandrechtlich abgesichert. Da die genannten Gläubiger daher auch im Falle der Insolvenz des Bw. aus dem Liegenschaftserlös vollständig zu befriedigen wären und sich nicht mit einer Quote begnügen müssten, würden sie keinen Schuldnachlass gewähren. Der steuerliche Vertreter des Bw., die D., habe mit Schreiben…