…92/15/0041). Bedingte Rabatte Rz 2430: Bedingte Rabatte bei Verbindlichkeiten aus langfristigen Kaufpreisstundungen mit gleichzeitiger Warenabnahmeverpflichtung sind bei hoher Wahrscheinlichkeit der Erfüllung der Abnahmeverpflichtung sofort zu realisieren. Unbedingter Schuldnachlass Rz 2431: Bei unbedingten Schuldnachlässen führt der betrieblich veranlasste Wegfall der Verpflichtung zu einem Ertrag…

…gilt auch dann, wenn die erlassene Betriebsschuld uneinbringlich war (VwGH, 3.6.1992, 87/13/0118). Solang ein unbedingter, rechtswirksamer Schuldnachlass noch nicht eingetreten ist, muss auf Grund der Bilanzwahrheit die Verbindlichkeit in ihrer tatsächlichen Höhe in der Bilanz ausgewiesen werden (Mayr in Doralt, EStG14, …

…Besserung" zurückzahlen müssen. Die "Besserung" kann zum Beispiel als Wiedereintritt in die Gewinnzone definiert sein. Der traditionelle Besserungsschein sieht einen vorläufigen Schuldnachlass zur Sanierung eines Unternehmens vor, dieser kann sich jedoch auch als reines Finanzierungsinstrument zur Kapitalzuführung (von dritter Seite) darstellen. Neben dem Motiv der…

…mit dem gegenständlichen Sachverhalt verglichen werden wie dies offenbar in der Berufung erfolgt. Bei der Null-Anleihe besteht nämlich ein unbedingter Anspruch des Anlegers auf Zahlung der endfälligen Zinsen dh wenn die Null-Anleihe vorzeitig gekündigt wird, erhält der Anleger keinen geringeren Zinssatz (vgl Braumann…

…mit dem gegenständlichen Sachverhalt verglichen werden wie dies offenbar in der Berufung erfolgt. Bei der Null-Anleihe besteht nämlich ein unbedingter Anspruch des Anlegers auf Zahlung der endfälligen Zinsen dh wenn die Null-Anleihe vorzeitig gekündigt wird, erhält der Anleger keinen geringeren Zinssatz (vgl Braumann…

…mit dem gegenständlichen Sachverhalt verglichen werden wie dies offenbar in der Berufung erfolgt. Bei der Null-Anleihe besteht nämlich ein unbedingter Anspruch des Anlegers auf Zahlung der endfälligen Zinsen dh wenn die Null-Anleihe vorzeitig gekündigt wird, erhält der Anleger keinen geringeren Zinssatz (vgl Braumann…

…die Bilanzänderung wirtschaftlich begründet ist. § 4 Abs. 4 erster Satz EStG 1988 idF BGBl. I Nr. 100/2006 lautet: (4) Betriebsausgaben sind die Aufwendungen oder Ausgaben, die durch den Betrieb veranlaßt sind. Schuldnachlass Bei unbedingten Schuldnachlässen führt, vgl. Wiesner/Grabner/Wanke, EStG § 6 Anm. 68…

…vollinhaltlich anzuerkennen. Bei den im Bericht zitierten Meinungen von Doralt/Mayr und den EStR sei von völlig anderen Sachverhalten ausgegangen worden. Doralt/Mayr würden Bezug auf unbedingte und bedingte Schuldnachlässe Bezug nehmen, wobei als Beispiel für einen unbedingten Schuldnachlass angeführt sei, wie vorzugehen sei, wenn…

…Erben (auch wenn der Betrieb nicht fortgesetzt wird bzw wenn - wie im vorliegenden Fall - der Betrieb längst eingestellt wurde). Die Gesamtrechtsnachfolge äußert - im Hinblick auf die Verbindlichkeiten - nur bei einer unbedingten Erbserklärung ihre volle Wirkung. Nur dann kommt es zu einer unbeschränkten Haftung des Erben…

…eine Kapitalzuführung durch die Aufnahme dreier weiterer Kommanditisten und ein Abverkauf von Liegenschaften zur Reduktion von Bankverbindlichkeiten. Durch einen erhofften Schuldnachlass lasse sich in der Folge eine positive Entwicklung der Bw. erwarten. Der Betriebsprüfer entgegnete zum Berufungsvorbringen, er habe im Zuge der Betriebsprüfung keine Überbewertung…

…sei eine Rückstellung zu bilden (Nowotny in Straube, Kommentar zum Handelsgesetzbuch2, § 196, Rz 17). Das Finanzamt wies auf das unbedingte Höchstwertprinzip, den Umstand, dass Forderungen aus Besserungsvereinbarungen grundsätzlich als Wirtschaftsgut anzusehen seien, und dass laut Wiesner, RWZ 2000/106 eine Passivpost auch dann anzusetzen sei…

…Anteile negative Anschaffungskosten in Höhe von 2,5 Mio. zu berücksichtigen. Dadurch komme es hinsichtlich des Schuldnachlasses zu einer vom Gesetz objektiv nicht ableitbaren doppelten Besteuerung. Ein derartiger Sachverhalt bedeute nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes eine Unbilligkeit. Zur Frage des Vorliegens einer persönlich bedingten Unbilligkeit…

…nachzusehen. Im Zuge des Konkursverfahrens der D-GmbH seien auch zwischen 50 und 55% der Schulden des Einzelunternehmens außergerichtlich nachgelassen worden. Ohne diesen Schuldennachlass hätte auch für das Einzelunternehmen ein Konkursverfahren eingeleitet werden müssen. Nach Abschluss des Konkursverfahrens der D-GmbH bestehe nun ein Unternehmensfortführungskonzept…

…2003 stattgefunden, wobei die Quote 20% bis 21% betragen habe. In den Steuererklärungen sei der durch den Schuldnachlass entstandene Sanierungsgewinn den gesetzlichen Regelungen entsprechend versteuert worden, woraus sich für den Bw. aus dem Titel Sanierungsgewinn eine Steuerbelastung von € 42.581,60 ergeben habe. Die…

…entfiel folglich ein Anteil von 527.344 Euro. Zusätzlich erfolgte eine Gewinnzurechnung in Höhe von 57.643 Euro auf Grund eines Schuldnachlasses von Kreditverbindlichkeiten bei seiner Bank. Der Gewinnanteil des Bf. aus land- und Forstwirtschaft erhöhte sich danach von 4.042,85 Euro laut Erklärung…

…dass eine Nachsicht im Sinne des § 236 BAO überhaupt nur dann ausgesprochen werden könne, wenn es einen Schuldnachlass auch von den anderen Gläubigern gäbe. Diese Ansicht findet in der BAO jedenfalls keine Deckung. Ich stelle somit den ANTRAG, den angefochtenen Bescheid aufzuheben und meinem wohlbegründeten…

…Nachlaß 2010!" Wie dem vorgelegten Veranlagungsakt zu entnehmen ist, prüfte das Finanzamt eine Abstandnahme von der Festsetzung der Einkommensteuer auf den aus diesem Schuldnachlass resultierenden Sanierungsgewinn nach Rz 7272 der EStR (Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung gemäß § 206 BAO), gelangte jedoch unter Bezugnahme auf Rz 7255…

…sowie, ob ein Teil der Zinsen für Bankschulden deshalb nicht abzugsfähig ist, weil damit eine im Jahr 2000 erfolgten Privatentnahme finanziert wurde. Anlass für die Frage, ob ein Sanierungsgewinn vorliegt war ein Schuldnachlass der bisherigen Hausbank des Bw, der Bank_A, im Jahr 2004. Die…

…aus dem Betrieb der Schlosserei nicht mehr abgebaut werden habe können. Die Sanierungsbemühungen hätten neben betriebsinternen Änderungen zu einer Umschuldung und einem Schuldnachlass durch die Hausbank in Höhe von rund 560.000,00 € geführt. Die Verbesserung der betriebsinternen Situation und die Reduktion der Finanzierungskosten…

…und tue dies auch. Gegenüber der Bank sei er aber nicht Darlehensschuldner. Wenn das Finanzamt in seiner Bescheidbegründung anführe, einem Schuldnachlass könne nur näher getreten werden, wenn auch die anderen Gläubiger auf ihre Forderungen verzichteten, so verweise er auf die obigen Ausführungen. Es gebe keine…