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UFSW RV/0297-W/03Überlassung von Know-how an einen in der Slowakischen Republik ansässigen Vertragspartner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2003

…zur Ausbildung des Angestellten des interessierten Unternehmens. Möglich ist auch die Ausbildung von Angestellten des an den Erfahrungen interessierten Unternehmens in dem Betrieb des die Erfahrungen überlassenen Unternehmens. Know-how-Verträge werden abgeschlossen zur Benutzung gesetzlich nicht geschützten Spezialwissens über gewerblich-technische Erfahrungen, z.B…

UFSW RV/0131-W/04Strittig ist die DBA-konforme Einordnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…hingebenden Unternehmens. Möglich sei auch die Ausbildung von Angestellten des an den Erfahrungen interessierten Unternehmens in dem Betrieb des die Erfahrungen überlassenden Unternehmens. Know-how Verträge würden zur Benutzung gesetzlich nicht geschützten Spezialwissens über gewerblich technische Erfahrungen zum Beispiel nicht patentierte Erfindungsleistungen, Fabrikationsverfahren, Konstruktionsunterlagen und…

UFSW RV/0365-W/06Verdeckte Einlage durch Forderungsverzicht gegenüber der Tochtergesellschaft und Bilanzberichtigung wegen einer zu Unrecht gebildeten Rückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.04.2008

…umworben werde. Der technische Zustand der landwirtschaftlichen Maschinen habe umfangreichen gesetzlichen Vorgaben in den jeweiligen Bestimmungsländern zu entsprechen. Bevor ein Maschinentyp behördlich zugelassen werde, sei ein umfangreiches Typisierungsverfahren durchzuführen. Dieses Verfahren erfordere eine umfassende Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden und ein hohes technisches Know-how…

UFSG RV/0167-G/03Pauschale Verrechnung von Leistungen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2006Teil 1/2

…GmbH 3,3 % des jährlichen Umsatzes als Entgelt für die Assistenzleistungen an die C SA zu bezahlen, wobei 1,8 % davon auf die Zurverfügungstellung von technischem Know - How (inklusive der Patente, allerdings mit Ausnahme der Verwendung der Marke C sowie anderer Marken des Konzerns) entfallen…

UFSF RV/0051-F/10Einkünfte eines Erfinders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…beigepflichtet werden: Der am 30.1.2007 bzw. 31.1.2007 unterzeichnete Kooperationsvertrag zwischen der DGmbH und dem Berufungswerber als Entwicklungspartner lautet auszugsweise wie folgt: "..... Präambel Der Entwicklungspartner verfügt über technisches Know-how zur Entwicklung von patentierfähigen Produkten, insbesondere im Bereich der Antriebstechnik für Kraftwerke…

UFSW RV/2115-W/09Herabsetzung der Anspruchszinsen bei Bilanzberichtigungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2010

…entgeltlich Kundendateien und vertriebsspezifisches technisches Know-How von einem iranischen Fremdunternehmen erworben. Gleichzeitig seien auch die Anteile an diesem Unternehmen erworben worden. Die Bw und das iranische Unternehmen hätten bemerkt, dass der erworbene Kundenstamm, Aufzeichnungen zu Kunden und kundenspezifisches Marketing-Know-How nicht zu übertragen…

UFSL RV/0165-L/04Beweiswürdigung: Zur Glaubwürdigkeit des Berufungswerbers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2009Teil 1/3

…H. / Y. erstellt, zum anderen wären technische Audits durchgeführt worden. Wenn die Erstellung eines QSHB erbracht worden wäre - ohne technisches know how - greife jene Behauptung nicht, es wären aufgrund der Konkurrenzsituation ausländische Berater notwendig gewesen. Wäre technisches Wissen von Nöten gewesen, könne Dr. H. als…

UFSW RV/3451-W/07Abweisung eines Antrags auf Wiederaufnahme des Verfahrens wegen groben Verschuldens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2008

…Vertrags- und Leistungsdetails seien der Betriebsprüfung ebenfalls von Anfang an übermittelt worden. Konkret nachvollziehbare Leistungen der A seien der Betriebsprüfung umfassend dargelegt worden. Ohne technisches know how der A bzw. B wären keine Umsätze möglich gewesen. Zum Begriff "Verschulden der Partei" habe die Bw bereits…

UFSS RV/0322-S/03DB- und DZ-Pflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2005

…Eigenschaft (Geschäftsführer) umfasst die Leistung die Leitung des gesamten kaufmännischen und technischen Bereiches und die Wahrnehmung und Erfüllung aller im GmbH-Gesetz genannten Obliegenheiten eines Geschäftsführers. Der Geschäftsführer ist verpflichtet sein technisches Know-how und seine kaufmännische Erfahrung im vollen Umfang der genannten Firma zur…

UFSW RV/0002-W/02Zahlungen einer GesmbH an eine Schweizer AG als verdeckte Gewinnausschüttung an den Alleingesellschafter der GesmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2004Teil 2/3

…dass beispielsweise das Geschäft mit Altbausanierungen einbricht. FE gab sodann über Befragen des Amtsbeauftragten an, die Fa. PP selbst habe über kein technisches Know-how in der Fensterproduktion verfügt. Die Vorgänge seien so abgelaufen, dass dem österreichischen Werkzeughersteller und der PP bekannt gegeben worden sei…

UFSG RV/0489-G/04Dienstnehmereigenschaft eines Hausbetreuers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2008Teil 1/2

…Dienstnehmereigenschaft des Hausbetreuers nicht herleiten, da seine Tätigkeit nicht nur in einfachen Reinigungsarbeiten besteht, sondern vielmehr ein entsprechendes technisches und handwerkliches Know how erfordern würde (z.B. betreffend Haustechnik sowie die Hallenbad- und Saunabetreuung). Zusammenfassend würden eindeutig jene Merkmale überwiegen, die für eine Selbstständigkeit und…

UFSW RV/2855-W/02Nichtanerkennung eines Know-How-Kaufes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2005

…die WeG einzubringen. Bezüglich Wert und Höhe des Verkaufspreises des Know-How-Paketes verwies die Bw auf ein technisches Gutachten, in dem nach Monatsmannstunden (MM) die Entwicklungskosten angegeben seien, die der Wertigkeit des Know-How-Paketes zugrunde gelegt worden seien. In einer Stellungnahme vom 12…

UFSW RV/2856-W/02Nichtanerkennung eines Know-How-Verkaufes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2005

…die WeG einzubringen. Bezüglich Wert und Höhe des Verkaufspreises des Know-How-Paketes verwies die Bw auf ein technisches Gutachten, in dem nach Monatsmannstunden (MM) die Entwicklungskosten angegeben seien, die der Wertigkeit des Know-How-Paketes zugrunde gelegt worden seien. In einer Stellungnahme vom 12…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 2/3

…April 1990 GZ 956/1/1-IV/6/90 hin , wonach die Rechteverwertung (Musterschutzgebühren gemeinsam mit den Einkuenften aus der gewerblichen Konsulententätigkeit aufgrund der KNOWHOW/Überlassung einen einheitlichen Gewerbebetrieb darstelle (EAS 882). Diese Rechtsposition des einheitlichen Gewerbebetriebes müsse auch im gegenständlichen Fall zur Anwendung kommen…

UFSK RV/0037-K/06Scheingeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2006Teil 2/3

…Know - How würde sich wahrscheinlich absichern, und verlangen, der alleinige Verwerter dieses Know - Hows zu sein. Der Käufer würde völlig ausschließen wollen, dass der Verkäufer noch ein Mal auf diesem Gebiet tätig werden könne. Dieser Äußerung ist GF sinngemäß wie folgt entgegen getreten: ein technisches…

UFSS RV/0943-S/02Schadenersatzleistungen als Folge eines bewusst pflichtwidrigen Verhaltens sind nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2006

…Dienstgebern erworbene technische Wissen sowie seine Berufserfahrung habe er bei seinem neuen Dienstgeber eingebracht und angewandt. Die fast vierzigjährige einschlägige, breite Berufserfahrung war Grund für die Einstellung des Berufungswerbers bei der T-T. Es entspreche also nicht den Tatsachen, dass der Berufungswerber "Know-how" seines…

UFSG RV/0316-G/03(1) Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens nach Bescheidaufhebung durch VwGH (2) Feststellungsbescheid gegenüber einem Verstorbenen und einer Verlassenschaft nach Einantwortung (3) Entwicklung und Verkauf von (vier) Sportboot-Prototypen als Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2005Teil 1/2

…oder Privatflugzeugen bzw Jets" sein sollten. Abgrenzend dazu vertrat die belangte Behörde die Auffassung, dass das vorliegendenfalls nebengeschäftlich betriebene Organisieren von Fremdleistungen ohne eigenes know-how und ohne (eigene) technische Grundlagen (dem äußeren Erscheinungsbild nach) keiner Betätigung iSd § 1 Abs. 1 LVO entsprach. Im aufhebenden…

UFSF RV/0203-F/02Beurteilung von Lizenzgebühren als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004

…das während der Vertragsdauer entstehende technische Wissen sowie gemäß Punkt 4.1 des Lizenzvertrages auch die Einschulung der Fachleute der Lizenznehmerin) als äußerst wichtigem Faktor (gemäß Punkt 8.4 des gegenständlichen Lizenzvertrages entfiel 60% der bezahlten Lizenzgebühren auf das Vertrags-Know-How) zur besseren Nutzung…

UFSK RV/0110-K/05Einkünfte aus Patentverwertung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2007

…von Lizenzen an Hersteller in Asien und Deutschland. Sie hätte auch einen großen Lizenzvertrag mit einem großen spanischen Elektrizitätshersteller gehabt. Als reines Engineering-Unternehmen mache sie Planungen und Berechnungen und vermarkte ihr geistiges Know how. Derzeit habe sie rd. 50 Ingenieure. Im Jahr 2005 habe…

UFSW RV/3414-W/12Bei einem Studium an der "Goetheanistischen Studienstätte" handelt es sich regelmäßig um eine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

…bei entsprechender sozial-emotionaler Intelligenz, aufzuzeigen. Aufgenommen werden Menschen, die ihr Talent bereits erkannt und bewiesen haben und über ihre Fertigkeit noch das "Know How" am Studienweg erfahren wollen, um es letztendlich nach Studienende auch kompetent an Dritte weitergeben zu können. Entweder in der Ausübung…