…werden, muss sie auf einem besonderen Verpflichtungsgrund - darunter fallen insbesondere privatrechtliche Verpflichtungen auf Grund eines Vertrages oder auf Grund des Gesetzes - beruhen, wobei die Leistung rechtlich erzwingbar sein muss. Was den für die Annahme einer langen Dauer maßgeblichen Zeitraum anlangt, wird die Auffassung vertreten, es…

…Zinssätze stelle sich daher ebenso wenig wie jene nach einer Berücksichtigung von Konvertierungskosten bei einem Wechsel in den Euro. Erlassgemäß finde der Zeitraum der Rentengarantie in der nach den Sterbetafeln 2000/2002 der Statistik Austria für den Bw. bei Vertragsabschluss maßgeblichen statistischen Lebenserwartung des Bw…

…Maßgebliche aleatorische Elemente? Es verbleibt daher in Übereinstimmung mit dem Bw. zu prüfen, ob der Eintritt der möglichen Ereignisse Ende der Schul- und Berufsausbildung sowie Verehelichung innerhalb des bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres verbleibenden Zeitraumes derart unbestimmt ist, dass von einem aleatorischen Charakter der…

…da den als "Zeitrenten" bezeichneten Zahlungen das aleatorische Element fehle. Insbesondere enthalte die vertragliche Gestaltung jedenfalls nicht den für Versorgungsrenten maßgeblichen offenen Zeitraum wie etwa das Lebensende des Rentenberechtigten. Vielmehr lägen exakt abgegrenzte Leistungszeiträume vor, welchen keinerlei aleatorische Merkmale innewohnten. In einem weiteren Schreiben führte…

…da den als "Zeitrenten" bezeichneten Zahlungen das aleatorische Element fehle. Insbesondere enthalte die vertragliche Gestaltung jedenfalls nicht den für Versorgungsrenten maßgeblichen offenen Zeitraum wie etwa das Lebensende des Rentenberechtigten. Vielmehr lägen eakt abgegrenzte Leistungszeiträume vor, welchen keinerlei aleatorische Merkmale innewohnten. Bezüglich des Jahres 1996 wurde…

…längeren Zeitraum zu verteilen. Sind die Teilbeträge den fest umgrenzten Zeitraum hindurch zu zahlen, und zwar auch dann, wenn der Veräußerer oder sein Nachfolger vor dessen Ablauf sterben, handelt es sich um Raten. Letztlich ist aber das entscheidende Abgrenzungskriterium zwischen Renten und Raten das aleatorische…

…anführt, und so den Totalgewinnzeitpunkt unrichtigerweise außerhalb des Garantiezeitraumes von 32 Jahren verlegt, womit für das Finanzamt gemäß dem vorgenannten BMF-Erlass für die Erzielung eines Gesamtüberschusses und die Liebhabereivermutung ein Zeitraum von 20 Jahren ab Vertragsabschluss heranziehbar ist, müsse hier nochmals darauf hingewiesen werden…

…im Jahr 1993 angefallen sind sowie die ebenfalls im Jahr 1993 entstandene Rechtsgebühr, stellen somit im berufungsgegenständlichen Jahr sowieso keine Werbungskosten dar, weil deren Zahlungsfluss nicht in den maßgeblichen Zeitraum fällt. Werbungskosten sind nach § 16 Abs. 1 EStG 1988 die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung…

…angemessenen Zeitraum i.S. des § 2 Abs.4 LVO. Die dargestellten Umstände zeigen einen maßgeblichen Anpassungsbedarf der Prognoserechnung an die steuerlichen Bestimmungen und realen Wirtschaftsbedingungen, bei dessen Berücksichtigung sich der Zeitraum bis zur möglichen Erzielung eines Gesamtüberschusses noch wesentlich verlängert. Die zu beurteilende Prognoserechnung ist…

…ein Risiko eingegangen werden? Sollen all die Einsätze verloren werden? Es eröffnet sich ein Entscheidungsspielraum. Das aleatorische Moment der Ungewissheit über den Ausgang liegt darin, dass das Zufallen der Karten und das Auflegen der Gemeinschaftskarten zufallsbedingt ist. (UFS 13.12.2004, RV/0421-W/02…

…33 TP 17 Abs. 1 Z 7 lit b Gebührengesetz zu Pokerspiel als "Cashgames", Zeitraum September bis Dezember 2009) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 18. September 2009 eröffnete die X-GmbH (= Berufungswerberin, Bw) in A…

…vertreten durch Oberrat Dr. Michael Ropposch, vom 4. März 2004 betreffend Umsatzsteuerfestsetzung für den Zeitraum März 2003 nach der am 28. Oktober 2004 in 8018 Graz, Conrad von Hötzendorf-Straße 14-18, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die…

…Berechnung maßgeblichen Sterbetafel werde der monatlich zu zahlende Rentenbetrag berechnet. Da im Anlassfall für die Berechnung der tatsächlichen Rentenzahlungen eine Verzinsung des jeweiligen Kapitalwertes mit 7 % ohnedies berücksichtigt worden wäre, sei keine Abzinsung der Forderung wegen späterer Zahlung erforderlich. Der Rentenempfänger erhalte - abgesehen vom aleatorischen…

…und § 2 Abs. 3 und 4 in der Fassung der Verordnung BGBl.-Nr. 358/1997 II sind auf entgeltliche Überlassungen anzuwenden, wenn der maßgebliche Zeitraum (absehbare Zeitraum, Kalkulationszeitraum, überschaubare Zeitraum) nicht vor dem 14. November 1997 begonnen hat. Bei Betätigungen im Sinne des § 1 Abs…

…Beweislast dafür trägt derjenige, der ein solches Rechtsgeschäft mit steuerlicher Wirksamkeit geltend macht. Die Beweisführung ist gelungen, wenn innerhalb des im betreffenden Fall maßgeblichen Zeitraums ein besteuerungsfähiger Überschuss glaubhaft erzielbar ist. Wie aus der Terminologie des § 3 Abs.2 LVO abzuleiten ist, sind der Prognoserechnung…

…sei. Es wäre damals eine kapitalisierte Rentenforderung ohne Abzinsung in voller Höhe und ohne jede Begünstigung versteuert worden. Der für Rentenforderungen typische aleatorische Charakter wäre unberücksichtigt geblieben. Bei Rentenforderungsabzinsung im vertraglich vereinbarten Ausmaß von 7 % wäre es nicht zur Einkommensteuernachforderung für 1985 von rd. 2…

…verpflichtete sich der EKC, beginnend innerhalb des zweiten Monats nach der Einzahlung durch den Anleger, durch einen Zeitraum von zwölf Monaten jeweils zum siebten jedes Monats S 1.400,00 an den Anleger zu bezahlen. Die sieben ersten Zahlungen dienten der Kapitaltilgung, die restlichen fünf…

…durch HR Dr. Susanne Fischer, betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs 4 BAO betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer 1995 bis 1999 sowie Umsatzsteuer und Einkommensteuer für den Zeitraum 1995 bis 2000 nach der am 1. März 2007 in 5026 Salzburg-Aigen, Aignerstraße 10, durchgeführten mündlichen…

…Mieterin durch die von ihm als Liegenschaftseigentümer veranlasste Bauführung (Bau einer Tiefgarage) bis 30. November 2002 entstandenen Schaden durch Bezahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von € 360.000 und durch einen Verzicht auf die Mieteinnahmen für den Zeitraum vom 1. Juli 2002 bis einschließlich 30…

…Jahre 2006, 2007 und 2008. Demnach beträgt der Gesamteinsatz der Spielteilnehmer in diesem Zeitraum € 5,310.374,85, der Gesamtgewinst (= Quote x Einsatz) € 2,742.780,19 sowie die sich hieraus ergebende Gebühr (25 % vom Gewinst) € 685.695,05. Die bislang…