…keine Unterlagen vorlegen konnte, aus denen auch nur in irgendeiner Weise eine konkrete Wahrscheinlichkeit einer Rückzahlungsverpflichtung aufgrund der Gefährdung der Umsetzung des Projektes Vinothek erkennbar war. Das die Rückzahlungsverpflichtung auslösende drohende Scheitern des Projektes wurde gar nicht behauptet. Der Hinweis auf die vorgelegten Protokolle von…

…nicht wahrscheinlich, fehlt die für die Bildung einer Rückstellung notwendige Konkretisierung (VfGH 9.12.1997, G 403/97). Es muss die konkrete Wahrscheinlichkeit für den Eintritt des Risikofalles gegeben sein und somit die Inanspruchnahme ernsthaft drohen (VwGH 24.11.1987, 87/14/0145, 25.1…

…wahrscheinlich, fehlt die für die Bildung einer Rückstellung notwendige Konkretisierung" (VfGH 09.12.1997, G 403/97). "Es muss die konkrete Wahrscheinlichkeit für den Eintritt des Risikofalles gegeben sein und somit die Inanspruchnahme ernsthaft drohen" (VwGH 24.11.1987, 87/14/0145; 25.01.1994…

…des Schätzungsverfahrens, wogegen dem Ergebnis des Schätzungsverfahrens idR kein bestimmter Prozentsatz der Wahrscheinlichkeit seiner Richtigkeit zugeordnet werden kann. Nur indem man einen fehlenden Einklang des Schätzungsergebnisses mit der Lebenserfahrung als eine Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit von Null ansieht, könnte eine konkrete Wahrscheinlichkeit zugeordnet werden. Jedenfalls zeigt…

…eine "Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten". Dabei handelt es sich um Rückstellungen als Vorsorge für ungewisse (etwa wie hier hinsichtlich des Entstehens der Verbindlichkeit) Verpflichtungen gegenüber Dritten. Die Rückstellungsbildung ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig: Schuldcharakter gegenüber Dritten Die konkrete Wahrscheinlichkeit, dass eine solche Verpflichtung eintreten wird…

…Schuch Einkommensteuerhandbuch, EStG 1988 Tz. 35 setzt eine derartige Rückstellung voraus: - den Schuldcharakter gegenüber Dritten; - die konkrete Wahrscheinlichkeit, dass eine solche Verpflichtung eintreten wird; - die wirtschaftliche Verursachung der Verpflichtung im betreffenden Wirtschaftsjahr. Zum Nachweis des Bestehens der Bürgschaft wurde von Seiten des Bw. im Zuge…

…aber mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu rechnen ist (VwGH 20.2.1978, 2551/77, ÖStZB 1978, 252 zu einer Rückstellung für Leistungsprämien; VwGH 9.12.1992, Zl.89/13/0048, ÖStZB 1993, 264). Voraussetzung zur Bildung einer Rückstellung ist, dass eine "konkrete Wahrscheinlichkeit" besteht (VwGH…

…für Gewährleistungen Da es keinerlei schriftliche Unterlagen für den von der Bw. behaupteten Rückstellungsgrund "Gewährleistung" gab, es für eine (auch für den damaligen strittigen Zeitraum) Rückstellungsbildung erforderlich ist, dass eine "konkrete Wahrscheinlichkeit" für den Eintritt des die Verpflichtung auslösendes Ereignis vorliegt (vgl. Doralt EStG4, § 9…

…Gewährleistungen Da es keinerlei schriftliche Unterlagen für den von der Bw. behaupteten Rückstellungsgrund "Gewährleistung" gab, es für eine (auch für den damaligen strittigen Zeitraum) Rückstellungsbildung erforderlich ist, dass eine "konkrete Wahrscheinlichkeit" für den Eintritt des die Verpflichtung auslösendes Ereignis vorliegt (vgl. Doralt EStG4, § 9, Tz…

…eine konkrete und umfassende Beschreibung jenes unvorhergesehenen oder unabwendbaren Ereignisses voraus, welches die Partei an der Einhaltung der Frist gehindert hat.(VwGH, Beschluss 24. Januar 1997, 96/19/2430, VwGH, Erkenntnis vom 23. Januar 2003, 2001/16/0523)) Die Glaubhaftmachung hat den Nachweis der Wahrscheinlichkeit…

…beiden Zustelladressen zustellen dürfte, würde die Berufungsbehörde - um die Wahrscheinlichkeit einer Annahmeverweigerung gering zu halten - im ggstdl Fall an die Adresse der polizeilichen Meldung zustellen. Auch hinsichtlich der Zustellung der angefochtenen Bescheide - wobei aus dem Vorbringen des Bw zutreffendenfalls ein Zustellmangel iSd § 7 Abs 2…

…Stange - fehle, sei die Bescheiderlassung unzulässig gewesen. Der Bescheid finde in den vorliegenden Beweisergebnissen keine Deckung und werde auf nicht erwiesene Behauptungen gestützt. Der jeweils konkrete Sachverhalt pro Transport bzw. zur Erzeugung habe nicht angegeben werden können, der Bescheid sei damit insgesamt mangelhaft. Solange dieser…

…Begriffes Verdacht hat der Verwaltungsgerichtshof ausgeführt, dass ein Verdacht nur aufgrund von Schlussfolgerungen aus Tatsachen entstehen kann. Ein Verdacht bestehe sohin, wenn hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme der Wahrscheinlichkeit des Vorliegens von bestimmten Umständen rechtfertigen (VwGH 25.5.1992, 92/15/0061). Gemäß § 33 Abs…

…freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist. Bei widersprüchlichen Beweismitteln hat die Abgabenbehörde ihre Beurteilung nach dem Prinzip der größeren Wahrscheinlichkeit vorzunehmen. Wenn ein Abgabepflichtiger gegenüber der Abgabenbehörde sich selbst belastet und "gesteht", Scheinrechnungen ausgestellt zu haben, so muss die Abgabenbehörde…

…Altlastenbeitrag das Verfüllen von Geländeunebenheiten oder das Vornehmen von Geländeanpassungen mit Abfällen einschließlich deren Einbringung in geologische Strukturen, ausgenommen jene Geländeverfüllungen oder -Anpassungen, die im Zusammenhang mit einer übergeordneten Baumaßnahme eine konkrete bautechnische Funktion erfüllen (z.B. Dämme und Unterbauten für Straßen, Gleisanlagen oder Fundamente…

…wenn spätestens bis zum Bilanzerstellungszeitpunkt konkrete und begründete Ansprüche vom Masseverwalter geltend gemacht worden wären. Im gegenständlichen Fall war jedoch im Hinblick auf den schwer zu erbringenden Nachweis einzelner Tatbestandsvoraussetzungen schon die Klagseinbringung durch den Masseverwalter äußerst zweifelhaft, weshalb die Wahrscheinlichkeit einer ernsthaft drohenden Inanspruchnahme…

…Tätigkeiten entfalten darf, konnte nicht widerlegt werden, zumal keinerlei nachprüfbare Tatsachen aufgezeigt wurden, inwiefern die J-A konkrete eigene wirtschaftliche Tätigkeiten entfaltet hat. Mit dem Vorbringen, dass für eine Patentverwertung keine Geschäftstätigkeit im üblichen Sinne erforderlich sei und es der branchenüblichen Vorgehensweise entspreche, wenn die…

…Juni 1990, der im Wesentlichen gleichlautend besagt, dass der Verkäufer (Bw.) die ihm eigentümlichen Anteile an die dort bezeichneten Käufer um den (jeweils konkret angeführt) vereinbarten Kaufpreis verkauft und übergibt, bzw. der jeweilige Vertragspartner die kaufgegenständlichen Anteile kauft und übernimmt, "wobei der Verkäufer den Erhalt…

…Möglichkeiten die größte Wahrscheinlichkeit für sich haben. Im vorliegenden Fall hat auf Grund der Höhe des Honorars, dem konkreten Rechnungsaussteller, dem mangelnden Leistungs- und Zahlungsflussnachweis und der pauschalen Art der Vereinbarung ohne ausreichende Bestimmtheit die behauptete Vereinbarung nicht die Vermutung der größten Wahrscheinlichkeit für sich…

…daraus resultierenden Aufwandes als noch nicht wahrscheinlich bzw. nicht ernsthaft drohend und konkret beurteilt und nicht mit der Bildung einer Rückstellung begonnen. Die in der Folge eingetretene Entwicklung habe jedoch zu einer anderen Einschätzung der Wahrscheinlichkeit bzw. der Ernsthaftigkeit des Eintretens der bei Abschluss der…