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UFSL RV/1263-L/08Fortbildungs- bzw. Ausbildungsaufwand eines psychotherapeutischen Studiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010Teil 1/2

…Migrationshintergrund. Säule: Berufliche Rehabilitation (REHA GmbH, B Österreich, Jugend am Werk) Zu betreuende Zielgruppen: Erwachsene und jugendliche Behinderte unterschiedlichster Genese und Schweregrad der Beeinträchtigung. Auch Menschen mit psychischen Behinderungen. Säule: Beschäftigung und Arbeit (Geschützte Werkstätten, Sozialökonomische Betriebe, Renovierungsprojekte, Stiftungsmaßnahmen) Zu betreuende Zielgruppen: Mehrfachbehinderte Menschen, Langzeitarbeitslose…

UFSW RV/0911-W/06Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…am 14. September 2005 von einem Facharzt für Neurochirurgie untersucht und dabei folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Seit Geburt besteht eine geistige Retardierung. Schulausbildung: Sonderschule, Musterung wird ausgesetzt. Die Arbeit in der geschützten Werkstätte kann nicht geleistet werden, derzeit arbeitet Herr G. in einer Tagesheimstätte. Die…

UFSL RV/1186-L/10Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin als Fortbildung einer Sozialarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2011Teil 1/2

…wichtige Punkte wie Geburtstagsfeiern einen Nachmittag oder Singen während der Arbeitszeit, da dies ein wesentlicher Bestandteil einer Förderung war. In der Geschützten Werkstätte lag der Schwerpunkt in der Arbeit und es gab meistens in der saisonalen Zeit die Förderungen wie PC-Kurs, Fahrtraining der Führerscheinbesitzer…

UFSW RV/1158-W/03Lohnzuschüsse gemäß Behinderteneinstellungsgesetz und Landes-Sozialhilfegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2008

…Nach § 21 Abs. 1 NÖ SHG ist zwischen geschützten Arbeitsplätzen und geschützten Werkstätten zu unterscheiden: • Geschützte Arbeitsplätze sind Arbeitsstellen für behinderte Arbeitnehmer in Betrieben mit nicht behinderten Arbeitnehmern ... 3.3.3 Kostentragung Die Kosten werden vom Land NÖ oder von der Arbeitsmarktverwaltung bzw. vom Landesinvalidenamt…

UFSL RV/1177-L/04Familienbeihilfe bei Erwerbsunfähigkeit trotz mehrerer Dienstverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2005

…Minderbegabung. Patient nimmt Marcoumar ein bei Zust. n. pulmonaler Embolie. Bisher Tätigkeiten nur im geschützten Werkstätten-Bereich." Diagnose: "Borderline-Symptomatik, Intelligenzminderung + Epilepsie. Gesamtgrad der Behinderung 70 vH Eine Nachuntersuchung ist nicht erforderlich - Dauerzustand. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab 1…

UFSL FSRV/0007-L/13Mittels Vermögensdeckungsrechnung festgestellte Schwarzumsätze eines Fitnessgeräteerzeugers; absolute Verjährung; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.07.2013Teil 2/3

…gar nichts. Er kann sich so verantworten, wie er es für gut hält, solange er nicht in fremde, strafrechtlich geschützte Sphären, zu denen das staatliche ius puniendi nicht gehört, eingreift. Die Grenze dieses freien Verteidigungsrechtes ist - wie im gegenständlichen Verfahren in einigen Fällen - überschritten, wenn…

UFSW RV/0798-W/04Schätzung der Umsätze eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010Teil 2/3

…von I.. E fallen zudem unter das gem. § 48a BAO geschützte Abgabengeheimnis. Den Einwendungen zum dem Bw. in Kopie übersandten Artikel im Kr aus dem Jahr 1997 ist Folgendes zu entgegnen: Im Zusammenhang mit der Behauptung, die Zeitungsaussage stelle keinen Beweis dar, ist der Bw…

UFSL RV/0073-L/03Erhöhte Familienbeihilfe, Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…einen Antrag auf Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe für den Sohn R., geboren am 4.2.1968. Der Sohn ist in einer geschützten Werkstätte des BBRZ Linz beschäftigt. Vorgelegt wurde eine Stellungnahme des BBRZ Linz, laut der der Sohn seit Geburt eine geistige Minderbegabung aufweise und…

UFSL RV/1915-L/02Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2003

…sei jedoch nunmehr unmöglich, ihn auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen. Vorgelegt wurde hiezu ein Auszug aus einem ärztlichen Gutachten vom 30.3.1994, eine Stellungnahme des BBRZ Geschützte Werkstätte vom 2.7.2002, eine Stellungnahme des AMS Vöcklabruck vom 19.8.1998, ein Bescheid des Bundessozialamtes…

UFSW RV/0851-W/091. Stundungszinsen sind zwingend für den gewährten Zahlungsaufschub festzusetzen; 2. Nachsicht kann mangels Vorliegen von sachlicher oder persönlicher Unbilligkeit nicht gewährt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2009

…5 % vom Grundstücksverkehrswert zu begleichen, dürfte alsbald der Besachwalterung anheim fallen. Derartige Ideen können offenbar nur im lebensfremd-paragraphenschwangeren Nimbus "geschützter Werkstätten" gedeihen. In ständiger und gefestigter Judikatur (VwGH 25.6.1990, 98/15/0088) habe der Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass es zur Bewilligung einer Nachsicht…

UFSL RV/0046-L/06Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…in der geschützten Werkstätte F. Die Entlohnung entspreche dem Gehaltsschema für geschützte Werstätten. Das F verstehe sich als Teil des freien Arbeitsmarktes und biete besondere Arbeits- und Rahmenbedingungen für folgende Zielgruppe: Frauen mit psychosozialer Beeinträchtigung im erwerbsfähigen Alter, die zur Zeit auf einen geschützten Arbeitsplatz…

UFSW RV/1150-W/06Schätzung bei Kalkulationsdifferenzen von mehr als 10%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008

…Teilen unbedingt gegen Witterungseinflüsse geschützt werden. Dies würde eine Grundierung und Lackierung durch eine Lackierwerkstätte benötigen, über die der Bw. nie verfügt hätte und daher nur Teilreparaturen herstellen hätte können. Diese hätte er lackieren lassen und den Kunden verrechnet. Angrenzend an die Werkstätte des Bw…

UFSL RV/0655-L/06Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…Grund ihrer langjährigen Beschäftigung ihren Lebensunterhalt trotz Behinderung verdienen konnte. Mit der dagegen eingebrachten Berufung wurde ein Schreiben der arbeitsbegleitenden Stelle der geschützten Werkstätte vorgelegt, in dem der Krankheitsverlauf der Berufungswerberin im Wesentlichen folgendermaßen geschildert wurde: Die Berufungswerberin sei bereits mit einer sogenannten Überlaufblase und…

UFSL RV/0319-L/08Nutzungsdauer eines vermieteten Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…Einfahrtstor und den Computer. b Nachweis über die Nutzungsdauer des vermieteten Objektes (20 Jahre). Mit Schreiben vom 1. Juni 2007 wurde wie folgt geantwortet: a Anschaffungswert sei geschätzt worden mit 75.000,00 €, da keine Belege von der Errichtung bzw. vom Umbau mehr vorhanden…

UFSI RV/0639-I/06Verdeckte Ausschüttung beim Ankauf einer Liegenschaft durch eine GmbH vom Gesellschafter-Geschäftsführer zu einem überhöhten Preis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009Teil 1/2

…Feststellungen getroffen, welche in weiterer Folge dann den Prüfer veranlassten seinerseits eine Gebäudeschätzung vorzunehmen. a.) Bei dem durch die GmbH angekauften Gebäudealtbestand handelt es sich um 371 m 2 Keller-, Werkstätten- und Lagerflächen, lediglich 65 m 2 werden als Büro- und Archiv verwendet. Die Kellerflächen…

UFSW RV/1579-W/05Schätzung der Umsätze eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2009Teil 1/3

…Überprüfung der angegebenen Parameter (Kilometerleistung, Kilometerertrag, Fahrereinsatz) bei Versicherungen und Werkstätten sowie Verwertung von Daten des Erhebungsdienstes, Beurteilung der formellen und materiellen Richtigkeit der Buchführung und der daraus ableitbaren passiven Überprüfungsfähigkeit der vorgelegten Aufzeichnungen Erstellung einer Kalkulation, Diskussion der Feststellungen und Kalkulationsdifferenzen mit Steuerberater und…

UFSF RV/0261-F/05Schmutzzulage für LKW-Fahrer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2007Teil 1/2

…Dachgestell abbauen und auch wieder aufbauen, um bestimmte Güter transportieren zu können, oder bei entsprechend sperrigen Gütern die Verladung durchführen zu können. Anschließend müssten die Ladungen wieder vor den Witterungseinflüssen geschützt werden, d. h. die Planen seien wieder aufzubringen und das Ladegut sei zum Teil…

UFSG RV/0312-G/05Erhöhte Mitwirkungspflicht bei durch das "Bankgeheinis" beschränkten Ermittlungsmöglichkeiten der Behörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2005

…Ausgaben um einen Forschungsfreibetrag gemäß § 4 Abs. 4 Z. 4 EStG (FFB) in Höhe von 100.000,00 S. Den sich ergebenden Gewinn besteuerte das FA mit dem ermäßigten Steuersatz für Einkünfte aus der Verwertung patentrechtlich geschützter Erfindungen nach § 37 Abs. 1, vierter Fall EStG…

UFSW RV/1008-W/05Schätzung eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2005

…Schluss gezogen werden, dass der Bw. nicht nur die von ihm zurückgelegten Fahrtstrecken sondern auch die dabei erzielten Erlöse verkürzt hat. Da auch im Hinblick auf die vom Gutachter geschätzte Kilometerleistung nicht davon auszugehen ist, dass diese Manipulationen erst ab 1995 getätigt wurden, ist anzunehmen…

UFSW RV/0536-W/09Strittig ist, ob in einem Vertrag über die nicht versicherungssteuerpflichtige Erarbeitung und Organisation eines Konzeptes für Elektrogeräteversicherungen hinaus eine versicherungssteuerpflichtige, faktische Gefahrtragung gegen Entgelt übernommen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013Teil 2/2

…werden, sondern sie ist zwischen Elektrohändler und Versicherung geschaltet. Die Bw. hat sich auf die Ausarbeitung von Versicherungsverträgen für Elektrogeräteversicherungen spezialisiert und ihr Konzept marken- und urheberrechtlich geschützt. Die Bw. erarbeitet für den und gemeinsam mit dem Elektrogerätehändler ein Versicherungs(vertrags)konzept für Elektrogeräteversicherungen. Sie…