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UFSG RV/0087-G/08Dauernd selbsterhaltungsunfähig trotz Arbeit auf einem geschützten Arbeitsplatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…Bescheid der Bezirksverwaltungsbehörde vom 8. März 1978, wonach der Berufungswerberin mit einem zitierten Bescheid gemäß § 1 Abs. 1 des stBehG die Hilfeleistung der geschützten Arbeit nach § 2 Abs.1 1 lit. b stBehG zuerkannt worden war. Weiter ist ausgeführt: "Die Firma ... hat sich bereit erklärt…

UFSL RV/1186-L/10Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin als Fortbildung einer Sozialarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2011Teil 1/2

…Hier geht es wiederum um Gespräche der Betriebsleiter... Durch meine Vorbildung benötige ich nurmehr einen kleinen Teil dieser neuen Schulung. Die Abschlussarbeit hatte sich durch die viele Arbeit in der Geschützten Werkstätte und die Suche nach einem geeigneten Thema mit Beratungsprozess sehr verzögert." Am 4…

UFSL RV/0655-L/06Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Eine Tätigkeit ist nur auf einem geschützten Arbeitsplatz möglich. Im Zuge weiterer Erhebungen stellte das Finanzamt fest, dass die Berufungswerberin in den Jahren 1992 bis 2004 durchgehend bei der Firma x, beschäftigt war. Mit Abweisungsbescheid wurde…

UFSW RV/1933-W/04Erhöhte Familienbeihilfe - ist dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 21. Lebensjahr eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…Lebensunterhalt verschaffen konnte, kommt es nicht darauf an, ob es sich um einen geschützten Arbeitsplatz handelt. Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat in einer Berufungsentscheidung vom August 2004 folgenden Rechtssatz erlassen. "Eine mehrjährige berufliche Tätigkeit eines Kindes widerlegt die für den Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 2…

UFSW RV/1158-W/03Lohnzuschüsse gemäß Behinderteneinstellungsgesetz und Landes-Sozialhilfegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2008

…der Budgetsituation des Bundes hat das Bundessozialamt ab Juni 2000 die Lohnkostenzuschüsse für Arbeitnehmer mit Behinderung reduziert bzw. die Zahlungen sogar eingestellt.... 3.3.3.2 Landesinvalidenamt (Bundessozialamt) Mit dem Landesinvalidenamt besteht keine konkrete schriftliche Vereinbarung über die gemeinsame Tragung von Kosten für geschützte Arbeit…

UFSL RV/0829-L/05Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde vom BSA nicht bescheinigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2006

…ungenaue Arbeitsweise und die mangelnde Belastbarkeit wirkt sich eben im Dauerbetrieb aus, eine kurzfristige Beobachtung kann diese Mängel nicht ohne weiters aufzeigen und darin liegt offenbar auch der Fehler der gutachtlichen Äußerung des Bundessozialamtes. Es ist nur eine Betreuung in Form einer geschützten Arbeit möglich…

UFSL RV/1177-L/04Familienbeihilfe bei Erwerbsunfähigkeit trotz mehrerer Dienstverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2005

…niemals in Beschäftigungsverhältnissen gestanden sei. Vielmehr sei er bei einem Amt im Rahmen der Sozialhilfearbeit beschäftigt gewesen. Hierbei habe es sich um einen geschützten Arbeitsplatz für Personen mit psychischen und physischen Erkrankungen gehandelt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 6 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 haben…

UFSW RV/0911-W/06Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…Arbeitsmarkt bewertbaren Beschäftigung nachzugehen". Weiters wurde mit Bescheid des Bundessozialamtes die Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit mit fünfzig von Hundert festgestellt (Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades). Insbesondere weise ich darauf hin, dass die Beschäftigung vom 10.8.1988 - 29.4.1992 in der Geschützten…

UFSL RV/1263-L/08Fortbildungs- bzw. Ausbildungsaufwand eines psychotherapeutischen Studiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010Teil 1/2

…Migrationshintergrund. Säule: Berufliche Rehabilitation (REHA GmbH, B Österreich, Jugend am Werk) Zu betreuende Zielgruppen: Erwachsene und jugendliche Behinderte unterschiedlichster Genese und Schweregrad der Beeinträchtigung. Auch Menschen mit psychischen Behinderungen. Säule: Beschäftigung und Arbeit (Geschützte Werkstätten, Sozialökonomische Betriebe, Renovierungsprojekte, Stiftungsmaßnahmen) Zu betreuende Zielgruppen: Mehrfachbehinderte Menschen, Langzeitarbeitslose…

UFSW RV/1294-W/04Ausbildung eines Kunsttherapeuten in der "Arbeit am Tonfeld" als Ausbildung für eine - selbständig ausgeübte - künstlerische, unterrichtende, erzieherische oder therapeutisch-psychologische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2008Teil 2/2

…erwerbstypische Betätigung ist. "Arbeit am Tonfeld®" ist eine geschützte Marke. "Marken" werden für bestimmte Waren oder Dienstleistungen registriert; jede registrierte Marke gewährt ihrem Inhaber Schutzrechte (§ 10 Abs 1 Markenschutzgesetz 1970). Lt. Website berechtigt das nach abgeschlossener Ausbildung in der Arbeit am Tonfeld® ausgestellte Zertifikat zur…

UFSK FSRV/0005-K/06Entscheidung eines sachlich unzuständigen Spruchsenates
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.04.2007

…nicht aber als unmittelbarer Täter in Betracht komme, weil nicht er, sondern sein Arbeitgeber als steuerlich Wahrnehmender der DH GmbH anzusehen sei. S könne aber eine nach § 33 Abs.2 lit.a FinStrG tatbestandsessentielle Wissentlichkeit in Bezug auf die durch die Falschmeldung bewirkte Abgabenverkürzung nicht…

UFSW RV/0363-W/03Dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2004

…P.). Herr B. war aufgrund seiner geistigen Minderbegabung (Down Syndrom) Zeit seines Lebens nur im Rahmen eines geschützten Arbeitsplatzes und für leichte Hilfstätigkeiten verwendbar. Selbst diese Tätigkeiten konnte Herr B. aufgrund seiner äußerst geringen Grenzen zur subjektiven Überforderung nur mit Hilfe seiner Mutter bewältigen. Herr…

UFSL RV/0073-L/03Erhöhte Familienbeihilfe, Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…geboren am 4.2.1968. Der Sohn ist in einer geschützten Werkstätte des BBRZ Linz beschäftigt. Vorgelegt wurde eine Stellungnahme des BBRZ Linz, laut der der Sohn seit Geburt eine geistige Minderbegabung aufweise und am freien Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar sei, sowie ein nervenärztliches Gutachten…

UFSW RV/1771-W/05Katalogleistung, wenn Urheberrechte eingeräumt und übertragen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…zwar, dass im Ergebnis von der Bw Bücher produziert werden, es aber auf das Zustandekommen des Buches ankomme. Im Fall der Bw steht die geistige Arbeit im Vordergrund, während ansonsten beim Verlag das Buchmachen im Vordergrund stehe. Dass hier der Vertrieb und das Vertriebsrisiko wegfielen…

UFSL RV/0391-L/04Kein Vertreterpauschale für Immobilienmakler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2005

…Berufungen der MM., 1. vom 29. März 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 9. März 2004, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Kalenderjahr 2003, 2. vom 27. April 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 8. April 2004, betreffend Aufhebungsbescheid gemäß § 299 BAO…

UFSW RV/2940-W/09Patentverkauf steuerfrei oder betriebliche Einkünfte?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…PATENT" für welches er in den Vorjahren Lizenzzahlungen erhalten habe, veräußert und einen Erlös von € 88.347,56 erzielt. Da diese patentrechtlich geschützte Erfindung dem Privatvermögen zuzurechnen sei, sei die Verwertung im Wege der Veräußerung als Privatvermögen steuerfrei (unter Hinweis auf Doralt, EStG-Kommentar…

UFSF RV/0420-F/08Zahlung an Berufsverbände, familienhafte Mitarbeit, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 1/2

…wechseln. Im jahrelangen Verfahren sei ihm von seiner Rechtsvertretung bis zuletzt die Zuversicht gegeben worden, den früheren Arbeitsplatz letztlich zurückzuerlangen. Deshalb sei auch der Familienwohnsitz in o1 nie aufgegeben worden. Der Verlust der geschützten Mieterstellung sei seiner Meinung nach ein Umstand, dem erhebliches Gewicht zukommt…

UFSW RV/1164-W/05Anerkennung des Pendlerpauschales, gesetzliche Unterhaltszahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2006

…sondern es handle sich hierbei um das tägliche Pendeln zwischen Wohnort und Arbeitsstätte. Eine zeitliche Beschränkung mit zwei Jahre gäbe es hinsichtlich der Anerkennung des Pendlerpauschales nicht. Daher seien die Begründungen des Finanzamtes wegen Verwechslung der Begriffe Familienheimfahrten und Pendlerpauschale irrelevant. Hinsichtlich des Alleinverdienerabsetzbetrages führte…

UFSL RV/1279-L/10Studium der Psychologie - kein Fortbildungsaufwand im Bereich Unternehmensberatung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2011

…Juni 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin beantragte in ihrer auf elektronischem Wege eingereichten Einkommensteuererklärung 2009 unter anderem die Berücksichtigung folgender Werbungskosten: < Weiterbildung zum Bilanzbuchhalter (4.265,66 €) <…

UFSF RV/0134-F/03Verhältnis Grundlagenbescheid abgeleiteter Bescheid, Abzugsfähigkeit von Arbeitszimmerkosten eines Rechtsanwaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2007

…zumal wenn in verfassungsgesetzlich geschützte Rechte eingegriffen wird. Der angefochtene Bescheid verstößt also gegen zwingendes Gemeinschaftsrecht und verletzt den Beschwerdeführer auch in seinem recht auf Berücksichtigung betriebskausaler Vorsteueraufwendungen als Vorsteuern. Es wird daher beantragt, die angefochtenen Bescheide dahingehend abzuändern, daß das Arbeitszimmer als steuerlich berücksichtigungsfähig…