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UFSG RV/0087-G/08Dauernd selbsterhaltungsunfähig trotz Arbeit auf einem geschützten Arbeitsplatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…Bescheid der Bezirksverwaltungsbehörde vom 8. März 1978, wonach der Berufungswerberin mit einem zitierten Bescheid gemäß § 1 Abs. 1 des stBehG die Hilfeleistung der geschützten Arbeit nach § 2 Abs.1 1 lit. b stBehG zuerkannt worden war. Weiter ist ausgeführt: "Die Firma ... hat sich bereit erklärt…

BFG RV/5101065/2013Kostenlose Verpflegung von Arbeitnehmern (hier: Zivildiener)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2016

…übrigen Essenszeiten kann keine Verpflegung zur Verfügung gestellt werden. Auch in diesen Einrichtungen werden Wohnen sowie Beschäftigung iSd OÖ ChG angeboten. Die Beschäftigung ist berufliche Qualifizierung und geschützte Arbeit, diese findet von Montag bis Freitagmittag statt. Dort werden Zivildiener fast ausschließlich im Bereich der Beschäftigung…

BFG RV/5100453/2014Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastungen bei autistischem Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018Teil 1/2

…die geschützte Arbeit gem. § 11 Abs. 2 Z 2 Oö ChG und Fähigkeitsorientierte Aktivität gem. § 11 Abs 2 Z 3 Oö ChG nicht geeignet sind. Die Hauptleistung Arbeitsbegleitung kann ab der Beendigung der Schulpflicht beantragt werden.... ...Eine Stellungnahme innerhalb der gesetzten Frist wurde nicht eingebracht…

BFG RV/5101471/2016Kein Eigenanspruch gemäß § 6 Abs. 5 FLAG 1967, wenn für den Unterhalt des Kindes zur Gänze aus Mitteln der öffentlichen Hand gesorgt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2020

…Vereins *** gewohnt und sei dort betreut worden. Aufgrund der schlechten beruflichen Aussichten auf dem ersten Arbeitsmarkt sei eine Bedarfsmeldung für Fähigkeitsorientierte Aktivität und Geschützte Arbeit nach dem OÖ Chancengleichheitsgesetz beim Magistrat Linz gemacht worden. Bereits im Jahr 2007 sei für die Beschwerdeführerin ein Sachwalter bestellt…

BFG RV/2101411/2015Wann ist Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2016

…zu finden. Erst nach einem Verfahren nach dem Stmk. Behindertengesetz im Jahr 1987 wurden meine Behinderungen dokumentiert und in einem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft … vom 16.6.1987 das Recht auf einen geschützten Arbeitsplatz zuerkannt. Selbst mit dieser Unterstützung konnte ich nur vorübergehend eine Anstellung…

BFG RV/2100270/2015Grad der Behinderung weniger als 50 v.H.; freie Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015

…sollte … einen Lehrberuf anstreben, kaum eine Lehrstelle finden lassen wird, die die Anzahl an Fehltagen ohne angemessene Begründung und Honorierung (Geschützte Arbeit/Lohnkostenzuschuss) tolerieren wird.“ Das Finanzamt ersuchte das Sozialministeriumservice um neuerliche Begutachtung. Im ärztlichen Sachverständigengutachten vom 5. April 2014 wird unter Hinweis auf…

UFSL RV/1186-L/10Ausbildung zur Lebens- und Sozialberaterin als Fortbildung einer Sozialarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2011Teil 1/2

…Hier geht es wiederum um Gespräche der Betriebsleiter... Durch meine Vorbildung benötige ich nurmehr einen kleinen Teil dieser neuen Schulung. Die Abschlussarbeit hatte sich durch die viele Arbeit in der Geschützten Werkstätte und die Suche nach einem geeigneten Thema mit Beratungsprozess sehr verzögert." Am 4…

UFSL RV/0655-L/06Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Eine Tätigkeit ist nur auf einem geschützten Arbeitsplatz möglich. Im Zuge weiterer Erhebungen stellte das Finanzamt fest, dass die Berufungswerberin in den Jahren 1992 bis 2004 durchgehend bei der Firma x, beschäftigt war. Mit Abweisungsbescheid wurde…

BFG RV/2100994/2020Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2023

…nach BPGG 06/2006: Hochgradige Sehbehinderung durch jugendliches Glaukom, Depression - Stufe 3 wird zuerkannt /wegen röhrenförmiger GF-Einschränkung) - Bestätigung im April 2010. BH ***11*** 06/2000: Zuerkennung für Kosten aus dem Titel "geschützter Arbeit". Hier wird als Vorgeschichte ein seit 1997 festgestellter grüner Star mit…

BFG RV/5101330/2019Selbsterhaltungsfähigkeit iSd § 2 Abs. 1 lit c FLAG bzw, § 6 Abs. 2 lit. d FLAG gegeben, wenn das Kind jahrelang auf einem geförderten Arbeitsplatz auf dem freien Arbeitsmarkt beschäftigt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021Teil 1/2

…Es besteht klinisch-psychologisch eine angeborene herabgesetzte Leistungsfähigkeit maximal leichten Grades. Arbeitsfähigkeit ist alleine dzt nur im geschützten Bereich gegeben. Diagnose: Oligophrenie mit Angstkomponente GdB 50 v.H. Klinisch psychologischer Befund Mag. DM 25.05.2016: Diagnosen: Intelligenzminderung mit Aufmerksamkeitsstörung ICD-10 F70 leichte Zwangsstörung…

BFG RV/5100098/2015Voraussichtliche Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2016

…Weiters wurde in diesem Aktengutachten festgestellt, dass "der Untersuchte infolge des Ausmaßes seiner funktionellen Einschränkungen zumindest zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf einem geschützten Arbeitsplatz oder in einem Integrativen Betrieb geeignet ist". Aufgrund der vorliegenden Befunde sei eine rückwirkende Bestätigung des Grades der Behinderung seit Geburt…

UFSW RV/1933-W/04Erhöhte Familienbeihilfe - ist dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor dem 21. Lebensjahr eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2005

…Lebensunterhalt verschaffen konnte, kommt es nicht darauf an, ob es sich um einen geschützten Arbeitsplatz handelt. Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat in einer Berufungsentscheidung vom August 2004 folgenden Rechtssatz erlassen. "Eine mehrjährige berufliche Tätigkeit eines Kindes widerlegt die für den Anspruch auf Familienbeihilfe nach § 2…

BFG RV/7101023/2024Schlüssiges Gutachten stellt keine Erwerbsunfähigkeit fest
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2024

…17 Jahre alt. Von Juni 1987 bis September 2018 war er bei der Fa. ***2*** beschäftigt. Bei diesem Arbeitsplatz handelte es sich um einen geschützten Arbeitsplatz i.S. des damaligen § 21 NÖ Sozialhilfegesetz. Mit Gutachten des Sozialministeriumservice vom 30.1.2024 bzw. Gesamtbeurteilung vom 31…

BFG RV/7101193/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2015

…Z.n. Gelegenheitsanfällen 2006-11-21 LANDESKLINIKUM DONAUREGION Dg: St.p. akut polymorph-psychotisches Zustandsbild, leichte Minderbegabung 1997-01-07 AMT DER BGLD. LANDESREGIERUNG Geschützte Arbeit bei Fa. C. 1986-10-02 LANDESSCHULRAT BGLD. Lernbehindertes Kind. Intellektuelle Leistungsfähigkeit deutlich unterdurchschnittlich. Überstellung an die allgem. Sonderschule…

UFSW RV/1158-W/03Lohnzuschüsse gemäß Behinderteneinstellungsgesetz und Landes-Sozialhilfegesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2008

…der Budgetsituation des Bundes hat das Bundessozialamt ab Juni 2000 die Lohnkostenzuschüsse für Arbeitnehmer mit Behinderung reduziert bzw. die Zahlungen sogar eingestellt.... 3.3.3.2 Landesinvalidenamt (Bundessozialamt) Mit dem Landesinvalidenamt besteht keine konkrete schriftliche Vereinbarung über die gemeinsame Tragung von Kosten für geschützte Arbeit…

UFSL RV/0829-L/05Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde vom BSA nicht bescheinigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2006

…ungenaue Arbeitsweise und die mangelnde Belastbarkeit wirkt sich eben im Dauerbetrieb aus, eine kurzfristige Beobachtung kann diese Mängel nicht ohne weiters aufzeigen und darin liegt offenbar auch der Fehler der gutachtlichen Äußerung des Bundessozialamtes. Es ist nur eine Betreuung in Form einer geschützten Arbeit möglich…

UFSL RV/1177-L/04Familienbeihilfe bei Erwerbsunfähigkeit trotz mehrerer Dienstverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2005

…niemals in Beschäftigungsverhältnissen gestanden sei. Vielmehr sei er bei einem Amt im Rahmen der Sozialhilfearbeit beschäftigt gewesen. Hierbei habe es sich um einen geschützten Arbeitsplatz für Personen mit psychischen und physischen Erkrankungen gehandelt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 6 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 haben…

UFSW RV/0911-W/06Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…Arbeitsmarkt bewertbaren Beschäftigung nachzugehen". Weiters wurde mit Bescheid des Bundessozialamtes die Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit mit fünfzig von Hundert festgestellt (Herabsetzung der geistigen Leistungsfähigkeit mittleren Grades). Insbesondere weise ich darauf hin, dass die Beschäftigung vom 10.8.1988 - 29.4.1992 in der Geschützten…

UFSL RV/1263-L/08Fortbildungs- bzw. Ausbildungsaufwand eines psychotherapeutischen Studiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010Teil 1/2

…Migrationshintergrund. Säule: Berufliche Rehabilitation (REHA GmbH, B Österreich, Jugend am Werk) Zu betreuende Zielgruppen: Erwachsene und jugendliche Behinderte unterschiedlichster Genese und Schweregrad der Beeinträchtigung. Auch Menschen mit psychischen Behinderungen. Säule: Beschäftigung und Arbeit (Geschützte Werkstätten, Sozialökonomische Betriebe, Renovierungsprojekte, Stiftungsmaßnahmen) Zu betreuende Zielgruppen: Mehrfachbehinderte Menschen, Langzeitarbeitslose…

BFG RV/7103200/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2015

…steht, dass der Bf. - der im Laufe des Jahres 1986 zweimal auf geschützten Arbeitsplätzen beschäftigt war - bis September 1988 berufstätig war und erst im März 1989 pensioniert wurde. Die beiden vorliegenden, im Wege des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen erstellten Gutachten haben dem Bf. einen…