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3 803 Treffer1662 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 4/4

…das wiederum nach verschiedenen Tatbeständen in weitere Kästchen untergliedert ist. Darin ist auch das Kästchen, das die Bw. ausfüllte, nämlich "Lotterien über elektronische Medien ohne Konzession nach § 14 GSpG gemäß § 57 Abs. 2 GSpG". Und abschließend: Gesamtsumme der Glücksspielabgabe (Abgabenart GS). In den Erläuterungen zur…

UFSL RV/0255-L/06Vorsteuerabzug für Leistungen im Zusammenhang mit der elektronischen Zugänglichmachung von Lehrinhalten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

…Platz der Erde besagten Veranstaltungen via Internet zuschalten und auch aktiv teilnehmen können. Der Internetzugang und zusätzliches Lernmaterial in Form von elektronischen Datenträgern und Skripten in herkömmlicher Form werden im sogenannten Medienkoffer gegen Entgelt angeboten. Darüber hinaus haben Fernstudierende (abgesehen von den gesetzlichen Studiengebühren) keine…

UFSS RV/0024-S/09Zur Rechtsnatur von Eintragungen im Abgabeninformationssystem AIS-DB2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009

…sofern nicht Daten auf maschinell verarbeitbaren Datenträgern gespeichert sind. Ein bloßer allgemeiner Verweis durch die Abgabenbehörde erster Instanz auf die gespeicherten - nicht "zusammengefasst" abrufbaren und dem jeweiligen Verfahrensgegenstand im Verfahren vor dem UFS zuordenbaren Daten wie bei einem "elektronischen Akt" - im AIS-DB 2 im…

UFSW RV/0796-W/06Die Kosten für die gegenständliche Japanreise nicht abzugsfähig, da Reisezweck vorallem privat war. Digitalkamera des Bw.ist ein Wirtschaftsgut des privaten Lebensbereiches.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2006

…Fotografen mit Digitalkameras ausgestattet sein müssen, um Medieninformationen rasch weiterzugeben. Dies ist ohne elektronischer Übermittlung von Bildmaterial an die Printmedien nicht mehr möglich. Da die Haltbarkeit der elektronischen Datenträger von Fachleuten als sehr befristet eingestuft wird, verwendet der Bw. für private Zwecke nach wie vor…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…des § 10 Abs. 2 Z 1 lit a UStG in Verbindung mit Z 43 der Anlage der Gesetzgeber keinesfalls "elektronische Zeitschriften und Broschüren" im Auge gehabt habe, sondern historisch interpretiert Zeitschriften und Broschüren in Papierform. Das Zurverfügungstellen von Datenträgern, auf denen der Zeitungsinhalt gespeichert sei…

UFSW RV/0160-W/08Anforderungen an den Ausfuhrnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011

…ist. Mit den Prüfern sei eine Besichtigung der optischen Archivierung bei der Firma A.GmbH durchgeführt worden und seien seitens der BP keinerlei Einwendungen gegen die Art und Weise der technischen Durchführung der Archivierung gemacht worden. Bei vorsteuerabzugsvermittelnden Rechnungen sei eine Archivierung auf Datenträgern iSd …

UFSW RV/1026-W/10Kalkulatorische Schätzung aufgrund mangelhafter Grundaufzeichnungen samt Verdacht von Kassenmanipulationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2012Teil 2/3

…in der Stellungnahme des steuerlichen Vertreters vom 10. Juni 2008 ausdrücklich festgehalten worden sei, dass elektronische Datenträger bis zur Einführung des elektronischen Kassensystems im September 2004 nicht vorgelegen seien und daher auch nicht vorgelegt werden hätten können, womit der Verweis des Prüfberichts auf § 131 Abs…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

…gelangt man zum Ergebnis, dass der zur Verfügung gestellte Datenträger mit einem fertig vorgegebenem Zeitungsinhalt noch nicht die Funktion einer Zeitung in elektronischer Form erfüllt , sondern es sich genau genommen dabei nur um die Vorlage (im Sinne eines Manuskriptes) zur Herstellung einer (erst durch den…

UFSW RV/2343-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2011

…Reisekostenaufzeichnungen aufzubewahren seien, weil sie Grundaufzeichnungen darstellen. Soweit diese Aufzeichnungen in elektronischer Form geführt werden, stellten sie ebenfalls Grundaufzeichnungen dar und seien auf Datenträgern zur Verfügung zu stellen. Ein teilweise nachträgliches Rekonstruieren dieser Unterlagen bei den Kunden könne die Vollständigkeit nicht ersetzen. Auf Grund der…

UFSW FSRV/0085-W/12Beschlagnahme von Unterlagen (Handakten, EDV-Dateien usw.) bei einem zur Verschwiegenheit verpflichteten Rechtsanwalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)03.04.2013Teil 2/2

…wurden die nunmehr als zu Recht beschlagnahmt erkannten EDV-Dateien, welche aus der Liste im Anhang II unter "Beschlagnahme ja" ersichtlich sind, auf einem Datenträger (USB-Stick) zusammengefasst gespeichert. Diese Dateien dürfen als Beweismittel im weiteren finanzstrafbehördlichen Ermittlungs- bzw. Prüfungsverfahren herangezogen werden. Wenn der Bf…

UFSZ1W ZRV/0300-Z1W/07Änderung der e-zoll-Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2007

…Sie beantragte darin, den angefochtenen Bescheid dahingehend zu ergänzen (richtig wohl: "abzuändern"), dass über die eingegangen Waren mit der elektronischen Nachricht "Entladeerlaubnis" verfügt werden dürfe. Mit Eingabe vom 16. Jänner 2007 beantragte die Bf. eine Ergänzung dieses Berufungsbegehrens wie folgt: "Des weiteren verpflichten wir uns…

UFSW RV/0536-W/09Strittig ist, ob in einem Vertrag über die nicht versicherungssteuerpflichtige Erarbeitung und Organisation eines Konzeptes für Elektrogeräteversicherungen hinaus eine versicherungssteuerpflichtige, faktische Gefahrtragung gegen Entgelt übernommen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013Teil 1/2

…berechnet: Elektroanlagenversicherung inkl. Feuerschutzsteuer 11,20%. Die Bedingungen für die Versicherung von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen sind der Polizzenanhang. Eine spezielle Vereinbarung zwischen der Bw. und der Y1 Versicherung AG bildet die Beilage zur og. Polizze. Der Versicherungsschutz erstreckt sich auf Datenverarbeitungsanlagen, eingebaute Datenträger, uä., die in…

UFSG RV/0242-G/10Schätzung aufgrund nicht durchlaufender Nummerierung der Fakturen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…28. August 2008 traf der Prüfer unter Punkt 7) die Feststellung, dass bei der Überprüfung der Ausgangsrechnungen festgestellt worden sei, dass Rechnungsnummern fehlen. Die Ausgangsrechnungen fehlen in der elektronischen Erfassung bzw. können sie auch auf Papier nicht vorgelegt werden. Dazu habe der Bw. erklärt, dass…

UFSG FSRV/0017-G/08Hausdurchsuchung bei einem Rechtsanwalt, Voraussetzungen zur Beschlagnahme auch der Klientenakten und der Daten über angelegte Anderkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)27.01.2010Teil 2/3

…fallbezogen. Eine völlige Umgehung gesetzlicher Verschwiegenheitsverpflichtungen ermöglicht jedoch der gegenständliche Bescheid, wenn er pauschaliert alle beschlagnahmten Urkunden und Datenträger als der Beschlagnahme unterliegend qualifiziert. ............ Sohin werden gestellt die Anträge Der Unabhängige Verwaltungssenat Graz möge der Beschwerde Folge geben und 1. den angefochten Bescheid dahingehend abändern…

UFSW RV/0975-W/04Schätzung unter Verwendung der Lognormalverteilung auf die erklärten - verkürzten - Tageslosungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2005Teil 1/2

…Die vorhandenen Daten wurden auf Datenträger der Systemprüfung überspielt (Iomega ZIP-Medien) Es handelt sich hierbei um folgende Version: (Anmerkung: Es wurde eine Bildschirmkopie aus dem Programm EH 2001.01 ausgewiesen.) Diese vorliegende Version "EH 2001.01" wurde vom Programmhersteller überarbeitet und die bekannten Tastenkombinationen…

UFSL RV/0196-L/04Lehrgang für Medienpädagogik als Fortbildung eines Lehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005

…September 2000. Die Schule bzw. das pädagogische Zentrum sei eine Behinderteneinrichtung. Der Schwerpunkt liege in der Anwendung und Entwicklung elektronischer Lösungen für behinderte Kinder (z.B. virtuelle Klassen, etc.), Tätigkeit als Landesbediensteter. Daneben hätte der Bw. einen Lehrauftrag für diese Belange an den pädagogischen Akademien…

UFSL RV/0633-L/03Lehrgang für Medienpädagogik als Fortbildung eines Lehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2005

…September 2000. Die Schule bzw. das pädagogische Zentrum sei eine Behinderteneinrichtung. Der Schwerpunkt liege in der Anwendung und Entwicklung elektronischer Lösungen für behinderte Kinder (z.B. virtuelle Klassen, etc.), Tätigkeit als Landesbediensteter. Daneben hätte der Bw. einen Lehrauftrag für diese Belange an den pädagogischen Akademien…

UFSW RV/3224-W/08Arbeitszimmer eines Kfz-Sachverständigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2009

…1.120,59. Entscheidungsgründe A) Die Einkommensteuererklärung des Berufungswerbers (= Bw.) für das Jahr 2007 langte beim Finanzamt am 26. März 2008 auf elektronischem Wege ein. Darin gab der Bw. eine bezugsauszahlende Stelle ein und erklärte folgende Werbungskosten: Arbeitsmittel (KZ 719) € 1.410,80…

UFSW RV/2089-W/05Geschäftsführerhaftung, Überwachungsverschulden im Zusammenhang mit Bankaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006

…und müsse allenfalls vom Kunden neu beauftragt werden. Über nicht durchgeführte elektronische Überweisungsaufträge gebe es im Hause keine Aufzeichnungen. Der Kunde hätte allerdings die Möglichkeit, anhand des "Datenträgerbegleitzettels" (ein Dokument, das in elektronischer Form zur Verfügung stehe und von vielen Kunden zu Dokumentationszwecken abgelegt werde…

UFSK FSRV/0002-K/13Auskunftsersuchen, Bankgeheimnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)16.04.2013

…Dies hat auf einem elektronischen Datenträger in einem allgemein gebräuchlichen Dateiformat zu erfolgen, wenn zur Führung der Geschäftsverbindung automatisationsunterstützte Datenverarbeitung verwendet wird. Erklärt das Kredit- oder Finanzinstitut gegen den Bescheid Beschwerde zu erheben, so sind Aufzeichnungen, Datenträger und sonstige Unterlagen unter Siegel zu nehmen und…