…Berufungswerber (Bw.), ein Verein, betrieb während des Streitjahres in X und in Y Tagesstätten, in denen Jugendliche und Erwachsene mit geistiger und mehrfacher Behinderung betreut wurden. Strittig ist, ob der Betrieb dieser Tagesstätten - wie der Bw. meint - einen unentbehrlichen Hilfsbetrieb, hinsichtlich dessen die Abgabepflicht nach…
…ausgeführt, dass sein zu 60% körperlich beeinträchtigter und Pflegegeld der Stufe II beziehender Sohn Mieter eines Reihenhaus sei. Das nach dem Bauplan in Standardbauweise zu errichtende Reihenhaus habe man vor Beginn des Innenausbaus behindertengerecht adaptieren müssen (Einbau/Dusche im Keller, Einbau von Schiebetüren, Kauf eines…
… 8 Abs. 5 FLAG 1967 gilt ein Kind als erheblich behindert, bei dem infolge eines Leidens oder Gebrechens eine Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich vorliegt und dadurch ein Grad der Behinderung von mindestens 50 von Hundert besteht, oder wenn das Kind voraussichtlich dauernd…
…Höhe von 844,72 € seien für einen Teppich(-boden) aufgewendet worden, da der bereits vorhandene Parkettboden für den Rollstuhl seiner Gattin eine Gefahrenquelle darstelle. Hinsichtlich der behinderungsbedingt vermehrten Fahrtkosten sei vor Jahren mit der Behörde ein Pauschalbetrag, der die Führung eines Fahrtenbuches überflüssig mache…
…Hilfsmittel, die zusätzlich und ohne Kürzung durch den Selbstbehalt anerkannt werden. Wie er versucht habe durch das beigelegte Schreiben darzustellen, betreffe die Behinderung von 25% seine Mutter. Wenn es hier zu missverständlichen Interpretationen gekommen sei, liege das wohl an der Formulargestaltung durch die Finanzbehörde. Wenn…
…Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist Architektin. Sie beantragte in ihrer Einkommensteuererklärung für 1999 den Abzug der Kosten im Zusammenhang mit dem behindertengerechten Umbau einer Wohnung für ihre Mutter in Höhe von 291.651,59 S als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988…
…als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, die Kosten für die behinderte Tochter (76.892,74 S) würden bei weitem nicht das gewährte Pflegegeld (129.192 S) übersteigen. Die Aufwendungen für die Sportwoche (1.900 S und Kilometergeld 4.900 S) seien zu berücksichtigen. Nicht jedoch…
…Für die Tochter Kathrin bezieht sie auf Grund einer Körperbehinderung, die die Tochter an den Rollstuhl fesselt eine erhöhte Familienbeihilfe. Strittig ist die Anerkennung der Kosten für die behindertengerechte Ausstattung eines Bades und einer Toilette. Die von der Berufungswerberin in diesem Zusammenhang geltend gemachten Kosten…
…Amtspartei (§ 276 Abs. 7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die am 7. August 1965 geborene schwer behinderte Tochter des Bw., lebt seit 2. April 2002 im St. V. Heim…
…Der im Jahr 1922 geborene Bw. beantragte in seiner Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2001 die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen aus dem Titel der eigenen Behinderung im Gesamtausmaß von S 425.846,42 (nach Abzug des von ihm im Streitjahr bezogenen Pflegegeldes)…
…Nr. 200/1967). Auf Grund des oben angeführten Gesetzestextes würden daher nur jene Personen zum Kreis der begünstigten Behinderten zählen, bei denen mittels Bescheid von einer der oben angeführten Behörden eine Minderung der Erwerbstätigkeit mit mindestens 50 vH festgestellt worden sei. Bei der betreffenden Dienstnehmerin…
…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), geb. 1985, ist unstrittig zu 70 % behindert und voraussichtlich erwerbsunfähig. Diese Erwerbsunfähigkeit ist vor ihrem 21. Lebensjahr eingetreten. Die Bw. stellte im Juli 2009 einen Eigenantrag auf (erhöhte) Familienbeihilfe…
…eine Außenprüfung durchgeführt und darüber ein mit 14. Februar 2003 datierter Bericht unter Auftragsbuchnummer W erstellt. In Tz 30 dieses Berichtes wurden die berufungsgegenständlichen Zuschüsse in Zusammenhang mit der Beschäftigung einer behinderten Arbeitskraft (C) als Landeszuschüsse bezeichnet, die bisherige Nichterklärung der Zuschüsse als Betriebseinnahmen festgestellt…
…angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber beantragte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2006 die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen, welche er im Zusammenhang mit der Krankheit seiner Gattin zu tragen gehabt hätte: Grad der Behinderung: 60% Pauschale für Diätverpflegung: M Kosten für Hilfsmittel (Behandlung, Medikamente…
…versprochen habe, sich um die Dame zu kümmern und sie zu betreuen. Aufgrund des Alters der Frau C. und des körperlichen und gesundheitlichen Zustandes (Pflegestufe 5) sei der Umbau und Einbau eines behindertengerechten WC und einer Dusche erforderlich gewesen. Dies sei auch vom Bundessozialamt, der…
…202,95 | Eu | 1.399,00 | (Anmerk.: Summe) | 6.875,81 | Zinsen und Spesen | 342,96 Der Erklärung lag auch die Kopie eines Schreibens der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt an das "WW" betreffend zur Verfügungstellung einer behindertengerechten Wohnung an den Bw…
…dass die erhöhte Familienbeihilfe ab Juni 2004, auf Grund des Gutachtens vom 28. Juli 2004 des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, nicht mehr zu steht. Das Finanzamt erließ mit 29. Juli 2004 einen abweisenden Bescheid. Gegen diesen Bescheid legte die Berufungswerberin (Bw.) mit Schreiben vom…
…besuchte Projekt keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967 darstellt. Meines Erachtens ist jedoch die Interpretation des Wortes "Ausbildung", vor allem im Zusammenhang mit meiner Behinderung etwas weiter auszulegen, da es aufgrund der Gegebenheiten nicht möglich war bereits eine Ausbildung für einen bestimmten Beruf aufzunehmen…
…barrierefreien Bades, falsch eingetragen habe. Mit Vorhalt vom 23. März 2012 ersuchte das Finanzamt den Berufungswerber (Bw) die Aufwendungen für einen behindertengerechten Umbau des Badezimmers anhand von Rechnungen samt Zahlungsbelegen nachzuweisen. Mit der Vorhaltsbeantwortung vom 17. April 2012 wurden folgende Belege vorgelegt: Lt. Aktenlage wurden…
…vgl. VwGH 26.09.2000, 99/12/0190) sind. Bei Unterbringung des behinderten Kindes in einem Vollinternat verminderte sich der Freibetrag von 262 Euro pro Tag des Internatsaufenthaltes um je ein Dreißigstel (§ 5 Abs. 2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl…