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UFSK RV/0324-K/08Besteuerung eines einvernehmlich rückgängig gemachten Erwerbsvorganges, Einfluss werterhöhender baulicher Änderungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011

…welche zu einer Änderung des letztlich zurückgestellten Vertragsgegenstandes geführt hätten, und möchte auch daraus ein Besteuerungsrecht ableiten. Abgesehen davon, dass der Bescheid bereits aus den vorangeführten Gründen aufzuheben war und dieser Standpunkt des Finanzamtes schon daher nicht weiter erheblich ist, werden zu baulichen Veränderungen an…

UFSI RV/0112-I/05Erforderliche Übertragung von Miteigentumsanteilen an einer Eigentumswohneinheit als Folge einer Nutzwertneufestsetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006

…19 12,50 m2. Allerdings ist hinsichtlich dieser Wohneinheit 15 zu berücksichtigen, dass sich gegenüber dieser Nutzwertfestsetzung 1999 zum einen durch bauliche Änderungen, zum anderen durch die Zuteilung des Parteienkeller PK 2 der Nutzwert der Wohneinheit 15 laut ergänzendem Gutachten vom 12. Jänner 2004 um…

UFSW RV/4124-W/02Sind die Erwerber Bauherren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2003

…Dieser Einreichplan wurde von den Erwerbern dem bei der Baubehörde eingebrachten Bauansuchen beigelegt. Die dann von der Behörde erteilte Baubewilligung bezieht sich nicht nur auf den Ausbau des Dachbodens, sondern auch auf weitere bauliche Änderungen in diesem Haus. So die Zusammenlegung verschiedener Wohnungen im Haus…

UFSW RV/2801-W/06Vergebührung gemäß § 33 TP9 GebG wegen vertraglicher Vereinbarung einer Leitungsdienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2009

…gesetzlichen Vorschriften zu installieren, zu betreiben, zu unterhalten und zu erneuern. Bauliche Änderungen, insbesondere Erweiterungen gegenüber dem im Punkt 1.5 erwähnten Anlagen (Lageplan und Grundriss) ist nur gegen vorherige schriftliche Zustimmung durch den Nutzungsgeber möglich und gestattet. Die Anlagen iSd. Vertrages dienen dem Betrieb…

UFSW RV/0076-W/04Erlassung eines Gebührenbescheides an den im Innenverhältnis nicht zur Entrichtung der Gebühr Verpflichteten, wobei das Ermessen nicht begründet wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2006

…zu unterhalten und zu erneuern. Bauliche Änderungen, insbesondere Erweiterungen gegenüber den im Punkt 1.5 erwähnten Anlagen (Lageplan und Grundriß) ist nur gegen vorherige schriftliche Zustimmung durch den Nutzungsgeber möglich und gestattet. Die Anlagen iSd Vertrages dienen dem Betrieb von Telekommunikationsdiensten und umfassen die dafür…

UFSW RV/0353-W/03Zurückweisung eines Antrages gemäß § 323 Abs. 12 BAO, da keine unerledigte Berufung vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2005

…unter dem Aktenzeichen xx steuerlich erfasst. Aufgrund einer Mitteilung der Wiener Baupolizei über eine im November 1996 mit Bescheid erteilte Baubewilligung, mit welcher umfangreiche bauliche Änderungen bewilligt wurden, sendete das Finanzamt im Februar 1999 eine Abgabenerklärung (Einheitswerterklärung) ohne Zustellnachweis zu. Im April 1999 sandte das…

UFSW RV/3394-W/02Unterlassene Ermittlungen hinsichtlich des Vorliegens der Voraussetzungen für die Kürzung gemäß § 53 Abs. 7 lit. a BewG 1955 (Entrichtung eines durch gesetzliche Vorschriften beschränkten Mietzinses).
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.04.2005

…Zehntel des Wertes, mit dem der Grund und Boden gemäß Abs. 2 zu bewerten gewesen wäre, angesetzt worden. Nach der Durchführung von baulichen Änderungen und dem Dachgeschoßausbau sei eine Neuberechnung des Einheitswertes nach den Vorschriften des § 53 Abs. 1 bis 9 BewG "Sachwertmethode", wobei vom…

UFSW RV/1660-W/06Kürzung für Mietzinsbeschränkung bei Feststellung des Einheitswertes (Stattgabe).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2013

…gegenständlichen Grundbesitz und die im maßgeblichen Feststellungsbescheid angeführten Eigentümer wird der Grundsteuermessbetrag auf Grund des Grundsteuergesetzes 1955 idgF mit Euro 170,93 festgesetzt. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom xxx des B wurde nach Maßgabe der mit dem amtlichen Sichtvermerk versehenen Pläne die Bewilligung für "bauliche Änderungen…

UFSW RV/2036-W/09Vergebührung gemäß § 33 TP 9 GebG wegen vertraglicher Vereinbarung einer Leitungsdienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2009

…zu betreiben, zu unterhalten und zu erneuern. Bauliche Änderungen, insbesondere Erweiterungen gegenüber dem im Punkt 1.5 erwähnten Anlagen (Lageplan und Grundriß) ist nur gegen vorherige schriftliche Zustimmung durch den Nutzungsgeber möglich und gestattet. Die Anlagen iSd Vertrages dienen dem Betrieb von Telekommunikationsdiensten und umfassen…

UFSW RV/1419-W/07Vergebührung gemäß § 33 TP9 GebG wegen vertraglicher Vereinbarung einer Leitungsdienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2009

…erscheinende bauliche Änderungen und Erweiterungen im Rahmen der jeweils bestehenden Konzessionen, sowie Instandhaltungs- und Erneuerungsarbeiten an den vertragsgegenständlichen Anlagen vorzunehmen, Bei baubehördlich genehmigungspflichtigen Erweiterungen der oben angeführten Anlagen ist der Bestandgeber spätestens vier Wochen vor Beginn der Bauarbeiten schriftlich zu informieren. 3.2. Änderungen an…

UFSW RV/1544-W/05Liegt eine steuerlich relevante Einkunftsquelle bzw. eine unternehmerische Tätigkeit im Sinne des UStG vor, wenn das Mietobjekt längerfristig leer steht und nicht vermietet wird?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009Teil 1/2

…eine Bautätigkeit zur Zeit der Nachschau am 8. Juli 1997 nicht ausgeübt. Von der MA 37 wurde im Jahr 1989 die Bewilligung für umfangreiche bauliche Änderungen erteilt. Die Wohnungen in Erdgeschoß sollten zu einer Einheit zusammengelegt bzw. soll ein Zimmer in eine Garage abgeändert werden…

UFSW RV/3458-W/07Nichtanerkennung von Bestandverträgen zwischen Ehepartnern mangels Fremdüblichkeit der Bestandverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008Teil 3/3

…2008 dem Unabhängigen Finanzsenat nicht zu verschaffen: Der die Bw. als grundbücherliche Eigentümerin und Bauwerberin ausweisende Baubewilligungsbescheid vom 17. Dezember 2002 (Beilage 1) war insofern lediglich der Beweis für geplante und baupolizeilich bewilligte "Bauliche Änderungen, Zubau, Vergrößern des bestehenden Wohngebäudes" [ohne die Vermietungsabsicht der Bw…

UFSI RV/0114-I/05Erwerb von Miteigentumsanteilen zur Erreichung jenes Mindestanteiles, der nach der Nutzwertneufestsetzung der Eigentumswohnung entsprach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006

…20 11,50 m2. Allerdings ist hinsichtlich dieser Wohneinheit 4 zu berücksichtigen, dass sich gegenüber dieser Nutzwertfestsetzung 1999 durch bauliche Änderungen der Nutzwert der Wohneinheit 4 laut ergänzendem Gutachten vom 12. Jänner 2004 um 13/1298 auf 98/1298 erhöht hat, wobei sich die Nutzfläche…

UFSW RV/1215-W/031. Versagung des Vorsteuerabzugs aus der Anschaffung einer Röntgenanlage durch eine Fachärztin für Radiologie wegen des im Zeitpunkt der Lieferung bestehenden wirtschaftlichen Zusammenhangs mit steuerfreien Umsätzen. 2. Wiederaufnahme von Amts wegen; Neuhervorkommen von Tatsachen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2004

…P. vom 20. Dezember 1996 in Höhe von 354.000,00 S geltend gemacht. Um dieses Gerät in der Ordination aufstellen bzw. installieren zu können, seien bauliche Änderungen, nämlich eine Deckenverstärkung, notwendig gewesen. Diese Arbeiten seien von der Fa. Sch. im März und April 1997…

UFSW RV/2533-W/02Antrag auf Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2003

…an den Bw. zur Terminvereinbarung für den Augenschein erklärte der Bw. in seinem Schreiben vom 9. September 2003 ua., dass er noch bauliche Änderungen vornehmen werde und weiters eine Grundgrenzbereinigung ins Haus stehe. Weiters verwies der Bw. auf ein ungeklärtes Servitut. Eine Klärung sei mittelfristig…

UFSF RV/0418-F/02GrESt-Bauherrenmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2003

…Rechtsprechung des VwGH der Käufer einer Liegenschaft als Bauherr anzusehen sei, wenn er auf die bauliche Gestaltung des Hauses Einfluss nehmen kann, der über unbedeutende Änderungen der vorgelegten Pläne hinausgeht und das Baurisiko zu tragen, dh dass er den bauausführenden Unternehmern gegenüber unmittelbar berechtigt und…

UFSW RV/0702-W/02Empfängerbenennung nach § 162 BAO als Ermessensentscheidung der Behörde; verdeckte Ausschüttung durch Darlehensgewährung bzw. aus nicht erklärten Kundenanzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 1/3

…vom 3. September 2003 wird die Zahlung eines Betrages in Höhe von S 300.000,-- "außerhalb des Kaufvertrages" damit begründet, dass der Betrag in Höhe von S 300.000,-- für bauliche Änderungen bezahlt worden sei, die in der Folge auch durchgeführt worden seien. An der…

UFSG RV/0759-G/02Bauherreneigenschaft für Belange der Grunderwerbsteuer betreffend Sonderwünsche und Zusatzleistungen im Rahmen eines einheitlichen Erwerbsvorganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2003

…die gegenständliche Eigenheimanlage beworben hat, als auch im Werkvertrag ein Fixpreis vereinbart, sodass auch kein finanzielles Risiko zu tragen war. Bauliche Änderungen durften nur eingeschränkt und nach Genehmigung durch die R-Projekt durchgeführt werden. Damit gehen aber die vom Bw. in der Berufung vorgetragenen Einwendungen…

UFSG RV/0758-G/02Bauherreneigenschaft für Belange der Grunderwerbsteuer betreffend Sonderwünsche und Zusatzleistungen im Rahmen eines einheitlichen Erwerbsvorganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2003

…die gegenständliche Eigenheimanlage beworben hat, als auch im Werkvertrag ein Fixpreis vereinbart, sodass auch kein finanzielles Risiko zu tragen war. Bauliche Änderungen durften nur eingeschränkt und nach Genehmigung durch die R-Projekt durchgeführt werden. Damit gehen aber die von der Bw. in der Berufung vorgetragenen…

UFSG RV/0772-G/02Bauherreneigenschaft für Belange der Grunderwerbsteuer betreffend Sonderwünsche und Zusatzleistungen im Rahmen eines einheitlichen Erwerbsvorganges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2003

…die gegenständliche Eigenheimanlage beworben hat, als auch im Werkvertrag ein Fixpreis vereinbart, sodass auch kein finanzielles Risiko zu tragen war. Bauliche Änderungen durften nur eingeschränkt und nach Genehmigung durch die R-Projekt durchgeführt werden. Damit gehen aber die vom Bw. in der Berufung vorgetragenen Einwendungen…