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UFSK RV/0324-K/08Besteuerung eines einvernehmlich rückgängig gemachten Erwerbsvorganges, Einfluss werterhöhender baulicher Änderungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011

…welche zu einer Änderung des letztlich zurückgestellten Vertragsgegenstandes geführt hätten, und möchte auch daraus ein Besteuerungsrecht ableiten. Abgesehen davon, dass der Bescheid bereits aus den vorangeführten Gründen aufzuheben war und dieser Standpunkt des Finanzamtes schon daher nicht weiter erheblich ist, werden zu baulichen Veränderungen an…

UFSI RV/0112-I/05Erforderliche Übertragung von Miteigentumsanteilen an einer Eigentumswohneinheit als Folge einer Nutzwertneufestsetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006

…19 12,50 m2. Allerdings ist hinsichtlich dieser Wohneinheit 15 zu berücksichtigen, dass sich gegenüber dieser Nutzwertfestsetzung 1999 zum einen durch bauliche Änderungen, zum anderen durch die Zuteilung des Parteienkeller PK 2 der Nutzwert der Wohneinheit 15 laut ergänzendem Gutachten vom 12. Jänner 2004 um…

UFSW RV/4124-W/02Sind die Erwerber Bauherren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2003

…Dieser Einreichplan wurde von den Erwerbern dem bei der Baubehörde eingebrachten Bauansuchen beigelegt. Die dann von der Behörde erteilte Baubewilligung bezieht sich nicht nur auf den Ausbau des Dachbodens, sondern auch auf weitere bauliche Änderungen in diesem Haus. So die Zusammenlegung verschiedener Wohnungen im Haus…

BFG RV/3100496/2024Zurückweisung eines nicht fristgerechten Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.01.2025

…4 iVm Abs. 9 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Begründung Verfahrensgang und Sachverhalt: Am 26.08.2022 brachte der Beschwerdeführer ein Ansuchen für bauliche Änderungen beim Magistrat der Stadt ***A*** ein. Das Ansuchen wurde mit Bescheid vom 26.06.2023 zurückgewiesen. Mit amtlichen Befund…

UFSW RV/2801-W/06Vergebührung gemäß § 33 TP9 GebG wegen vertraglicher Vereinbarung einer Leitungsdienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2009

…gesetzlichen Vorschriften zu installieren, zu betreiben, zu unterhalten und zu erneuern. Bauliche Änderungen, insbesondere Erweiterungen gegenüber dem im Punkt 1.5 erwähnten Anlagen (Lageplan und Grundriss) ist nur gegen vorherige schriftliche Zustimmung durch den Nutzungsgeber möglich und gestattet. Die Anlagen iSd. Vertrages dienen dem Betrieb…

UFSW RV/0076-W/04Erlassung eines Gebührenbescheides an den im Innenverhältnis nicht zur Entrichtung der Gebühr Verpflichteten, wobei das Ermessen nicht begründet wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2006

…zu unterhalten und zu erneuern. Bauliche Änderungen, insbesondere Erweiterungen gegenüber den im Punkt 1.5 erwähnten Anlagen (Lageplan und Grundriß) ist nur gegen vorherige schriftliche Zustimmung durch den Nutzungsgeber möglich und gestattet. Die Anlagen iSd Vertrages dienen dem Betrieb von Telekommunikationsdiensten und umfassen die dafür…

UFSW RV/0353-W/03Zurückweisung eines Antrages gemäß § 323 Abs. 12 BAO, da keine unerledigte Berufung vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2005

…unter dem Aktenzeichen xx steuerlich erfasst. Aufgrund einer Mitteilung der Wiener Baupolizei über eine im November 1996 mit Bescheid erteilte Baubewilligung, mit welcher umfangreiche bauliche Änderungen bewilligt wurden, sendete das Finanzamt im Februar 1999 eine Abgabenerklärung (Einheitswerterklärung) ohne Zustellnachweis zu. Im April 1999 sandte das…

UFSW RV/3394-W/02Unterlassene Ermittlungen hinsichtlich des Vorliegens der Voraussetzungen für die Kürzung gemäß § 53 Abs. 7 lit. a BewG 1955 (Entrichtung eines durch gesetzliche Vorschriften beschränkten Mietzinses).
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.04.2005

…Zehntel des Wertes, mit dem der Grund und Boden gemäß Abs. 2 zu bewerten gewesen wäre, angesetzt worden. Nach der Durchführung von baulichen Änderungen und dem Dachgeschoßausbau sei eine Neuberechnung des Einheitswertes nach den Vorschriften des § 53 Abs. 1 bis 9 BewG "Sachwertmethode", wobei vom…

BFG RV/3100892/20171. Aufteilung des Verkaufspreises einer Liegenschaft auf Grund, Gebäude und Inventar im Verhältnis der Sachwerte 2. Limitierung der von der Hauptwohnsitzbefreiung umfassten Grundfläche mit 1.000 m2
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis01.09.2022

…Baukörper. Geringfügige bauliche Änderungen gegenüber den Baubewilligungen vom 10.5.2010 wurden mit Bescheiden der Gemeinde X vom 25.6.2015 nachträglich genehmigt. Die verbaute Fläche wird in den Baubescheiden mit 509,10 m2 (beim Wohnhaus) und 202,10 m2 (beim Gästehaus) angegeben. I.4…

BFG RV/7400149/2020Ausgleichsabgabe nach dem Wiener Garagengesetz 2008
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2021Teil 1/2

…Dachgeschoß errichtet. Weiters werden hofseitig Balkone errichtet und in den bestehenden Geschoßen folgende bauliche Änderungen durchgeführt: Im Kellergeschoß werden zusätzliche Einlagerungsräume für die neuen Wohnungen und ein Kinderwagen- und Fahrradabstellraum geschaffen. Im Erdgeschoß wird ein Müllraum eingebaut. Im 1. Stock wird das Büro Top Nr…

BFG RV/7101162/2017Geschäftslokal: Bestimmte Vertragsdauer trotz Vereinbarung aller Kündigungsgründe nach § 30 Abs. 2 MRG und Weitergaberecht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2021

…dem vereinbarten Verwendungszweck verwendet, seitens der Mieterin nicht vertraglich zulässige bauliche Änderungen vorgenommen werden oder die Mieterin den Mietgegenstand entgegen der vertraglich vereinbarten Bestimmung in Punkt 9 des Vertrages untervermietet oder weitergibt. Neben dem Mietzins trägt die Mieterin die anteiligen Betriebskosten. Zudem hat sich die…

BFG RV/2100786/2011Pächterinvestitionen als Zufluss bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung des Verpächters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2015

…Der Verpächter sei berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, allfällige bauliche Änderungen nach Beendigung dieses Bestandverhältnisses in sein Eigentum zu übernehmen. Er könne von der Pächterin auch die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands auf ihre Kosten verlangen. Mit Vertrag vom 1. Dezember 1990 erfolgte ein weiterer Nachtrag zu…

BFG RV/7101097/2013Abweisung; Beurteilung der Vereinbarungen eines Partnerschafts-und Ehevertrages als Vergleich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2017

…welcher über Gewinnausschüttungen der von A.B. in die Ehe eingebrachten Gesellschaft finanziert werden sollen, sowie sonstige in Zukunft durchgeführte bauliche Änderungen und die Wertsteigerung des eingebrachten Vermögens, sei es durch den Geschäftserfolg des Gesellschaft des A.B. oder auch die durch Mieterträge reduzierten Darlehensverbindlichkeiten…

UFSW RV/1660-W/06Kürzung für Mietzinsbeschränkung bei Feststellung des Einheitswertes (Stattgabe).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2013

…gegenständlichen Grundbesitz und die im maßgeblichen Feststellungsbescheid angeführten Eigentümer wird der Grundsteuermessbetrag auf Grund des Grundsteuergesetzes 1955 idgF mit Euro 170,93 festgesetzt. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom xxx des B wurde nach Maßgabe der mit dem amtlichen Sichtvermerk versehenen Pläne die Bewilligung für "bauliche Änderungen…

UFSW RV/2036-W/09Vergebührung gemäß § 33 TP 9 GebG wegen vertraglicher Vereinbarung einer Leitungsdienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2009

…zu betreiben, zu unterhalten und zu erneuern. Bauliche Änderungen, insbesondere Erweiterungen gegenüber dem im Punkt 1.5 erwähnten Anlagen (Lageplan und Grundriß) ist nur gegen vorherige schriftliche Zustimmung durch den Nutzungsgeber möglich und gestattet. Die Anlagen iSd Vertrages dienen dem Betrieb von Telekommunikationsdiensten und umfassen…

UFSW RV/1419-W/07Vergebührung gemäß § 33 TP9 GebG wegen vertraglicher Vereinbarung einer Leitungsdienstbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2009

…erscheinende bauliche Änderungen und Erweiterungen im Rahmen der jeweils bestehenden Konzessionen, sowie Instandhaltungs- und Erneuerungsarbeiten an den vertragsgegenständlichen Anlagen vorzunehmen, Bei baubehördlich genehmigungspflichtigen Erweiterungen der oben angeführten Anlagen ist der Bestandgeber spätestens vier Wochen vor Beginn der Bauarbeiten schriftlich zu informieren. 3.2. Änderungen an…

UFSW RV/1544-W/05Liegt eine steuerlich relevante Einkunftsquelle bzw. eine unternehmerische Tätigkeit im Sinne des UStG vor, wenn das Mietobjekt längerfristig leer steht und nicht vermietet wird?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2009Teil 1/2

…eine Bautätigkeit zur Zeit der Nachschau am 8. Juli 1997 nicht ausgeübt. Von der MA 37 wurde im Jahr 1989 die Bewilligung für umfangreiche bauliche Änderungen erteilt. Die Wohnungen in Erdgeschoß sollten zu einer Einheit zusammengelegt bzw. soll ein Zimmer in eine Garage abgeändert werden…

UFSW RV/3458-W/07Nichtanerkennung von Bestandverträgen zwischen Ehepartnern mangels Fremdüblichkeit der Bestandverhältnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2008Teil 3/3

…2008 dem Unabhängigen Finanzsenat nicht zu verschaffen: Der die Bw. als grundbücherliche Eigentümerin und Bauwerberin ausweisende Baubewilligungsbescheid vom 17. Dezember 2002 (Beilage 1) war insofern lediglich der Beweis für geplante und baupolizeilich bewilligte "Bauliche Änderungen, Zubau, Vergrößern des bestehenden Wohngebäudes" [ohne die Vermietungsabsicht der Bw…

UFSI RV/0114-I/05Erwerb von Miteigentumsanteilen zur Erreichung jenes Mindestanteiles, der nach der Nutzwertneufestsetzung der Eigentumswohnung entsprach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2006

…20 11,50 m2. Allerdings ist hinsichtlich dieser Wohneinheit 4 zu berücksichtigen, dass sich gegenüber dieser Nutzwertfestsetzung 1999 durch bauliche Änderungen der Nutzwert der Wohneinheit 4 laut ergänzendem Gutachten vom 12. Jänner 2004 um 13/1298 auf 98/1298 erhöht hat, wobei sich die Nutzfläche…

UFSW RV/1215-W/031. Versagung des Vorsteuerabzugs aus der Anschaffung einer Röntgenanlage durch eine Fachärztin für Radiologie wegen des im Zeitpunkt der Lieferung bestehenden wirtschaftlichen Zusammenhangs mit steuerfreien Umsätzen. 2. Wiederaufnahme von Amts wegen; Neuhervorkommen von Tatsachen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2004

…P. vom 20. Dezember 1996 in Höhe von 354.000,00 S geltend gemacht. Um dieses Gerät in der Ordination aufstellen bzw. installieren zu können, seien bauliche Änderungen, nämlich eine Deckenverstärkung, notwendig gewesen. Diese Arbeiten seien von der Fa. Sch. im März und April 1997…