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UFSW RV/0860-W/05Nachweis des Zufließen von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2006

…die Aussage des A. keine derart verlässlichen und überzeugenden Angaben enthält, dass es gerechtfertigt wäre, allein auf diese Aussage die Feststellung des Zufließens der fraglichen Bezüge zu stützen. Die Angaben des Herrn A. sind in mehreren Punkten widersprüchlich. So gibt er an, dass die Tätigkeit…

UFSW RV/1913-W/04Nachweis des Zufließens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2005

…Angaben enthält, dass es gerechtfertigt wäre, allein auf diese Aussage die Feststellung des Zufließens der fraglichen Bezüge zu stützen. Zur Frage der die Tätigkeit und die Entlohnung des Bw regelnden Vereinbarung haben weder KJ noch der Bw konkrete Angaben gemacht. Übereinstimmung besteht jedenfalls darin, dass…

UFSW RV/3212-W/08Nachzahlungen im Insolvenzverfahren sind nicht im Zeitpunkt des tatsächlichen Zufließens sondern in dem Zeitraum zu erfassen, für den der Anspruch besteht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorfbetreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Einkommensteuer 2006 wird festgesetzt mit 1.483,57 Euro. Entscheidungsgründe…

UFSL RV/0466-L/07Wenn die Einkünfte aus Gewerbebetrieb vor und nach dem Zeitraum des Arbeitslosengeldbezugs zufließen, kann nicht von ganzjährig vereinnahmten Bezügen aus Gewerbebetrieb ausgegangen werden, weshalb sie hochzurechnen sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 30. November 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 2. November 2006 betreffend Einkommensteuer 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezog für…

UFSW RV/2849-W/07Kein Widerruf der Veranlagung möglich, da Pflichtveranlagungstatbestand gegeben; Zu den "anderen" Einkünften gem. § 41 Abs. 1 Z 1 EStG gehören auch Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, die aus dem Ausland zufließen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.02.2008

…für den Fall, dass kein Pflichtveranlagungstatbestand vorliegt, können beantragte Veranlagungen im Berufungswege zurückgezogen werden. Zu den "anderen" Einkünften gehören auch Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, die aus dem Ausland zufließen, selbst wenn sie im Ausland dem Steuerabzug vom Arbeitslohn unterliegen (Hofstätter/Reichel, Kommentar EStG 1988; § 41…

UFSW RV/1229-W/04Feststellung der Einkünfte gem. § 188 BAO, wenn sämtliche Einkünfte lediglich einer Person zufließen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2006

…Beteiligten vermeidet (Ritz, BAO, § 188 Tz. 1). Wenn aber wie im vorliegenden Fall die Einkünfte nur einer Person zufließen, ist die Zwischenschaltung eines gesonderten Verfahrens sinnentleert, weil abweichende Ergebnisse und Parallelverfahren von vorneherein nicht denkbar sind. Ebenso verweist Stoll (BAO-Kommentar, § 188, S. 1986) darauf…

UFSW RV/1221-W/04Zuflussfiktion betreffend Pensionsnachzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2004

…deshalb im Dezember 2003 als zugeflossen, weil der Anspruch für den Dezember 2003 bestand. Wegen dieser vom Gesetzgeber hinsichtlich dieser Bezüge aufgestellten Zufließensfiktion kommt dem Umstand, ob der Steuerpflichtige den Bezug schon im selben Monat oder etwa erst im Jänner, Feber 2004 oder noch später…

UFSK RV/0269-K/06Bescheidaufhebung nach § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2007

…5 steht nicht zu, wenn Einkünfte nicht in einem Veranlagungszeitraum zufließen." [..]. Durch das AbgÄG 2002, BGBl. I 2002/84, wurde - um Missinterpretationen den Boden zu entziehen - das Wort "zufließen" durch "anfallen" ersetzt. Evident ist, dass der Gesetzgeber durch das AbgÄG 2001 für den Veranlagungszeitraum 2001…

UFSW RV/3830-W/02Schadenersatzrente und Behinderungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2003

…a. bekannt, dass dieser seines Erachtens nach, eine steuerfreie Mehrbedarfsrente zufließe. Die Weitergabe von Beträgen an die Mutter und den Großvater seien durch Ausgaben neutralisiert bzw. führten im Hinblick auf den Tagesmüttererlass zu keinen Einnahmen. Weiters wurden dem Finanzamt mit gleichem Datum folgende, die Bw…

UFSW RV/2390-W/02Zuschätzung bei fremdunüblich niedrigen Mieteinnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2003

…1 EStG 1988 liegen Einnahmen vor, wenn dem Steuerpflichtigen Geld oder geldwerte Vorteile im Rahmen der Einkunftsarten des § 2 Abs. 3 Z 4 bis 7 EStG 1988 zufließen. Der Begriff "Einnahmen" setzt ihr Zufließen voraus. Gemäß § 19 Abs. 1 EStG 1988 sind Einnahmen in jenem…

UFSK RV/0218-K/03Zurechnung von Einkünften an Nichtgesellschafter einer Personengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2004

… 188 BAO gegen alle, denen gemeinschaftliche Einkünfte zufließen. Im gegenständlichen Fall wurde nun der angefochtene Bescheid an die KEG adressiert und zu Handen der M.E. als persönlich haftender Gesellschafterin und als der Abgabenbehörde gegenüber namhaft gemachte Zustellbevollmächtigte zugestellt. Dieser Bescheid ist den oben zitierten…

UFSW RV/1259-W/05Strafgesetzwidrig erlangte Vorteile aus einem Dienstverhältnis sind im Veranlagungsweg zu erfassende Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.07.2006

…ob es sich um einmalige oder laufende Einnahmen handelt, ob ein Rechtsanspruch auf sie besteht, und ob sie dem zunächst Bezugsberechtigten oder seinem Rechtsnachfolger zufließen. Zu den Vorteilen aus einem Dienstverhältnis im Sinne des § 25 Abs. 1 Z 1 EStG 1988 gehören nach der Rechtsprechung…

UFSS RV/0072-S/04Zeitpunkt der steuerlichen Erfassung einer Akontozahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2005

…von Einnahmen ist also der Zeitpunkt des Zuflusses (Zu-und Abflussprinzip). Ein steuerlicher wirksamer Zufluss liegt auch bei Akontozahlungen vor. Nachzahlungen (Vorschüsse) sind entsprechend dem Zeitpunkt ihres Zufließens zu erfassen. Sie sind nicht dem Zeitraum zuzurechnen, zu dem sie wirtschaftlich gehören (VwGH 9.11.1983…

UFSF RV/0217-F/03Werbungskosten eines pensionierten Versicherungsangestellten; behindertengerechte Ausstattung eines Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes B. betreffend Einkommensteuer 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert: Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern (in…

UFSW RV/2710-W/12Fruchtgenussvertrag zwischen Eheleuten, gemeinsames Bankkonto von nahen Angehörigen, Kostenübernahme aus Freundschaftsgründen, vorweggenommene Werbungskosten bei Verträgen zwischen nahen Angehörigen, familienhafte Mitarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2013Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Stb., vom 13. Juli 2012 und 31. Oktober 2012 gegen die Bescheide des Finanzamtes FA vom 22. Juni 2012 betreffend Einkommensteuer 2010 und vom 17. Oktober 2012 betreffend Einkommensteuer 2011 nach der am…

UFSF RV/0183-F/11Umfang der außergewöhnlichen Belastung bei teilweisem Krankheitskostenersatz durch die Versicherung im darauffolgenden Veranlagungsjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012

…Ausgaben (Aufwendungen), auch wenn sie erst in einem späteren Jahr zufließen (zB Ersätze aus einer Kranken- oder Unfallversicherung oder Ersätze für die Beseitigung eines Katastrophenschadens).....Zur Kürzung führen insbesondere Versicherungsleistungen". Wenn nun auch für den Zeitpunkt des Abzugs außergewöhnlicher Belastungen grundsätzlich das Abflussprinzip gemäß § 19…

UFSK RV/0488-K/071) Anrechnung von Leistungsersätzen aus der gesetzlichen Krankenversicherung auf die als agB geltend gemachten Krankheitskosten 2) Berücksichtigung der als Sachbezug versteuerten KFZ- Kaskoprämien (Kollisionskasko) als Werbungskosten neben dem amtlichen Kilometergeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2009

…Aufwendungen schmälern, und zwar auch dann, wenn diese erst in einem späteren Jahr zufließen würden (zB Ersätze aus einer Kranken- oder Unfallversicherung, Ersätze für die Beseitigung eines Katastrophenschadens, etc.) Zur steuerlichen Qualifikation der seitens des Arbeitgebers getragenen Prämienleistungen für eine Kollisionskaskoversicherung führte das Finanzamt aus…

UFSW FSRV/0151-W/06Kestverkürzungen, Einleitungsbescheid, falsche Norm
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.02.2008

…Abgaben, die selbst zu berechnen sind, ganz oder teilweise nicht entrichtet wurden. Gemäß § 96 Abs.1 EStG ist die Kapitalertragsteuer binnen einer Woche ab Zufließen der Kapitalerträge abzuführen. Der Verdacht einer Verkürzung einer bescheidmäßig festzusetzenden Abgabe nach § 33 Abs.1 i.V. 3 lit. a…

UFSF RV/0203-F/02Beurteilung von Lizenzgebühren als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2004

…daher keine Leistungen erbringen kann), ohne die an ihr tatsächlich Beteiligten bzw. ohne jene Personen, denen die Erträgnisse aus der Domizilgesellschaft zufließen, bekannt zu geben, reicht damit ebenso nicht aus, wie die bloße Namhaftmachung einer beliebigen Person (siehe VwGH 13.11.1985, 84/13/0127…

UFSW RV/3597-W/071. Wiederaufnahme des Verfahrens bei Kenntnis des Finanzamtsmitarbeiters vom Sachverhalt vor Erlassung des Erstbescheids? 2. Privat motivierter Verzicht auf ein Rentenstammrecht 3. Zurückweisung einer Berufung gegen den Sachbescheid nach Aufhebung des Wiederaufnahmebescheids
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.05.2011

…25% nach oben oder unten ab) veräußert, entsteht beim Veräußerer nach Rechtsprechung und Verwaltungspraxis der Veräußerungsgewinn nicht durch Gegenüberstellung der kapitalisierten Rentenforderung mit dem Betriebsvermögen, sondern nach Maßgabe des Zufließens der Rentenbeträge, und zwar ab dem Zeitpunkt, ab dem die zugeflossenen Rentenbeträge den Buchwert des…