…getreten. Es gibt keine Firmenbucheintragung und eine Firmenbezeichnung gegenüber Dritten (Wertpapierkäufern, etc.) ist den Feststellungen der Betriebsprüfung zufolge nicht verwendet worden. Es gibt keine Wertpapierhandelskonzession und auch keine Börsenmaklerkonzession. Ein Auftreten gegenüber Wertpapierkäufern oder Verkäufern ist nicht direkt erfolgt, sondern lediglich über zwischengeschaltete Banken. Die…

…Firma, der Bw., in den Bereichen Marketing und Aufbau von Insiderwissen ("know-how") unterstützt worden. Aus diesem Grund habe die Bw. betrieblich begründeten Wertpapierhandel durchgeführt, um einerseits Erträge zu erzielen und andererseits spezifisches Praxiswissen in diesem Bereich aufzubauen, wobei die Erträge im Hintergrund gestanden seien…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Urfahr betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe betragen: | Einkommen…

Tätigkeit (Gewerbebetrieb) erkennen lasse. In Anbetracht dieser Gegebenheiten kann im Zusammenhang mit den Käufen und dem Verkauf der Gewinnscheine jedenfalls keine gewerbliche Tätigkeit erkannt werden. Soweit aber kein gewerblicher Wertpapierhandel vorliegt, werden Veräußerungsgeschäfte (im Privatvermögen) nur dann erfasst, wenn Anschaffung und Veräußerung der einzelnen Papiere…

…D. und L. teilte dem Finanzamt Kufstein mit Schreiben vom 4.1.1994 (Einlangen des Fragebogens) mit, am 1.12.1993 einen gewerblichen Wertpapierhandel aufgenommen zu haben. In den am 5.5.1995 bzw. 2.4.1996 eingereichten Erklärungen der Einkünfte von Personengesellschaften (Gemeinschaften) 1993…

…zu erheben. Entscheidungsgründe Mit dem am 14. Feber 1994 beim Finanzamt eingelangten Schreiben gab der steuerliche Vertreter der Bw. bekannt, dass Unternehmensgegenstand der Dr. F und I GnbR der gewerbliche Wertpapierhandel sei. Zwischen den beiden Gesellschaftern sei mündlich vereinbart worden, dass Dr. F zu 95%…

…Prüfung der Aufzeichnungen bei der Gesellschaft wurden unter Tz 12 ("Einkünfte aus Gewerbebetrieb") auszugsweise die folgenden Feststellungen getroffen: "Die Gesellschaft nach bürgerlichem Recht wurde 1991 mit Wirkung 1.9.1991 ... gegründet. ... Die Tätigkeit der Gesellschaft wurde als gewerblicher Wertpapierhandel deklariert. Die daraus erzielten Verluste bzw…

…erheben. Entscheidungsgründe Die Bw., eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, teilte dem Finanzamt (am 22.11.1990) mit, am 1.11.1990 einen "gewerblichen Wertpapierhandel (Ein- und Verkauf auf eigene Rechnung)" eröffnet zu haben. Mit Bescheiden vom 25.11.1993, 27.6.1994, 30.5.1995, 14…

…Die Zahlungen waren daher nicht als außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen gewesen. Im gegenständlichen Fall kann der § 34 EStG nicht dazu dienen, dass die Zahlungen des Bw., denen freiwillige Bankgeschäfte (Wertpapierhandel) zugrunde liegen, steuermindernd berücksichtigt werden können. Die Berufung war daher abzuweisen. Wien, am 7. März 2011

…drei natürlichen Personen bestehende Gesellschaft nach bürgerlichem Recht, welche auf dem Sektor des Wertpapierhandels tätig ist. Im Zuge eines die Jahre 1991 bis 1995 umfassenden Betriebsprüfungsverfahrens wurde seitens der Prüferin in der Tz 14 des BP-Berichtes die Auffassung vertreten, dass das Unternehmen der Bw…

…die Berufung wurde erwogen: Strittig ist, ob Verluste aus einer in der BRD ansässigen Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die für ihre Beteiligten (zumeist gutverdienende Österreicher) einen "gewerblichen Wertpapierhandel" in den Geschäftsräumlichkeiten einer Bank betreibt, die als Treunehmerin fungiert, im Rahmen eines negativen Progressionsvorbehaltes berücksichtigt werden können…

…Rahmen einer GesnbR) sei zu sagen, dass den vom steuerlichen Vertreter des Bw. vorgelegten Berechnungen vollinhaltlich gefolgt worden sei. Die Frage, ob der Wertpapierhandel, an dem der Bw. beteiligt war, als gewerbliche Tätigkeit oder als bloße Vermögensverwaltung zu behandeln ist, sei im Rahmen des "Feststellungsverfahrens…

…in den Bereich der nichtsteuerbaren Vermögensverwaltung. Als Indizien für eine private Vermögensverwaltung gelten ua. das Betreiben des Wertpapierhandels ausschließlich auf eigene Rechnung sowie die Einschaltung von Banken beim An- und Verkauf der Wertpapiere. In der Beantwortung des Ergänzungsansuchens vom 18. September 2002 habe der Bw…

…Mai 2001 Z 6) 8. wenn sie ein Kreditinstitut ist, auf Grund einer Genehmigung der Hauptversammlung zum Zweck des Wertpapierhandels; der Beschluss über die Genehmigung muss bestimmen, dass der Handelsbestand der zu diesem Zweck zu erwerbenden Aktien fünf von Hundert des Grundkapitals am Ende jeden…

…drei natürlichen Personen bestehende Gesellschaft nach bürgerlichem Recht, welche auf dem Sektor des Wertpapierhandels tätig ist. Im Zuge eines die Jahre 1991 bis 1995 umfassenden Betriebsprüfungsverfahrens wurde seitens der Prüferin in der Tz 14 des BP-Berichtes die Auffassung vertreten, dass das Unternehmen der Bw…

…gegenständlichen Fall nicht gegeben. Denn die beiden Gesellschafter-GF seien gemeinsam Eigentümer der Gesellschaft. Die Gesellschaft betreibe den Wertpapierhandel und unterliege auch den Bestimmungen der Finanzmarktaufsicht. Durch die diesbezüglichen Bestimmungen seien die beiden Gesellschafter-GF sowohl haftungs- als auch unternehmensrechtlich einem Kaufmann gleichgestellt. Von einem …

…zu erhalten, wobei im Hinblick auf seine Aussage beim Finanzamt F am 11.9.2009 davon ausgegangen werde, dass die Einkünfte im Rahmen eines gewerblichen Wertpapierhandels erzielt worden seien. 2.) Darüber hinaus habe das Finanzamt F im Rahmen einer Nachschau festgestellt, dass vom Bw. im…

…des Wertpapiergeschäftes mit A&B Aktien auch bereits weitere angebahnte Geschäfte. Es war beabsichtigt und ausgearbeitet durch Wertpapierhandel die in diesem Bereich entstandenen Verluste auszugleichen. Insbesondere in Betracht für diesen Wertpapierhandel wurden R.wertpapiere gezogen. Diese vorhandenen Geschäftsanbahnungen führten in weiterer Folge auch tatsächlich zu…

…In der Bw hätten sich nach Abwicklung des Wertpapiergeschäftes mit A&B Aktien auch bereits weitere angebahnte Geschäfte befunden. Es sei beabsichtigt gewesen, durch diese Geschäfte (vorwiegend Wertpapierhandel) die Verluste aus der Abtretung der A&B Aktien auszugleichen. Dafür seien insbesondere R. Aktien herangezogen worden…

…dem vorgelegten Rahmenvertrag "Devisentermingeschäft" habe keinerlei Konnex zu einem etwaigen Grundgeschäft festgestellt werden können. Auch sei die Branchenüblichkeit im Sinne eines eigenständigen Gewerbebetriebes "Wertpapierhandel" oder der Tätigkeit von Banken zu interpretieren. Die von der Bw betriebenen Devisentermingeschäfte seien daher eindeutig branchenunüblich. Der durch den massiven…