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UFSW RV/2241-W/05Werkvertrag oder Dienstvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.09.2013

…1 in Verbindung mit Abs. 2 EStG 1988 ausgegangen werden kann." Vom Prüfungsorgan wurden die von der Bw. an A (Zeitraum 10-12/1999 und 1-5/2000) ausbezahlten Vergütungen in die Bemessungsgrundlage des Dienstgeberbeitrages miteinbezogen und der darauf entfallende Dienstgeberbeitrag ermittelt. Das Finanzamt hat…

UFSW RV/2237-W/05Werkvertrag oder Dienstvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.09.2013

…Personen eindeutig von einem Dienstverhältnis gemäß § 47 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 EStG 1988 ausgegangen werden kann." Vom Prüfungsorgan wurden die von der Bw. an A (Zeitraum 3-12/1999, 1-7/2000 und 1-12/2001), B (Zeitraum 6-12/2000 und…

UFSW RV/0157-W/10Werke der Belletristik stellen keine Fachliteratur dar (Lehrerin)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2010

…Lebensführung, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen, nicht bei den einzelnen Einkünften abgezogen werden. Aufgrund dieser Bestimmung sind Aufwendungen für typischerweise der Lebensführung dienende Wirtschaftsgüter, wenn…

UFSW RV/0111-W/10Werke der Belletristik stellen keine Fachliteratur dar (Lehrer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2010

…DVDs, Literatur, Kalender, ein Spiel und diverse Arbeitsmittel als Werbungskosten beantragt. Das Finanzamt anerkannte die geltend gemachten Aufwendungen betreffend Fachliteratur im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung nicht, da Literatur, die auch bei nicht in der Berufssparte des Bw. tätigen Personen von allgemeinen Interesse oder zumindest nicht fest…

UFSW RV/1909-W/08Regalbetreuer: Dienstvertrag oder Werkvertrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2008

…Dienstgeberbeitrag | € | 9.059,85 | Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag | € | 805,32 | Säumniszuschläge Lohnsteuer ..Dienstgeberbeitrag | € € | 661,65 181,20 Begründend wird im Bericht vom 20.12.2007 ausgeführt, dass die Nachforderungen festgesetzt werde, da der Bw…

UFSW RV/0902-W/02Abgrenzung Werk- Dienstvertrag; Nachversteuerung von Kfz-Sachbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007Teil 1/2

…mit dem Vermerk, dass Herr OZ verstorben ist, retourniert. In der Berufungsvorentscheidung hat das Finanzamt nach Wiedergabe der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen ausgeführt, dass sogar durch die Ausführungen der Bw. manifestiert werde, dass Herr OZ weisungsgebunden gewesen sei, was sehr wohl ein Merkmal eines Dienstverhältnisses darstelle…

UFSW RV/0902-W/02Abgrenzung Werk- Dienstvertrag; Nachversteuerung von Kfz-Sachbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2007Teil 2/2

Kilometerstand von 166.338 ausgewiesen, so ist - wenn man nicht davon ausgeht, dass der Dienstnehmer in der Kfz-Werkstätte genächtigt und seine Privatfahrt von dort aus angetreten hat - ausgeschlossen, dass das Kraftfahrzeug bei Antritt der Privatfahrt am nächsten Tag einen Anfangskilometerstand von ebenfalls 166.338…

UFSW RV/1053-W/06Ist die vertragliche Einräumung eines befristeten, entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Computerprogramm durch einen Dienstgeber als Werknutzungsvertrag anzusehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2007

…§ 14-18 UrhG eingeräumt worden wären. Darüber hinaus wäre die Einräumung von Werknutzungsbewilligungen nur durch den Urheber oder durch die Ausnahmeregelung des § 1 Abs. 1 VerwGesG durch Verwertungsgesellschaften vorgesehen. Dagegen stellte der Bw. fristgerecht den Antrag auf Entscheidung über diese Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter…

UFSW RV/1984-W/05Ist die vertragliche Einräumung eines befristeten, entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Softwareprogramm durch einen Dienstgeber iSd. § 40b UrhG als Werknutzungsvertrag anzusehen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2006

…und der B. vom 30.12.2004 (der "Vertrag"), der der Behörde vorliegt. B. Softwareverträge keine Bestandverträge gemäß § 33 TP 5 GebG Der Befreiungsbestimmung für Werknutzungsverträge gemäß § 33 TP 5 Abs 4 Z 2 GebG, die im vorliegenden Fall anwendbar ist (wie unten zu C…

UFSG RV/0433-G/06Werkvertrag oder Arbeitsvertrag?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.01.2011

…entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Haftungsbescheid betreffend Lohnsteuer bleibt unverändert. Die Festsetzungsbescheide betreffend DB und DZ werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Anlässlich der…

UFSG RV/0932-G/07Werke der Belletristik stellen keine Fachliteratur dar (Lehrer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2008

…die Bescheide des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 1. Oktober 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für den Zeitraum 2003 bis 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Abgaben der Jahre 2003 und 2005 werden - wie in den bezüglichen Berufungsvorentscheidungen vom 21. November 2007 - mit - 569…

UFSW RV/1437-W/07Werkseitiges Vorliegen der in der VO BGBl. II Nr. 193/2002 für Klein-Lkw angeführten Merk­male?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…sei für den Betrieb als Lieferfahrzeug angeschafft worden und somit könne auch die Verwendung als so genanntes "Sport Utility Vehicle" bzw. "Freizeitfahrzeug" ausgeschlossen werden. Dem Vorlageantrag war als Beilage ein "Infoblatt" der B-GmbH bezüglich des Volvo XC 90 "Van" angeschlossen (S 50f/2004 Veranlagungsakt…

UFSS RV/0277-S/03Werklieferung im Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…auch aus dem Jahresabschluss 1997 ersichtlich sei, dass das Objekt Adr1 bis zum heutigen Tag nicht fertig gestellt sei. Es werde im Anlagevermögen der BW zur Vermietung verbleiben. Eine Vermietung könne aber erst erfolgen, wenn das Objekt fertig gestellt sei. Die Absicht der Vermietung nach…

UFSL RV/0464-L/03Werkvertrag - Vereinbarung mit nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 1/3

…nicht vorliegen. Laut Angaben der Gattin des Bw. (siehe Niederschrift vom 14.1.2003) würden für diese Tätigkeit ca. 3-4 Stunden täglich aufgewendet werden. Die Einkünfte vom Bw. als Angestellter bei seiner Gattin hätten im Jahr 2001 brutto ATS 70.000,00 betragen. Der…

UFSL RV/0464-L/03Werkvertrag - Vereinbarung mit nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 2/3

…Die Feststellungen der Betriebsprüfung würden keine neuen Tatsachen darstellen. Es würden daher keine Wiederaufnahmegründe vorliegen. Hinsichtlich der Tatsachentatbestände werde auf die entsprechenden Ausführungen in den Begründungen zu den Sachbescheiden hingewiesen. Diese Bescheide seien ersatzlos zu streichen. 2. Berufung gegen den Bescheid über die Festsetzung eines…

UFSL RV/0464-L/03Werkvertrag - Vereinbarung mit nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 3/3

…abweichend gegenüber den Unterlagen, welche dem Prüfer übergeben wurden). Die Art und Weise der Reise lassen zumindest Zweifel an dem ausschließlich betrieblichen Charakter der Reise aufkommen, welcher durch die vorgelegten Unterlagen keineswegs beseitigt werden konnten: - teilweise widersprüchliche Angaben (Reiseprogramm bei Betriebsprüfung und Berufungsschrift); - keine Tätigkeitsnachweise; -…

UFSL RV/0465-L/03Werkvertrag - Vereinbarungen mit nahen Angehörigen Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Auslandsreise zu Forschungszwecken mit der gesamten Familie stellen Mischaufwand dar und sind somit nicht als Betriebsausgaben abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 1/3

…Laut Angaben der Bw. (siehe Niederschrift vom 14.1.2003) würden für diese Tätigkeit ca. 3-4 Stunden täglich aufgewendet werden. Die Einkünfte des Gatten als Angestellter bei der Bw. hätten im Jahr 2001 brutto ATS 70.000,00 betragen. Der Zeitaufwand für diese Tätigkeit…

UFSL RV/0465-L/03Werkvertrag - Vereinbarungen mit nahen Angehörigen Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Auslandsreise zu Forschungszwecken mit der gesamten Familie stellen Mischaufwand dar und sind somit nicht als Betriebsausgaben abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 2/3

…Unterlagen vorliegen, jedoch ohne Anhaltspunkte darüber, wer diesbezüglich die Recherchen vorgenommen hätte und aus welcher Zeit diese stammen würden. Der Hauptteil der weiteren vorgelegten Unterlagen über Themen im Bereich Betriebswirtschaft und Betriebspsychologie/Management etc. würden Unterlagen von der WU-Wien (in Kopie) darstellen, auf denen…

UFSL RV/0465-L/03Werkvertrag - Vereinbarungen mit nahen Angehörigen Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Auslandsreise zu Forschungszwecken mit der gesamten Familie stellen Mischaufwand dar und sind somit nicht als Betriebsausgaben abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 3/3

…Inhalte. Die Umsätze sind sicherlich auch auf andere Umstände zurückzuführen, welche aber hier nicht untersucht wurden, da bereits die aufgezeigte Vorgangsweise zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung geführt hätte. Es kann also nicht als erwiesen betrachtet werden, dass die Bw. die Leistungen tatsächlich erbracht hat bzw…

UFSG RV/0244-G/05Werklieferung eines ausländischen Unternehmens in Österreich und Vorsteuerabzug aus Leistungen von Subunternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2005

…Einspruch" bezeichneten Berufung führte die Bw. aus, dass sie in Österreich bei ihrem Kunden, der Firma K.,eine Werklieferung in Form von Schallschutzanlagen erstellt habe. Diese sei nach deutschem Recht somit in Deutschland steuerbar, allerdings als innergemeinschaftliche Lieferung steuerfrei. Bei der Leistung der Firma D…