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UFSL RV/1078-L/04Infolge formeller und materieller Mängel ist die Schätzungsberechtigung gegeben. Der Sicherheitszuschlag ist ein Element der Schätzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2008

…gibt und bei der Ermittlung der materiellen Wahrheit nicht entsprechend mitwirkt, muss die mit jeder Schätzung verbundene Ungewissheit hinnehmen (zB VwGH 30.09.1998, 97/13/0033; 9.03.2002, 98/14/0026, 27.08.2002, 96/14/0111)." Die Verhängung eines Sicherheitszuschlages von 1…

UFSW RV/1292-W/02Sicherheitszuschlag aufgrund von Aufzeichnungsmängeln bei einem Graphikdesigner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2004

…den gleichen Wortlaut aufweisen. In diesen wendet der Bw ein, die BP habe einen Sicherheitszuschlag in Höhe von 20 % den von der BP ermittelten Bruttoumsätzen den Erlösen und Gewinnen hinzugerechnet. Bei den Ausgaben seien die AfA und die Umsatzsteuer wie folgt nicht berücksichtigt worden. |…

UFSK RV/0143-K/06Kapitalertragsteuerpflicht verdeckter Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.05.2009

…Umsatz- und Körperschaftsteuerbescheide gar nicht angefochten hat, wohl auch für sich spricht. Der auf den Grundsatz von Treu und Glauben abzielende Vorwurf der Bw., wonach die Verhängung der vorangesprochenen Sicherheitszuschläge unter dem Gesichtspunkt einer sich hiemit verbindenden, abgesprochenen Gesamtnachbelastung von ca. € 10.000.- als…

UFSI RV/0616-I/06Ermessen bei Aufhebungsbescheiden gemäß § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007Teil 1/2

…Abgabenbehörde werde daher die Berechtigung auf Verhängung eines Sicherheitszuschlages in einer die Vorjahre vielfach übersteigenden Höhe im Nachhinein abgesprochen. Wenn man weiters bedenke, dass bei der Außenprüfung formelle Mängel im Bereich der Erlöserfassung der Getränke behauptet werde, erscheine die Festsetzung eines Sicherheitszuschlages auch von Erlösbereichen…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 3/4

…Sekt) eine Hinzuschätzung im Verhältnis der Schwarzumsätze bei Bier und alkholfreien Getränke zum offiziellen Einkauf vorzunehmen, wurden, wie oben ersichtlich, bereits im Abgabenberufungsverfahren durch Verhängung eines 30%igen Sicherheitszuschlages Rechnung getragen. Ein derartiger pauschaler Sicherheitszuschlag ist von den Unsicherheitsmerkmalen einer notwendigerweise groben Schätzung der Besteuerungsgrundlagen…

UFSF RV/0552-F/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2010

…es zu widerlegen. Aus diesem Grund wurde ihm Glauben geschenkt und von der Verhängung eines Sicherheitszuschlages Abstand genommen. In seiner am 22.11.2007 eingereichten Kalkulation hat der Bw den Wareneinsatz um 5% unter dem Titel "Schwund-Personal-Zugaben" gekürzt. In Anlehnung daran und an…

UFSW RV/1776-W/08Wiederaufnahme und Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013

…Saldenliste zuzüglich eines Sicherheitszuschlages von fünf Prozent der Umsätze in Ansatz gebracht. Die Vorsteuer wurde aus der Differenz von Brutto- und Nettoausgaben laut Saldenliste errechnet, wobei die Vorsteuer aus nicht abzugsfähigen Aufwendungen (Hotelübernachtung) und aus dem nicht richtig ermittelten Materialeinsatz und den Korrekturen bei der…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 2/2

…sich bei diesen Geldern konkret um nicht erklärte Einkünfte der Bw handeln muss. Dieser Zusammenhang konnte von der Bp nicht hergestellt werden und die sachliche Unrichtigkeit der Bücher oder Aufzeichnungen kann nicht angenommen werden. Die Schätzungsberechtigung des FA und daraus folgend die Verhängung eines Sicherheitszuschlages…

UFSW RV/0138-W/02Nichtabzugsfähige Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2004

…Sparbuch am 16. Dezember 1992 eröffnet und nunmehr mit genau jenem Betrag behoben worden sei. Da die Vollständigkeit der Einnahmen unsicher sei, erscheine die Verhängung eines Sicherheitszuschlages als gerechtfertigt. Hinsichtlich der obigen, die Kilometergelder betreffenden Ausführungen der Bw. führte die BP aus, dass die Bw…

UFSW RV/1327-W/021. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen ohne Ausfuhrnachweis 2. Nachgewiesene Betriebsausgaben sind anzuerkennen 3. Nichtabzugsfähige Aufwendungen 4. Forderungsabschreibungen ohne Nachweis 5. Familienhafte Verträge, die einem Fremdvergleich nicht standhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2007

…wurden seitens der BP nicht aufgezeigt. Es ergeben sich somit keine Gründe für die Verhängung eines Sicherheitszuschlages. Die steuerpflichtigen Umsätze im Jahr 1994 sind um den Betrag in Höhe von S 10.000,00 zu vermindern. Beim Gewinn ist keine Änderung vorzunehmen, da dieser Betrag -…

UFSW RV/0441-W/09Vermittlungs- und Eigenleistung einer Agentur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…an den Einnahmenverkürzungen oder auch an den Umsätzen orientieren. Aufgrund der festgestellten Mängel bei der Buchführung mittels Exceltabellen und Erlössaldierung ist nach der Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates die vom Finanzamt durchgeführte Schätzung mit Hilfe eines Sicherheitszuschlages im Berufungsfall eine geeignete Methode zur Korrektur der Besteuerungsgrundlagen…

UFSF RV/0255-F/08Erlösberichtigungen und Ähnliches im Zuge einer BP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010Teil 1/3

…Die Verhängung eines Sicherheitszuschlages war somit geboten. TZ 06 Löhne 2004: Der Berufungswerber wendet ein, der Betrag von € 2.480,40 betreffe Heimbeiträge der Lehrlinge, die vom Nettobezug der Lehrlinge einbehalten worden seien. Um aber den vollen Lohnaufwand auszuweisen, sei eine Gegenbuchung auf dem…

UFSS RV/0066-S/10Umsatzbesteuerung der Eigennutzung eines Ferienhauses im Jahr 2007 mit Anwendungsvorrang Gemeinschaftsrecht: Normalsteuersatz und 100% Vorsteuerabzug bei Eigennutzungsanteil von 18,75%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…die Beherbergung in Hotels einen Unterfall der Vermietung und Verpachtung dar. Dafür sprechen auch die Aussagen im Urteil EuGH 12.2.1998, Rs C-346/95, Elisabeth Blasi. Darin kam das europäische Höchstgericht zum Schluss, dass der den Mitgliedsstaaten eingeräumte Gestaltungsspielraum bei der Unterscheidung der…

UFSW RV/0551-W/02Schätzung eines Sicherheitszuschlages (Handelsvertreterin).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004Teil 1/2

…Abgaben festzusetzen. Gemäß § 207 Abs. 2 BAO beträgt die Verjährungsfrist bei hinterzogenen Abgaben 10 Jahre. ad Sicherheitszuschläge) Die Einwendung, dass die Wiederbeschaffung des Bankkontos für den Prüfungszeitraum einen großen Zeit- und Kostenaufwand bedeuten würde, würde nicht die Nichtvorlage von Bankauszügen begründen bzw. solcher, aus denen…

UFSW RV/1657-W/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Hotelbetriebes wegen festgestellter Aufzeichnungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2007Teil 2/2

…Schätzung; der Sicherheitszuschlag ist allerdings zu begründen (VwGH 24.2.2005, 2003/15/0019). Die von der Betriebsprüfung bei der Schätzung herangezogenen Parameter begründen die Ermittlung bzw. Höhe der Zuschläge hinreichend. Zu beachten ist dabei auch, dass jeder Schätzung eine gewisse Ungenauigkeit immanent ist, und…

UFSW FSRV/0039-W/08Aufhebung eines Einleitungsbescheides, Tatverdacht bei Beschwerdeentscheidung, Unzuständigkeit,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.05.2009

…dass es sich bei den etwa doch durchgeführten Einkäufen nicht um solche, die zur Deckung der privaten Lebensbedürfnisse notwendig seien, handle. Da der objektive Tatbestand nicht gegeben sei, müsse auf die subjektive Tatseite nicht eingegangen werden. Es werde die Abhaltung einer mündlichen Verhandlung und die…

UFSL RV/0172-L/11Erlöszuschätzung in der Gastronomie - Sicherheitszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2012Teil 2/2

…ist bei inländischen Kapitalerträgen (§ 93 Abs. 2) der Schuldner der Kapitalerträge zum Abzug der Kapitalertragsteuer verpflichtet. Aufgrund der Ausführungen zu den übrigen Berufungspunkten ist hier jedenfalls von einer Vorteilszuwendung (Vorteilsgewährung) und somit von einer sogenannten verdeckten Ausschüttung auszugehen. Aufgrund der Festsetzung des neuen Sicherheitszuschlages ändern…

UFSW FSRV/0066-W/05Sicherheitszuschlag als ausreichende Grundlage für eine Bestrafung wegen versuchter Umsatzsteuerhinterziehung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.01.2006

…im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungssenat dahingehend, dass diese Einlage aus Timesharing-Verkäufen des Hotels Dachsteinblick stammen würden erscheint dem Berufungssenat zwar äußerst zweifelhaft, jedoch nicht widerlegbar. Umgekehrt kann die Annahme der Betriebsprüfung, dass es sich um eine der Aktiengesellschaft entzogene Einnahme handle…

UFSF RV/0255-F/08Erlösberichtigungen und Ähnliches im Zuge einer BP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010Teil 2/3

…eine detaillierte Überprüfung ist m. E. Aufgabe des laufenden Rechtsmittelverfahrens. In seiner Stellungnahme vermeint Dr. Blenk, die Erlösberichtigungen seien nicht nachvollziehbar, ohne sich im Detail mit den einzelnen Kundenforderungen auseinanderzusetzen, obwohl die dargestellten Berichtigungen auf den einzelnen Kundenkonten ersichtlich sind. Im Jahr 2003 wurde bei…

UFSW RV/0943-W/11Sicherheitszuschlag und Liebhaberei beim Betrieb eines Gasthauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.12.2013Teil 2/2

Im Besprechungsprotokoll vom 23. Februar 2009 (S 191 Arbeitsbogen der Bp) wurde eine Vielzahl von Marketingmaßnahmen aufgelistet (Teilnahme bei den O, Glühweinstände, Happy Hour, Oldie Abend, div. Werbeaktivitäten beim P, Silvesteraktivitäten, Heringsschmaus, Ganslessen und Werbung für diverse Feiern und Hochzeiten), jedoch wurde im Prüfungszeitraum 2004…