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UFSL RV/1078-L/04Infolge formeller und materieller Mängel ist die Schätzungsberechtigung gegeben. Der Sicherheitszuschlag ist ein Element der Schätzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2008

…gibt und bei der Ermittlung der materiellen Wahrheit nicht entsprechend mitwirkt, muss die mit jeder Schätzung verbundene Ungewissheit hinnehmen (zB VwGH 30.09.1998, 97/13/0033; 9.03.2002, 98/14/0026, 27.08.2002, 96/14/0111)." Die Verhängung eines Sicherheitszuschlages von 1…

UFSW RV/1292-W/02Sicherheitszuschlag aufgrund von Aufzeichnungsmängeln bei einem Graphikdesigner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2004

…den gleichen Wortlaut aufweisen. In diesen wendet der Bw ein, die BP habe einen Sicherheitszuschlag in Höhe von 20 % den von der BP ermittelten Bruttoumsätzen den Erlösen und Gewinnen hinzugerechnet. Bei den Ausgaben seien die AfA und die Umsatzsteuer wie folgt nicht berücksichtigt worden. |…

BFG RV/5100749/2014Kalkulatorische Schätzung und Sicherheitszuschlag aufgrund mangelhafter Aufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2019

…Die Höhe des Sicherheitszuschlages deckt dabei im Mindestmaß bspw. die nachträgliche Bestandseinbuchung von Gutscheinen (siehe Schlussbesprechungsprogramm) ab. Überdies gab der Abgabepflichtigen selbst zu, dass bei den Aufzeichnungen Fehler passiert sind. Die Schätzung der Umsätze und die Verhängung eines Sicherheitszuschlags erfolgten somit zu Recht .“ Mit Schreiben…

BFG RV/7104369/2016Schätzung infolge vernichteter Grundaufzeichnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2024Teil 1/2

…ob hinsichtlich des Gastronomiebetriebes des Bf. die Schätzungsberechtigung gemäß § 184 BAO durch die belangte Behörde gegeben war und die Verhängung eines Sicherheitszuschlages in Höhe von 5 % zu Recht erfolgte. Die Betriebsprüferin hat in dem Zusammenhang - vom Bf. unwidersprochen-festgestellt, dass sämtliche originalen Aufzeichnungen wie Bestellaufnahmen…

UFSK RV/0143-K/06Kapitalertragsteuerpflicht verdeckter Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.05.2009

…Umsatz- und Körperschaftsteuerbescheide gar nicht angefochten hat, wohl auch für sich spricht. Der auf den Grundsatz von Treu und Glauben abzielende Vorwurf der Bw., wonach die Verhängung der vorangesprochenen Sicherheitszuschläge unter dem Gesichtspunkt einer sich hiemit verbindenden, abgesprochenen Gesamtnachbelastung von ca. € 10.000.- als…

BFG RV/3100325/2013Der Verleih diverser Wintersportartikel (Alpinschi, Langlaufschi, Schuhe, Stöcke etc.) bildet keine Sachgesamtheit. Der letzte Satz des § 13 EStG 1988 ist nicht anwendbar, wenn nicht festgestellt werden kann, welche konkreten Wirtschaftsgüter zur entgeltlichen Überlassung bestimmt waren. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer der dem Verleih dienenden Schi beträgt zwei Jahre.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…Durchführung einer mündlichen Verhandlung. 5. Auch der Kommanditist F (kurz: Bf. 2) erhob durch seinen Steuerberater mit Eingabe vom 16.5.2013 gegen die am 23.4.2013 ausgefertigten Feststellungsbescheide 2007 bis 2010 Berufung. Begründend wurde eingewandt, dass die festgestellten Kalkulationsdifferenzen (Getränke) einschließlich der Sicherheitszuschläge…

UFSI RV/0616-I/06Ermessen bei Aufhebungsbescheiden gemäß § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2007Teil 1/2

…Abgabenbehörde werde daher die Berechtigung auf Verhängung eines Sicherheitszuschlages in einer die Vorjahre vielfach übersteigenden Höhe im Nachhinein abgesprochen. Wenn man weiters bedenke, dass bei der Außenprüfung formelle Mängel im Bereich der Erlöserfassung der Getränke behauptet werde, erscheine die Festsetzung eines Sicherheitszuschlages auch von Erlösbereichen…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 3/4

…Sekt) eine Hinzuschätzung im Verhältnis der Schwarzumsätze bei Bier und alkholfreien Getränke zum offiziellen Einkauf vorzunehmen, wurden, wie oben ersichtlich, bereits im Abgabenberufungsverfahren durch Verhängung eines 30%igen Sicherheitszuschlages Rechnung getragen. Ein derartiger pauschaler Sicherheitszuschlag ist von den Unsicherheitsmerkmalen einer notwendigerweise groben Schätzung der Besteuerungsgrundlagen…

BFG RV/7103930/2009Nicht erfasste Wareneinkäufe bei Metro
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2018Teil 2/2

…nicht erfassten Telefoneinnahmen ist es nach der allgemeinen Lebenserfahrung gerade in einem Hotel/Pension durchaus üblich zu telefonieren, noch dazu wo zu Beginn des Prüfungszeitraumes die Nutzung eines Mobiltelefons noch nicht allgemein verbreitet war. Im Übrigen geht es bei der Verhängung des Sicherheitszuschlages nicht darum…

BFG RV/7103930/2009Nicht erfasste Wareneinkäufe bei Metro
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2018Teil 1/2

…70.000 € Gewinn würde nicht für Umbauten hohe Kredite aufnehmen und Bankzinsen zahlen. Im Übrigen sei nach herrschender Lehre bei einer Schätzung die Verhängung eines Sicherheitszuschlages unzulässig. Die Betriebsprüfung gab am 30.10.2009 folgende Stellungnahme zu dem Beschwerdevorbringen ab: Sie habe sich an…

UFSF RV/0552-F/08Schätzung wegen nicht verbuchter, betrieblich veranlasster Metro-Bareinkäufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.04.2010

…es zu widerlegen. Aus diesem Grund wurde ihm Glauben geschenkt und von der Verhängung eines Sicherheitszuschlages Abstand genommen. In seiner am 22.11.2007 eingereichten Kalkulation hat der Bw den Wareneinsatz um 5% unter dem Titel "Schwund-Personal-Zugaben" gekürzt. In Anlehnung daran und an…

UFSW RV/1776-W/08Wiederaufnahme und Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013

…Saldenliste zuzüglich eines Sicherheitszuschlages von fünf Prozent der Umsätze in Ansatz gebracht. Die Vorsteuer wurde aus der Differenz von Brutto- und Nettoausgaben laut Saldenliste errechnet, wobei die Vorsteuer aus nicht abzugsfähigen Aufwendungen (Hotelübernachtung) und aus dem nicht richtig ermittelten Materialeinsatz und den Korrekturen bei der…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 2/2

…sich bei diesen Geldern konkret um nicht erklärte Einkünfte der Bw handeln muss. Dieser Zusammenhang konnte von der Bp nicht hergestellt werden und die sachliche Unrichtigkeit der Bücher oder Aufzeichnungen kann nicht angenommen werden. Die Schätzungsberechtigung des FA und daraus folgend die Verhängung eines Sicherheitszuschlages…

UFSW RV/0138-W/02Nichtabzugsfähige Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2004

…Sparbuch am 16. Dezember 1992 eröffnet und nunmehr mit genau jenem Betrag behoben worden sei. Da die Vollständigkeit der Einnahmen unsicher sei, erscheine die Verhängung eines Sicherheitszuschlages als gerechtfertigt. Hinsichtlich der obigen, die Kilometergelder betreffenden Ausführungen der Bw. führte die BP aus, dass die Bw…

UFSW RV/1327-W/021. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen ohne Ausfuhrnachweis 2. Nachgewiesene Betriebsausgaben sind anzuerkennen 3. Nichtabzugsfähige Aufwendungen 4. Forderungsabschreibungen ohne Nachweis 5. Familienhafte Verträge, die einem Fremdvergleich nicht standhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2007

…wurden seitens der BP nicht aufgezeigt. Es ergeben sich somit keine Gründe für die Verhängung eines Sicherheitszuschlages. Die steuerpflichtigen Umsätze im Jahr 1994 sind um den Betrag in Höhe von S 10.000,00 zu vermindern. Beim Gewinn ist keine Änderung vorzunehmen, da dieser Betrag -…

BFG RV/3100349/2012Schätzung, Sicherheitszuschlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2016

…Eine Schätzung – und damit auch die Verhängung eines Sicherheitszuschlages - ist deshalb immer Ultima Ratio. Bei der Festsetzung eines Sicherheitszuschlages ist darüber hinaus zu bedenken, dass dieser nach seinem Sinn und Zweck lediglich bei erwiesener Nichtvollständigkeit steuerbemessungsgrundlagenrelevanter Aufschreibungen und Belege angewendet werden kann und ausschließlich auf…

BFG RV/7101271/2015Zuschätzung, Sicherheitszuschlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2015

…für eine gebotene Schätzung nicht zu gewinnen sind, kann die griffweise Zuschätzung in Betracht kommen. Solche Sicherheitszuschläge können sich beispielsweise an den Gesamteinnahmen, an den Einnahmenverkürzungen oder auch an den Umsätzen orientieren (vgl. VwGH 20.12.1994, 93/14/0173). Aufgrund der festgestellten Mängel bei…

UFSW RV/0441-W/09Vermittlungs- und Eigenleistung einer Agentur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

…an den Einnahmenverkürzungen oder auch an den Umsätzen orientieren. Aufgrund der festgestellten Mängel bei der Buchführung mittels Exceltabellen und Erlössaldierung ist nach der Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates die vom Finanzamt durchgeführte Schätzung mit Hilfe eines Sicherheitszuschlages im Berufungsfall eine geeignete Methode zur Korrektur der Besteuerungsgrundlagen…

UFSF RV/0255-F/08Erlösberichtigungen und Ähnliches im Zuge einer BP
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010Teil 1/3

…Die Verhängung eines Sicherheitszuschlages war somit geboten. TZ 06 Löhne 2004: Der Berufungswerber wendet ein, der Betrag von € 2.480,40 betreffe Heimbeiträge der Lehrlinge, die vom Nettobezug der Lehrlinge einbehalten worden seien. Um aber den vollen Lohnaufwand auszuweisen, sei eine Gegenbuchung auf dem…

BFG RV/7100781/20121. Schätzung der Besteuerungsgrundlagen aus einer Coaching- und Vortragstätigkeit mangels Vorlage von Grundaufzeichnungen 2. Zulässigkeit einer griffweisen Schätzung 3. Erfassung der Zuflüsse aus einem ausländischen Investmentfonds als Kapitaleinkünfte 4. Besteuerung der Kapitaleinkünfte zum Sondersteuersatz von 25 Prozent gemäß § 37 Abs 8 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017Teil 1/2

…von denen die Behörde oder das Gericht bei einer Schätzung hätten ausgehen können und darauf eine Schätzung durch Teilschätzung oder Verhängung von Sicherheitszuschlägen hätten aufbauen können. Es bestand daher unter den gegebenen Umständen nur mehr die Möglichkeit einer griffweisen Schätzung. Auf Grund der fragmentarischen Unterlagen…