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UFSI RV/0045-I/10Unterricht an einer privaten Schlagzeugschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2010

…noch wären Prüfungen verpflichtend vorgesehen oder müsse eine Abschlussprüfung absolviert werden. Zudem finde der Unterricht nicht täglich statt. Es liege daher keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 (FLAG 1967) vor. Die rechtzeitige Berufung gegen diesen Bescheid begründete die Beihilfenwerberin wie folgt: Ihr Sohn habe…

UFSK RV/0227-K/02Unterricht als Hauptleistung oder unselbständige Nebenleistung einer Beherbergung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2003

…diesem auch als "all inclusive" - Umsätze bezeichnet) bezeichneten Entgelte entgegen dem Antrag des Bw. dem Normalsteuersatz von 20% unterworfen. Dabei handelt es sich insbesondere um folgende Leistungen: Unterricht in und Begleitung bei der Ausübung neuerer Sportarten, die im Freien betrieben werden können (z.B. Rafting…

UFSK RV/0228-K/02Unterricht als Hauptleistung oder unselbständige Nebenleistung einer Beherbergung; Abschreibung einer Beteiligung bei einem Einnahmen-Ausgabenrechner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2003

…von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt unterschrieben sein. Die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe I.) 1.) Unterricht in modernen, abenteuerlichen Sportarten Im Umsatzsteuerbescheid 1999 des Finanzamtes vom 6…

UFSS RV/0200-S/09Unterrichtspraktikum für AHS-Lehrer ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…für Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz vom 10. Dezember 2003 betreffend die Rechtspraktikanten bei Gerichten. Dieser Fall sei vergleichbar mit dem Unterrichtspraktikum eines angehenden AHS bzw. BHS Lehrers. Eine Versagung der Familienbeihilfe im gegenständlichen Fall wäre somit gleichheitswidrig. Mit Bescheid vom 19. Juni 2008 wies…

UFSL RV/0358-L/07Unterrichtskosten einer Sonderschule als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2008

…daher neben dem Pauschbetrag gemäß § 5 Abs. 1 der Verordnung über außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Ab dem Kalenderjahr 1996 ist daher wie folgt vorzugehen: Vor Berücksichtigung der Aufwendungen für die Unterrichtserteilung ist der pauschale Freibetrag gemäß § 5 Abs. 1 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen…

UFSW RV/1603-W/06Unterrichtspraktikum keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…In der Begründung wurde dargestellt, aus welchen Gründen das "Unterrichtspraktikum" nicht als Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967 qualifiziert werden kann. Hiebei wurde vom Finanzamt unter anderem auf das Fehlen von umfassenden Abschlussprüfungen hingewiesen. Gegen die Berufungsvorentscheidung stellte der Berufungswerber den Antrag auf Entscheidung über…

UFSI RV/0769-I/07Familienbeihilfenanspruch für ein volljähriges Kind bei unregelmäßigem Unterrichtsbesuch und fehlendem Nachweis von Prüfungsteilnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…der Berufung nicht zum Erfolg verhelfen. Selbst wenn aus der Fehlstundenaufstellung zu entnehmen ist, dass der Unterricht in den letzten beiden Monaten des Semesters (nahezu) überhaupt nicht mehr besucht worden ist, sind auch in den Vormonaten außerordentlich zahlreiche Fehlstunden aufgezeichnet. In diesem Zusammenhang wurde vom…

UFSW RV/0910-W/05Unterrichtspraktikum ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2006

…daher eine umfassende Berufsausbildung vor, deren positive Beendigung erst zur Ausübung des Berufes berechtige. Auch in Wien sei von zwei verschiedenen Finanzämtern dieses Unterrichtspraktikum als Berufsausbildung gewertet worden. Zwei Studienkolleginnen ihrer Tochter,welche den gleichen Berufszweig wie ihre Tochter absolviert hätten, hätten für die Dauer…

UFSW RV/0725-W/05Unterrichtspraktikum ist keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2006

…Zl. 87/13/0135, ÖStZB 1988, 241). Das von der Tochter der Bw. absolvierte Unterrichtspraktikum ist somit im Sinne der vorigen Ausführungen nicht als Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 zu qualifizieren. Es war daher wie im Spruch angeführt zu entscheiden. Wien…

UFSI RV/0438-I/05Unterrichtspraktikum keine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2005

…Zeitraum 1.10.2004 bis 31.5.2005 im Gesamtbetrag von 1.732,20 € zurück. Der Bescheid wurde dahingehend begründet, dass das von der Tochter des Bw. im Streitzeitraum absolvierte Unterrichtspraktikum keine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 darstelle…

UFSW RV/0931-W/05Unterrichtspraktikum ist keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 FLAG, sondern Berufseinstiegsphase
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2005

…dem unabhängigen Finanzsenat. Dieses Schreiben ergeht gleichzeitig an das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz." Dem Vorlageantrag beigelegt war eine Ablichtung von Teilen des Unterrichtspraktikumgesetzes (UPG). Das Finanzamt legte die Berufung am 3. Juni 2005 dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Der Antrag auf…

UFSK RV/0149-K/05Unterrichtspraktikum ist keine Berufsausbildung iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967, Unterrichtspraktikum ist als Berufseinstiegsphase zu werten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2005

…des Sozialministeriums vom 28. November 2003, GZ 51 0401/10-V/1/03 (Absolvierung der Gerichtspraxis- Gewährung der Familienbeihilfe wegen Berufsausbildung) für die Gewährung der Familienbeihilfe ins Treffen führt und eine analoge Anwendung des Erlasses auf Unterrichtspraktikanten fordert, so kann auch diesem Vorbringen nicht gefolgt…

UFSW RV/3170-W/11Das Unterrichtspraktikum ist keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im vorliegenden Berufungsfall ist strittig, ob das von der Tochter des Berufungswerbers (Bw.) nach ihrem Lehramtsstudium absolvierte Unterrichtspraktikum (Abschluss am 1. April 2011) eine Berufsausbildung im Sinne des §…

UFSF RV/0464-F/07Individuelle Unterrichtszeiten, Wartezeiten vor Beginn des Unterrichts bzw nach Beendigung des Unterrichts sind bei der Beurteilung der Zumutbarkeit der Zurücklegung der Strecke zwischen Wohn- und Studienort und retour nicht von Relevanz. Für das günstigste Verkehrsmittel ist ausreichend, wenn in jeder Richtung je ein Verkehrsmittel zwischen den in Betracht kommenden Gemeinden exisitert, das die Strecke in einem geringeren Zeitraum als einer Stunde bewältigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2008

…das Erkenntnis des VwGH vom 16. 6. 1986, 85/12/0247, und führe aus, dass auf individuelle Unterrichtszeiten nicht Rücksicht genommen wird. Genau das Gegenteil sei der Fall. Laut zitiertem Erkenntnis des VwGH, Rechtssatznummer 2, "hat die Behörde zu prüfen, ob 1) die tägliche Fahrzeit…

UFSK RV/0354-K/12gerechtfertigtes Fernbleiben vom Unterricht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…BGBl. Nr. 472/1986, in der maßgeblichen Fassung, ist das Fernbleiben vom Unterricht bei gerechtfertigter Verhinderung (Abs.2 und 3) zulässig. § 45 Abs. 2 und 3 Schulunterrichtsgesetz 1986 lauten: Abs. 2: Eine gerechtfertigte Verhinderung ist insbesondere: Krankheit des Schülers; mit der Gefahr der Übertragung verbundene…

UFSK RV/0315-K/10Stellt das Unterrichtspraktikum eine Berufsausbildung dar ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2011

…März 2010 das Diplomprüfungszeugnis über die 2. Diplomprüfung vom 9. Juni 2009 für das Lehramtsstudium mit den Unterrichtsfächern Mathematik und Italienisch vor. Mit Bescheid vom 5. Juli 2010 forderte das Finanzamt von der Bw. Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge für DK für den Zeitraum Oktober 2009 bis…

UFSF RV/0293-F/10Erteilung häuslichen Unterrichts ist keine begünstigte Kinderbetreuung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011

…betreut. Entgegen dem Wortlaut hat die Einrichtung keinen Schulstatus. Die Kinder sind im häuslichen Unterricht angemeldet, das heißt der Lernerfolg eines Kindes liegt im Verantwortungsbereich der Eltern und muss jährlich durch eine Externistenprüfung an einer öffentlichen Schule nachgewiesen werden (siehe beigefügte Bestätigung des Bezirksschulrates). Weitere…

UFSL RV/0171-L/09Familienbeihilfe für Zeit eines Unterrichtspraktikums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009

…bezahlten Einführungsjahres geboten werden solle (461 BlgNR, XVII. GP, 9ff). Es solle daher künftig vor der Anstellung (Ernennung) als Lehrer für allgemeinbildende Unterrichtsgegenstände eine zweigliedrige Ausbildung zurückgelegt werden: 1. Die wissenschaftliche Ausbildung an der Universität (bzw. Kunsthochschule), wobei insbesondere im Schulpraktikum auch praxisbezogene Akzente gesetzt…

UFSF RV/0236-F/05Die Absolvierung des Unterrichtspraktikums ist keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005

…Tochter MB mit der Begründung abgewiesen, dass das Unterrichtspraktikum beim LT keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 darstelle. Ihrem Antrag vom 1. September 2005 legte die Bw ein Informationsblatt des LfT bei, aus dem hervorgehe, dass das Unterrichtspraktikum, das ihre Tochter im kommenden Schuljahr…

UFSF RV/0269-F/05Die Absolvierung des Unterrichtspraktikums ist keine Berufsausbildung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005

…ab 1. Oktober 2004 abgewiesen, da der Sohn des Bw ab 8. September 2004 ein Unterrichtspraktikum, welches keine Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs 1 des Familienlastenausgleichsgesetzes darstelle (keine Abschlussprüfungen, Berufseinstiegsphase) absolviert. Gegen obgenannten Bescheid berief der Bw mit seiner Eingabe vom 21. Juli 2005…